Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-03-27
Europawahlen-Beauftragte 18. Sitzung
Mumble-Sitzung 27.03.2018 22:00 Uhr
Pad: https://euwahlen.piratenpad.de/Meeting-2018-03-27
Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
- Adam Wolf Beauftragter EU-Wahlen
- Bastian Koord IK / PPEU-Board
- Björn Semrau
- Exile Pirata.cat
- Gregory Engels IK / PP-EU Council
- DerfairePirat Ansprechpartner für NRW
- Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)
- Wutze (Beauftragter Bundesparteitage)
- Joachim Rotermund Ansprechpartner für SH
- TheBug (2V LVBB)
- Thomas Gaul IK / PP-EU Council
- Carsten Sawosch BuVo ex officio
- Ute Elisabeth Gabelmann BuVo ex officio
- Jens Stomber
Teilnehmer
- Jürgen (RLP)
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
- Name
- Thomas Gaul
- Bastian Koord IK / PPEU-Board
- Jens Stomber
- Name
- Name
- Name
- Name
- Name
Gäste
Entschuldigt
- Insgesamt ?? Teilnehmer
Basics
- Pads: https://europawahlen2019.piratenpad.de
- ML: https://lists.european-pirateparty.eu/sympa
- Redmine: folgt
- Mattermost, Private Gruppe - https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/euwahlen
- Einladungslink zu Mattermost (neu):
- https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
- Englischer Kanal ist hinzugefügt
- Arbeitslogo
- eu19logo.svg
- https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
- eu19logo.pdf
- https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99
Tagesordnung der 18. Sitzung
TOP 1: Begrüßung / Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 22:18 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG
- Protokoll: alle
- Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/EZSCGExEH53WCuP
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt.
- Neue Mitstreiter?
Aufgaben (nur erwähnend)
- - Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- - Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- - Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)
- - Argument für Etat 0.5% EU Wahl 2019 spült Geld in die Partei Kasse.
- Leider werden EU Gelder nicht zweckgebunden verwendet.
TOP 2. Wichtige nächste Punkte:
- Wer macht was, wer kümmert sich um was - aka Ansprechpartner?
Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner
- Austauschstruktur
- Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
- Sachstand:
- Joachim Rotermund für SH
- DerFairePirat für NRW
- Hélder Aguiar für NRW
- Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
- k-nut für Hessen
- Mia Utz (Alex Spies) für Berlin
- Adam Wolf, Niedersachsen
- Azrooth, Saarland
- Enavigo, RLP
- Guido Körber (TheBug), Brandenburg
- Wer noch?
CEEP
- Der PPEU-Vorstand hat zu WNTT zum CEEP eingeladen, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
- Europäisches Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.
- Bericht vom Treffen am 23.03.2017 (PPDE)
- Ausschreibung Programmkommission zum Europaprogramm
- Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
- https://wntt.eu/de/gemeinsamen-europaeisches-wahlprogramms-der-piratenparteien-ceep/
- Wer ist auf deutscher Seite beim CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, Wutze (gerne weitere!)
- Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
- 2. u. 3. Termin der Programmtreffen in Kassel einbeziehen.
- Budget muss geklärt sein.
- Sachstand: muss geklärt werden.
- Europaweit: Treffen am 25.03.2018
- Ergebnis: https://ppeu.piratenpad.de/12
- Arbeitsgruppen laden für sich autonom ein
- Nächste Sitzung in großer Runde: 22.04.2018 20.00 Uhr
- Diskussion über: https://discourse.partipirate.org/c/ppeu-discussions
Aufstellungsversammlung
- Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.
- Verantwortlich: Alexander
- Termin: 09./10.06.2018 in Sömmerda
- Videobotschaft produzieren ? (Alexander) Intro Adam und Botschaft Adam nach Video.
- https://t.co/g0NkeAUgGU
- Es werden Musiker gesucht, die "Freude schöner Götterfunke" spielen. Die LVs ansprechen.
- Wahlverfahren und Kandidatenvorstellung:
- Limesurvey vorbereiten (Ländervorschläge?)
- Pad für den Einladungstext ist: https://euwahlen.piratenpad.de/Anschreiben-LimeSurvey-1
- Sachstand: (Sammeln der bisherigen Verfahren? Wer hat das alles liegen?)
- Das Wahlverfahren sollte von den Teilnehmern auch verstanden werden. Bitte keine komplizierten Berechnungsmethoden, wo eine Blackbox etwas ausrechnet.
- Reines Zustimmungsverfahren ohne das was zur AVEU in Bochum benutzt wurde (Erst wählen und dann eine "Korrekturwahl" hinterher schieben? - Keine Plätze wählen! Wer die meisten Stimmen bekommen hat ist vorn - Punkt - Ende!)
- Plattform zum Vorstellen muss vorbereitet sein. Gerne Wochen vor der Wahl. Kandidatengrillen organisieren.
- Ausarbeitung zum Wahlverfahren
- Den BuVo mit fertigen Fragen füttern, damit der eine Umfrage starten kann, wo zumindest all das was uns interessiert dabei raus kommt um $Dinge tun zu können (Wutze)
- Wahl- und Versammlungsleitung dazu frühzeitig involvieren/informieren -> BPT-Orga
- ThomasG lädt in Abstimmung mit Wutze zu einer gemeinsamen Sitzung des EU19 Teams und des potentiellen VL-Team ein.
- noch in Arbeit
Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf
- Vorbereitung
- Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
- Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
- Vorschlag ThomasG für die Übernahme des Themas "ad tempore".
- Bundesschatzmeister war angeschrieben bezüglich "alter" Zahlen, bislang noch keine Antwort
- RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
- Sachstand (Alexander):
- Wer möchte den Job für die Zukunft übernehmen? (Koordinationsposten)
- Bastian
- Abstimmung mit +1
- Dafür: +1, +1, +1, +1, +1+1+1 =7
- Dagegen: = 0
- Enthaltung: +1 = 1
- Ergebnis: 7 Dafür, 0 Dagegen, 1 Enthaltungen
- Bastian hat den Job. (Herzliches Beileid!)
- Sachstand Wahlrechtsreform (Sichtweise Grüne Opposition Bundestag)
Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm
- Programmkoordination ist für uns obsolet wegen Ausschreibung des Bundesvorstandes:
- Bildung Wahlkampfstrategie(orga)-Team (National und international vernetzt)
- (Das ist das, was wir wirklich brauchen)
- Zuständigkeit:
- Die Beauftragten für die Europawahlen entscheiden:
- Wer von uns macht es? Strategie national muss gegeben sein, dieses gemeinsam mit den anderen Piratenparteien.
- Jede Entscheidung sollte bei diesem Team landen.
- Auch die Presseverantwortlichkeit für die EU-Wahlen unter Berücksichtigung anderer Wahlen bis zur EU-Wahl muss geklärt werden. (gelenkt???)
- Finanzen national müssen verwaltet werden
- Aufforderung via den Beauftragten. Gemeinsames Casting mit BuVo.
- Terminsetzung:
- Veröffentlichung am
- Casting am:
- Entscheidung am:
- Soll heute entschieden werden (Übertrag aus der letzten Sitzung)
- Pad-Entwurfsbereich: https://euwahlen.piratenpad.de/OrgaEU2019
- Im Konsensverfahren genehmigt. Adam ist angefragt. Thomas ist gebeten den Text zu versenden, sofern Adam zustimmt.
TOP 3 Sonstiges
- Alle Macht den Piraten!
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 10.04.2018 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
- Schließung der Sitzung um 23:25 Uhr (MESZ) durch ThomasG
