Wahlen/Bund/Protokolle/2012-02-17
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9. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 17.02.2012 20.00 Uhr
TOP 1 Begrüßung
- Die Sitzung wird um ????? Uhr von .... eröffnet.
TOP 2 Aktuelles
- Sachstand Landtagswahlen
TOP 3 Brainstorming Kompetenzen
TOP 3.1 Themengruppen/Mitarbeiter
- Wahlrechtliches
- Konzeptvorschlag hier:
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
- Sachstand: Bericht Lars
TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)
- Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
- Erinnerung: Antworten der Landeswahlleiter sind auf dem Pad
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6hImGXW/latest
- Übersicht über Fristen, Termine, Formalia
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/8
- Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
- Krankheits- und koordinationsbedingt eher mau, Struktur fertig, Offene Fragen (Wahlrechtlich) größtenteils geklärt, Akkreditierung geklärt, rest (viiiell) will noch geschrieben werden
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/17
- Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
- Sachstand: Bericht Bernd Schlömer
- Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
- Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
- Zuständigkeit:Matthias Geining kümmert sich darum
- Bericht zum 17.02.2012
- Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
- Anmerkung:
- Hier der mathematische Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/3
- Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
- Anschreiben bis kommende Woche (inklusive Benennung von Ansprechpersonen als Schnittstellen zu der zentralen Projektgruppe)
- Zuständigkeit/Bericht: Bernd Schlömer
- Sachstand Marina Kassel
- Innerhalb der nächsten 14 Tage wird Fahrplan erstellt
- Bericht Bernd Schlömer
TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern
- Bericht Bastian (LV BB): (vertagt, da noch keine Relevanz)
TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs
- regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
- Benennung bis 31. Januar 2012
- Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
- Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!
- Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
- Bayern:Benjamin Ölke
- Berlin: Hagen, Gnarf
- Brandenburg: Lars(BB)
- Bremen: Mathias Döhle
- Hamburg: Benjamin Ölke (K)
- Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
- Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
- Niedersachsen BGehrels (K)
- NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
- Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
- Saarland: Benjamin Ölke (K)
- Sachsen: Benjamin Ölke (K)
- Sachsen-Anhalt: Bastian(BB) (K)
- Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer (K)
- Thüringen - SylviaTh
- (K)= kommissarisch
- Sachstand: Interne Kommunikationsstrukturen optimieren
- Bericht Hagen/Bastian
TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes
- Sachstand:
- Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
- Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
- Zuständigkeit: Benjamin Ölke
- Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012
TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
- Sachstand Hendrik Stiefel (LV Thüringen) - Hendrik fragen, ob er noch tätig ist - "HowTo Streumittel"
- Sachstand CI: Corporate Design, Mike Nolte
- Sachstand: Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
- Termin für einen Zwischenbericht: 29.02.2012
TOP 4 Vertagtes
- Kampagnen-Planung
- Wahlwerbespots
- Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
- Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
- Arguliner
- Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo
TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten
- Aufbau einer Wahlkampfzentrale
- Sachstand:
- Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
- Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS
- Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
- voraussichtl. Termin: 01.01.2013
- Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
TOP 6 Verschiedenes
- Anmerkung: Vertragtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung
- Montag, 27.02.2012, 20:00 Uhr
- Freitag, 09.03.2012, 20:00 Uhr
- Die Sitzung wurde um ???? Uhr geschlossen.
