2017-01-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 17.01.2017 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Alex Niedermeier Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen tun Dinge. Sitzung hat stattgefunden, aktuell niemand im Mumble der berichten könnte. Ging um Datenschutz, am 28.01. ist Datenschutztag. Finanzierung anscheinend noch nicht geklärt.Landersverbände werden bzgl. Finanzierung noch von envigo angeschrieben. Wahlkampf NRW tun Dinge Wahlkampf Schleswig-Holstein tun Dinge Wahlkampf Saarland tun Dinge Projektgruppe Wahlkampfanalyse tun Dinge Bundestagswahlkampf erster Brief ging raus wäre gut wenn wir jetzt schon von jedem LV einen Ansprechpartner/Wahlkampfkoordinator hätten, Landesvorsitzende werden noch vom stellv.PolGf diesbezüglich angeschrieben. Wir benötigen einen Link wo wir die DK der Länder finden, dies bekommen wir nicht immer mit.Eine Wiki-Seite pro LV wäre angebracht, die dann dementsprechend auch gepflegt werden kann und die Koordination erleichtert. Tabelle bitte ähnlich: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Bundestagswahl_2017/Direktkandidaten Bitte in den Ländern nachfragen, wegen der "Dienstags-Mumble" Wir benötigen für die 14-tätigen Pol-Gef/Kandidaten Mumble für die "Wahlkampf-Vorträge" Themen und Vortragende. Bitte AV-Termine der fehlenden Länder nachtragen https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/AV_Landeslisten TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO http://redmine.piratenpartei.de/issues/29544 BuVo-Klausur in Nürnberg, ferner versucht nicht teilnehmende LVs beim TeamPolGf zur Teilnahme zu bewegen, am Sonntag geplant zur AV Hamburg zu fahren. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tun Dinge BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Bezirksversammlung Niederbayern am 18.02.2017 ab 12:00 Uhr in Straubing Stammtisch Straubing wird wiederbelebt, in der Hoffnung, BTW-Wahlkampf auch in Niederbayern führen zu können Dreikönigstreffen war am 6.1. mit fast komplettem BuVo - vielen Dank! Ansonsten viel Orga für die Marina Kassel BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker - Wir haben es satt Demo am 21.1. http://www.wir-haben-es-satt.de/start/home/ - geplant 4 Wöchentliche Radiosendung Radio Alex http://www.alex-berlin.de/radio/livestream.html das ist die Sendung 1. aktiv - audiobar fm 2 Magazin mit diversen Themen zum Mitdenken -vielfältig, unabhängig, nicht kommerziell Themenvorschläge, die eine Stunde füllen sind gerne gesehen (Wohnraum für Studenten <- klingt schon mal gut, ich war im Wahlkampf schon mal eingeladen, da war Schwerpunkt Wohnungssituation Wenn magst helfe ich gerne beim Ausarbeiten. kairosebrock@piraten-verden.de). Ich schreib BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen letztes Wochenende Aufstellungsversammlungen Landesliste und Direktkandidaten (5 von 11 DK besetzt) in Potsdam; Dokumentation im Wiki kommt noch Vorbereitungen für lokale Direktkandidaten-Versammlungen Wahlkampfvorbereitungen (Taskforce oder Team) Ende Februar erster Onlineparteitag BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Am 22.01.2017 AV in Hamburg zur BTW2017 HessenHE: Boris Behnke, #borisohnetwitter AVn in den einzelnen Wahlkreisen Frankfurt, Landkreis Kassel und 186 Darmstadt Wir suchen noch einen Wahlkampfkoordinator! Wir laden Euch gerne zur AV BTW LV in Frankfurt am 21/22.1. ein. Gerne können Gäste auch Redeslots einbringen. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2017.1 Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge es kann leider niemand zur Marina Kassel kommen ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== vertreten durch Thomas Ganskow, tomvomizh bislang insgesamt 6 DK zur BTW aufgestellt (WK 30, 40, 41, 42, 43, 47) Rücksendungen aus zugesandten UU-Formulare ausbaufähig (4 beglaubigte, 3 unbeglaubigte in der LGS) Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Wahlkampforga, Wahlkampforga, Wahlkampforga KickOff-Veranstaltung am Samstag, 21.1. in der LGS in Düsseldorf >70 Wahlkreise LTWNRW sind aufgestellt, weitere AVen terminiert ganz wenige Wahlkreise BTW sind aufgestellt, einige weitere AVen terminiert AV-Bund NRW am 4./5.3.2017 in Bielefeld (und LPTNRW171) Am Samstag 21.1.17 BGE-Veranstaltung in Bonn (Gernot, bitte Input ergänzen, siehe mein Bericht weiter unten ;-)) Die LT-Fraktion hatte einige überregionale Presse-Erwähnungen im Zusammenhang mit dem Anschlag Berlin und den Fehlern von IM Jäger Es gab eine Zahl regionaler Presse-Erwähnungen im Zusammenhang mit der Unterstützung der G9-Volksbegehrens durch Piraten Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo am 21.01.2017 große Demo in Koblenz gegen die ENF (Europa der Nationen und der Freiheit) - dort treffen sich (leider) alle rechten Populisten an einem Ort. AV für DK laufen UU werden gesammelt SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler tun Dinge SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Teilnahme am RUNDEN TISCH Netzwerk Grundeinkommen in Köln am Freitag 13.01.17, eingeladen waren NGOs und Parteien, die sich für BGE einsetzen, BAG (Die Linke), Grünes Netzwerk Grundeinkommen, Die Violetten, ÖDP, Bündnis Grundeinkommen, die Sozial-Kulturelle Bewegung Bedingungsloses Grundeinkommen (skbbge), Piratenpartei, attac, netzwerk Grundeinkommen. Projektbeschreibung der BGE-TOURNEE 2017 in Form einer PowerPoint-Präsentation. http://bge17.de/bge17-powerpoint-praesentation/ sehr gutes Feedback, möglicherweise wird sich auch das Netzwerk Grundeinkommen und die Partei ÖDP als Unterstützer sich ins ORGA-Team eintragen. Das ORGA-Team der TOURNEE unter http://bge17.de/orga-team/ Der Terminkalender mit Veranstaltungsorten füllt sich: http://bge17.de/tournee-2017/ 21.01.17 Auftaktveranstaltung in Bonn, Referent Jürgen von der AG-BGE 25.03.17 Kiel 29.04.17 Berlin, hier habe ich Bruno Kramm als BGE-Referenten der Piratenpartei angeschrieben. 08.04.17 Eisenach 22.04.17 Frankfurt/Main 27.05.17 in Hannover wird Michael Berndt die Piratenpartei als Referent vertreten. 24.06.17 Göppingen 01.07.17 Gütersloh geplant Ludwigshafen und Koblenz (im Herbst ?) vom LV RLP. Anfrage aus Hamburg, Besprechung beim Stammtisch der Piraten Mitmachen erwünscht. http://bge17.de/gemeinsam-sind-wir-stark Slot angemeldet auf der Marina Kassel zur BGE-TOURNEE 2017 Termine: 22.01.17 AG-BGE ab 20:00 Uhr c.t. Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - Entwurf des Orangebuchs in der internen inhaltlichen Diskussion und Abstimmung - Slot auf der Marina Kassel Datenschutz: Patrick Breyer tun Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tun Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Nichts Neues von meiner Seite Begleitung des Aufbaus einer Produktionsschule (nähere Infos kommen noch, sobald ich sie hab) Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tun Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Blogpost auf piratenpartei-nrw.de https://www.piratenpartei-nrw.de/2017/01/14/kleiner-ausblick-auf-kommunale-abgabemodelle-fuer-cannabis/ ist gut eingeschlagen :) TOP 4: Input der Themenbeauftragten Arguliner Sucht- & Drogenpolitik ist fertig http://workupload.com/file/UQmat52 TOP 5: Aktuelle politische Lage wir müssen unsere Kompetenzen schnell darstellen, um der Entwicklung in Richtung 'totalitärer Staat' entgegen zu wirken. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:00 MEZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 17 Jan. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Alexander Niedermeier Michael Kittlaus Astrid Jürgen Gernot Manfred Schramm Thomas Ganskow FJ Kristos Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gäste: Bastian Piratenradio Slagball Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 24 Okt. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}