2013-05-24 - Protokoll Wirtschaftspiraten
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: WirtschftsKoKo Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Wirtschaftspiraten Datum: 24.05.2013 Uhrzeit: 20:00 Uhr MESZ
Anwesend
- Axel Braun
- Michael (AMT)
- pr02
- Stimmbürger
- Wischer
- matthias
- Rudi
- Arne Pfeilsticker
- Bastian
- Martina
- Thomas Küppers
- Gilles Bordelais
- Piratos
- Georg Nägle
- Benedikt Weihmayr
- StephanO
- Benutzer:AndrePresse
Gäste:
- Birgitt Piepgras
- flow
- Exile
- stratego|Lauer
- Benutzer:Beck ma Reinhard Beckmann KV-Duisburgab 21:55Uhr
ca. 26 Teilnehmer*innen
Organisatorisches
Eröffnung der Sitzung um: 20.22 Uhr
Festlegung Aufzeichnung
Aufzeichnung: Ja
Aufzeichnung durch Axel Braun
Aufzeichnung startet um 20:22
Festlegung Protokollführer
Protokoll: AMT
ins Wiki: Axel Braun
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: Brax59
so beschlossen Ja
Abnahme letztes Protokoll
Festlegung der Tagesordnung
(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen.)
TOP 1: Planung Euwikon 3
- Alte Planungspads (der EuWiKon2)
- Ort:
WICHTIG: Barrierefrei
- Hessen oder Bayern - konkreter Vorschlag: Frankfurt am Main, am gleichen Ort wie die EuWiKon 2.0
- Unperfekthaus Essen - Piratigere Lokation ist am WE Haupttermin frei http://www.unperfekthaus.de/termine Alternativtermin nicht frei
- Frankfurt: http://www.saalbau.com/die-frankfurter-saalbauten-raumangebot.html (Hut Arne)
- Zeit:
Meinungsbild: Terminvorschläge:
03.-04.08.2013: +1+1+1+1=4
10.-11.08.2013: +1+1+1=3
17.-18.08.2013: +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=11 erster Termin - Location bestätigen
24.-25.08.2013 (Parzival: ungünstig wegen OpenMind)
31.08.-01.09.2013 (bisschen spät): +1+1+1+1+1=5 Ausweichtermin
07.-08.09.2013 zu spät
- Kollidierende Termine
- Potsdamer Konferenz 13./14.Juli
- OpenMind #om13 23./25. August
- SPD Deutschlandfest Berlin: 150 Jahre SPD: 17.08.2013
- CDU Landesparteitag NDS: 17.08.2013
- Schulferien: http://www.schulferien.org/Schulferien_nach_Jahren/2013/schulferien_2013.html
- Sitzungskalender Bundestag: http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/sitzungskalender/bt2013.html
Rudi: Orga-Vorschlag für nächste Sitzung: "EuWiKon live on street": wie wäre es, wenn wir in der Fussgängerzone ein Live-Streaming oganisieren? Leinwand und Beamer in der Fussgängerzone platzieren und die Passanten können unsere EuWiKon beobachten
- Präsentation der Wirtschaftskompetenzen der PIRATEN
- Fokus
- Fokus: Vorbereitung Europa Wahlprogramm
- Fokus: Wahlkampf Bundestagswahl und Landtagswahl
- Themen:
- Auseinandersetzung mit der Geldpolitik der EZB/NZBn, Direkte Kreditvergabe an Staaten durch die EZB / NZBs (Arne)(matthias)
- +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=11
- EU-SIXPACK (Nico Kern, AG Europa)
- +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1x=11
- Jugendarbeitslosigkeit in Europa Thomas Küppers, Gilles
- +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=14
- Neue Wirtschaftsordnung (AMT @OrangePirat) (Thomas Küppers), Arne,( matthias)
- +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=11
- Digitale Netzwerke auswirkung auf die Wirtschaftsordnung (z.B. Netzneutralität )(@pr02)
- +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=12
- Umwelt (Fracking, Wasser, Landwirtschaftspolitik, Energiepolitik)(@hekate15 @Bernd(TH))
- +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=12
- bGE
- +1+1=2
Abstimmung bis 22:05 Uhr
aktuelles thema wie wasser(trinkwasserversorgung) .. mal sehen was die europ. buergerinitiative noch so bringt.
Roten Faden für eine Veranstaltung
A)
Konzept vorstellen (Investitionen in eine neue dezentrale Energieversorgung). Zusammen mit der AG Energiepolitik (Gunnar Kaestle).
Geldpolitik stösst an Ihre Grenzen. Fiskalpolitik rückt ins Zentrum. Die Unterscheidung zwischen einer normalen Finanzkrise und eiiner Balance Sheet Recession ist zu vermitteln. Daraus ergeben sich dann die Lösungskonzepte.
Mainstream Ökonomie kann diese Krise nicht erklären und nicht Lösen!!!
B)
Zentralbankpolitik ist nicht nur eine geldpolitische Frage sondern im wesentlichen eine demokratietheoretische Schlüsselfrage.
C)
Die schwelenden Verfassungskonflikte zwischen EUGH und dem BVerfG (welche meinst Du?) und zwischen Exekutive und Legeslative sind zu thematisieren. Das Demokratiedfizit der EU und die Konzepte zu Ihrer Überwindung zu vermitteln.
Mögliche Gäste:
- Vorschläge (Schirrmacher, Jens Berger, Flassbeck (Thema Jugendarbeitslosigeit), Dirk Müller (kommt aber wahrscheinlich nicht),
- Bundesbank, EZB, BaFin, Wirtschaftsinstitute, NGOs, Fachleute; Bitcoin, Netzneutralität
- Tom Asslan (Tombosphere)
- Zum Thema Demokratiedefizit eventuell den Autor dieses Artikels: http://www.welt.de/welt_print/article779393/Ein-Staat-ohne-Legitimation.html +1
- Der Autor ist Professor für Öffentliches Recht an derUniversität Nürnberg-Erlangen
- Dr. Andreas Funke (ich denke das sollte er sein)
- Kontakt:
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht
- Prof. Dr. Andreas Funke
- Schillerstr. 1
- 91054 Erlangen
- Tel. 09131 - 85 22820
- Fax 09131 - 85 26381
Dazu würde Karl Pitz und seine Expertise passen. +1+1
Wenn der Termin und Ort steht, nächste Sitzung dann Planung Gäste
TOP 2: Aufbau der Wiki-Seiten
Arne: Ich wäre bereit die neuen Seiten aufzubauen. HTML Page frühzeitger Auftritt auf Social Media
TOP 3 Verschiedenes
Ansprechpartner für Kontakt zur NRW-Landtagsfraktion: Robert Arnold
Zusammenstellung des Orga Teams
- Arne Pfeilsticker AG Witschaft und AG Geldordnung
- Stimmbürger @Stimmbuerger AG Wirtschaft und AG Europa
- Michael AG Geldordnung, AG Wirtschaft und AG Europa
- Daniel Mönch @pr02 AG Wirtschaft und AG Geldordnung und AG Europa und AG Netzpolitik
- Thomas Küppers #Sozialpiraten
- Bastian AG Wirtschaft
- matthias AG Geldordnung und AG Wirtschaft und AG Europa
- Martina Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Axel Braun Interne Orga
- Parzival
- presse
ToDos: Einladung nächste Sitzung, Twitter Account besorgen -> Brax59
Nächste Sitzungen
Freitag 31.05.2013 von 20:00 bis 21:00 Uhr
Mailingliste bitte abonnieren https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-wirtschaftspiraten
Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten
Wer: Wirtschaftspiraten
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Fr den 31 Mai 2013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:Axel Braun|Axel Braun]]
Thema: EuWiKon 2013.3
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:[[Benutzer:Brax59|Axel Braun“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen. Termin eintragen
Ende der Sitzung:
Uhr 22:35