2017-02-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 07.02.2017

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll:

Moderation: Astrid Semm

Aufzeichnung:

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen=

Themenwoche "Videoüberwachung" 13.03. - 19.03.2017, https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung Versand des Info-Materials an die Geschäftsstellen der Landesverbände, die sich finanziell beteiligen, über die Bundesgeschäftsstelle. https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Themenwochen

Wahlkampf NRW

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2017

Wahlkampf Schleswig-Holstein

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Landtagswahl_2017

Wahlkampf Saarland

  • Start der Wahlkampfkampagne am Donnerstag, 09.02.2017, 19:00 Uhr, mit einer Kick-Off-Veranstaltung. Veranstaltungsort: Nauwieser Neunzehn, Nauwieser Straße 19, 66111 Saarbrücken. Einen Stream gibt es wohl eher nicht. Wir waren letztendlich froh, überhaupt eine bezahlbare Location bekommen zu haben. Und im kleinen Saarland ist auch unsere Veranstaltung natürlich etwas kleiner als z. B. in NRW. Schwerpunkt ist für uns die Ansprache der regionalen Presse, bei der wir leider oft zu kurz kommen.
  • Eine eigene Wahlkampfhomepage startet dann auch unter https://piraten.saarland/ unabhängig von unserer "normalen" Homepage. Extra was im Wiki machen wir wohl eher nicht, da damit bei uns zu wenige Leute arbeiten.
  • Ansonsten Wahlprüfsteine bearbeiten und Teilnahme an Podiumsdiskussionen u. ä. Veranstaltungen.

Junge Piraten

Jupis hatten 1 BMV auf der MK, Programm grob umrissen, Bundesvorstand gewählt. Konstituierende Sitzung ist gelaufen, Logo ist beschlossen. Frage: Wie kam das Logo zustande Antwort: Internationale Bewegung, daher lila und orange

https://jungepiratenblog.wordpress.com/

Frage: ??? Programm  ??? Antwort: - Schwerpunkte:

   - Inklusion und Teilhabe
   - Europatarif: jede Person zwischen 18 und 25 Lebensjahr kann 30 Tage durch Europa touren (Interrail)

Bundestagswahlkampf

(BastianBB, Michael) Talk-Runden (30 min) im "Pirate's Radio" zu wahlkampfrelevanten Themen, auf die verlinkt werden kann. http://piraten-sender.org/

Es fehlen noch komplette Tabellen (Landesliste) mit Namen u. E-Mail https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/AV_Landeslisten https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/AV_Landeslisten

Link zum Abstimmungsergebnis der Wahlthemenstories? Kommen noch - wird ausgearbeitet

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO

  1. Arbeitssitzung mit den Kollegen

diverse Mumble Marina Kassel. Aufarbeitung der Marina Kassel

Alex: Bitte mich zu entschuldigen, Fraktionssitzung in Vorbereitung auf Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag. Vorstands und Mumble-Foo.

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • Presseteam und SM-Team waren fleißig. Wir freuen uns wenn es weitergeteilt wird.

https://twitter.com/PiratenBW https://www.facebook.com/PiratenBW

  • LPT am 11. März in Ulm

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

Totalausfall letzte Woche wegen Krankheit Statement zu https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/das-amt-des-bundespraesidenten-gegenstand-von-parteigeschacher/ : Rücksprache wäre hier nötig gewesen Piraten sind eigenständige Partei, Werbung für andere Parteien halten wir für ungeschickt Ich heiße weder Inhalt noch Vorgehensweise gut

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

- AV/LMV in Berlin http://www.piraten-mitte.de/?p=1424565

LQFB des LV berlin: https://lqfb.piratenpartei.berlin/unit/show/1.html - Danke an Andreas

- Millieubezogene Battlecards -> Erkenntnisse aus den Milleaustudien einfließen lassen

Wahlprogramm kurz und knackig: https://piratenpad.de/p/Programmwerkstatt https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_002

- Woher ziehen wir politische hot topics und wie kommunizieren wir diese ? Bsp: Religion ins BtMG schreiben

Terminplanung / Orga - nicht nur fürs Orgateam - Stadtfest Schöneberg 15./16.7. - Termine: 22.7. CSD Berlin - Hanfparade: 12.8.2017

- welche Demos können wir organisieren - z.B. gegen erneute Rüstungsspirale

Vernetzten mit Terminen und Veranstaltungen / Aktionen EXTERNER: - marchtoaleppo.de - Strategie- und Aktionskonferenz. Am 24./25. März 2017: http://ttip-aktionskonferenz.de/


BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • fortlaufende Arbeit zu Online-Parteitag und Bundestagswahl
  • TheBug hat grad unsere EP-Piraten besucht (6.2.) und bei SME Europe einen Vortrag zu CETA gehalten (7.2.), ca 10-15 MEP und Kanadischer Botschafter waren dabei. Bericht kommt.

BremenHB:

Alex als Beisitzer aus dem LaVo HB zurückgetreten.Nächste ordentliche LaVo-Sitzung geplant am 27.02.2017.

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Konkretisierung der Planungen G20
  • Vorbereitung Präsentationen auf Stadtteil- und Sommerfesten
  • Renovierung LGS im März


HessenHE: Boris Behnke, @BehnkeBoris

ich habe nichts zur Zeit auf der Pipeline


Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

Haben wieder Zugang zur Mitgliederverwaltung, arbeiten Rückstand ab, AV und LMV-Vorbereitungen.

  • Bitte bei Hilfe anfragen (Enavigo)

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

https://ticket.piraten-nds.de/issues/30997 Unterstützende LV tragen sich bitte ein unter https://nds.piratenpad.de/S-c4A17-1

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • weiter in Wahlkampfplanung
  • erste Podien
  • weitere Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl und Bundestagswahl aufgestellt
  • Wahlprüfsteine
  • Kampagnenseite smartgerecht.nrw wächst, es sind mittlerweile die meisten Listenkandidaten mit Inhalt gelistet und auch viele Direktkandidaten gelistet

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • nichts neues
    • LV hat Themenwochen mit 200€ unterstützt
    • LV wird BTW-Orga mit 1.500€ unterstützen

SaarlandSL: kommissarisch Thorsten A. Rieger, @Enterhaken66xyz

  • hauptsächlich Wahlkampfvorbereitung für die LTW, s. o.
  • AVs zur BTW 2017 am 05.03.2017

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark, Infos von @-robstar1988_

  • sammeln UU's
  • suchen eine neue LGS
  • ansonsten nichts erwähnenswertes

Sachsen-AnhaltLSA: [[Benutzer:Luise]LuiseGlobig]], @LuiseGlobig

  • AV + LMV geplant für den 18. & 19. März

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tun Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

nichts Neues zu berichten. War letzte Woche wegen einer Grippe lahmgelegt.

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

Alte Forderung der Piratenpartei wird umgesetzt: Ausbau der Konverterstation Emden-Ost; Gelegenheit, eine gesellschaftliche Diskussion über ein Ende des Ausbau von offshore Windkraftanlagen in Deutschland im Jahr 2030 zu beginnen; Pressegespräch am 09.02.2017

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Bericht über PPI und PP-EU möglich?

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • entschuldigt

TOP 4: Kandidatenslot

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de <-lol!

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de

  • Mittwoch, 15.02.2017 20:00 NRW-Mumble - Marina Mumble!

Sitzung geschlossen um xx:xx MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

7

Feb. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

14

Feb. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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