Virtuelles Vorstände Treffen 2013 05-15
Marina-Mumble 15.05.2013
Beginn: 20:03 Uhr
Es wird versucht die Marina auch über telefonische Einwahl verfügbar zu machen. Voraussichtliche Einwahlnummer: 069/17536743 (Raum 9900#) (Ich bitte die Anwesenden auch daran zu denken, dass die entsprechende SIP2Mumble-Bridge in den Raum gezogen wird.)
Anwesend:
- Kevin Price (LV NDS - 1V) (@mister_burns)
- [[Benutzer:Housetier84 I Andreas Krämer] (LV HB - Beisitzer)
- AngezeigterName (LV ? - Funktion)
- André Frick (KV RT-TÜ - Schatzmeister)
- FrauMaja (LV NRW - Beisitzer)
- Fl0range (LV Sachsen - Vorsitzender)
- Michael Rudolph (LV MV - Vorsitzender)
- Tomtator (LV Brandenburg - Beisitzer)
- Rob (LV Bremen)
- Astrid Semm (LV Bayern - Beisitzer)
- Kristof Zerbe (LV Hessen, GenSek)
- Irmgard (LV Thüringen, Schatzmeister)
- Klaus Brand (LV RLP, Stellv.)
- Marc Großjean (LV Saarland)
- BerndTH (SG Website| Themenbeauftragter Umwelt)
- Solsken (LV NRW, Wahlkampfkoordination)
- pakki (LV NRW, Vorsitzender)
Eröffnet um 20:03 Uhr durch Fl0range.
Tagesordnung:
Inhaltsverzeichnis
- 1 Bund
- 2 Baden-Württemberg
- 3 Bayern
- 4 Berlin
- 5 Brandenburg
- 6 Bremen
- 7 Hamburg
- 8 Hessen
- 9 Mecklenburg-Vorpommern
- 10 Niedersachsen
- 11 Nordrhein-Westfalen
- 12 Rheinland-Pfalz
- 13 Saarland
- 14 Sachsen
- 15 Sachsen-Anhalt
- 16 Schleswig-Holstein
- 17 Thüringen
- 18 Festgelegte Tagesordnungspunkte
- 19 Wahlkampfkoordination
- 20 Auswertung BPT131
- 21 Planung Aktionstag Netzneutralität
- 22 Vernetzung PolGF
- 23 Schwarmsolidarität
- 24 Europa-Aufstellung
- 25 Verwaltungstreffen/SMVcon2
- 26 42 e.V.
- 27 Sonstiges
Bund
- hat Buvo-Sitzung
Baden-Württemberg
- Was war:
- Was Wird:
- Geplante Aktionen:
Bayern
- Was war:
- BPT, hat den LV sehr beschäftigt
- Was Wird:
- Landtagswahlkampf
- Niederbayern stellt am 19.5. Landesliste auf, danach Unterschriftensammeln (Wikiseite für Infos, wann Infostände sind: http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Niederbayern/Infost%C3%A4nde)
- Geplante Aktionen:
Berlin
- Was war:
- Was Wird:
- Geplante Aktionen:
Brandenburg
- Was war:
- Beteiligung in AG's zur Zeit recht verhalten, auf Grund von mangelnder Motivation, gefolgt aus persönlichen Konflikten
- Nach BPT Motivation hoffentlich gesteigert.
- Was Wird:
- Mit Arbeit von den persönlichen Konflikten ablenken
- Diskussion, wie das Wahlprogramm am Besten unter Piraten und Bevölkerung bekannt gemacht werden kann.
- Geplante Aktionen:
- Evtl. 1.06. Info-Veranstaltung Motto "Wie mach ich meinen PC Sicher fürs Internet"
Bremen
- Was war:
- neuer Vorstand
- 1V: Sebastian Raible
- stellv. Vorsitzender: Mark Bortey Blooz
- Schatzmeister: Jonathan Maurer
- Beisitzer: Petr Lyutikov, (@Plutik) Rob Wessel ( @Rowe316), Andreas Krämer @Housetier84
- neuer Vorstand
- Was Wird:
- SMV-Con mit Gästen
- Geplante Aktionen:
- 7.9. ÖPNV-Aktion im Wahlkampf
Hamburg
- Was war:
- Was Wird:
- Geplante Aktionen:
Hessen
- Was war:
- ohne Ende Av'en BTW und LTW
- Unterschriften sammeln
- Was Wird:
- Landesparteitag 25./26. Mai 2013 in Eschborn
- Geplante Aktionen:
- Hessentag
- und noch ganz viel
Mecklenburg-Vorpommern
- Was war:
- Wahlkampfvorbereitungen, AV
- Was Wird:
- Wahlkampf
- LMV
- Geplante Aktionen:
Niedersachsen
- 2740 Mitglieder, 846 Bezahler
- Was war:
- Kommunalpolitik-Koordination (Piraten Wirken)
- internes Zeug
- Was Wird:
- Transparenzgesetz für NDS (Bündnis)
- Bestandsdatenauskunft http://stopp-bda.de/ !!1
- Geplante Aktionen:
- @Drosseldemo 16.05. Köln
- IPD 01.06.
Nordrhein-Westfalen
- Was war:
- 27. + 28. April - LPT131
- neuer Landesvorstand: http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?page_id=86
- zahlreiche Koordinationsgespräche (länderübergreifend) beim BPT in Neumarkt
- Was Wird:
- Geplante Aktionen:
- 16.05. Köln - DrosselKom Demo http://protestwiki.de/wiki/Drosselkom:Main
- 17.05. Internationaler Tag gegen Homophobie
- 17.05. - 20.05. Düsseldorf - CSD
http://wiki.piratenpartei.de/CSD/D%C3%BCsseldorf/2013
- 25.05. Bundesweite Demonstration unter dem Motto "20 Jahre nach dem
Brandanschlag von Solingen: Kein Vergeben, kein Vergessen! – Das Problem heißt
Rassismus! http://solingen93.org/25-5/
- (25.05: weltweiter Aktionstag „March Against Monsanto)
- 24.- 26.05.Verkehrswendekonferenz
- 25./26.05. Kerpen-Horrem - Seminar zum Grundsatzprogramm im Rhein-Erft-Kreis
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Seminar_Grundsatzprogramm
- Hinweis zu Wahlkampf NRW im Netz:
Hier findet ihr sämtliche Infos inkl. der einzelnen Bereiche (Kandidatenbetreuung, Plakate / Werbemittel, ...); Ansprechpartner in den einzelnen Bereichen etc.
- Hinweis: Plakatiergenehmigungen
- Zur Wahrung der Übersichtlichkeit und um sicherzustellen, dass die Genehmigungen eingeholt wurden, haben wir ein Tool gebastelt, dass alle anderen Bundesländer auch gern mitnutzen können (ist so angelegt); guckt und entscheidet selbst ;)
Das Tool findet ihr hier: https://wiki.piratenpartei.de/Plakatiergenehmigung (ist auch auf dieser Seite verlinkt: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2013/berti149/Plakate_und_Werbemittel )
Rheinland-Pfalz
- Was war:
- 21.04.2013 1. Abstimmungstermin SDMV
- Was Wird:
- 25-26. Mai - http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2013.2 mit Neuwahl LaVo
- wahrscheinlich Ende Juni - 2. SDMV (30.06.?)
- Geplante Aktionen:
- 09.06. Hambacher Fest 2.0 ( http://hambacherfest.de )
Saarland
- Was war:
- Austritt PolGF - jetzt rechtskräftig
- Neues Koordinationsteam für BTW 2013
- Angenommener Antrag der Piratenfraktion im Plenum http://www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0479.pdf
- Was Wird:
- LPT 13.2 mit Vorstandsneuwahl 22/23. Juni
- Planung BTW 2013 sowie Beginn des Wahlkampfes mit ersten Podiumsdiskussionen
- Geplante Aktionen:
- CSD-Teilnahme
- Diverse Infostände in der Landeshauptstadt und in den anderen Kreisen
- Personalisierter Landes-Flyer zur BTW (Eure Kandidaten und wofür sie stehen)
Sachsen
- Was war:
- 20. April - 3-Länder-Antragskonferenz
- 26. April - LV-Plenum "Kultur und Medien"
- 28. April - AV Vogtland, Direktkandidat Kai Grünler
- 30. April - Landesliste vom LSG für nicht erklärt
- 01. Mai - Infostände Chemnitz, Bautzen, etc.
- 04. Mai - LGS-Gastvortrag André Presse BGE-Finanzierung
- 06. Mai - Rechtsmittel eingelegt, Berufung Landesliste beim BSG
- Was Wird:
- 25. Mai - LV-Plenum "Wirtschaft"
- 26. Mai - AV Zwickau
- 02. Juni - AV Erz I, AV Erz II
- 08. Juni - AV Leipzig
- 22./23. Juni - LPT #BrauSN oder AV-Wiederholung #GrauSN
- Geplante Aktionen:
- Irgendwas mit Netzneutralität
- Wahlkampf-Start
Sachsen-Anhalt
- Was war:
- handlungsunfähigkeit
- Was Wird:
- 8.6 neuwahl des landesvorstandes
- Geplante Aktionen:
Schleswig-Holstein
- Was war:
- Was Wird:
- Geplante Aktionen:
Thüringen
- Was war:
- 1. Mai diverse Infostände, Auftritt des Direktkandidaten wurde in den Medien "vergessen"
- Demo der Schulelternvertretungen in Gotha mit Rede von Wilm, die ebenfalls "vergessen" wurde
- BPT. 2.500 Bratwürste.
- Einholen der Plakatiergenehmigungen in TH läuft (alle Gemeinden angeschrieben)
- Klage gegen TKPT ist beim LSG, vorgestern war erste öffentliche Verhandlung http://www.piraten-thueringen.de/2013/05/trabentenparteitage-tpt-beitrag-der-piraten-thuringen-zur-diskussion-rund-um-die-standige-mitgliederversammlung-smv/
- Was Wird:
- Wiederholung AV am 23.6.
- LPT am 24.6.
- AV WK Nordhausen/Eichsfeld/Unstrut-Hainich-Kreis I
- Umsetzen SÄA008 geht los
- Wahlkampfvorbereitung (erste Großbestellung raus, mumbel-Runden, Aktionen der Kandidaten)
- Geplante Aktionen:
- Gemeinsamer Stammtisch UH-EIC-NDH-NDS am 25.5.
- Gegen Nazis am 15.5. in Eisenach, am 19.5. in Sonneberg
- "Das Camp" 15.6./16.6. in Trunkenthal
Festgelegte Tagesordnungspunkte
- Etwa eine Woche vorher werden Tagesordnungspunkte von den Organisatoren (derzeit Irmgard, BerndSchreiner, Fl0range, Sven77) festgelegt. Um hier auch die wichtigsten Themen auf die Tagesordnung zu bringen, ist die Mithilfe aller wichtig!
- Schickt bitte eure Vorschläge und Wünsche an mm.orga@lists.piratenpartei-sh.de
Wahlkampfkoordination
- neues "Controlling" durch Kristos Thingoulithis
- .Bundesweite Vernetzung
- Wahlkampf-Orga (nächstes Treffen Heute (15.5. 21:00), dann aller 6 Tage
- Verknüpfung der Kandidaten Morgen (16.5. 21:00), dann aller 6 Tage
- Dauer immer genau 1h
- alle 6 Tage Telko auf Hessen-Server, Verknüpft mit mumble - Raum "Ständige Mumble Versammlung"
- Kristos, Michamo, Bernd,
- Immer Kandidaten + mindestens 1 LV dabei
- partizipieren an Ideen
- kurzfristige Absprachen
Auswertung BPT131
- ganz schöne Action
- richtige Größe der Halle, schönes Umfeld, Eis- und Bierwagen
- Presse hat sich über GO-Schlachten zur SMV amüsiert
- 2 Redeschlangen waren sehr gut
- Nach 1 h hatten wir schon eine TO!
- Großer Sammelantrag kam durch - sehr gut
Planung Aktionstag Netzneutralität
- 16. Mai 2013 Drosseldemo in Köln + Mahnwache am Morgen
- Aktionärs-Hack
Vernetzung PolGF
- 15.-16. Juni Osnabrück oder Hannover
- https://polgfnrw.piratenpad.de/14
Schwarmsolidarität
- was tun um Debattenkultur zu verbessern, Austritte zu verhindern
- Selbstreinigungskräfte mobilisieren - die individuellen und die organisatorischen
- OMs und ML-Moderation und Hausrecht durchsetzen gegen Mobbing
- virtuelle Hausverbote funktionieren nicht richtig
- Häkelklub (aus Sachsen) möchte konzertierte Aktion "Schwarmsolidarität" in Wege leiten
- Rückgrat-Kampagne - Mutmachen sich VOR Opfer zu stellen
- LaVo sollte nicht aus Angst zu zögerlich sein
- Input aus anderen LVs, jenseits der Filterbubble objektivere Bewertung
- bundesweite Vernetzung der Vertrauenspiraten?
Europa-Aufstellung
- <http://vorstand.piratenpartei.de/2012/12/11/mitschrift-vorstandssitzung-05-12-12/#TOP_6.3_Zur_Europawahl_2014_wollen_wir_mit_einer_Bundesliste_antreten.>
- Bundesweite Europaliste beschlossen
- Alternativmöglicheiten auf Länderebene?
- Argumente Bundeslisten
- Gute Kandidatin aus Bremen
- Die anderen machen es auch so
- Vorschlag: Vorauswahl Landesebene
- Kurzerklärung Wahlrecht http://www.wahlrecht.de/ausland/europa-de.htm
- Bundeswahlleiter anfragen -> Andreas Kr.
Verwaltungstreffen/SMVcon2
- 6./7. Juli Rostock mit Piratengeburtstag MV
42 e.V.
- http://zweiundvierzigev.de/wordpress/
- Gegenargumente
- Filz
- Kaderschmiede
- Vorteile:
- politische Bildung in Bildungseinrichtungen
- politische Zuarbeit zur Partei hin
- Hinweis auf http://www.piko-nrw.de/
Sonstiges
Petition Saatgut Shortlink: http://b7s.de/petition Bitte verbreiten und unterstützen (Themenbeauftragter Umwelt und Landwirtschaft) Grafik: http://wk197.de/wp-content/uploads/2013/05/Dreschmaschine280.jpg
Sitzung beendet um 21:32 Uhr