2017-01-03 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 03.01.2017

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll:Alex

Moderation:Astrid

Aufzeichnung:Astrid

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

IDP17 - Europäischer Datenschutztag

Termin? 28.01. Aktionen? Flyer? Dinge? ,ist in Planung (Kristof)

Bundesweite Themenwochen

  • Vorstellung Infomaterial zur Themenwoche "Videoüberwachung" mit Patrick Breyer am Donnerstag, den 12.01.2017, um 21.15 Uhr im NRW-mumble Raum "Dicker Engel"; Nochmal der Hinweis: WICHTIG, Einladung an ALLE Mitglieder verschicken.(SG Mitgliederbetreuung nochmal ansprechen diesbezüglich)
  • Finanzierung? 450.-€ für Material (Logbücher, 5000 Flyer), über Landesverbände regeln. Wenn Budgetplan steht, wird Termin festgelegt.

Angestrebt 4 Themenwochen/Jahr, also benötigt 4*450.-€/Jahr

Wahlkampf NRW

  • tut Dinge

Wahlkampf Saarland

  • tut Dinge

Wahlkampf Schleswig-Holstein

  • tut Dinge


Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • tut Dinge

Bundestagswahlkampf

Im Wechsel im TeamPolGf Kandidatenmumble zum BTW, wäre dann am 10.01.2017 das erste Kandiatenmumble. Auch Strategien der Mitbewerber analysieren zwecks eigenen Vorgehens. Diese Woche kommt erstes "Rundchreiben"


Unterstützung Friedensaktion "Marsch nach Aleppo"

(Michael, Bastian, FJ, ThomasG) - Übergabe einer vergoldeten Friedenstaube von Claudia Simon an die Organisatorin des Marsches Anna Alboth ("sichtlich berührt") zu Beginn des Marsches am 26.12.2016 (siehe https://youtu.be/E1eO69RLuTk); - der Marsch ist absolut überparteilich, einziges zugelassenes Flaggensymbol ist die "Weiße Flagge"; -https://www.marchtoaleppo.de/ablaufplan/; - die Website https://www.marchtoaleppo.de/ soll als neutrale Sammel-Plattform dienen, auf der Marschteilnehmer Informationen unter CC-Lizenz (Bilder, Videos, Texte) als Material für Journalisten uploaden können, umfangreicher Pressespiegel https://www.marchtoaleppo.de/presse/ ; - Beginn Vernetzung mit Piraten der Routenländer durch Internationale Koordination; - vermutlich aber kein Interesse an Unterstützung durch PP, Friedenskooperative hat auch durch die Medien von der Aktion erfahren Links der Organisatoren: https://www.marchtoaleppo.de/ https://www.facebook.com/CivilMarchForAleppo/about/?ref=page_internal https://twitter.com/Aleppomarch/

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Beide im Urlaub, Kristos noch bis Ende der Woche, ich bis gestern. Gibt momentan Problem mit der IT, ist in Klärung. PolGf´s haben seit 2017 ein Budget/Jahr von 23.500.-€ für Bundesweite Aktionen mit Öffentlichkeitswirkung für die Piratenpartei, u.a. Kernthemen bewerben und Themenwochen. Bitte, die noch tätigen Landtagsfraktionen in der Öffentlichkeitsarbeit durch retweeten und teilen zu unterstützen zwecks Außenwahrnehmung. Orga Marina Kassel läuft.

Frage: Gibt es schon einen sicheren BPT17.1-Termin? Nein. Voraussichtlich kommende BuVo-Sitzung Entscheidung darüber.

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • tut Dinge

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

Hauptsächlich Vorbereitung 3KT (Geburtstag des LV) und Marina Kassel


BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

Marsch nach Aleppo - Die von Michael und Bastian aufgesetzte Website zum Marsch nach Aleppo sowie die ganze Aktion ist wirklich super. Wer auf dem Weg etwas Zeit hat soll sich doch einklinken https://www.marchtoaleppo.de/ablaufplan/ und Material schicken

LaVoSitzung:

Ausschreibung für Liquid Democracy Beauftragung läuft: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2017-01-02/02

Einsetzen der AG Codex Aufstellungsversammlung für die BTW 171 am 4./5.2. https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1/Bewerber

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

Haben 14./15. Januar Aufstellungsversammlung.für die BTW und am 26. Februar den 1. Online-Landesparteitag.

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Boris

21/22.1 BTW-AV in Frankfurt, Helfer für die VL würden benötigt. Protter sagt, das der Helfer "organisiert" wurde.

Wenn jemand Redebeiträge auf der AV in Frankfurt halten möchte, gerne mich per mail kontaktieren. boris.behnke@piratenpartei-hessen.de

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Die ersten ausgefüllten, leider nicht alle beglaubigten, UU-Formulare zur BTW17-Zulassung sind zurückgekommen. Leider auch bislang rund 8% Rückläufer aufgrund nicht mehr gültiger Anschrift. Eine gute Gelegenheit, die Mitgliederdaten in Ordnung zu bringen.
  • Rücktritt unseres Schatzmeisters zum 31.12.16, wir arbeiten ab.
  • hab es in meiner Funktion als Stadtrat in einen Beitrag des Lokalfernsehens geschafft https://www.youtube.com/watch?v=MYs3N_FAavI

-Ausschreibung Pressesprecher bzw. Pressegruppe NDS. noch immer vacant: http://www.piratenhannover.de/5910/ausschreibung-fuer-das-presseteam-der-piratenpartei-niedersachsen/ -ansonsten jahreswechselbedingt wenig neues. Überdosis Kalöorien und heisse gehaltvolle Getränke. -Info für Michael Berndt AG energieneutrales Bauen mit regenerativen Stoffen in Tirol.. -Vernetzung. mit Kreisen und Städten im Januar geplant- Besuche -

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • tut Dinge

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • erst mal nichts neues...

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • tut Dinge

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Piratenpartei unterstützt die BGE-Auftaktveranstaltung in Bonn am 21.01.17 mit 100 Euro.

http://redmine.piratenpartei.de/issues/29159 Damit wird die Piratenpartei an zweiter Stelle der Unterstützerliste gelistet. http://bge17.de/unterstuetzerliste/ Anmerkung: Die Seite ist noch im Aufbau

  • Sonst gibt es nichts Neues zu berichten.


Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

Einladung zum "Neujahrs Networking" des Oldenburger Energiecluster (im letzten Jahr Teilnahme von zwei Landesministern), am 13. Januar Arbeiten am "Orangebuch", sollte zur Marina-Kassel fertig sein.

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • wöchentliche Sitzung, Vorbereitung Blogs (Prävention/kommunales Cannabisabgabemodel), Vorbereitung Mary Jane (Messe in Berlin), Teilnahme Führerscheininitiative vom DHV (Mitte Januar Berlin) usw.

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

  • tut Dinge

TOP 5: Aktuelle politische Lage

  • tut Dinge

Informationen

Das Team PolGef ist ein Termin, der zum Informationsaustausch dient. Hier berichten die Landesverbände und der Bundesverband über die laufende Arbeit, damit man sich Anregungen holen kann, Unterstützung geben und auch holen kann.

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de (Erneuerte Website)

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@piratenpartei.de für die Zukunft

Sitzung geschlossen um 20:56 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

3

Jan. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 - 20:56 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

10

Jan. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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