2016-12-06 - Protokoll Team polGF
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Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Joffrey Moderation:Astrid Aufzeichnung:Alexander TOP NULL: OrganisatorischesLiebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)
TOP 1: laufende ProjekteBundesweite ThemenwochenWerbung für Themenwoche ist ein bisschen mau. NDS hat über alle Kanäle verteilt (die Info), da war die Resonanz nicht gar so toll. Eine bessere Methode zur innerparteilichen Werbung für das Konzept wäre schön. Wahlkampf NRW
Wahlkampf Saarland
Wahlkampf Schleswig-Holstein
Projektgruppe Wahlkampfanalyse
Bundestagswahlkampf
TOP 2: Polgf BerichteBund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @PlackbeardKristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Termine außerhalb konnte ich nicht wahrnehmen aufgrund beruflicher Verpflichtungen. Habe mich mit der Wahlkampfanalyse beschäftigt und wie wir damit umgehen wollen, allerdings besteht da noch BuVo-intern Klärungsbedarf wie wir damit umgehen, deswegen dazu noch kein Statement. Ansonsten versucht der BuVo gerade die Ausfälle zu kompensieren wie z.B. Rücktritt des BPresse-Teams etc. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
BerlinBE: FJFranz-Josef Schmitt, @fjthephysikergestern LaVo - SItzung: AV sicher am 25./26.3. vorher Direktkandidierende von Bezirken Koalitionsvertrag von Berlin muss kommentiert werden: https://gruene.berlin/sites/gruene.berlin/files/2016-11-16-koalitionsvereinbarung_2016-21_final_0.pdf (Netzpolitik geht jenseits Seite 100 unter Medienhauptstadt Berlin, Bildung steht ganz vorne) OER, Open Access - wird auch konterkariert vom Unirahmenvertrag der VGWort -> +1 für die Kampagnenidee Baden Württemberg
BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangenAV für die BTW 2017 14./15.01.2017 BremenHB:Hilope (Sven) ist aus dem LaVo zurückgetreten. Ansonsten tut Bremen Dinge. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmaschHeute vertreten durch DerfairePirat Der neue Landesvorstand hat sich in NRW in einer ersten Klausursitzung zusammengesetzt und die Aufgaben direkt nach der Wahl teilweise neu verteilt. Manfred ist der alte und neue PolGF. Arbeit auf Kreisebene ist vorhanden, Leute auch. Seminare für Landtagswahlkampf geplant und organisiert Anfrage aus S-H: Gemeinsame Plaktatdesigns/gemeinsame Agentur
SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte BerichteSozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiratenAm 29.11.16 wurde das Thema BGE in den Tagesthemen (ARD) behandelt. https://youtu.be/JE3qtxIsHjg Vorangegangen war der Bericht über das Weissbuch von Frau Nahles (SPD) Am 30.11. fand ein erstes Vorgespräch zur BGE-Veranstaltung am 21.01.17 in Bonn. Anwesend waren u.a. Werner Rätz (attac), Claudia Laux (grünes Netzwerk Grundeinkommen), Manfred Rubba (Initiative Grundeinkommen Bonn). Erster Plakat-Enwurf: http://www.edition-poseidon.de/temp/BGE-Bonn-Plakat.jpg "BGE-Tournee 2017": diese Art der gemeinsamen BGE-Veranstaltung soll in ganz Deutschland stattfinden. In Planung: Göppingen, Bremen, Berlin, Hannover Eine Webseite dazu befindet sich im Aufbau: www.BGE17.de Ein festes Unterstützer-Team als Voraussetzung. BGE-Vortrag am 01.12.16 in Biedershausen auf Einladung des KV-Südwestpfalz der Piratenpartei Thema: Das Bedingungsloses Grundeinkommen als notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution. Gutes Feedback. Inhaltliche Gliederung unter http://www.edition-poseidon.de/temp/BGE-Vortrag_Biedershausen.pdf Angebot an andere KV. Voraussetzung: Unterstützung durch Fahrkostenerstattung. Termine 07.12.16 AG-BGE Mumble-Sitzung NRW Server ab 20:15 Uhr 11.12.16 Sozialpiraten Mumble NRW Server ab 20:00 Uhr Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.netBei einer energiepolitsichen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung Datenschutz: Patrick Breyer
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Input der ThemenbeauftragtenTOP 5: Aktuelle politische LageInformationenKoordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de WerbeBlock Marina Kassel https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2017 https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017
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