Wahlen/Europa/2019/Treffen/2017-06-27
Europawahlen-Beauftragte 7. Sitzung
Mumble-Sitzung Dienstag, 27.06.2017 22:00 Uhr
Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
- Adam Wolf Beauftragter EU-Wahlen
- Bastian Koord IK
- Gregory Engels IK / PP-EU Council
- Thomas Gaul IK / PP-EU Council
- Patrick Schiffer BuVo
Teilnehmer
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
Gäste
entschuldigt
- Insgesamt 14 Teilnehmer.
Tagesordnung der 7. Sitzung
TOP 1: Begrüßung / Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 22.05 Uhr durch Thomas1G
- Versammlungsleitung: Thomas1G
- Protokoll: alle
- FYI:
- Redmine: folgt
- Mattermost, Private Gruppe - https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/euwahlen
- Einladungslink zu Mattermost:
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- so genehmigt.
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt.
- Neue Mitstreiter?
- Willkommen im Club
TOP 2: Aufgaben
- (nur erwähnend:)
- - Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei
- - Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- - Aufstellungsversammlung vorbereiten
- - Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)
Wichtige nächste Punkte:
- Wer macht was, wer kümmert sich um was: aka Ansprechpartner.
- siehe unten:
Themen mit anderen Piraten aka "We need to talk" für Programmvorbereitung
- Thema Inklusion UN-Menschenrecht Behinderte?
- Termin 12.07.2017 19:30 Uhr.
- Mumble Kanal: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/PPEU/We%20need%20to%20talk?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Alexander hakt da mal rein bezüglich internationalen Beziehungen, um zu schauen, was sich realisieren lässt.
- Sachstand? In Arbeit
- Adam:
- Sachstand: Adam ist heute entschuldigt.
- Bisherige Protokolle von WNTT (informativ):
- Let’s talk Mumbletreffen
- Migration
- Economy
- Sachstand (Alexander):
- Europäische Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.
Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf
- Vorbereitung
- Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
- Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
- Vorschlag Bastian und ThomasG für die Übernahme des Themas "ad tempore".
- Bundesschatzmeister war angeschrieben bezüglich "alter" Zahlen, bislang noch keine Antwort
- Andere Parteien ansprechen wer deren Ansprechpartner für EU19 sein wird.
- International ist angeschrieben.
- Sachstand: zwei Meldungen
- Zuständig: Thomas.
Organigramm
- Gregory bereitet etwas vor zum weiter überarbeiten.
- Sachstand: tut Dinge
Formung von Arbeitsgruppen und Unterstützungsnetzwerken
- Logo für die Europawahlen als Wiedererkennungswert (Arbeitslogo).
- Alexander macht einen Vorschlag bis zur nächsten Sitzung.
- Sachstand:
Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner
- Austauschstruktur
- Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
- --> Thomas ist ad tempore unser Ansprechpartner für die Länder
- Sachstand: Irgendwas mit UUs oder so.
Aufstellungsversammlung
- Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.
- Verantwortlich: Alexander
- Sachstand:
- Anfrage bei aktuellen Kandidaten für die BTW17, ob Wille besteht, auch für die EU-Wahl zu kandidieren?
- Der BuVo muss entscheiden, ob es eine Länder- oder Bundesliste gibt.
- Sachstand Antrag: Es gibt eine gemeinsame Liste der Länder
- Für Orga: Verbindung mit BPT. Hier auch ein Antrag an BuVo mit Klärung, das die Hauptverantwortung für Orga beim Team EU19, bzw. den Beauftragten liegt.
- Sachstand Antrag: Die Beauftragten sind laut Beschluss zuständig.
- Terminfindung: grober Rahmen
- März, April, Mai 2018
- Lokation: Ausschreibung
- Bitte verbinden mit anderen Wahlen:
- Frühjahr 2019 – Bremen – Bürgerschafts- und Kommunalwahl – 4 Jahre
- Frühjahr 2019 – Baden-Württemberg – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Brandenburg – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Mecklenburg-Vorpommern – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Rheinland-Pfalz– Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Saarland – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Sachsen – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Sachsen-Anhalt – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Thüringen – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Wer macht die Ausschreibung?
- Dabei: Thomas, Michael Ebner (bitte erst fragen), Bastian, Phobos
TOP 3 Sonstiges
- Diem25/Varoufakis
- Es wird ein Gespräch angeregt.
- Es wird angeregt, dass die Gruppe EU19 mehr "Anregungen" in die LVs gibt.
- Thomas wird ein motivierendes Schreiben an die Landesverbände verschicken.
- Sachstand: verpeilt. (s.o.)
- Einladung zur nächsten öffentlichen Sitzung der AG Außen- und Sicherheitspolitik am Donnerstag den 29. Juni 2017, um 20:30 Uhr.
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl" findet am 25.07.2017 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt.
- Schließung der Sitzung um 23.15 Uhr durch Thomas1G