Virtuelles Vorstände Treffen 2013 01-15

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http://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorständetreffen#2013 http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel

http://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2012_12-15


Marina-Mumble 15.1.2013

Beginn: 20:00Uhr

Heute auch über Telko möglich: 069/17536743 Raum 9900#

Anwesend:

  1. Gerhard Anger Berlin
  2. Veit Göritz Brandenburg
  3. Michael Kröger Schleswig-Holstein
  4. tinilou Sachsen-Anhalt
  5. Alexander Reintzsch Nordrhein-Westfalen
  6. Vincent Thenhart Rheinland-Pfalz
  7. Heiko Müller Rheinland-Pfalz
  8. Bernd(TH) LV TH
  9. Fl0range Sachsen
  10. Irmgard Thüringen
  11. Swanhild Bundesvorstand
  12. André
  13. Carsten Eckart Thüringen
  14. Marc Großjean Saarland
  15. Burkhard Masseida Hamburg
  16. Raul Truckenbrodt Hamburg
  17. Sekor Bayern
  18. Wika

Gäste:

  1. Bastian (BDSB)

Entschuldigt:

  1. yyy LV xyz

Insgesamt 37 Teilnehmer.

Eröffnet um 20:04 durch ThomasG Leitung: ThomasG

Tagesordnung:


BundesIT

Bund

  • Ausschreibung Wahlkampfzentrale
  • Ausschreibung 2 Pressesprecher
  • nächste Präsenz-BuVo-Sitzung am 16.+17.03.2013 in Dresden
  • Finanzrat tagt am 22.01.2013 im Mumble. Bitte alle Mitglieder vorbereiten und konstruktiv mitarbeiten
  • Marina Kassel Anfang März - nach jetzigem Stand sind alle BuVos anwesend
  • Mumblerunde mit Herrn Flasbarth, UBA 22.01. 20.oo


Baden-Württemberg

Landesparteitag am 09. und 10. März in Flein http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2013.1

Bayern

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 6900
  • Parteitage
    • 1. programmatischer LPT 2013 war 12./13.01.2013 in Unterhaching
    • 2. programmatischer LPT 2013 am 27./28.04.2013 in Gemünden am Main (Ziel: Wahlprogramm verabschieden)
  • Wahlvorbereitung
  • Volksbegehren gegen Studiengebühren startet am 17.01.2013
    • Organisation über lokale Bündnisse, Piraten flächendeckend dabei
    • CSU und FDP werden am 25.01. erneut über SG beraten
  • Termine


Berlin

Außer Weihnachten und Neujahr keine wirklich besonderen Vorkommnisse - außer, daß letzte Woche ein Piratentreffpunkt (Kulturverein Kinski) ausgeplündert wurde.

Erste Direktkandidaten-AV am 12.01 endete mit der Entscheidung der Versammlung, nicht zu wählen. Ende Februar (23./24.) soll die Liste aufgestellt werden. Derzeit Überlegungen, was mit der Amtszeit des jetzigen LaVo passieren soll (irgendwie Verlängern, im Wahlkampf neu wählen, kurz nach der Bundestagswahl neu wählen). Am 19.01. veranstaltet die AGH-Fraktion im AGH ein größeres Arbeitstreffen mit dem Landesverband. Am WE 02./03.02. machen Miriam und ich (GA) eine Schulungs-Veranstaltung für Versammlungsleitungs-Piraten. Streaming erfolgt, wenn technisch möglich.

Brandenburg

  • Wahlkampfkoordinierungstreffen am 26./27.01.
  • Thema des Monats am 08.02. Thema: Subventionen und Richtung der Wirtschaftspolitik
  • Einführungsvortrag gesucht (Mumble)
  • melden bei @VeitGoeritz oder veit@piratenbrandenburg.de
==Bremen==

Hamburg

  • Direktkandidaten:
    • Eimsbüttel hat Anfang Dezember gewählt, Unterlagen ohne größere Beanstandungen
    • andere 5 WKs jetzt bis Ende des Monats
  • Landesliste Anfang März
  • Landesverfassungsgericht hat heute unserer Klage gegen 3%-Hürde stattgegeben
  • Letztes Wochenende 100 Tage Transparenzgesetz

Hessen

  • Aktuelle Mitgliederzahl
    • leicht stagnierend (von max. ca. 2070, nun ca. 2000)
  • Aktionen:
    • 23.12.12 Demo "Weihnacht statt Angst" in Frankfurt/Main (Zeil) und Unterstützung in Göttingen (NDS)
    • Abmahnung durch CDU wg. Satire-Webseite www.rechte-socke.de
      • rechtliche Unterstützung durch Anwalt M. Kompa
    • Wahlkampfunterstützung für NDS
  • Wahlkampf
    • Erste Direktkandidaten für BTW & LTW gewählt
  • Organisation von Treffen und Workshops mit Piraten MdL's und Referenten aus dem Landtag
    • AV für BTW am 16./17.02.2013 in Grünberg
    • AV für LTW am 23./24.03.2012 in Lollar
  • nächster LPT
    • 25./26.05.2013 in Eschborn-Niederhöchstadt
  • KV Gründung Offfenbach
  • KV Verschmelzung Kassel (Stadt/Land) und Giessen

Fragen in die Runde:

  • Bundes Marina:
    • Anfrage, ob Hessen evtl. 7 Plätze bekommen kann, da 5 LVor + 2 Wahlkampf
  • BuVo-Arbeit
    • Bundes-Barcamp Wahlkampfstrategie am 02./03.02. in Leipzig
      • Wurde die Finanzierung mit allen LVs besprochen? --> Sebastian fragen
    • Agieren des BuVos in der Öffentlichkeit bzgl. aktiven Agenda-Settings oder als moralische Instanz
      • z.B. "Ungeachtet der Kritik am Justizministerium spricht sich die Piratenpartei Deutschland deutlich für die umfassende Aufklärung der Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche aus."

Quelle: http://www.piratenpartei.de/2013/01/11/justizministerin-leutheusser-schnarrenberger-misst-bei-zensur-mit-zweierlei-mas/

      • Wie sehen die anderen LVs das?

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

  • Landesparteitag am 09/10.02.2013 in Hannover - Neuwahlen LaVo
  • Aufstellungsversammlung BTW 12./13./14.04.2013 in Gifhorn
  • Start AV für DKs ist heute (15.01.) rausgegangen
  • Telefonanlage (u.a. SIP) ist gestartet. KVs werden mit eingebunden werden

Nordrhein-Westfalen

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 6278 (zur Zeit rückläufig)
  • Vorbereitung der AV Meinerzhagen
  • Anschaffung neuer Technik für Streaming und Netzwerktechnik
  • Es wird der erste Landesparteitag 2013 geplant Ende März
  • Zahlreiche Kandidatengrillen im Vorfeld der AV
  • Einige AV für Direktkandidaten fanden statt
  • Der Tag der politischen Arbeit im Februar wird vorbereitet
  • Erster Ortsverband gegründet (Ohne Kreisverband)
  • Fast alle Kreise haben nun eine lokale Verwaltungsstruktur: 20 KVs, 23 Piratenbüros
  • Wir haben eine Stelle für einen Mitarbeiter des Vorstands ausgeschrieben in Vollzeit. Dies soll ab Februar besetzt werden.
  • Einzug der Mitgliedsbeiträge werden im Februar beginnen.
  • Kommunale Vereinigung soll 2013 gegründet werden. Ein Verein, der durch die Partei gegründet wird und Landesmittel für politische Arbeit bekommt.
  • Es werden zur Zeit dezentrale Landesgeschäftsstellen gesucht. Es sollen jährlich 24.000 Euro für Mieten zur Verfügung stehen.
  • 3000 Euro für Reisekosten zur Wahlkampfhilfe NDS bereitgestellt.
  • Vortragsrunde für Drogenpolitik, Kommunale Finanzen

Rheinland-Pfalz

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 1145
  • Programmatischer Landesparteitag in Oppenheim Sa/So 26.01. & 27.01.2013

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2013.1

  • Testlauf Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/005/SDMV_legitimieren

  • Gründung weiterer KVs geplant
  • Abgang Kurt Beck
  • Konto: 55666,60 EUR
  • Stand Direktkandidaten:

https://rlp.piratenpad.de/RP-Orga-BTW2013-2013-01-14

Saarland

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 487
  • Neues Stadtratsmitglied (Jörg Arweiler) in Saarlouis gewonnen
  • Formalitäten für BTW
  • Positive Prüfung des Instant-Runoff-Votings durch Landes- und Bundeswahlleiter
  • Umzug IT von Bundes-IT auf eigenen LV-Server
  • 16.02.2013 Strategietreffen LV-Fraktion um Zusammenarbeit zu definieren

Sachsen

  • 16.12. AV Leipzig, Anfechtung wegen strittiger Mitglieder anhängig
  • 31.12. Rücktritt des KVor Leipzig, Neuwahl Februar
  • 22.12. und 04.01. RL-Kandidatengrillen Nr. 2 und 3 für Landeslisten-AV
  • 05./06.01. 1. Verteidigungspolitisches Treffen Dresden
  • 12.01. #BlaSN - ganze Landesliste mit 14 Kandidaten in einem Wahlgang geschafft
    • spezielles Wahlverfahren (Approval mit Gewichtung) entwickelt, in Satzung fixiert
    • am Sonntag 13.01. dann noch ein unerwarter ganzer Tag LPT 13.1, mittelmäßige Anträge
    • vorher Unklarheiten bezüglich Akkreditierung strittiger "Mitglieder"
  • Ausblick:
    • 19./20.01. Direktkandidaten-AVs DresdenI, DresdenII, Zwickau; 26.01. BautzenI
    • 02./03.02. Bundes-Barcamp Wahlkampfstrategie in Leipzig

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Mitgliederzahl: 1052 -stagnierend-
  • 26.01.2013 Treffen zur Wahlkampfplanung
  • Landespressetreffen am 02.02. in Hennstedt-Ulzburg
  • LPT 131 am 16. und 17.02.2013 in Neumünster
  • AV BTW am 16. und 17.03.2013 in Kiel
  • Dieverse Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl im Mai
  • 19.01.2013 KV Gründung in Kiel geplant
  • neues Landesportal ist online

Thüringen

  • Landesplenum am 26./27.1. https://thueringen.piratenpad.de/plenum Gäste willkommen!
  • viele Kreisparteitage/ Seminarabende (IT-Sicherheit/ Versammlungsämter/ etc.) stehen an
  • 666 Mitglieder, Zahlqoute bis heute 16%

Piratenfraktionen Landtage

Saarland

Wichtig

Wahl in Niedersachsen

  • Aktion #Blau in Hannover "fahrscheinloser ÖPNV" ist gut angekommen. Presseresonanz - Naja
  • Nächster Höhepunkt 17.01. - 14.00 Uhr - Atomfässer vor dem Landtag, 19:00 Pressekonferenz mit Schaltung zu den Piraten in Israel (wenn es klappt)
  • Wahlparty im "Faust", Hannover, ab 17:00 Uhr, Gäste willkommen
  • Danke an alle Wahlhelfer, die Plakatiert usw. haben. Wahlkampf läuft bis Samstag!!!

Bundestagswahl

dpa-Terminplaner: Ablehnung der Länder derzeit aufgrund finanzieller Erwägungen. Meines Erachtens ist das ein vergebener Informationsvorsprung. Vorschlag: Reichere LVs schultern die Kosten. (7800 EUR p.a. // Zugriff der 16 LVs + Bund) Hintergrund-Informationen: dpa-Terminplaner – Wissen, was passiert Mit dpa am Puls der Zeit: Die größte deutsche Nachrichtenagentur gewährt erstmals Einblicke in ihr einzigartiges Terminwissen. Detailsweiterführende Informationen Sie wollen täglich über alle wichtigen deutschen und internationalen Pressetermine informiert sein? Oder planen Sie Ihren eigenen Event und suchen einen geeigneten Termin? Egal ob Bilanzpressekonferenzen, Sportveranstaltungen, Preisverleihungen oder Branchentreffs: Mit dem dpa-Terminplaner bleiben Sie auf dem Laufenden. Mit der dpa-Plattform erreichen Sie bequem und von überall auf der Welt den Termin-Pool. Rund 10.000 Termine stehen täglich zur Verfügung. Aktualisierungen erfolgen rund um die Uhr. Sobald ein neuer Termin bekannt gegeben wird, erscheint er auch im dpa-Terminplaner. Bedient werden die klassischen Nachrichten-Ressorts Politik, Wirtschaft, Kultur, Panorama und Sport. Neben dem Hinweis auf das Ereignis werden in der Regel auch hilfreiche Detailinformationen, wie beispielsweise die Schwerpunkte einer Messe oder die Hintergründe zu einem Gerichtsurteil, mitgeteilt.

Sonstiges

Marina Kassel: 02./.03.03.2013 - Anmeldungen von 02.02.-16.02.13 Kontingent: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013#Platzvergabe_und_Teilnehmer Themenvorschläge bis: 02.02.2013 an Hendrik (hendrik@machmaldieaugenauf.de) schicken BTW-Planer

  • Appell an die Landesverbände, sich stärker zu vernetzen und politische Verantwortung auch im Bund zu übernehmen.

Mailingliste LaVos wird geschaltet. Mail-Addies an ThomasG schicken. (nicht vorstand@)

Hinweis: Beobachtung anderer sollte da sein um rechtzeitig informiert zu sein.

Sitzung beendet um 21:23 Uhr

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