2016-12-06 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 06.12.2016

Sitzung eröffnet um xx:xx

Protokoll: Joffrey

Moderation:Astrid

Aufzeichnung:Alexander

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)

  • Wie geht es denn jetzt mit der Kandidateneinbindung weiter? (Turnus, Zeitplan...)
    • 14 tägig
  • Wann beginnen? Im Januar - Erster gemeinsamer Termin: 10.01.2017+1

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Werbung für Themenwoche ist ein bisschen mau. NDS hat über alle Kanäle verteilt (die Info), da war die Resonanz nicht gar so toll. Eine bessere Methode zur innerparteilichen Werbung für das Konzept wäre schön.

Wahlkampf NRW

  • Wahlprüfstein-Team vorhanden

Wahlkampf Saarland

  • Vorbereitung läuft, was will man auch noch nach so einem Bericht aus NRW sagen? ;-)
  • Werbeagentur vorhanden / Lokale Agentur
  • Wir kommunizieren, wann und wo wir Hilfe brauchen
  • Bislang noch nicht viele Wahlprüfsteine eingegangen, Voranfrage für Wahl-O-Mat bearbeitet, Detailanfrage kommt am Monatsende
  • AV für BTW wahrscheinlich erst auch erst nacht der LTW

Wahlkampf Schleswig-Holstein

  • Logbuch der Fraktion als Landesverband neu aufgeleget
  • Selbe Werbeagentur wie für das Logbuch der Fraktion
  • BTW-Kandidaten sind noch nicht aufgestellt
  • Wahlprüfsteine werden in bundesweiter Kooperation bearbeitt und abgeglichen
  • Wolfgang Dudda hat an zwei Sonntagen ein Medientrainig für die Direkt- und Listenlandidaten abgehalten - sehr gute Schulung
  • Wöchentliches Kandidatenmumble jeden Donnerstag von 19.30h - 21.00h

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • tut Dinge

Bundestagswahlkampf

  • Grobplanung geht weiter - ungefähre "Timeline" diese Woche
  • Planen z.Zt ohne Budget
  • Kanalisierung von Listenkandidaten und LV-Ansprechpartner läuft. Schreiben dazu gehen in Kürze raus.
  • Motivations- und Formschreiben, das an die Mitglieder verschickt wird, um Unterstützerunterschriften zu sammeln, wird bis Ende des Jahres fertig gemacht

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Termine außerhalb konnte ich nicht wahrnehmen aufgrund beruflicher Verpflichtungen. Habe mich mit der Wahlkampfanalyse beschäftigt und wie wir damit umgehen wollen, allerdings besteht da noch BuVo-intern Klärungsbedarf wie wir damit umgehen, deswegen dazu noch kein Statement. Ansonsten versucht der BuVo gerade die Ausfälle zu kompensieren wie z.B. Rücktritt des BPresse-Teams etc.

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

  • Arbeitssitzung des LaVo Bayern
  • Bundesvorstandssitzung
  • Artikel geschrieben mit AG Digitalisierung
    • Abfangen diverser unvorhergesehener Konsequenzen aus dem Artikel
  • BuVo-Sprechstunden-Moderation
  • BY hat diverse Artikel auf der Homepage veröffentlicht
  • organisatorischer Kleinkram
  • dieses WE Klausurtagung des LaVo BY
  • morgen Vorstandssitzung

BerlinBE: FJFranz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

gestern LaVo - SItzung: AV sicher am 25./26.3. vorher Direktkandidierende von Bezirken Koalitionsvertrag von Berlin muss kommentiert werden: https://gruene.berlin/sites/gruene.berlin/files/2016-11-16-koalitionsvereinbarung_2016-21_final_0.pdf (Netzpolitik geht jenseits Seite 100 unter Medienhauptstadt Berlin, Bildung steht ganz vorne) OER, Open Access - wird auch konterkariert vom Unirahmenvertrag der VGWort -> +1 für die Kampagnenidee Baden Württemberg

    • Zusammenarbeit mit AG Tellerrand sowie dem Spitzenkandidaten von RLP

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

AV für die BTW 2017 14./15.01.2017

BremenHB:

Hilope (Sven) ist aus dem LaVo zurückgetreten. Ansonsten tut Bremen Dinge.

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • tut Dinge

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Beschluss gefasst, alle zahlenden Mitglieder postalisch anzuschreiben und um das Unterzeichnen und die Verteilung von UU-Formularen zur BTW17 zu bitten. Soll noch vor Weihnachten raus.
  • Geplant sind wöchentlich donnerstags Kandidaten-Mumbles, wohl auch ab Januar.
  • Unser Newsletter soll jetzt immer ein YT-Video enthalten. Mal sehen, ob das die Zugriffszahlen steigert.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Heute vertreten durch DerfairePirat Der neue Landesvorstand hat sich in NRW in einer ersten Klausursitzung zusammengesetzt und die Aufgaben direkt nach der Wahl teilweise neu verteilt. Manfred ist der alte und neue PolGF. Arbeit auf Kreisebene ist vorhanden, Leute auch. Seminare für Landtagswahlkampf geplant und organisiert Anfrage aus S-H: Gemeinsame Plaktatdesigns/gemeinsame Agentur

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Schatzmeister-Beschlüsse (SM-Club) sollen/werden öffentlicht diskutiert.
  • AG Wahlen werden Themen und Vorgehnsweisen diskutiert

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Siehe Wahlkampf. :-)

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • Wahlkampfplanung
  • Bestimmung der beiden Menschen für die Bundesversammlung: Rena Tangens und Friederike Mey
  • Unterschriften sammeln für die Volksinitiative SH Stoppt CETA

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Am 29.11.16 wurde das Thema BGE in den Tagesthemen (ARD) behandelt. https://youtu.be/JE3qtxIsHjg Vorangegangen war der Bericht über das Weissbuch von Frau Nahles (SPD)

Am 30.11. fand ein erstes Vorgespräch zur BGE-Veranstaltung am 21.01.17 in Bonn. Anwesend waren u.a. Werner Rätz (attac), Claudia Laux (grünes Netzwerk Grundeinkommen), Manfred Rubba (Initiative Grundeinkommen Bonn). Erster Plakat-Enwurf: http://www.edition-poseidon.de/temp/BGE-Bonn-Plakat.jpg "BGE-Tournee 2017": diese Art der gemeinsamen BGE-Veranstaltung soll in ganz Deutschland stattfinden. In Planung: Göppingen, Bremen, Berlin, Hannover Eine Webseite dazu befindet sich im Aufbau: www.BGE17.de Ein festes Unterstützer-Team als Voraussetzung.

BGE-Vortrag am 01.12.16 in Biedershausen auf Einladung des KV-Südwestpfalz der Piratenpartei Thema: Das Bedingungsloses Grundeinkommen als notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution. Gutes Feedback. Inhaltliche Gliederung unter http://www.edition-poseidon.de/temp/BGE-Vortrag_Biedershausen.pdf Angebot an andere KV. Voraussetzung: Unterstützung durch Fahrkostenerstattung.

Termine 07.12.16 AG-BGE Mumble-Sitzung NRW Server ab 20:15 Uhr 11.12.16 Sozialpiraten Mumble NRW Server ab 20:00 Uhr

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

Bei einer energiepolitsichen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • tut Dinge

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

WerbeBlock Marina Kassel https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2017 https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017


Sitzung geschlossen um 21:09 MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

6

Dez. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

13

Dez. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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