SN:Treffen/Landesparteitag/2015.1/Sonstiges
ICM Innovations Centrum MeißenInhaltsverzeichnis
SOA 01 - Auflösung KV SOE
sonstiger Antrag - Auflösung KV SOE
- Antragssteller: Marcel Ritschel
Bestätigung der Urabstimmung über Auflösung KV SOE
Die Landesmitgliederversammlung bestätigt das Ergebnis der Urabstimmung und löst den KV SOE auf.
SOA 02 - Auflösung RV Westsachsen
sonstiger Antrag - Auflösung RV Westsachsen
- Antragssteller: Marcel Ritschel
Bestätigung der Urabstimmung über Auflösung RV Westsachsen
Die Landesmitgliederversammlung bestätigt das Ergebnis der Urabstimmung und löst den RV Westsachsen auf.
SOA 03 - Beschlüsse der SMV in Einzelabstimmung bestätigen
- Antragssteller
Hiermit beantrage ich, dass die LMV die bisherigen Beschlüsse der SMV in Einzelabstimmung (mit den entsprechenden Mehrheitsquoren laut Satzung) bestätigt:
(1) 04.03.2015 22:23:58 Uhr Moderaton der Sachsen-Mailingliste
(2) 04.03.2015 22:11:48 Uhr SMV-GO §5 (6) Streichung aller Sätze nach dem Satz 1
(2) 04.03.2015 22:10:47 Uhr SMV-GO §6 Neufassung des §6 - Regelwerke
(4) 30.11.2014 22:48:00 Uhr Teilumlage der Parteienfinanzierung auf die Untergliederungen des Landesverbandes
(5) 23.11.2014 02:14:45 Uhr Bestätigung von #LV-SN_2013_08_14_01 durch die ständige Mitgliederversammlung
(6) 27.10.2014 01:19:27 Uhr Aufhebung von Ladenschlusszeiten
(7) 27.10.2014 00:55:52 Uhr keine Teilnahme an Montagsdemos
II. Ich trete als Antragsteller dieser Beschlüsse auf, gebe aber gern an die Originalantragsteller ab, wenn diese bei der LMV anwesend sind.
III. Sollte ein Antrag keine Mehrheit bekommen, muss in der nächsten LMV über die Abehnung abgestimmt werden.
Begründung Es ist zweifelhaft, ob die SMV gültige Beschlüsse gefasst hat, da sie zum Einen die satzungsgemäßen Startbedingungen bis heute nicht erfüllt hat und zum Anderen weitere erhbliche Mängel (Datenschutz, Legitimation, Rechtskonformität, Satzungskonflikte) aufweist.
