SN:Treffen/Landesparteitag/2020.1/Protokoll LPT

Landesparteitag 2020

Piratenpartei Landesverband Sachsen

Datum: 03./04.10.2020

Ort: Kubáname Tanzschule im Elbepark Dresden, Lommatzscher Str. 82, 01139 Dresden

TOP 1: Eröffnung

• Es ist 11:01

• Der Landesvorsitzende Steve König eröffnet die Veranstaltung (Landesparteitag)

• Das Hygienekonzept wird vorgestellt

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und des Protokollführers

• Es ist 11:10

• Versammlungsleitung:
• Steve König meldet sich als Kandidat
• Die Versammlung stimmt zu

• Wahlleitung:
• Isabel Scholz meldet sich
• Die Versammlung stimmt zu

• Protokoll:
• Isabel Scholz und Stephanie Henkel melden sich
• Die Versammlung stimmt zu

TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

• Es ist 11:13

• Die Versammlung wird gefragt, ob die Einladung ordnungsgemäß war: Die Versammlung sagt ja

TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

• Es ist 11:14

• Die Versammlung stimmt zu, Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen zuzulassen

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Es ist 11:15

• Die Versammlung nimmt die vorgeschlagene Tagesordnung an

TOP 1: Eröffnung TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und des Protokollführers TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung Unterbrechung des LPT für die AV Wiederaufnahme des LPT TOP 9: Satzungsänderungsanträge TOP 10: Grundsatzprogrammanträge TOP 11: Sonstige Anträge & Positionspapier TOP 12: Sonstiges TOP 13: Schließung der Aufstellungsversammlung

Unterbrechung des LPT für die AV um 11:16

Wiederaufnahme des LPT um 11:36

• Abstimmung über die Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#WahlO.2FGO_als_Anlage_zur_Satzung
• Die Versammlung stimmt zu

Unterbrechung des LPT für die AV um 11:38

Wiederaufnahme LPT 13:30

Pause bis 14:30 Pause Ende 14:36

TOP 9: Satzungsänderungsanträge

• SÄA001 - Streichung der Empfangsbestätigung bei der Einladung zu Aufstellungsversammlungen per E-Mail

• Steve König stellt den Antrag vor
• Es gibt Fragen
• Der Antrag wird diskutiert
• Der Antrag wird angenommen

TOP 10: Grundsatzprogrammanträge

• es liegen keine Anträge vor

TOP 11: Sonstige Anträge & Positionspapier

• SA001 - Auflösung KV Chemnitz

• Steve König stellt den Antrag von Andreas Roth vor
• Es gibt Fragen
• Der Antrag wird diskutiert
• Der Antrag wird angenommen

• SA002 - Auflösung KV Meißen

• Steve König stellt den Antrag von Andreas Roth vor
• Der Antragsteller zieht den Antrag zurück
• niemand möchte den Antrag übernehmen

• SA003 - Verwendung Guthaben der vKVs für Wahlkampf

• Steve König stellt den Antrag von Andreas Roth vor
• Es gibt Fragen
• Der Antrag wird diskutiert
• Der Antrag wird angenommen

TOP 12: Sonstiges

• Es ist 15:08

• Strategietreffen
• verschiedene Dinge werden besprochen
• Es wird eine neue Terminabstimmung geben

TOP 13: Schließung des Landesparteitags

• Es ist 15:30
• Der Versammlungsleiter schließt die Veranstaltung