Virtuelles Vorstände Treffen 2014 07-15

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http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel#Protokolle_Marina_online

Letztes Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorstände_Treffen_2014_05-15 Marina-Mumble 15.07.2014

Beginn: 20:00 Uhr

Anwesend:

Gäste:

Benutzer:Anne Burmeister/ Artemis

Eröffnet um 20:13 Uhr durch Kevin

Tagesordnung

Begrüßung / Formalia

Moderation

Neue GO BuVo

http://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/ Sind wir damit zufrieden deckt sich das mit den Vorstellungen der Landesverbände?Nein Meinungsbild: Was wäre eine angemessene 2. Frist: 24 h (wie jetzt) xxx 36 h x 48 h x +1 Kevin 60 h Kevin ganz drauf verzichten: X evtl. Personalthemen ausnehmen komplett auf das Vetorecht verzichten

Zukünftige Strukturierung der Vernetzungstreffen

Was wird in welcher Sitzung besprochen?
Es gibt derzeit verschiedene Treffen und eine Abgrenzung ist nicht wirklich gegeben (PolGF-Mumble, 1V-Mumble, Marina-Mumble...)
Es sollte darüber gesprochen werden welche Sitzungen zukünftig noch sinnvoll sind (teilweise ist die Beteiligung unterirdisch). Dies ist auch in Anbetracht der neuen Geschäftsordnung des Bundesvorstandes mit Vetorecht für die Landesverbände ( http://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/ ).
In diesem Zusammenhang kam auch die Frage auf, wie oder ob die Themenbeauftragten eingebunden werden können/sollen.
Montags ist 1V Treffen 21 Uhr Mumble - Schwerpunkt: Organisation
Dienstags jeweils PolGF Treffen: Schwerpunkt: politische Inhalte
15. im Monat Marina Mumble 20 Uhr ?
  • Internationale Koordination soll dabei sein
Ja: X Kevin,+1,x,+1, +1, +1,+1
Nein: -
Internationale Koordination ist herzlich eingeladen teilzunehmen und erhält nach mündlichen Meinungsbild einen Slot bei Berichte.

Imagekampagne

Ein paar Landesverbände arbeiten an einer Imagekampagne und wollen das bisher angedachte präsentieren.

NRW will sich da zwar beteiligen, aber es ist noch nicht weiter gediehen seit der letzten Vorstandssitzung...

Wahlkämpfe

3 LTWK: BB SN TH Es werden noch fleißig und unter großer Beteiligung Unterschriften gesammelt ~ 200 Unterschriften fehlen noch, jedoch sind die Übergänge fließend, da einige Unterschriften nicht anerkannt werden/wurden

Termin für die nächste Marina Kassel

Terminfindung

Sekors Wunsch: 2-4 Wochen nach LTW, Ende September/Anfang Oktober Zustimmung Es wird eine neue Orga benötigt, da das ehemalige Orgateam so nicht mehr zur Verfügung steht FrauMaja und BastianBB bieten Hilfe an. Beide haben den Job und finden sich zusammen.

BEO offline

Sehen sich die LV in der Lage, Urnenabstimmungen zu organisieren? Nein Siehe unten Bund

Sonstiges

Hier besteht auch weiterhin die Möglichkeit besonders wichtige Dinge, die im Anhang zum Protokoll notiert wurden, anzusprechen.

Anhang - Informationen aus den Ländern und aus dem Bund

Es wird darum gebeten, an dieser Stelle Informationen aus den Landesverbänden einzutragen, damit sich die anderen ein Bild machen können, was wo los ist.

Baden-Württemberg

  • Was war:
    • Erste bezahlte Stelle des LVs in der LGS ausgeschrieben (Minijob für Verwaltungstätigkeiten)
    • Bezirksparteitag Stuttgart
    • Themenbeauftragte für den LV ausgeschrieben bzw. teilweise auch schon verteilt
    • RK-Budget für Helfer aus BaWü für die LTWs dieses Jahr beschlossen
    • Norbert Hense ist zurückgetreten und zu den Grünen gewechselt, für ihn rückt NineBerry in den Landesvorstand nach
    • Waren zu Gespräch mit Mehr Demokratie e.V. eingeladen
  • Was wird:
    • Obwohl erst 2016 wieder LTW in BaWü ist müssen wir dieses Jahr mit der Planung beginnen, da BaWü ein sehr spezielles Wahlrecht hat (keine Landesliste, nur 70 Wahlkreise die je 150 Unterstützerunterschriften (=10500 gesamt) und einen Kandidaten benötigen)
  • Geplante Aktionen:
    • Teilnahme an diversen CSDs in den kommenden Wochen, unter anderem in Stuttgart und Mannheim

Bayern

  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Berlin

  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Brandenburg

  • Was war:
    • LPT LaVo-Neuwahl am letzten WE, konstituierende Sitzung diesen Freitag
  • Was wird:
    • LTW, s.o.
  • Geplante Aktionen:
    • UUs sammeln.

Bremen

  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Hamburg

  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Was war:
    • 1V Rainer Priebels zurückgetreten ohne Begründung
  • Was wird:
    • LMV-Vorbereitung
  • Geplante Aktionen:
    • Piratencamp auf Usedom Ende August, weitere Vernetzungstreffen der neuen Kommunalpiraten, Zuschüsse für wahlkämpfende Landesverbände möglich

Niedersachsen

  • Was war:
    • Unterstützung Fahrtkosten für Wahlkampfhelfer BB SN TH
    • aBPT-Bus grundsätzlich erfolgreich
    • Tor Exit-Node
  • Was wird:
    • zweite Tor Exit-Node :)
  • Geplante Aktionen:
    • Anfang August: ÖPNV-Aktion im LK Osterholz (nähe Bremen)
    • CSD Braunschweig
    • Fährmannsfest Hannover

Nordrhein-Westfalen

http://www.piratenpartei-nrw.de/2014/06/24/merkwuerdiges-demokratieverstaendniss-in-bad-salzuflen/

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Was war:
    • LPT mit Neuwahl des LaVo
  • Was wird:
    • Kommunalpiraten fangen an, sich zu organisieren
  • Geplante Aktionen:

Schleswig-Holstein

  • Was war
    • LPT, neuer Vorstand
    • ab 1. September: Kraft in der Landesgeschäftsstelle
  drei sind im Landesvorstand wiedergewählt
 neu: Christian 1. Vorsitzender, Anne 2. Vorsitzende
 Besuch einiger Mitglieder des Bundesvorstandes auf dem LPT, Grußwort
  • Was wird:
  • Vernetzung Kommunaler- und Landespolitik*
 Patrick Breyer, Strafanzeige: Einstellung wird erwartet
 Basis steht hinter ihm
 Christian kommt nach NRW
  • Geplante Aktionen:

Thüringen

  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Bund

  • Was war:
  • Was wird:
    • TeamWE am kommenden Wochenende in Dresden, verschiedene Themen, darunter auch die finanzielle Situation des Bundes.
    • Zu klären: PShop, könnte sich nach bisherigen Infos für die Partei rechnen, jedoch nicht für die Bundesebene, bislang dort Zusatzgeschäft. Bitte auch darüber nachdenken über Verteilungsschlüssel und/oder wie der PShop getragen werden soll.
  • Geplante Aktionen:

Urnenabstimmungen flächenddeckend machbar? Ja: Klaus (RLP) Kevin (NDS), Volker (Hessen, min. Darmstadt, Frankfurt, Wiesbaden, Gießen/Marburg, Kassel ggf. + aktive Landkreise), S3 (BaWü, eingeschränkt z.B. in Großstädten, Anreise kann >50km sein) Maja NRW (Riesenaufwand/Schwierig weil 53 Kreise, aber grundsätzlich... ) Nein JPR (MVP) Läuft in RLP schon als SDMV. Bisher vier Abstimmungen mit 6 Urnen.

Internationale Koordination

  • Was war:
    • Realife Treffen des Board PPI vor 1 1/2 Wochen im "günstigen" London auf Privatkosten, es wird kräftig am Bankkonto für PPI gearbeitet, Social Media Strategie wird derzeit komplett überarbeitet, daher derzeit auch mancher Versuch bei FB/Twitter auf Reaktionen. Es läuft noch die Ausschreibung für die Hauptversammlung 2015. Deutschland hat sich nach intensiver Diskussion in der letzten Sitzung der IK für Warschau entschieden. Ansonsten stehen noch zur Auswahl Tallin, Reykjavík und Mailand.
Die deutschen Mitgliedsverbände sind aufgerufen die aktuellen Mitgliedsdaten an die PPI zu übersenden. Der Aufruf erging International.
    • Bei PPEU wird derzeit noch an der Lister der "Delegierten" gearbeitet, damit die zweite Ebene aka Council dort auch arbeiten kann. Die Ursprungsliste von der Gründungsversammlung scheint einem übersteigerten Datenschutz zum Opfer gefallen zu sein.
  • Was wird:
    • TT14.2 in Istanbul/Türkei Ende 30./31. August 2014 (http://thinktwice.co) Call for Papers ist noch am laufen.
  • Geplante Aktionen:
    • derzeit keine

Sonstiges

Für die Kommunalpolitiker, es gibt eine bundesweite Mailingliste für Euch
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bitte abonnieren und austauschen. An die Landesvorstände, bitte weiterverbreiten.

Infos zur FSA beim Team-PolGF: https://team_polgf.piratenpad.de/2014-07-15-Teammumble ab Zeile 248 darunter Vorinformation zu einer geplanten Aktion nach dem Vorbild: http://www.daniel-schwerd.de/strafanzeige-wegen-spionage-durch-die-nsa/ @Kola_Colman Ende: 22:03

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