2015-04-02 - Protokoll NRW Vorstand

sehr viel krank
Aufstellungsversammlung 27.03.15 H.C. Markert in Grevenbroich (Landratskandidat)
Umlaufbeschlüsse
diverse Mails
Telefonate
Rechtsgutachten mit Anwalt (NÖ)

Berichte Statistik

Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

02.04.2015 - 261,91 €

GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.04.2015 - 131.934,09 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

02.04.2015 - 4.149,98 €

Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

02.04.2015 - 179.201,97 €

Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

02.04.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

sitzungsfreie Zeit

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #133647 Reisekostenbeschluss des KV Bonn (Teil 1 von 3)

Datum:

23. März 2015

Antragsteller:

piratenschlumpf

Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschliessen, den Vorstand des KV Bonn aufzufordern a) den Beschluss [1] unverzüglich aufzuheben, b) diesbezüglich getätigte Aufwandserstattungszusagen zu revidieren und c) sämtliche diesbezüglich schon erfolgten Erstattungen bzw. Spenden zurück zu buchen und die Buchungen nachvollziehbar zu dokumentieren.

Beschreibung:

Beschluss [1]:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bonn/Kreisverband/Reisekosten:

Zitat: "Auf dem KPT vom 08. Februar 2015 wurde besprochen, künftig einen großen Teil des Budget des KV Bonn für Reisekosten zu den LPTs und BPTs zu verwenden. Eine weitergehende Regelung soll auf dem nächsten KPT beschlossen werden."

Diskussion:

eine Pauschale, die keine konkrete Beauftragung zum Zwecke des KVs beinhaltet

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Bernd, Stahlrabe, Dennis, Masch, Marc
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Antragssteller nicht anwesend, Bernd übernimmt den Antrag, der Vorstand wird bei Kenntnis von Beschlüssen dieser Art von anderen KVs/vKVs selbst entsprechende Anträge formulieren.

Sonstiger Antrag - #133647 Reisekostenbeschluss des KV Bonn (Teil 2 von 3)

Datum:

23. März 2015

Antragsteller:

piratenschlumpf

Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW untersagt dem KV Bonn, eine -wie angekündigt- "weitergehende Regelung auf dem nächsten KPT" zu beschließen.

Beschreibung:

Masch ist gegen diese konkrete Formulierung "untersagt dem KV", Bernd sieht das genauso

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür:
Dagegen: Bernd, Stahlrabe, pakki, Masch, Marc
Enthaltung: Dennis

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Antragssteller nicht anwesend, Bernd übernimmt den Antrag

Sonstiger Antrag - #133647 Reisekostenbeschluss des KV Bonn (Teil 3 von 3)

Datum:

23. März 2015

Antragsteller:

piratenschlumpf

Antrag:

Offensichtlich ist der Kreisvorstand unfähig seine Geschäfte in Einklang mit dem Parteiengesetz zu führen. Daher beantrage ich, dass der Landesvorstand der Piratenpartei NRW eine Ordnungsmaßnahme gegen den Kreisverband oder Kreisvorstand Bonn nach Bundessatzung §6 (6) prüft.

Diskussion:

pakki möchte erst eine Reaktion vom KV abwarten, Masch sieht in dem Handeln des KVs keine böse Absicht, Marc: da steht nur prüfen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Marc
Dagegen: Masch
Enthaltung: pakki, Dennis, Bernd, Stahlrabe

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Antragssteller nicht anwesend, Bernd übernimmt den Antrag

Finanzantrag - #133712 Finanzantrag vKV Heinsberg

Datum:

24. März 2015

Antragsteller:

Hans Leo Lenzen

Unterstützer: Karin Lenzen, Markus Lenzen

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 200 Euro aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Heinsberg. Die Mittel sind zweckgebunden für Kosten für Informationsmaterial (Flyer,Kopien)

Diskussion:

Stahlrabe wünscht sich eine genauere Beschreibung, zB. was für Flyer gedruckt werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe, Bernd
Dagegen: Marc,
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
bitte in Zukunft eine genauere Beschreibung, zB. was für Flyer geplant sind

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: € 200
virtueller Kreisverband: vKV Heinsberg

Sonstiger Antrag - #133893 Haushaltsdarstellung online

Datum:

26. März 2015

Antragsteller:

Piratenschlumpf

Antrag:

Hallo Landesvorstand, ich beantrage, das der LV NRW sich der transparenten Haushaltsdarstellung online anschließt, die die Bundesschatzmeisterei zur Verfügung stellt. Für alle Details siehe Detail unten von @bitsammelwanne. http://finanzen.piratenpartei.de/ Begründung: Parteigrundsätze. Sagt lieber mal warum der LV das nicht tun sollte, mir fällt nämlich kein Grund dagegen ein. Danke, Martin

Diskussion:

Bernd hat sich das schon angesehen und unterstützt das, die Daten werden aus dem SAGE gezogen und aktualisieren sich automatisch

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Bernd, Stahlrabe, Dennis, pakki, Masch, Marc
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Antragssteller nicht anwesend, Bernd übernimmt den Antrag

Sonstiger Antrag - #133938 Antrag auf Feststellung der Inaktivität von Strukturen im Rhein-Kreis Neuss

Datum:

27. März 2015

Antragsteller:

Piratenschlumpf

Antrag:

Hallo Landesvorstand, wir haben ein paar alte inaktive Strukturen bei uns im Rhein-Kreis Neuss, die inzwischen faktisch schon seit Jahren nicht mehr existent sind. Unsere Arbeitsstrukturen haben sich seit Landtags- und Kommunalwahl inzwischen auch komplett verändert. Teilweise ist es nicht zu schaffen, die betreffenden Personen noch zusammenzubekommen, würde man diese Strukturen sich selbst auflösen lassen wollen. Daher beantrage ich, das der Landesvorstand die Inaktivität folgender Organisationseinheit (Crews sind nach §20(1)(a) und §26 Satzung Organisationseinheiten) feststellt. Die Organisationseinheiten lösen sich dann automatisch nach §25 (1) auf und wir haben ein paar Altlasten weniger:

1. Neusser Crew "Piratae Novaesiani"

Nächstes Crewtreffen laut Wikiseite: Freitag, 13.12.2011 - 19:00 Uhr

Letztes Protokoll vom 2011-08-23.

https://wiki.piratenpartei.de/Neuss/Crew_piratae_Novaesiani

2. Neusser Crew "Neusser Korsaren"

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Crew/Neusser_Korsaren

Nächstes Crewtreffen laut Wikiseite: Dienstag 27.07.2010 - 19:00 Uhr

Keine Protokolle im Wiki

3. Arbeitskreis zur Erarbeitung der Wahlprogramms zur Kommunalwahl:

AK Kommunalpolitik Rhein-Kreis Neuss

Letztes Protokoll vom 2013-11-13.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Rhein-Kreis_Neuss

4. AK Kommunalpolitik Grevenbroich

Letztes Protokoll vom 2012-11-07

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Grevenbroich

Falls der Landesvorstand die Inaktivität dieser Organisationseinheit negiert, so beantrage ich hilfsweise die Feststellung des Verstoßes gegen das Transparenzgebot (Landessatzung Strukturordnung §21), da seit Jahren keine Protokolle aktueller Treffen veröffentlicht werden. Vielen Dank,

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Marc, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Seiten im Wiki archivieren (wako)

Finanzantrag - #134095 A-Nr.2015_02 Antrag auf Büromaterial für den vKV – Düren

Datum:

30. März 2015

Antragsteller:

Ralf Pütz

Unterstützer: Jürgen Rinne (Verwaltungspirat), Dietmar Schwindt (Kommunalpirat und Mitglied des Kreistages Düren)

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für Büromaterial in Höhe von Euro 80,00, durch die Geldmittel des vKV Düren. Antragsbeschreibung: Es wird immer wieder mal Büromaterial benötigt: Sei es für die Einladung zur KMV oder für den ansonsten anfallenden Schriftverkehr. Material: Briefmarken, Papier, Druckerzubehör usw.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Bernd, Stahlrabe, Dennis, pakki, Masch, Marc
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 80,00 €
virtueller Kreisverband: vKV Düren

Finanzantrag - #134286 Freies Werbemittel-, Stand-, Lager- und allg. Wahlkampfmaterialbudget

Datum:

1. April 2015

Antragsteller:

Daniel Jäger -http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hunter_9999

Unterstützer: Ralf Hurnik -http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sokratos, Benjamin Hurnik

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Budget Oberhausen in Höhe von € 2342,- für die Bestellung von Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeines Wahlkampfmaterial.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Budget Oberhausen für Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeines Wahlkampfmaterial in Höhe von € 2342,-. Das freie Budget des vKV Oberhausen betrug zum Ende 2014 laut Restbudget-Aufstellung 2.544,59 Euro. Dies ermöglicht die kurzfristige Bestellung von Materialien ohne jedes mal den Landesvorstand mit Einzelanträgen in Anspruch nehmen zu müssen. Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen.

Diskussion:

keine konkrete Benennung der Materialien, Einzelanträge erwünscht, die gerpüft werden können.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Der Antrag ist wohl dem SÄA auf dem LPT geschuldet

Antragsteller bestätigt die Vermutung, vKV hat sich Gedanken gemacht und geschaut, was fehlt und was angeschafft werden muss.

Stahlrabe: der SÄA bezhieht sich auf augenscheinlich inaktive vKV, das ist Oberhausen nicht, bitte eine konkrete Austellung, was angeschafft werden soll und am besten auch mit einem entsprechenden Mitgliederbeschluss einer Versammlung

Antragsteller: Es fehlt vorallem Standmaterial, Gewichte, Flaggen, Give-a-ways etc.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
bitte schickt eine Liste mit den Dingen, die ihr anschaffen wollt und en ungefähren Anschaffungskosten

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 2.342,- €
virtueller Kreisverband: vKV Oberhausen

Finanzantrag - #134563 Reisekosten für auf dem LPT 15.1 zu wählende helfende Personen (Helfer, Ämter usw.) Teil 1

Datum:

2. April 2015

Antragsteller:

Melano für das LPT Orga Team

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Reisekosten für alle vor Ort zu wählenden Versammlungsämter, heißt die Versammlungsleitung, die Wahlleitung erstattet werden.

Beschreibung:

leider bin ich erst diese Nacht drauf gestoßen worden, daher wäre es sinnvoll diesen Antrag ggf. auf der heutigen Sitzung unter Sonstiges zu behandeln und ggf. dann als Umlauf zu entscheiden. (oder entscheidet direkt, aber durch die Zeitknappheit wäre es hilfreich baldigst auf das Thema eine Antwort zu erhalten) Ich habe soweit mal alle LaVo Protokolle seit August letzten Jahres im Wiki durchforstet. Korrigiert mich, sofern irgendwo ein Beschluss durch die lappen ging, aber mir scheint, ich habt lediglich http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-04_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23119696.2FPiratenschlumpf gefunden zu dem Thema. Darin entscheidet sich der LaVo gegen die Übernahme von Reisekosten zum LPT 14.2 für Wahlhelfer . Der Antrag umfasste nicht den Passus, alle folgenden Parteitage mit ein zu beziehen. Da man aus dem Beschluss allerdings die Konsequenz ziehen könnte, dass der LaVo allgemein eher einen Reisekostenerstgattungsantrag von Wahlhelfern u.A. ablehnen würde, stelle ich hiermit folgenden Antrag Grüße Melano

Diskussion:

Stahlrabe: WL, VL haben Anspruch auf RK Erstattung, bei Wahlhelfern sehe ich das anders, sieht Marc genauso

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/e69/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=STRE201470375&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint Wahlhelfer nehmen in erster Linie ihr Stimmrecht wahr

Bernd: da müsste man mal grundsätzlich eine Entscheidung getroffen werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Marc, Dennis, Masch, Stahlrabe
Dagegen: Bernd
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #134563 Reisekosten für auf dem LPT 15.1 zu wählende helfende Personen (Helfer, Ämter usw.) Teil 2

Datum:

2. April 2015

Antragsteller:

Melano für das LPT Orga Team

Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass die Reisekosten für alle vor Ort bestimmten Wahlhelfer erstattet werden.

Beschreibung:

leider bin ich erst diese Nacht drauf gestoßen worden, daher wäre es sinnvoll diesen Antrag ggf. auf der heutigen Sitzung unter Sonstiges zu behandeln und ggf. dann als Umlauf zu entscheiden. (oder entscheidet direkt, aber durch die Zeitknappheit wäre es hilfreich baldigst auf das Thema eine Antwort zu erhalten) Ich habe soweit mal alle LaVo Protokolle seit August letzten Jahres im Wiki durchforstet. Korrigiert mich, sofern irgendwo ein Beschluss durch die lappen ging, aber mir scheint, ich habt lediglich http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-04_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23119696.2FPiratenschlumpf gefunden zu dem Thema. Darin entscheidet sich der LaVo gegen die Übernahme von Reisekosten zum LPT 14.2 für Wahlhelfer . Der Antrag umfasste nicht den Passus, alle folgenden Parteitage mit ein zu beziehen. Da man aus dem Beschluss allerdings die Konsequenz ziehen könnte, dass der LaVo allgemein eher einen Reisekostenerstgattungsantrag von Wahlhelfern u.A. ablehnen würde, stelle ich hiermit folgenden Antrag Grüße Melano

Diskussion:

Stahlrabe: WL, VL haben Anspruch auf RK Erstattung, bei Wahlhelfern sehe ich das anders, sieht Marc genauso

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/e69/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=STRE201470375&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint Wahlhelfer nehmen in erster Linie ihr Stimmrecht wahr

Bernd: da müsste man mal grundsätzlich eine Entscheidung getroffen werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Masch
Dagegen: Bernd, Stahlrabe, Dennis, pakki, Marc
Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #134089 LPT 15.1 SAT-Anlage

Datum:

30. März 2015

Antragsteller:

wako für das LPT Orga Team

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für den Stream auf dem LPT 15.1 beantragen wir € 350,00 inkl. MwSt für eine zu mietende SAT Anlage von https://www.stardsl.net/ 6 Mbit up/22Mbit down (aus dem Budget: Internet http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Information#Kosten).

LG Andrea

Beschreibung:

Bezahlung bei Bestellung im Netz, muss noch geklärt werden, wie. (siehe #133791 in der Schatzmeisterei)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: pakki, Masch, Dennis, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: Vorkasse
Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #134094 DN-A-2015-01 Antrag auf Kostenübernahme der KMV Düren

Datum:

30. März 2015

Antragsteller:

Ralf Pütz

Unterstützer: Jürgen Rinne (Verwaltungspirat), Dietmar Schwindt (Kommunalpirat und Mitglied des Kreistages Düren)

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen für die Reservierung eines Raumes und Durchführung einer Kreismitgliederversammlung am 30.04.2015 um 19:00 Uhr in Höhe von 60,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren. Die Kreismitgliederversammlung dient turnusmäßigen Treffen der Dürener Piraten in denen die Arbeit, Themen und Ziele reflektiert, besprochen und für die Zukunft beschlossen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Stahlrabe, pakki, artgerecht, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: 60 €
virtueller Kreisverband: vKV Düren

Finanzantrag - #134097 A-Nr.2015_03 Antrag auf Werbematerial für den Landrats- und Bürgermeisterwahlkampf im Kreis Düren im September 2015

Datum:

30. März 2015

Antragsteller:

Ralf Pütz

Unterstützer: Jürgen Rinne (Verwaltungspirat), Dietmar Schwindt (Kommunalpirat und Mitglied des Kreistages Düren)

Antrag:

Es gibt im Kreis Düren Menschen, die an den Wahlen zum Bürgermeister teilnehmen möchten. Um im Namen für die Piratenpartei antreten zu können brauchen wir Werbematerial in Form von Flyern, Giveaways, Aufkleber usw. Hier sollte ein Budget von 650,00 Euro ausreichend sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Stahlrabe, pakki, artgerecht, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: € 650
virtueller Kreisverband: vKV Düren

Finanzantrag - #134098 A-Nr.2015_04 Antrag für eine Aufstellungsversammlung für den Bürgermeisterwahlkampf in der Stadt Linnich (Kreis Düren) im September 2015

Datum:

30. März 2015

Antragsteller:

Ralf Pütz

Unterstützer: Jürgen Rinne (Verwaltungspirat), Dietmar Schwindt (Kommunalpirat und Mitglied des Kreistages Düren)

Antrag:

Es gibt einen Piraten im Stadtrat Linich, der an der Wahl zum Bürgermeister teilnehmen möchte. Um im Namen für die Piratenpartei anzutreten muss eine Aufstellungsversammlung durchgeführt werden. Die Kosten werden ca. Euro 60,00 betragen. Dabei wird wahrscheinlich nur eine Raummiete anfallen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Dennis, Stahlrabe, pakki, artgerecht, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: € 60
virtueller Kreisverband:; vKV Düren

Finanzantrag - #134255 Finanzantrag vKV RKN: Magnetfolien

Datum:

1. April 2015

Antragsteller:

piratenschlumpf

Unterstützer: lunapirat, markusvonkrella

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 200,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Die Mittel sind zweckgebunden für Magnetfolien.

Beschreibung:

Uns wird ein umgebautes Fahrzeug (genauer: ein Van) zur Verfügung gestellt, das wir für Infostände und mobile Stammtische einsetzten werden. Um erkennbar zu sein und eine Werbeeffekt zu erreichen wollen wir Magnetfolien für den Van beschaffen, die mit Piratenschriftzug / Logo beschriftet sind.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: € 200
virtueller Kreisverband: VKV Rhein-Kreis-Neuss

Finanzantrag - #134552 Stimmkarten LPT 15.1

Datum:

2. April 2015

Antragsteller:

Dennis

Antrag:

Der Vorstand möge, für die Bestellung der Stimmkarten zum Landesparteitag 15.1 ein Budget von 100€ beschließen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Dennis, pakki, Stahlrabe, artgerecht
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
Budget: NRW 08.1 LPT's/AV's

ab hier verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschluesseBis01.04.15

Finanzantrag - #133890 Beamer Lampe LV BEAMER

Datum:

26. März 2015

Antragsteller:

pakki

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen, Herrn Tim Reuter damit zu beauftragen, für 241,20€ eine neue Lampe für den LV-eigenen Beamer zu kaufen.

Beschreibung:

Den Beamer benötigen wir für den kommenden LPT und er muss sowieso repariert werden. Untenstehend das recherchierte Ergebnis von Timmy. Ich schlage vor, dass der Beamer daraufhin an das LPT Orgateam gehen soll. Die Lampe kostet 241,20€ inkl. MwSt. inkl. Gehäuse!!! 3 Monate oder 500 Betriebsstunden Garantie.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Dennis, Bernd, Masch, pakki
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Budget: 21 - Sachausgaben Sonstige

Finanzantrag - #133789 Finanzantrag Barkasse LPT15.1

Datum:

25. März 2015

Antragsteller:

wako für das LPT Orga Team

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.

LG Andrea

Beschreibung:

Bemerkung: standortunabhängiges Budget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: pakki, Masch, superconductor, Dennis
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #133600 Finanzantrag Reisekostenbudget in Höhe von 200€ vKV Warendorf

Datum:

22. März 2015

Antragsteller:

Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann

Antrag:

Finanzantrag Budget Reisekosten zum LPT 2015.1 Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 200€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf. Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 19.03.2015 zugrunde. Protokoll:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2015-03-19_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#n.C3.A4chste_Termine -- Andreas Schulte

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür:
Dagegen: Masch, pakki, Dennis, superconductor
Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

kein Reisekostenbudget ohne konkreten Auftrag seitens des KVs, ohne konkrete Beauftragung und ohne explizite Bennenung des/der Begünstigten

Finanzantrag - #133713 Finanzantrag vKv Heinsberg Entsorgung der Plakate der Bundestagswahl 2013

Datum:

24. März 2015

Antragsteller:

Hans Leo Lenzen

Unterstützer: Karin Lenzen, Markus Lenzen

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 28 Euro aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Heinsberg Die Mittel sind zweckgebunden für die Entsorgung der Plakate der Bundestagswahl 2013.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Masch, Dennis, superconductor, pakki
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Budget: 28 €
virtueller Kreisverband: vKV Heinsberg

Finanzantrag - #133790 Finanzantrag Catering LPT 15.1

Datum:

25. März 2015

Antragsteller:

wako für das LPT Orga Team

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für das Catering auf dem LPT 2015.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 300€.

Beschreibung:

Standortunabhängiges Budget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: pakki, Masch, Dennis, superconductor
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #133120 Finanzantrag vKV Soest; Filmvorführung "Wer rettet wen"

Datum:

16. März 2015

Antragsteller:

Sven Sladek aka @derFizz ODER

Unterstützer: CaeVye, Joshua Hoffmann

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 100 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Soest. Die Mittel sind zweckgebunden für den Mietanteil am Schlachthofkino Soest für die Vorfürhung des Films

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Masch, pakki, Dennis, artgerecht
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Budget: € 100
virtueller Kreisverband: vKV Soest

Finanzantrag - #133447 Bremen braucht Hilfe! Bürgerschaftswahl

Datum:

20. März 2015

Antragsteller:

@piratenschlumpf

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: Reisekosten zur Wahlkampfhilfe für die Bremer Bürgerschaftswahl am 10.5.2015 werden durch den Landesverband NRW erstattet. Hierfür stellt der Landesverband NRW ein Budget von insgesamt EUR 2.000 zur Verfügung. Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach der Landtagswahl in Bremer bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen den zur Verfügung gestellten Betrag, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Masch, pakki, Dennis, artgerecht
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeitsdauer: 3 Monate
Budget: 20.1 RK Wahlkämpfe € 2.000

Sonstiges

Bremen braucht Hilfe! Bürgerschaftswahl/Masch

Umlaufbeschluss #133447 Reisekosten zur Wahlkampfhilfe für die Bremer Bürgerschaftswahl am 10.5.2015 werden durch den Landesverband NRW erstattet. Hierfür stellt der Landesverband NRW ein Budget von insgesamt EUR 2.000 zur Verfügung. Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach der Landtagswahl in Bremer bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen den zur Verfügung gestellten Betrag, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet. Antragsstatus = angenommen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Finanzantrag_-_.23133447_Bremen_braucht_Hilfe.21_B.C3.BCrgerschaftswahl http://wiki.piratenpartei.de/2015-04-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Bremen_braucht_Hilfe.21_B.C3.BCrgerschaftswahl.2FMasch

bitte helft im Wahlkampf, wenn ihr könnt

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)

Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?

Finanzantrag muss noch gestellt werden

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Marc wird auch helfen

05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe

05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

Gibt es Neues seit der letzten Sitzung?

wir sind immer noch mit dem Vermieter in Krefeld im Gespräch

#134623/Stahlrabe

Beschreibung: Stahlrabe stellt den neuen Mitarbeiter vor und erklärt, welche Aufgaben er übernehmen soll und welche Zugriffe er dazu benötigt.

Hallo Kollegen, meine Mal von gestern an die Technik habt Ihr gesehen. Ich habe von Timm3y dazu bereits eine kurze Rückmeldung bekommen. Um es formal korrekt zu machen, möchte er zu dem Arbeitsauftrag auch eine gültige Beschlusslage. Da hat er recht. Ich denke, wir können das unter "Sonstiges" heute in der Sitzung abhandeln.

Der Vorstand möge beschliessen Martin Matheis bis auf Widerruf dauerhaften Zutritt zur LGS zu gewähren. Dies erfolgt über Ausgabe eines Transponders. Da dieser vor Ort programmiert werden muss, erhält er übergangsweise einen PIN-Code.

Dafür: Stahlrabe, Marc, Masch, pakki, Dennis, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Der Vorstand möge beschliessen Martin Matheis bis auf Widerruf eine Mailadresse im Landesverband NRW (@piratenpartei-nrw) anzulegen.

Dafür: Stahlrabe, Marc, Masch, pakki, Dennis, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Der Vorstand möge beschliessen Martin Matheis bis auf Widerruf Zugriff auf den Request Tracker zu gewähren. Dies betrifft alle Schatzmeister-Queues, sowie die Queue Vorstand-Finanzen. Ausserdem werden für ihn zwei personalisierte Queues eingerichtet, analog zu Britta: "Schreibtisch Martin" und "Schreibtisch Martin Schublade".

Dafür: Stahlrabe, Marc, Masch, pakki, Dennis, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Optional erhält Martin auch Zugriff auf die Queues der Mitgliederverwaltung

Dafür: Stahlrabe, Marc, Masch, pakki, Dennis, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Der Vorstand möge beschliessen Martin Matheis bis auf Widerruf Level 3 Zugriff aufs Verwaltungsportal zu gewähren.

Dafür: Stahlrabe, Marc, Masch, pakki, Dennis, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Der Vorstand möge beschliessen Martin Matheis bis auf Widerruf Zugang zum Sage Officeline Bereich NRW zu gewähren.

Dafür: Stahlrabe, Marc, Masch, pakki, Dennis, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Der Vorstand möge beschliessen Martin Matheis bis auf Widerruf Zugang zum SAGE CRM Bereich NRW zu gewähren.

Dafür: Stahlrabe, Marc, Masch, pakki, Dennis, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Begründung:

Martin wird sich um alles kümmern, was mit Finanzen zu tun hat. Dies beinhaltet ggf. auch Neumitglieder zu entschweben, wenn der erste Mitgliedsbeitrag eingegangen ist.

Sollte Zeit für weitere Tätigkeiten bleiben, wird Martin auch sporadisch in der Mitgliederverwaltung helfen. Anmerkung: Martin hat bereits Zugang zu SAGE Officeline und Sage CRM, jedoch nicht für NRW.

Gruß, Daniel

p.s. Martin wird in Zukunft Mo-Fr jeweils ein paar Stunden in der LGS sein

Stahlrabe übernimmt das Ticket und leitet alles in die Wege

Rechenschaftsberichte der KVs

Frist des BuVos zum 31.03. den Rechenschaftsberichten der KVs

Bernd: ist auf einem guten Weg, Manuela kümmert sich

Spendenbescheinigungen

es sind noch Aufwandsverzichtsspenden zu buchen, Mitte April sollte alles fertig sein

Klausursitzung

es wird dazu noch ein Protokoll geben, bitte noch ein wenig Geduld

werden die Anwesenden vermerkt, wie üblich in Protokollen

nein, da die Terminankündigung sehr spät kam, und niemand an den Pranger gestellt werden soll, der es terminlich nicht einrichten konnte. Der nächste Termin steht fest 22/23.08. so hat dann jeder genug Vorlauf und dann wird die Anwesenheit auch protokolliert.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

16.04.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:19 Uhr Ende des öffentlichen Teils

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

2015-04-02 - Protokoll NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Maja Tiegs

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Daniel Rasokat

Dennis Deutschkämer

Marc Janßen

Berichte Statistik

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #133647 Reisekostenbeschluss des KV Bonn (Teil 1 von 3)

Sonstiger Antrag - #133647 Reisekostenbeschluss des KV Bonn (Teil 2 von 3)

Sonstiger Antrag - #133647 Reisekostenbeschluss des KV Bonn (Teil 3 von 3)

Finanzantrag - #133712 Finanzantrag vKV Heinsberg

Sonstiger Antrag - #133893 Haushaltsdarstellung online

Sonstiger Antrag - #133938 Antrag auf Feststellung der Inaktivität von Strukturen im Rhein-Kreis Neuss

Finanzantrag - #134095 A-Nr.2015_02 Antrag auf Büromaterial für den vKV – Düren

Finanzantrag - #134286 Freies Werbemittel-, Stand-, Lager- und allg. Wahlkampfmaterialbudget

Finanzantrag - #134563 Reisekosten für auf dem LPT 15.1 zu wählende helfende Personen (Helfer, Ämter usw.) Teil 1

Finanzantrag - #134563 Reisekosten für auf dem LPT 15.1 zu wählende helfende Personen (Helfer, Ämter usw.) Teil 2

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #134089 LPT 15.1 SAT-Anlage

Finanzantrag - #134094 DN-A-2015-01 Antrag auf Kostenübernahme der KMV Düren

Finanzantrag - #134097 A-Nr.2015_03 Antrag auf Werbematerial für den Landrats- und Bürgermeisterwahlkampf im Kreis Düren im September 2015

Finanzantrag - #134098 A-Nr.2015_04 Antrag für eine Aufstellungsversammlung für den Bürgermeisterwahlkampf in der Stadt Linnich (Kreis Düren) im September 2015

Finanzantrag - #134255 Finanzantrag vKV RKN: Magnetfolien

Finanzantrag - #134552 Stimmkarten LPT 15.1

Finanzantrag - #133890 Beamer Lampe LV BEAMER

Finanzantrag - #133789 Finanzantrag Barkasse LPT15.1

Finanzantrag - #133600 Finanzantrag Reisekostenbudget in Höhe von 200€ vKV Warendorf

Finanzantrag - #133713 Finanzantrag vKv Heinsberg Entsorgung der Plakate der Bundestagswahl 2013

Finanzantrag - #133790 Finanzantrag Catering LPT 15.1

Finanzantrag - #133120 Finanzantrag vKV Soest; Filmvorführung "Wer rettet wen"

Finanzantrag - #133447 Bremen braucht Hilfe! Bürgerschaftswahl

Sonstiges

Bremen braucht Hilfe! Bürgerschaftswahl/Masch

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

#134623/Stahlrabe

Rechenschaftsberichte der KVs

Spendenbescheinigungen

Klausursitzung

NÖ Teil

Nächster Termin

Ende der Sitzung

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