SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/WP
Brauhof in FreibergInhaltsverzeichnis
WP 001 Datenschutz
Antragsteller: Piratux
Antragstext: Wir Piraten setzen uns für Datenschutz ein. Daher versprechen wir, dass wir auf unseren Medien keine Persönlichkeitsdaten wie Vor- und Zuname leaken, wenn du dich bloß mit einem Pseudonym angemeldet hast. Wer dagegen verstößt, wird vorabmoderiert und nach Wiederholung temporär gemäß aktueller Sperrregeln gesperrt.
Begründung: Dies gilt insbesondere auch für Vorstände. Der Wähler muss wissen, was ihn erwartet - braucht Sicherheit und Verlass. Momentan weiß er nicht, dass ich weiß, dass diese Regeln ganz dringend nötig sind.
WP 002 Kooperation mit BGE, der Partei Bündnis Grundeinkommen
Antragsteller: Piratux
Antragstext: Piraten Sachsen vernetzen sich mit dem Bündnis Grundeinkommen.
Begründung: Kurz und schmerzlos. Ja oder Nein. Konkrete Ausgestaltung nach eigener Auslegung frei möglich, formell wie inhaltlich.
WP 003 Eröffnung Wahlprogramm für die LTW 2019
Antragsteller: Robert Lutz
Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung/der Landesparteitag möge beschließen,
Modul 1: ein neues, leeres Wahlprogramm für die Landtagswahl 2019 zu eröffnen.
Modul 2: ein neues, leeres Wahlprogramm für die Landtagswahl 2019 zu eröffnen und das Wahlprogramm aus 2014 zu übernehmen. Dieses kann dann auf einem Programmparteitag möglichst im ersten oder zweiten Quartal 2018 weiter aktualisiert werden.
WP 004 Kostenlose Mittagsverpflegung für Kita- und Schulkinder
Antragsteller: Robert Lutz
Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung/der Landesparteitag möge beschließen, in den Bereich "Frühkindliche Bildung" des Wahlprogramms für die LTW19 folgende Passage aufzunehmen:
Kostenlose Mittagsverpflegung für Kita- und Schulkinder Die Piraten Sachsen setzen sich dafür ein, jedem Kita- und Schulkind einen Zugang zu kostenloser Mittagsversorgung nach DGE-Standard in der Kindereinrichtung zu ermöglichen.
WP 005 LWP2019 konkurrierend mit WP 003, Modul 2
Antragsteller: --1HiGHzERr (Diskussion) 16:32, 27. Okt. 2017 (CEST)
Antragstext:
Das LT-Wahlprogramm 2014 soll mit modulweiser Abstimmung, d. h. mit Beschluss zu jedem einzelnen Programmpunkt in das WP 2019 übernommen werden, soweit die LMV dazu keine Diskussion verlangt.
Programmpunkte mit Diskussionsbedarf werden in der Tagesordnung nach hinten verschoben bzw. bis zur nächsten LMV in der Liste Sachsen/Programm bzw. in AGen oder auf Plenen diskutiert und aktualisiert.
Begründung: Erfahrungsgemäß werden einmal beschlossene Programmpunkte nicht mehr angerührt und verbessert.
Es soll ein Qualitäts-/Aktualitäts-Check und eine Aktivierung zur Diskussion/Optimierung erfolgen, um die Qualität des Ergebnisses zu verbessern.
