Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-02-27
Europawahlen-Beauftragte 16. Sitzung
Mumble-Sitzung 27.02.2018 22:00 Uhr
Pad: https://euwahlen.piratenpad.de/Meeting-2018-02-27
Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
- Adam Wolf Beauftragter EU-Wahlen
- Bastian Koord IK / PPEU-Board
- Björn Semrau
- Exile Pirata.cat
- Gregory Engels IK / PP-EU Council
- DerfairePirat Ansprechpartner für NRW
- Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)
- Wutze (Beauftragter Bundesparteitage)
- Joachim Rotermund Ansprechpartner für SH
- TheBug (2V LVBB)
- Thomas Gaul IK / PP-EU Council
- Carsten Sawosch BuVo
- Ute Elisabeth Gabelmann BuVo
- Jens Stomber
Teilnehmer
- Jens Stomber
- Manfred Schramm
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
- Adam Wolf Beauftragter EU-Wahlen
- Thomas Gaul
- Exile
- Bastian
- Wutze
Gäste
entschuldigt
- Niemand
- Insgesamt 21 Teilnehmer
Basics
- Pads: https://europawahlen2019.piratenpad.de
- ML: https://lists.european-pirateparty.eu/sympa
- Redmine: folgt
- Mattermost, Private Gruppe - https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/euwahlen
- Einladungslink zu Mattermost (neu):
- https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
- Arbeitslogo
- eu19logo.svg
- https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
- eu19logo.pdf
- https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99
Tagesordnung der 16. Sitzung
TOP 1: Begrüßung / Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 22:11 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG
- Protokoll: alle
- Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt.
- Neue Mitstreiter?
- heute keine
Aufgaben (nur erwähnend)
- - Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- - Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- - Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)
- - Argument für Etat 0.5% EU Wahl 2019 spült Geld in die Partei Kasse.
- Leider werden EU Gelder nicht zweckgebunden verwendet.
TOP 2. Wichtige nächste Punkte:
- Wer macht was, wer kümmert sich um was - aka Ansprechpartner?
Themen mit anderen Piraten aka "We need to talk" für Programmvorbereitung
- Bisherige Protokolle von WNTT (informativ):
- Let’s talk Mumbletreffen
- http://wntt.eu
- https://ic.piratenpad.de/Vorbereitung-we-need-to-talk
- https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27
- https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-01-20
- https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019
- https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019-Part2
- https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-04-13
- https://eu.piratenpad.de/Economy-cep2019
- Vorschlag: Der PPEU-Vorstand lädt zu WNTT zum CEEP ein, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
- Europäische Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.
- Thomas richtet gerne dafür FB ein. https://www.facebook.com/events/1660965680838807/
- Sachstand: Vorstand PPEU wird bis zur nächsten Vorstandssitzung die "Strukturen" mitteilen. Es gibt jetzt ein Team und konkrete Vorschläge.
- Sachstand (Alexander):
- Ausschreibung Programmkommision zum Europaprogramm
- Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
- http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=programme:ceep:final_cut
- Sachstand (Alexander):
- Wer ist auf Deutscher Seite bei CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, (gerne weitere!) Wutze,
- Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
- 2. u. 3. Termin der Programmtreffen in Kassel einbeziehenl.
- Budget muss geklärt sein.
Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf
- Vorbereitung
- Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
- Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
- Vorschlag Bastian und ThomasG für die Übernahme des Themas "ad tempore".
- Bundesschatzmeister war angeschrieben bezüglich "alter" Zahlen, bislang noch keine Antwort
- Sachstand (Alexander):
- RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
Wer möchte den Job für die Zukunft übernehmen?
- Andere Piraten-Parteien ansprechen, wer deren Ansprechpartner für EU19 sein wird.
- International ist angeschrieben.
- Sachstand: einige wenige Antworten. Hoffentlich wird die PPEU hier auch noch aufrufen zur "Sammlung".
- Sachstand (Exile):
Formung von Arbeitsgruppen und Unterstützungsnetzwerken
- Bericht von der MK181 (Alexander)
- Alexander hat auf die Wichtigkeit der EU-Wahlen vorgetragen
- Bericht aus dem PPEU-Vorstand (Bastian)
- Alles schon berichtet; der Alden läuft ;-)
Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner
- Austauschstruktur
- Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
- Sachstand:
- Joachim Rotermund für SH
- DerFairePirat für NRW
- Hélder Aguiar für NRW
- Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
- k-nut für Hessen
- Mia Utz (Alex Spies) für Berlin
- Adam Wolf, Niedersachsen
- Azrooth, Saarland
- Enavigo, RLP
- Guido Körber (TheBug), Brandenburg
- Wer noch?
Aufstellungsversammlung
- Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.
- Verantwortlich: Alexander
- Ergebnis Ausschreibung:
- Sachstand: Termin: 09./10.06.2018 in Sömmerda
- Videobotschaft produzieren ? (Alexander) Intro Adam und Botschaft Adam nach Video.
- https://t.co/g0NkeAUgGU
- Wahlverfahren und Kandidatenvorstellung:
- Limesurvey vorbereiten (Ländervorschläge?)
- Pad für den Einladungstext ist: https://euwahlen.piratenpad.de/Anschreiben-LimeSurvey-1
- Sachstand: (Sammeln der bisherigen Verfahren? Wer hat das alles liegen?)
- Das Wahlverfahren sollte von den Teilnehmern auch verstanden werden. Bitte keine komplizierten Berechnungsmethoden, wo eine Blackbox etwas ausrechnet.
- Reines Zustimmungsverfahren ohne das was zur AVEU in Bochum benutzt wurde (Erst wählen und dann eine "Korrekturwahl" hinterher schieben? - Keine Plätze wählen! Wer die meisten Stimmen bekommen hat ist vorn - Punkt - Ende!)
- Plattform zum Vorstellen muss vorbereitet sein. Gerne Wochen vor der Wahl. Kandidatengrillen organisieren.
- Ausarbeitung zum Wahlverfahren
- Den BuVo mit fertigen Fragen füttern, damit der eine Umfrage starten kann, wo zumindest all das was uns interessiert dabei raus kommt um $Dinge tun zu können (Wutze)
- Wahl- und Versammlungsleitung dazu frühzeitig involvieren/informieren -> BPT-Orga
- ThomasG lädt in Abstimmung mit Wutze zu einer gemeinsamen Sitzung des EU19 Teams und des potentiellen VL-Team ein.
- Statt 16 Länder ist eine Süd, Ost, West, Nord - Vorwahl möglich?
- Teilweise kommt: klappt nicht, teils: gute Idee. Mal schaun.
Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm
- Verantwortlich (Orga-Team): Vorschlag: Thomas Ganskow, Masch ist dabei
- Masch stimmt sich mit Thomas ab, organisiert weitere. Rückkoppelung mit EU19 ist gegeben.
- Sachstand (Masch):
- Europa-MLs dazu: https://lists.european-pirateparty.eu/sympa
- Obsolet wegen Ausschreibung des Bundesvorstandes: https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm/
TOP 3 Sonstiges
- Alle Macht den Piraten!
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
- Schließung der Sitzung um 23:11 Uhr durch ThomasG