Virtuelles Vorstände Treffen 2014 10-15

Anmeldungsseite ist Online, ich bitte alle Vorstände und Menschen, die kommen, darum sich einzutragen. http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2/Reservierung

Hauptseite hier: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2

Die Plätze werden irgendwann freigegeben, deshalb zeitnah eintragen. Bisher sieht es noch sehr mager aus.

Da drei LVs am WE vorher noch Vorstände wählen, sind diese Plätze aber ersteinmal geblockt.

BEO offline

BEO ist dergestalt gestartet, das ein Antragsportal im Wiki eröffnet ist. Anträge sollen schon weitergeleitet worden sein.

einige kleine Probleme gibt es noch. Bei PostIdent auf jeden Fall ist wohl ein Schreiben noch nicht mit der Post ausgetauscht.

Die Wahlschablonen sind noch in Arbeit - Barrierefreiheit soll gewährleistet sein.

Die Stimmzettel gehen erst in Druck, wenn die Wahlschablonen damit übereinstimmen.

Anhang - Informationen aus den Ländern und aus dem Bund

Es wird darum gebeten, an dieser Stelle Informationen aus den Landesverbänden einzutragen, damit sich die anderen ein Bild machen können, was wo los ist.

Baden-Württemberg

Was war:

- NineBerry ist zurückgetreten, für ihn rückt Martin Siebig in dern Landesvorstand nach

- Landesvorstandsklausur

Was wird:

- Nächster Landesparteitag am 21./22. Februar 2015 in Stuttgart/Vaihingen

Geplante Aktionen:

Bayern

Was war:

Was wird:

Geplante Aktionen:

Berlin

Was war:

Was wird:

Geplante Aktionen:

Brandenburg

Was war: ein wenig Erholung nach der Landtagswahl, ein paar Info-Veranstaltungen zu TTIP

Was wird: möglicherweise Vorverlegung des Landestreffens auf den 30.11.2014 (Beschluss steht noch aus)

Geplante Aktionen: -

Bremen

Was war:

Was wird:

Geplante Aktionen:

Hamburg

Was war:

leichte Konfusionen, da Fehlinfos bezüglich 'Wahlplakate unterwegs waren. Die Plakate sind unterwegs.

Was wird:

Zuschüsse für die Wahl werden noch versucht zu organisieren bei anden Landesverbänden. Die 5% Klausel kann durchaus überschritten werden. Die Zusammenarbeit vor Ort läuft gut. Bitte im Heimatlandesverband Werbung machen um Gelder für den Wahlkampf bereit zu stellen.

Geplante Aktionen:

22.11. Wahlkampfauftakt

Hessen

Was war:

- 4./5.10. Neuwahlen Vorstand: 1V Volker Berkhout, 2V Martina Scharmann, PolGf Alex Schnapper, GenSek Robin Geddert, Schatzi Michael Balke, Beisitzer Knut Bänsch + Jeanette Westphal

https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-10-04-hessische-piraten-haben-neuen-vorstand-gewaehlt

- Übergabe erfolgt derzeit noch, bzw im Gange

- LPT lief friedlich, konstruktiv und seitdem sind viele Piraten wieder aktiv, die innerhalb der letzten eineinhalb Jahren die PPH zum "Leben" und mit motivierenden Beiträgen voranbringen und das "Programm" und Konzeption relaunchen wollen

- LV Hessen wird LV Hamburg beim Wahlkampf unterstützen - auch mit 15.000 Euro (beim LPT beschlossen)

11.10. StopTTIP-Aktionstag in Frankfurt/Main, Kassel, Gießen - positives Echo der Bürger*innen, danach Infostände zusammen auch mit AnonymousHessen; Piraten haben auch Redeslot gehabt - viele Bürger waren überrascht das es uns noch gibt: sehr gute Rede, hohe Beteiligung (ca. 700) https://www.youtube.com/watch?v=WU70x7eFCp8

Was wird:

- Konstituierende LaVo-Sitzung am 22.10.2014

Anfrage für Thema "Öffentlich - Privat - Geheim, wem gehören meine Daten?" von DGB Arbeit und Leben im Dezember um darüber zu referieren und aufzuklären.

- Bundesmarina

- AG Energiepolitik

Geplante Aktionen:

- Länderübergreifend: 1.11.2014 Demo am DECIX-Standort Frankfurt/Main: www.gluecklich-ohne-ueberwachung.de > einige LV haben bereits finanzielle Unterstützung zugesagt u bezahlt. Weitere LV-Spender gerne gesehen. > Dringend Helfer / Teilnehmer gesucht. Ansprechpartner Orga: @mib303 Michael Behrendt

Demo "Glücklich ohne Überwachung" Frankfurt gestern beim Webmontag Frankfurt vorstellen dürfen, auch positives Feedback der Besucher erhalten

Demo "Glücklich ohne Überwachung" darf ich auch beim Webmontag Offenbach Ende Oktober vorstellen

Mecklenburg-Vorpommern

Was war:

Was wird:

Geplante Aktionen:

Niedersachsen

Was war:

- Kommunalpolitisches Barcamp in Hannover am 20.09. - Weichenstellung für die kommunalwahl 2016

Was wird:

- LMV14.2 am 01. und 02. November in Gifhorn - Wahlen und Programm

- Aktion zum Mauerfall am 09. November ist in Planung - Gern länderübergreifende Aktion

Geplante Aktionen:

- Thementag Weltaidstag am 01. Dezember 2014 - NDSweite Aktionen

Nordrhein-Westfalen

Was war:

- Rücktritt Schatzmeister :/

- Klausur mit LaVo und Fraktion in Düsseldorf https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2014/10/07/ergebnisse-der-duesseldorfer-klausur/

Aktuell bleibt das Thema Flüchtlingsskandal, heute (15.10.) fand eine Sondersitzung des Innenausschusses statt. http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/10/fluechtlingsskandal-wer-bestellt-muss-die-ware-auch-checken/

Was wird:

- aLPT zur Nachwahl des Schatzis vermutlich 1.11. (weil dort die Halle ohnehin für "Tag der politischen Arbeit" gebucht ist und keine zusätzlichen Kosten entstehen... Beschluss steht aber noch aus)

- 25.10.2014 Eröffnung der Landesgeschäftsstelle AKA3 in Düsseldorf, mit Reden, Gästen, Feierei

NSU-Untersuchungsausschuß im Landtag mit Birgit Rydlewski, MdL

Enquete Kommission ÖPNV des Landtages mit O. B., MdL

Geplante Aktionen:

Rheinland-Pfalz

Was war: Vorbereitungen für die LTW 2016 - letzten Monat Barcamp zur Themenfindung, vorher 2 Barcamps zur Vorbereitung

Es gibt MindMap und Timeline mit Kontrolle zum Projektplan "LTW2016"

am 11.10. mehrere Aktionen zu TTIP; OptOut

Was wird: LMV am 02.11.2014 in Koblenz; gerne Mitarbeit in Versammlungsämtern erwünscht

Geplante Aktionen: Werden die Demo am 01.11. in FFM hoffentlich verstärkt besuchen

Saarland

Was war: Sommerpause/ Pressearbeit / Wahlkampfauswertung

Was wird:Im November Landesparteitag mit Vorstandswahlen

Geplante Aktionen: Am 11.10. landesweite Infostände. Thema: TTIP, CETA und Outoptday

Sachsen

Was war:

Was wird:

Geplante Aktionen:

Sachsen-Anhalt

Was war:

Was wird:

Geplante Aktionen:

.

Schleswig-Holstein

Was war:

Was wird:

Geplante Aktionen:

Thüringen

Was war:

Wahl, Plakate entfernen, Landesregierung noch immer nicht in Sicht ;), TTIP Aktionstag, KPT Gotha,

Was wird:

LPT mit Vorstandsneuwahl am 8./9. 11 2014 in Schmira / Erfurt

- Bürgermeisterwahl am 30.11 am #AdW

- Kommunalpolitik geht vorwärts

Geplante Aktionen:

Bund

Was war:

Kassenprüfertreffen Bund/Länder http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Kassenpruefer/Kassenpruefertreffen/2014.1/Protokoll

Aufruf an die Landesvorstände, weist Eure Kassenprüfer auf die Bundesweiter Kassenprüfer-ML hin.

BDSB neu:Thomas Göbel aus RLP

Was wird:

Geplante Aktionen:

vgl gestriges PolGF Treffen

BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine

Internationale Koordination

Was war:

PPI Board hat seine Sitzungszeiten testweise geändert. Für drei Monate alle 4 Wochen Dienstags um 20:30 CET/CEST und ebenfalls alle 4 Wochen Samstags 09:00 CET/CEST. Weiterhin im zwei Wochen Rhytmus

Überlegung noch am laufen ob International ein Treffen der gewählten Kommunalpolitker erfolgt

Was wird:

online Hauptversammlung PPI via Mumble wird gerade vorbereitet. Findet vermutlich im Dezember 2014/Januar 2015 statt. Mitglieder sind aufgerufen Datum und Uhrzeit des Beginns festzulegen. Zweck der GA: Mitglieder mit einbeziehen in die Zukunft der PPI, auch und gerade bei "online" Entscheidungen.

Es läuft noch eine Diskussion wie mit der erneuten Ablehnung bei der WIPO umgegangen werden soll. Es wird jetzt dank der ablaufenden - für manche Gremien wichtigen - Frist seit Gründung die Mitarbeit bei anderen internationalen Organisationen vorbereitet.

Piraten ohne Grenzen: Orga-Weekend in Frankfurt am 29./30.11., http://blog.pirates-without-borders.org/2014/08/14/announcement-international-orga-weekend/

Geplante Aktionen:

Medicoleak:

Sonstiges

Verkehrskonferenz in Hamburg dieses Wochenende.http://mobilcon.eu/

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Nächste Sitzung am 15.11.2014, 20.00 Uhr. Bitte Werbung machen!

Schluss der Sitzung: 21:06 Uhr