Stammtisch des Rhein-Erft-Kreis/2012-04-03 - Protokoll

Protokoll Wanderstammtisch Rhein-Erft-Kreis

Datum: 3.4.2012 Ort: Kulisse, Wesseling

Beginn: 19:15 Uhr Ende l: 21:45 Uhr

Teilnehmer: <poem> Wolfgang Gerstenhöfer, Markus Kleinen, Wilhelm Landser, Harald Klein, G.Gkogkos, C.L.( Name unleserlich), N.N., Name unleserlich, M3rmi, Elli Wegner, Siegfried, Irmgard Rupert- Poremba, Hanjo Winter, Silke Scholz (Protokoll), Claudius Begyn, Philippe De Sutten, Henning Schmidt, Albert Grapatin, Peter Hackenbroich, Barbara Richter, Christian Schreiner, Jannis Milios, Mike Nolte, Torsten Gronke, Minh-Luan Ngyen, RTL Nachtjournal

Protokoll Begrüßung und Eröffnung durch W.Gerstenhöfer Vorschlag Vorstellungsrunde Jannis gibt allgemeinen Überblick über Piraten, deren Struktur und politischen Ziele - Piraten können sich eigenständig einbringen, um aus Ideen Konzepte zu machen und in die Politik einzubringen.

Fragerunde „Was brennt den Wesselingern auf den Nägeln“ - Kommune ist pleite und der Bürger bleibt außen vor. Bürger wollen Transparenz; hier wurde u.a. auch das Beispiel angebracht, dass die Bürger einen Spielplatz wollen, die Gemeinde dieses als Baugebiet ausweist/ausweisen möchte. - „Wie leben Piraten Politik auf den Ebenen Kommune, Land, International? Wie stehen sie zur Benachteiligung der Migrantenkinder? Dazu Erläuterungen durch Jannis: Hinweis auf reine Lippenbekenntnisse durch Berufspolitiker, die Bürger werden nicht ernst genommen--> das sind die Infos, die an Infoständen und aus Gesprächen mit Bürgern herrühren, Piraten haben keine festen Hierarchien und es gibt Gestaltungsmöglichkeiten für Bürger. Daraus entwickelt sich eine lebhafte Diskussion mit den Gästen über Kommunalpolitik. -Jannis bringt als Bsp. die Stadt Kerpen in Bezug auf einen Bürgerhaushalt--> Vorschlag der Piraten, damit die Bürger mitentscheiden können, da diese ja direkt betroffen sind - Albert schlägt Crew-Bildung in Wesseling vor und hebt Transparenz vor allem in zukünftigen Koalitionsvereinbarungen / -verhandlungen hervor. - weiterer Punkt in Diskussion ist die Bildungspolitik; ein Gast fragt nach konkreten Zielen der Piraten - anderer Gast merkt an, Piraten wären zu unscharf und erwartet klare Aussagen. - Anmerkung dirch einen Piraten: wir brauchen mehr Mitglieder. Lebhafte Diskussion über Piraten; was stellen diese dar, welche Inhalte haben sie? - Piraten wollen unbedingt Politik ändern, wofür Inhalte absolut notwendig sind. Anmerkung Mike Nolte: Piraten haben Parteien schon verändert, da sowohl CDU, SPD als auch Grüne die Netzpolitik für sich entdecken. - Allgemein ist man sich einig, dafür zu sorgen, dass Gespräche bezüglich Bildung weitergehen, es darf kein Stillstand zugelassen werden.

Termine und sonstiges

14.4. und 15.4. Programmparteitag der Piraten in Dortmund (weitere Beschlussfassung). Interessierte können sich melden, wenn sie das Parteiprogramm der Piraten wünschen, dazu wurde eine Liste ausgegeben, in der sich Interessierte eintragen können, damit das Programm per Mail verschickt werden kann. Info an Gäste, dass Jannis und Torsten Gronke als erste Ansprechpartner fungieren Der nächste Wanderstammtisch ist am 17.4. in Brühl ab 19 Uhr 14.05. Vorbereitung Bundestagswahl, neuer Mitgliederzuwachs wird erwartet, aktuell hat NRW 4000 Mitglieder neue Mitglieder müssen betreut werden, heiße Phase Kommunalwahlkampf beginnt ab Anfang 2013.