WP 2017 Leinen los/Protokoll 2015 11 04

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Auf einen Blick

Anwesende

Gäste

Entschuldigt

  • Insgesamt ca. nn Teilnehmer
  • ->Ausgefallen mangels Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um hh:mm Uhr durch ??
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag:
so beschlosssen: Ja/Nein
  • Protokollführer:
  • Vorschlag:
so beschlosssen: Ja/Nein
  • Aufzeichnung: Ja/Nein
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen: Ja/Nein
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 21.10.2015
https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_10_21
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja/Nein

TOP 2 Aktuelles

  • Berichte aus den Themenbereichen
  • Freiheit und Grundrechte
  • Demokratie wagen
Sprachliche Bearbeitung begonnen
  • Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
  • Bildung und Forschung
  • Umwelt und Verbraucherschutz
  • AG Umwelt inaktiv
  • AG Energie aktiv
AG Energie arbeitet an "Orangebuch Energiepolitik", weiterer programmatischer Input ist zu erwarten
  • AG Landwirtschaft teilaktiv
  • AG Bauen und Verkehr inaktiv, aber AK in NRW teilaktiv
  • AG Verbraucherschutz, Status unbekannt, sieht im wiki inaktiv aus
  • AG Nachhaltigkeit schon sehr lange inaktiv
  • Kunst und Kultur
1. Kulturpiratensitzung - sprachliche Überarbeitung hat begonnen, inhaltliche Überarbeitung soll zu genaueren Formulierungen führen bzw. Inhalte konkretisieren. Überschneidungen mit Bildung festgestellt.
  • Arbeit und Soziales
siehe FuG
letzte Sitzung 30.10.2015,
nächste AG Sitzung 13.11.2015, 20_00 Uhr Mumble
Programm und Flyer wird zusammen bearbeitet
Arbeitspad: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn
Anträge für andere Themenbereiche
  • AG Asyl
7.2.2.5 Verbesserung der Einkommenssituation der eingewanderten Menschen und Flüchtlinge
  • AG Innen und Recht
7.3.7 Prozesskostenhilfe
  • AG Familie
7.5.6.2 Arbeitsbedingungen, dazu -> 7.5.6.4 Honorarlehrkräfte, 7.5.6.5 Call-Center-Mitarbeiter
  • AG Inklusion
7.7 Menschen mit Behinderungen
7.7.1 Eingliederungshilfe/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
7.7.2 Assistenz für Menschen mit Behinderungen <- Doppelung mit 7.7.1 da im Sachzusammenhang - Sollte man vielleicht zusammenführen.
7.7.3 Hilfen für hörsehbehinderte Menschen
  • Themenbereiche "Internent, Netzpolitik und Artverwandtes", "Bildung und Forschung" und "Kunst und Kultur".
7.8 Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
7.8.1 Commons als Bildungsaufgabe verstehen
7.8.2 Mit Commons Teilhabe ermöglichen
7.8.3 Commons Vorrang gewähren
7.8.4 Quelloffene Software in der Verwaltung einsetzen
7.8.5 Daten offenlegen <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung
7.8.6 Internationale wissenschaftliche Vernetzung verbessern <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung
  • Familie und Gesellschaft
Wir hatten ein RL zum Thema Kindergrundsicherung
Jetzt arbeiten wir wieder im PAD
  • Gesundheitspolitik
Pad überarbeitet, sieht ganz gut aus. Neuer Themenbereich. Eine neue Pflegeausbildung soll eingeführt werden. Generalisiert. Positionspapier seit 2013 vorhanden noch nicht. abgestimmt.
Inhalte sollen jedoch genereller behandelt werden, Kolibri-Themen raus.
Flyer sollen aufgeräumt werden, weniger Text
Transparenz, E-Health, Gesundheitskarte, Finanzierung, Patientensicherheit sollen ausgebaut werden
Nächste Sitzung 1. Donnerstag November, dann alle 14 Tage
  • Europa
  • Außen- und Sicherheitspolitik
  • Wirtschaft und Finanzen
24 Anträge, davon 3 abgestimmt. Nächste Sitzung am Montag, 09.11.2015
1. Antrag wird komplette Aufhebung der bisherigen Beschlüsse sein.
  • Innen- und Rechtspolitik

TOP 3 Neue Gliederung Wahlprogramm

Anhand der Gliederung von der TTIP Kundgebung sog. "Sustainable Development Goals" (SDG)
  • Übergreifende Zusammenarbeit

TOP 4 Verschiedenes

  • Mailingliste:
Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Hier eintragen
  • KoKo-Kalender:
https://wiki.piratenpartei.de/Termine
PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

TOP 5 nächste Termine

Vorschlag: 18.11.2015 um 21:00 Uhr

TOP 6. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 18.11.2015 21:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um hh:mm Uhr durch ??
  • Aufzeichnung: Link folgt


Wer: Leinen Los
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 18 November 2015 um 21:00
Ansprechpartner: brax59
Termin eintragen

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