Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-07-24

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Europawahlen-Beauftragte 26. Sitzung

Mumble-Sitzung 24.07.2018 22:00 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/pad/view/eu19-2018-07-24-j03r00v
Shortlink: https://is.gd/9fjpwZ

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)
  • Kandidaten:
Patrick Breyer wahlkampf@patrick-breyer.de
Gilles Bordelais @Gilles_EU
Sabine Martiny @SabineMartiny
Björn Semrau @bjsemrau
Franz Josef Schmitt @fjthephysiker
Frank Herrmann fhe@piratenpartei-nrw.de
Alexander Spies @sozialpirat
Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Gregory Engels @dichter

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • niemand
  • Insgesamt ca. 22 Teilnehmer

Basics

https://europawahlen2019.piratenpad.de

Einladungslink zu Mattermost (neu):
https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
  • Arbeitslogo
eu19logo.svg
https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
eu19logo.pdf
https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99

Tagesordnung der 26. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22:09 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: Thomas Gaul
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/01meNqwFmimQ9fv
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-07-10
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.
  • Inaktiv/streichen
Nächste Sitzung

Aufgaben (nur erwähnend)

- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)

TOP 2. Wichtige nächste Punkte:

  • Aktuelle Kandidatenseite:
https://www.piratenpartei.de/aktuelles/kampagnen/eu-wahl-2019/
  • Beauftragte für den Europawahlkampf (technisch/strategisch) - schwebend wirksam ;-)
Michael Ebner stellt sich vor
Paolo Granata stellt sich vor
(bitte nachhören)
  • Orgatreffen am Donnerstag (reallife bei "NummerDrei")
Es ergab sich eine Detail-Diskussion, die bitte in der Aufnahme nachzuhören ist.
  • Insgesamt wird eine enge Zusammenarbeit mit allen Beteiligten angestrebt (alle ziehen an einem Strang in die gleiche Richtung).

Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

  • Austauschstruktur
Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
Sachstand:
Joachim Rotermund für SH:
DerFairePirat für NRW?????noch weiter aktiv?????
Hélder Aguiar für NRW
Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
k-nut für Hessen
Mia Utz (Alex Spies) für Berlin ?????noch weiter aktiv?????
Adam Wolf, Niedersachsen
Azrooth, Saarland
Enavigo, RLP
Guido Körber (TheBug), Brandenburg
Michael Knödler (@Klickmichi) Baden-Württemberg
  • Es fehlen:
Bremen
Hamburg
Mecklenburg-Vorpommern
Sachsen-Anhalt
Sachsen
Thüringen
Wer noch?

CEEP

  • Der PPEU-Vorstand hat zu WNTT zum CEEP eingeladen, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
  • Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
https://wntt.eu/de/gemeinsamen-europaeisches-wahlprogramms-der-piratenparteien-ceep/
Wer ist auf deutscher Seite beim CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, Wutze (gerne weitere!)
  • Bericht vom Treffen am ????? (PPDE)
Weitere Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
3. Termin der Programmtreffen in Kassel 25. und 26.08.2018 einbeziehen.
Budget muss geklärt sein.
Alexander wird in Kassel im August dabei sein.
Zusammenfassung in einem Zentralpad von der ersten Programmtreffen: https://astrid.piratenpad.de/fuer-programmkonferenzen
  • Ergebnisse CEEP-Sitzung 21. - 22.07.2018 in Barcelona
https://ppeu.piratenpad.de/848875963550
https://discourse.partipirate.org/c/ppeu-discussions
https://etherpad.pp-international.net/p/CEEP-2019_Working_pad

EU19-Kandidaten

Kandidatenzuständigkeit (bitte eintragen): https://piratenpad.de/p/EU19-Kandidaten
https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2019/Kalender
Es gibt für die 9piraten eine geschlossene Mailingliste.
Wir wünschen allen Kanddaten, die gesundheitlich beinträchtigt sind, GUTE BESSERUNG!

Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf

  • Vorbereitung
Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
Zuständig: Bastian
RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
Sachstand: https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2018-07-08

Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm

  • Bildung Wahlkampfstrategie(orga)-Team (National und international vernetzt)
(Das ist das, was wir wirklich brauchen)
Zuständigkeit:
Die Beauftragten für die Europawahlen entscheiden:
Wer von uns macht es? Strategie national muss gegeben sein, dieses gemeinsam mit den anderen Piratenparteien.
Jede Entscheidung sollte bei diesem Team landen.
Auch die Presseverantwortlichkeit für die EU-Wahlen unter Berücksichtigung anderer Wahlen bis zur EU-Wahl muss geklärt werden. (gelenkt???)
Finanzen national müssen verwaltet werden
Die Entscheidung wird zusammen mit den Beauftragten und den Kandidaten getroffen.
Entscheidung am: ?
Siehe oben unter TOP2

TOP 3 Sonstiges

-> Was ist unsere Strategie?

Tools

  • ICAL-Kalender in der Nextcloud möglich (Alternative zu Google).
Beispiel: https://is.gd/rcapnB
  • Teampad-Ersatz:
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/login
a) https://nextcloud.ppi.rocks/nextcloud/login
b) https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login
Wünsche und Fehlermeldungen bitte an Bastian@piratde.de senden. :-)
  • Übertrag aus der letzten Sitzung:

#SaveTheInternet

Hallo Vorstände,
Ihr habt es möglicherweise bereits auf verschiedenen Kanälen mitbekommen
Am Sonntag, den 26.08. (das sind noch gut 7 Wochen) soll ein europaweiter Aktionstag zum Thema #saveyourinternet stattfinden.
Nachdem ich die Demo in Stuttgart koordiniert hatte (https://piratenpartei-bw.de/2018/06/24/stuttgarter-demonstrieren-fuer-f

reies-internet/) :wurde ich gebeten, auch hier die Koordination zu übernehmen, was ich gerne tun will.

Worum gehts:
#saveyourinternet dürfte bekannt sein:
https://saveyourinternet.eu/de/
Dazu gab es eine Online-Petition die bereits einige hunderttausend Unterzeichner gefunden hat. Weiter gab es an den beiden Wochenenden vor dem 05.07. Demos und einige sonstige Veranstaltungen zum Thema.
Julia Reda, die an vorderster Front für das Thema kämpft, hat in einer Rede den 26. August als Aktionstag proklamiert, und wir wollen an diesem Tag ein unübersehbares Zeichen zu setzen.
Gewünscht ist, dass hier nicht nur Piraten, sondern gern auch andere Parteien, Organisationen und Gruppierungen gemeinsam in Erscheinung treten, um größtmögliche Verbreitung zu erreichen.
Was könnt ihr jeweils tun:
- - denkt euch Aktionsformen aus
- - Informiert eure Gliederungen, und motiviert zum Mitmachen.
- - informiert ander Parteien, Bündnisse, Organisationen und Gruppierungen, und animiert diese zum mitmachen
- - überlegt euch, ob ihr einen Infostand machen könnt (da reichen drei Leute und ein Pavillon, Flyer werden rechtzeitig zur Verfügung stehen)
Wir wollen als Piraten natürlich möglichst sichtbar sein, es geht aber hier nicht darum, andere zu einer Piratenaktion einzuladen, sondern mit vielen anderen gemeinsam einen großen und gut sichtbaren Protest auf die Beine zu stellen.
ich habe hierzu mal ein Pad erstellt:
https://piratenpad.de/p/aktionstag-saveyourinternet
Und ich bitte euch, Rückmeldung an mich zu geben:
- - welche Gliederungen mitmachen
- - wer dort Ansprechpartner ist
- - welche anderen Gruppen, Bündnisse etc. wir ansprechen können, gerne mit Ansprechpartner, oder ersatzweise eventuell persönlich bekannte Ansprechpartner selbst zu kontaktieren.
Die Zeit drängt: sieben Wochen ist sehr wenig Zeit!
ich bin aber sicher, dass wir in dieser Zeit gute Aktionen auf die Beine stellen und durchführen können.
Ich bin erreichbar:
- - unter dieser Mailadresse
- - unter vorstand@piratenpartei-stuttgart.de
- - auf Twitter @Burki70
Lasst uns das Ding rocken! (!!)

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 14.08.2018 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
  • Schließung der Sitzung um 23:38 Uhr durch Thomas G


Wer: EU Wahlbeauftragte
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 14 August 2018 um 22:00
Ansprechpartner: Bastian
Thema: EU Wahlen 2019
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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