2012-02-13 - Pressemitteilung Erfolgreiche Anti-ACTA-Demo mit starker Teilnehmerzahl
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Erfolgreiche Anti-ACTA-Demo mit starker Teilnehmerzahl |
| Ersteller: | Chrissyx |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | Chrissyx |
| geprüft durch diese Lektoren: | Jaeger |
| Gliederung: | Landesverband Nordrhein-Westfalen > Kreisverband Minden-Lübbecke > Minden |
| verschickt am | 13.02.2012 |
Mehr als 300 Teilnehmer haben laut Angaben der Polizei am Samstag, den 11.02.2012 in der Mindener Innenstadt gegen ACTA demonstriert. Neben Piraten des Kreisverbandes Minden-Lübbecke waren u.a. auch die Wählervereinigung reboot2014 und das Internetkollektiv Anonymous vertreten.
"Ich bin sehr froh, dass so viele junge Menschen trotz der kalten Temperaturen daran teilgenommen haben," freute sich Alexander Jäger, der die Demo mitorganisiert hatte. "Dieser Protest zeigt, dass wir unsere Freiheit nicht aufgeben werden. Auch wenn Deutschland die Unterzeichnung des Abkommens vorerst ausgesetzt hat, ist das Thema ACTA noch längst nicht vom Tisch," warnte er gleichzeitg und kündigt weitere Aktionen an.
ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein internationales Handelsabkommen, das seit 2006 von der EU, den USA, der Schweiz, Japan, den Vereinigten Arabischen Emiraten und weiteren Staaten aus der ganzen Welt im Geheimen verhandelt wird. Es soll unter anderem Urheberrechtsverletzungen im Internet bekämpfen und umfaßt Regelungen, die weit über das nationale Urheberrecht hinausgehen. Es will die Haftung Dritter ausweiten und das Haftungsprivileg für Internet-Provider einschränken; in dem Dokument werden neue Maßnahmen bis zur Sperrung von Internetanschlüssen aufgelistet. Jeder Internetnutzer wird unter Generalverdacht gestellt und überwacht. An der Ausarbeitung sind neben Regierungsvertretern auch Lobbyistenverbände und Interessenvertreter aus der Wirtschaft maßgeblich beteiligt.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Christoph Jahn
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Minden-Lübbecke
Mindener Straße 100
32479 Hille
Mobil: 0157/89131942
E-Mail: presse@piratenpartei-milk.de
Internet: http://www.piratenpartei-milk.de/
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit 12094 Mitgliedern eine der größten nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Zur Bundestagswahl 2013 bekamen die PIRATEN 2,2 Prozent der Stimmen. Im Europaparlament stellen sie eine Abgeordnete. Seit der Kommunalwahl 2014 sind die Piraten in NRW mit 133 Mandaten auf der Kommunalebene vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
- Videos:
- Facebook:
- Mindener Tageblatt (Vorabmeldung)
- Mindener Tageblatt
- Radio Westfalica
- openPR
