2017-01-31 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 31.01.2017

Sitzung eröffnet um 20:01

Protokoll:Joffrey

Moderation:Alexander

Aufzeichnung:Alexander

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Thomas Ganskow: Kurze Fristen sind ungünstig. Kristos: Normalerweise ja, dieses Mal ist es ein Sonderfall, weil sie schnell starten müssen, sonst sind 6 Wochen der Regelfall. Die nächste Themenwoche "Videoüberwachung" fängt am 13.03.2017 an

Wahlkampf NRW

Präsentation des NRW-Wahlkampfes auf der MK17.1 durch Monika Pieper, Unterlagen dazu können bei ihr angefragt werden.

Wahlkampf Schleswig-Holstein

Präsentation des SH-Wahlkampfes auf der MK17.1 durch

Wahlkampf Saarland

Präsentation des SL-Wahlkampfes auf der MK17.1 durch

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • hier neu
die Jupis aufnehmen und Analyse entfernen, 

Bundestagswahlkampf

  • viel Arbeit durch Marina - muss erst noch ausgearbeitet werden.
  • Wochenende in Koblenz steht: 25.02 - 26.02
  • 24.02 ab 19 Uhr event. schon (offenes) Orga Treffen

==Junge Piraten=== Elina Hattendorf, BuVo-Beisitzer @LEclipsis

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Alex: Orga-Foo, Mumble-Foo, Marina Kassel 171 -treffen mit Vertreter von #Esport in Magdeburg -Marina Kassel 26-29.1.2017 Konferenz #Evoting LDemokratie http://piraten-erfurt.de/blog/die-piraten-erfurt-laden-zum-themenabend-e-voting-und-liquide-demokratie-ein/ Beginn: Samstag 04.02.2017 um 13:00 Uhr. Veranstaltugsort: Cafe-B in der Johannesstraße 141, 99084 Erfurt.


Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • tut Dinge

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

- Orga Marina und Marina - Beginn Vorbereitung politischer Aschermittwoch am 1.3.2017 in Straubing Coming up. - Planung Bayernmarina mit Schulungsangebot für Kandidaten und Vorstände

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

- LaVo Sitzung gestern Liquid feedback - Gruppe , LV Berlin Mitglied bei Liquid Erfurt - Neuer Haushalt 2017 - AV zum Wochenende läuft https://www.marchtoaleppo.de/

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB:

LaVo-Sitzung am Montag ausgefallen, daher nur Bericht Sachstand laut ML: Anmeldung beim Landeswahlleiter sollte erfolgt sein, als Termin für AV etc. wird avisiert das Wochenende 29.04.-01.05.2017. Abschließende Beratung war nicht möglich.

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Boris Behnke, #borisohnetwitter

  • Teilnahme und Orga MK171
  • Aufbau Wahlkampfteam
  • sonstiger Orgafoo

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Keine besonderen Vorkommnisse
  • Wir wüssten gerne, wann es wohl wie mit OpenAntrag weitergeht.
  • Rücklauf aus UU-Formularaussendung ist ausbaufähig.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Weiterhin viel Wahlkampforga
  • Wir haben mittlerweile ~90 Wahlkreise NRW und wenige Wahlkreise Bund besetzt * Kampagnenstart am 21.1. sehr erfolgreich mit mehr als 120 Gästen, viel Info, viel Spass und grossartigen Spenden
  • Kampagne #smartgerecht vorgestellt und gestartet* Kampagnenseite smartgerecht.nrw

https://www.piratenpartei-nrw.de/2017/01/23/der-wind-dreht-sich/

  • Mittlerweile > 20 Wahlprüfsteine, teilweise beantwortet, viel Arbeit
  • am 4.2. Aktionstag 'Stop CETA&TTIP', einige Pirateninfostände sind dabei

https://nrw-gegen-ceta.de/karte/

  • Die Fraktion hat im Rahmen der Abschlussveranstaltung 'Enquete ÖPNV' #fahrscheinfrei vorgestellt und gute Presse-/Radio- / TV-Erwähnungen gehabt.
  • Die Fraktion hat ihren Cannabis-Antrag im Landtag NRW medial gut begleitet und auch einige Pressemeldungen erzielt.
  • WDR plant ein Format mit Kandidateninterviews aller Kandidaten (Liste und Direkt), jeweils 4 Minuten mit für alle gleiche Fragen und eine Frage mit lokalem Anstrich.


Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Haben im Februar RL Treffen in Mainz Orga/Kandidaten - (18.02)
  • ansonsten viel Wahlkampforga

.

SaarlandSL:

  • Keine besonderen Vorkommnisse
  • Wahlprüfsteine bearbeiten
  • Kampagnenstart für die Landtagswahl für nächste Woche geplant, Organisation der Räumlichkeiten etwas problematisch

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig, @LuiseGlobig

Technische Probleme, Planungen AV laufen

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tun Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • BGE-Tournee, 17 Termine innerhalb von vier Wochen eingereicht.

https://bge17-tournee.blog/2017/01/31/ueberwaeltigende-resonanz/ Damit ist der Terminkalender voll. Vorerst werden keine weiteren Termine mehr angenommen. https://bge17-tournee.blog/willkommen/untergeordnete-seite/ Nächster Termin wäre Kiel (25.03.17), warte noch auf Rückmeldung der Piraten aus SLH

  • Dicker-Engel Veranstaltung zum Thema BGE im Februar, vorauss. 13.oder 20.02.
  • Morgen 01.02.17 reguläre AG-BGE Mumble-Sitzung, ab 20:00 Uhr c.t., bin aber leider morgen verhindert.

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Orange-Buch Energie wurde auf der Marina Kassel 171 vorgestellt.

https://energiepolitik.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/6/2017/01/OrangeFull20170119.pdf

  • BTW-Programmantrag "Energiepolitik" ist ein Antrag der AG Energiepolitik

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tun Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tun Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Sprachliche Überarbeitung des Bildungsprogramms (Wahlprogramm 13), da sich inhaltlich nichts geändert hat.
  • Vorbereitung Vorstellung "Vision Zukunft" im Dicken Engel.
  • Wiederaufnahme Planung 2 RL PolGeF/TB Treffen
  • Vorbereitung BPT171 (BO und AKo)

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tun Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Messestand für die Mary Jane geordert, schr. Bestätigung steht noch aus. Budget noch nicht abschließend geklärt
  • Partei- und Wahlprogramm (Bund) wird ergänzt in Sachen: med. Cannabis / Substitution / E.Zigarette
  • regelmäßige AG-Sitzung: Läuft
  • Ergänzung des Wahlprogramms NRW 2017

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

  • tun Dinge

TOP 5: Aktuelle politische Lage

  • tun Dinge

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:59 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

31

Jan. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 - 20 :59 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Mittwoch

1

Feb. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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