2013-06-20 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung

20.06.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Tagesordnung
• Eröffnung ca 20:16 Uhr durch Lars
• Anwesende: 9 akkreditierte Piraten, 3 Gäste
• Versammlungsleitung: Antonio
• Protokoll: Lars
• Die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung wurde festgestellt

Mitgliederversammlung

Tagesordnung

TOP 1 - Positionspapier/Änderungsantrag WLAN auf dem Kesselbrink

• Vorstellung Positionspapier durch Michael, Verlesung des PP
• Frage: Seit wann ist Sigfriedplatz drin?
  • Von Anfang an, Sigfriedplatz ist vergleichbar von Publikumsverkehr, allerdings Aktionsschwerpunkt auf Kesselbrink
• Frage: Wer muss das beschließen, an wen richtet sich unsere Forderung?
  • An die Stadt, die muss das beschließen. Komplexe Situation angesichts rechtlicher Hürden
• Ist Maximalforderung, die vermutlich so nicht umgesetzt werden wird.
• Es gibt einen Änderungsantrag / Ergänzungsantrag. Vorschlag vom Versammlungsleiter: Erst den Änderungsantrag diskutieren, dann erst abstimmen.
• Weitere Beiträge:
  • urpiratige Forderung
  • gibt es bereits auch in anderen Ländern, kleineren Städten
  • könnte in Verbindung mit Freifunk geschehen, sollte allerdings offiziell geschehen. Nicht abhängig von privaten Initiativen
• Behandlung Änderungsantrag
  • Vorstellung von Bernd, Verlesung
  • soll "möglichst kostenlos" sein
  • Beiträge:
    • sollten den Antrag unverändert annehmen, mit Maximalforderung
    • geringe Kostenbeiträge wären möglich
    • Forderung nach kostenlos kann herausgelesen werden, steht aber nicht explizit drin im Positionspapier. "sollte kostenlos sein" steht drin
• Abstimmung über Änderungsantrag:
  • Dafür: 1
  • Dagegen: 8
  • Enthaltung: 0
• Abstimmung über Positionspapier:
  • Dafür: 9
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung
• Das Positionspapier ist in seiner ursprünglichen Fassung angenommen

TOP 1a - Besprechung der Aktionen zum Positionspapier

Vorstellung Entwurf Postkarte / Flyer

• Frage nach Überschrift und Text
• Vorschlag Versammlungsleiter: Erst inhaltliche Diskussion, dann gestalterisches
• Meinungsbild: 2. Absatz ändern in "Rezepte schauen oder Freunde zum Essen einladen"
  • Meinungsbild fällt klar positiv aus
• Meinungsbild: Lieber Formulierung, dass Zugang zum Internet eine Selbsverständlichkeit "ist" oder "sein sollte"?
  • Meinungsbild fällt klar für "ist" aus
  • Begründung für "sein sollte" wäre, dass es eben keine Selbstverständlichkeit ist

Finanzantrag Flyer

Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass 40 Euro für den Erwerb von Postkarten für die Aktion "WLAN" aus dem Kreisverbandsbudget zur Verfügung gestellt werden

• Abstimmung zum Finanzantrag
  • Dafür: 9
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen
• Bemerkung zu Thema "Wo bestellen?" wie auf letztem Stammtisch behandelt
  • Kosten bei lokalen Druckereien gehen von 100€ bis 500€, sind deutlich teurer
  • Anfrage an ProWerk, Stiftung Bethel, um einen Preis einzuholen. Infos an Uwe schicken, er kümmert sich

HINWEIS: Die Mitgliederversammlung bleibt für eventuelle Beschlüsse geöffnet, es werden die Themen des Stammtischs behandelt

Wahlprogrammvortrag

• Leider keine Vorbereitung, auch geringe Beteiligung bei den Mumble-Treffen
• Hinweis auf Videos von Programmschulungen in Kerpen
• Hinweis auf Programmschulung am Sonntag in Detmold, 15 Uhr in der Schlosswache

Gäste fragen, Piraten antworten

• keine Fragen, keine Antworten

Wahlkampfthemen

• Welche Veranstaltungen wird es geben?
• Kampateamtreffen am Mittwoch ist ausgefallen, da Balli der einzige Anwesende aus dem Kampateam dort war
• Michael berichtet vom Treffen
  • Michael hat angeboten, die zentrale Wahlkampfveranstaltung in die Hand zu nehmen, inkl. Einladung von "Parteiprominenz"
  • Unterstützung von Michael für Bernd bei BGE-Veranstaltung
  • Möglichkeit einer Veranstaltung mit Frank Roebers, den Vortrag aus Detmold auch in Bielefeld zu veranstalten
• Frage: Kampateam gibt's nicht mehr?
  • Doch, allerdings konnte die Mehrheit gestern nicht am Treffen teilnehmen
• Frage zum Vortrag von Frank Roebers: Auch für Wahlkampf geeignet?
  • Ja, da z.B. Thema Wirtschaft dadurch Aufmerksamkeit erhält, etwas, womit wir i.A. nicht in Verbindung gebracht werden
• Bitte um Meinungsbild: Wollen wir alle drei Veranstaltungen (Zentrale Veranstaltung, BGE-Vortrag, Vortrag Frank Roebers) im Wahlkampf angehen?
  • Meinungsbild ist mehrheitlich positiv

Veranstaltung mit Hollarius / Clay

• Peter: Veranstaltung am 29.6. scheint zu klappen (mit Clay, Hollarius hat keine Zeit)

Infostand beim Mitternachtsshopping

• Brauchen jemand, der den Infostand bei Balli aus dem Keller holt, Balli kann an dem Tag nicht teilnehmen. Zusage von 4 Piraten für Anwesenheit am Infostand

Verlinkung von Themenvideos auf Webseite

• Claudia macht das, muss nur wissen wo? Über Sidebar, sonst auf eigenen Seite. Entscheidung wird Claudia überlassen.
  • Inhaltlich wurde bereits einiges aktualisiert.
• Update des Blogs auf neues Piratenkleider-Theme wäre wünschenswert
  • Wird von Claudia und Lars zeitnah angegangen

Wahlkampfmaterialien

• Keine Ahnung, wo sie sind oder wann sie kommen.
• Liste der Materialien wäre wünschenswert - Peter kümmert sich

Thema CSD

• Aufkleber wurden bestellt, sind in NRW angekommen. Es ist allerdings unklar, an wen das Geld überwiesen werden muss (Rechnung wurde an LV ausgestellt). Anfrage liegt beim Schatzmeisterteam, Antwort bis Anfang Juli ist zugesagt,so das die Aufkleber auf jeden Fall bis zum 20.7. da sind
• Da der LKW in Düsseldorf beschädigt wurde, ist nicht klar, ob wir ihn überhaupt bekommen. Wird aber weiter verfolgt

Priorisierung der Wahlkampfthemen

• Die Interessen der Mitglieder berücksichtigen
• Mehr Beteiligung an Infoständen wäre wünschenswert
• Diskussionsbeiträge
  • es gibt eine Strategie mit vier Themenschwerpunkten, an der man sich orientieren kann
  • geht um Reduktion von Komplexität, konzentrieren auf einzelne Bereiche, in denen wir nicht von anderen abhängig sind
  • konkrete Themenvorschläge: Beteiligung (Bezug Stadtbahn), BGE
  • Frage: Was bedeutet es, auf ein Thema zu konzentrieren?
    • Bezug auf Battlecards: Battlecards als Argumentationshilfen gibt es schon, nicht das Rad neu erfinden: Man sollte sich auf zwei bis drei Themen konzentrieren und dazu die BattleCards ausarbeiten
  • Wir brauchen Ergebnisse, mit denen wir die Wähler überzeugen können
  • Problem der Piraten ist, dass noch immer "Programmlosigkeit" wahrgenommen wird, Themen wie Netzpolitik nicht als politische Themen wahrgenommen werden. Müssen zu den anderen Themen auch etwas sagen können.
  • Hinweis auf umfangreiches Programm der Piraten hat im letzten Wahlkampf einige Wähler überrascht
  • Was sein solllte: Zu den zentralen Themen sollte jeder etwas sagen können, diese sollten ausgearbeitet/vorbereitet sein. Andere Themen müssen nicht so präsent sein
• Meinungsbild: Sollen wir eine Umfrage unter den Mitgliedern machen, welche der Wahlprogrammpunkte wir als Schwerpunkte hier in Bielefeld wählen wollen?
  • Meinungsbild fällt positiv aus
  • Lars kümmert sich um Versand / Umfrage
• Hilfe am infostand ist immer willkommen, man muss keine Angst haben, wenn man nicht programmatisch vorbereitet ist. Hilfe kann vom Ballon falten über Flyer verteilen oder auch einfach nur Eis kaufen gehen :-)
• Man kann an andere verweisen, die sich besser im Thema auskennen, ist besser als die Wähler weiter gehen zu lassen

Thema Flyer Piraten Bielefeld

• Wie ist der Stand?
  • Umsetzung fehlt - Es gibt Beschlüsse dazu, es gibt einen Entwurf von Bernd - wir müssen konkret ausgestalten
  • Wir müssen die nächsten Schritte gehen.
  • Kampateam sollte das nicht selbst machen, aber organisieren
  • Kampateam nimmt es mit auf die Liste

Sonstiges

• Liste der Aufgaben / wer wo dran ist / wo welche Lücken sind wäre wünschenswert
• Claudia und Michael kümmern sich um Kampateam Wikiseite

Thema Johannissee

• GO Antrag auf Vertagung
  • ohne Gegenrede angenommen
• Bemerkung: Bei Behandlung dieses Themas sollte der Einbringer anwesend sein.

Schließung der MV um 21:44 uhr, Stammtisch wird ebenfalls beendet, anschließend offene Runde

Nachtrag

• Info zur Veranstaltung am Do, 27.6.2013: Podiumsdiskussion in der Brackweder Reallschule mit DirekandidatInnen der SPD, FDP, Piraten. Gäste sind willkommen.
• Michael sprach mit dem WDR über die Veranstaltungen in Bielefeld und unser Budget. Kurzer Ausschnitt wird voraussichtlich am Freitag, 14:30 oder 16:30 Uhr im Beitrag verwendet
• Lars fragt, ob wir Direktkandidaten-Plakate wollen, Anfrage von Berti diesbezüglich kam rein?
  • Uneinheitlich, nur unter Bedinungen (nicht im Anzug, nur als hübsche junge Frau [Anm. d. Protokollanten: Warum schreit hier keiner "Sexismus!"? Da sollten wir mal drüber reden ;-)] oder auch nackt also transparent ;-) ). Oder vielleicht auch eher nicht...

Nächster Stammtisch

• Nächster Termin 4. Juli 2013, 20 Uhr, Tangente
• Zuständiger für den nächsten Stammtisch (Anwesenheit ab 19.30 Uhr): niemand
• Akkreditierungspirat für die nächste Mitgliederversammlung: Ralf oder Lars