WP 2017 Leinen los/Protokoll 2015 09 23
Inhaltsverzeichnis
Auf einen Blick
- 2. Sitzung Leinen Los WP2017
- Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
- Leitfaden: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/HowTo_Wahlprogramm_v1.10.pdf
Anwesende
- Birgitt Piepgras Landwirtschaft
- Christian Kellers Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung
- Axel Braun AG Wirtschaft
- Dennis Wufka Außen- & Sicherheitspolitik
- Manfred Schramm Bildung, Familie
- Piratos AG Geldordnung und Finanzpolitik
- Joshibaer AG Familie
- Mickey Sinclair AG Migration & Asyl.
- Bastian , Wirtschaft, Datenschutz, Recht
- Miranda Arbeit und Soziales ab 21:32
- Gernot Sozialpolitik/BGE
- Michael Berndt
- Frank Herrmann Freiheits-/Grundrechte, Innen
- MarkusHünniger Strategie, Wirtschaft, Steuern, Soziales,
- Wolf-Dietrich Trenner ab 21:50
Gäste
- Insgesamt ca 35 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Brax 59 | Axel Braun
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag:Brax59 | Axel Braun
- einstimmig so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: Alle gemeinsam
- einstimmig so beschlosssen
- Aufzeichnung: Ja Christian Kellers
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 09.09.2015
- https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_09_09
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja.
TOP 2 Aktuelles
- Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
- How To Wahlprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/HowTo_Wahlprogramm_v1.10.pdf
- Berichte aus den Themenbereichen
- Familie ist in Arbeit
- Aussen- und Sicherheitspolitik, es werden noch Mitstreiter gesucht
- Wirtschaft: Es wurden Anregungen gesammelt, nächster Schritt ist die Formulierung von Anträgen
- Landwirtschaft und Umwelt, Reaktivierung läuft, es werden noch Mitstreiter gesucht
- Datenschutz: noch nicht aktiv an neuen Punkten, mind. Meldegesetz und VDS aus Programm 2013 müssen überarbeitet werden
- Demokratie und Kultur: bisher ruhig, es werden Mitstreiter gesucht
- Migration & Asyl: Grundsteine ist Asyl, wir werden vesuchen alle Kernthemen in das Thema reinzubringen. Schutzsuchende leben schon in eine Überwachungsstaat, wenn die Staat mit der Neureglung durchkommt, sind die Bürger als nächsten dran. https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/programm-by-asylpolitik/183 LPT 15.1 angenommen.
- Innen- und Rechtspolitik: bisher, ruhig, es werden MItstreiter gesucht (gerne AG-unterstützung)
- Arbeit und Soziales arbeitet an dem Wahlprogramm
- Nicht besetzte Themenbereiche:
- Bildung & Forschung
- Europa
- Internet & Netzpolitik
- Freiheit und Grundrechte
TOP 3 Vorgehen
- Wir wollen einen Schulterschlussantrag erarbeiten. Das heißt:
- - Er wird modular aufgebaut sein
- - die Anträge folgen einheitlichen Richtlinen (Verständlichkeit & Sprache, siehe dazu How2Wahlprogramm, Zeile 52)
- - Es wird ein Konsens angestrebt, man schaut gegenseitig was die anderen so machen.
- Es ist von einem herkömmlichen Sammelantrag zu unterscheiden
- Es wird nochmal dazu aufgerufen die unbesetzten Themenbereiche zu besetzen, zur Not helfen wir Themenübergreifend aus.
- Mittel- bis langfristige Planung:
- - Konsolidierung in den Themenbereichen bis Ende Oktober
- - Der Mittwochstermin wird bis dahin überwiegend für Orga und Austausch der Themenbereiche, insb. bei Überschneidungen verwendet
- - Ab Ende Dezember geht es um inhaltliche Diskussionen auf großer Ebene (nach Möglichkeit Dicker Engel mit Moderation)
- Arbeitspad als Anker für die Themenbereiche, diese können von den Arbeitsgruppen nach Bedarf untergliedert werden.
Vorgehensweise zur Überarbeitung des Wahlprogramms von 2013:
- 1. Was kann übernommen werden, insbesondere unter dem Blickwinkel der Wählerinteressen.
- 2. Was kann weg
- 3. Was muss überarbeitet werden
- 4. Was gehört in einen anderen Themenbereich?
- Das dann bitte dahin verschieben und einen entsprechenden Hinweis am Ursprung hinterlassen! -> https://wp2017.piratenpad.de/
- z.B. Welche sind unsere potentiellen Wähler?
- 5. regelmäßige "Verständlichkeitsprüfung" der Texte durch Nicht-Themenspezialisten
- 6. Netzpolitik, Transparenz, Datenschutz, Bürgerbeteiligung, soll als Roter Faden dienen und sich möglichst durch alle Themenbereiche ziehen (aus BuVor Pressemeldung vom 2.06.2015: "Die Piratenpartei wird dem Wunsch der Mitglieder entsprechen und die Kernthemenblöcke «Privatsphäre und Datenschutz», «Transparenz im Staatswesen» und «Mehr Demokratie wagen» zu klaren Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit machen")
TOP 4 Verschiedenes
- Organisation und Anlage diverser padBereiche für die einzelnen Themenbereiche durch Brax59 im teampad https://wp2017.piratenpad.de/
- -> Von Joshibär angelegt, Danke
- Mailingliste:
- Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- Hier eintragen
- KoKo-Kalender:
- https://wiki.piratenpartei.de/Termine
- PAD dazu
- https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender
TOP 5 nächste Termine
- Vorschlag vor der nächsten KoKo 20:00 Uhr
- Vorschlag Mittwoch, 07.10. in 14 Tagen 21:00 Uhr
TOP 6. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 07.10.2015 21:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:18 Uhr durch Brax59
- Aufzeichnung:
Wer: WP2017 - Leinen Los
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Mi den 07 Oktober 2015 um 21:00
Ansprechpartner: brax59
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