Wahlen/Europa/2019/Treffen/2017-04-25

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Europawahlen-Beauftragte 5. Sitzung

Mumble-Sitzung Dienstag, 25.04.2017 22:00 Uhr

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

entschuldigt

Tagesordnung der 5. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22.15 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: ThomasG
  • Protokoll: alle
  • Redmine: folgt
Einladungslink zu Mattermost: https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=yjnfnoymibr95myzq3p6wm3ojh
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2017-03-28
so genehmigt.
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.

TOP 2: Aufgaben

  • (nur erwähnend:)
- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei
- Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- Aufstellungsversammlung vorbereiten
- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)

Wichtige nächste Punkte:

  • Wer macht was, wer kümmert sich um was: aka Ansprechpartner.
siehe unten:

Themen mit anderen Piraten aka "We need to talk" für Programmvorbereitung

  • Adam:
Sachstand: vertagt
Einladungen müssen geschickt werden.
Mumble Kanal: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/PPEU/We%20need%20to%20talk?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
  • Bisherige Protokolle von WNTT (informativ):
  • Let’s talk Mumbletreffen
http://ppeu.net
https://ic.piratenpad.de/Vorbereitung-we-need-to-talk
https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27
  • Migration
https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-01-20
https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019
https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019-Part2
https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-04-13
  • Economy
https://eu.piratenpad.de/Economy-cep2019
Sachstand (Alexander):
  • Europäische Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.

Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf

  • Vorbereitung
Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
Vorschlag Bastian und ThomasG für die Übernahme des Themas "ad tempore".
Andere Parteien ansprechen wer deren Ansprechpartner für EU19 sein wird.
International ist angeschrieben.
Sachstand: Keine Ansprechpartner sind bisher benannt.
Zuständig: Thomas.

Organigramm

Gregory bereitet etwas vor zum weiter überarbeiten.
Sachstand: wird vertagt

Formung von Arbeitsgruppen und Unterstützungsnetzwerken

Logo für die Europawahlen als Wiedererkennungswert (Arbeitslogo).
Alexander macht einen Vorschlag bis zur nächsten Sitzung.
Sachstand:
http://pirat.ly/36w31

Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

  • Austauschstruktur
--> Thomas ist ad tempore unser Ansprechpartner für die Länder
Sachstand: bisher keine Reaktion
Anfrage:Link zum Schriftstück? Es gibt zZt. nur mündliche Ansprachen.

Aufstellungsversammlung

  • Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.
Verantwortlich: Alexander
Sachstand: wird vertagt
Anfrage bei aktuellen Kandidaten für die BTW17, ob Wille besteht, auch für die EU-Wahl zu kandidieren?
Der BuVo muss entscheiden, ob es eine Länder- oder Bundesliste gibt.
-> Sollte JETZT angefragt werden.
Antrag stellen! Entwurf unter: https://euwahlen.piratenpad.de/Antrag-EUWahl19-1
Sachstand: wird vertagt
  • Für Orga: Verbindung mit BPT. Hier auch ein Antrag an BuVo mit Klärung, das die Hauptverantwortung für Orga beim Team EU19, bzw. den Beauftragten liegt.
Antrag: Entwurf unter: https://euwahlen.piratenpad.de/Antrag-EUWahl19-2

TOP 3 Sonstiges

  • Es wird angeregt, dass die Gruppe EU19 mehr "Anregungen" in die LVs gibt.
Thomas wird ein motivierendes Schreiben an die Landesverbände verschicken.
  • EU Wahl ist letzlich eine "Kommunalwahl".

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl" findet am 23.05.2017 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt.
  • Schließung der Sitzung um 22:37 Uhr durch ThomasG