SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2014-01-08
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48. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
Mittwoch, 08. Januar 2014, um 19:00 Uhr @ LGS, Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden
Mumble: NRW-Server, Raum OV Neustadt (unter Sachsen/Gliederungen/KV Dresden)
Mitschnitt: http://wp.me/a4aZj9-10h
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
- Versammlungsleitung: msw
- Protokollführung: Ans
- Beginn: 19:06 Uhr
- Ende: ... Uhr
- Anwesende: Nora, msw, Jan, Ans, DrRush + 4 Gäste
TOP 2 Tagesordnung
TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung TOP 2 Tagesordnung TOP 3 Aktuelles TOP 4 Kontostand und Mitgliederzahlen TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 Anträge und Umlaufbeschlüsse TOP 7 Termine TOP 8 Tätigkeitsberichte
- Abstimmung
- Dafür: alle
- Dagegen: niemand
- Enthaltung: keine
- Beschluss: angenommen
TOP 3 Aktuelles
- (vom letzten Mal) Spende an KV für Kommunalwahlkampf? Vorschlag: 500 €
- DaCon: Finanzplanung Kommunalwahlkampf möglichst in den nächsten 14 Tagen
- msw: momentan Programmarbeit, über Geld ist noch nicht wirklich geredet worden
- DaCon: 5.000 € KV-Budget für Kaperbriefe etc., OV-Spende wäre gut für "Kleinkram" (spontan anfallende Kosten)
- msw: OV beschließt Budget + Zuständige
- Ans + Jan: Budget Wahlkampfkoordinator*innen unterstellen
- DaCon: Aber nicht nur für Neustadt
- msw: Kompetenzen abgeben geht immer noch, Januar guter Punkt für Diskussion, will's nicht abgeben, Umlaufbeschlüsse oder Schatzmeisterin
- Nora: Präferiert Umlaufbeschlüsse
- msw: Noch nicht klar, brauchen keinen Beschluss, OV wird sich beteiligen, auch außerhalb der Neustadt, Schatzmeisterin soll freien Betrag abchecken, welche zweckgebundenen Posten können verwendet werden
- DaCon: besser, auf Vorrat haben, mit weniger mehr erreichen
- Lastenrad
- msw: Pimpen des Lastenrads steht noch aus, KV-Eigentum, nicht reinreden, kann diskutiert werden, 3 Flächen ca. 70-140€ (professionell beim Krokodilhaus), Musikanlage (MP3-Player vorhanden, es fehlt: batteriebetriebenes Verstärkergerät, mit Handy ok, mit MP3-Player nicht
- Jan: besser stärkeren Verstärker
- msw: kluever-Rolle 80 €, handgebaut 400-500€, vllt gibts die kluever-Rolle in stärker? MP3-Verstärker?
- Jan: Vorverstärker sind nicht so teuer, brauchen aber wieder Strom, 100W Verstärker ca. 250-280 €
- DaCon: LV gibt was dazu
- msw: KV noch nicht diskutiert
- Ans: OV-Diskussion verschieben bis LV entschieden + KV diskutiert haben
- (vom letzten Mal) Ortsmitgliederversammlung 2014.1
- Möglicher Termin: 22. (präferiert) oder 23. März, 13:37 Uhr
- Bisherige Prüfung (LV, KV): bisher frei, Marcel fragen und dann beschließen (evtl. heute noch)
- EUAV + BPT14.2
- Ans: tolle Liste, Spitzenkandidatin @Senficon
- riesen Programm beschlossen
- gemeinsames Programm der Piratenparteien aller EU-Länder ratifiziert
- geile Liste
- Senficon (OpenGoverment)
- Foti (AG Außenpolitik)
- Anke Domscheit-Berg (Netzpolitik)
- Bruno Kramm (Urheberrecht)
- Anne Helm (Asyl)
- EU-Wahlkampf-Schwerpunkte ("Europa grenzenlos")
- Demokratie-Upgrade
- Asylpolitik
- weiterer Punkt wird gerade von Basis per LimeSurvey beschlossen
- EU-Wahlkampf-Schwerpunkte ("Europa grenzenlos")
- (vom letzten Mal) Marina Sachsen
- 02. Februar
- Möglichkeit: K13 + K52 (prüfen), alternativ Raum im Stadtteilhaus
- noch Klärungsbedarf beim LV
- SG Schnittchen oder Selbstversorgung
- Stühle, Tische, Internet
- Menschen, die da sind (Schlüsselmenschen)
- Gesandte für nächste KVVS?
- Montag, 20.1., 20:30 Uhr
- Nora + Ans evtl da
- Jan voraussichtlich verhindert
- msw schreibt sichs auf
- (vom letzten Mal) Köni, Fr 17.01. 17 Uhr, Einwohner*innenversammlung @ Kulturrathaus (Clara-Schumann-Saal)
- Hingehen
- PM bei SGÖ einreichen (msw)
- Blogbeitrag (msw)
- msw: Einwohner*innenbeteiligung muss im Vordergrund stehen, Fokus auf Mitbestimmung!
- DaCon: Presse?
- msw: Presse kann man nicht bestellen aber mit PM triggern, BI wird PM schreiben + Mahnwache, wird da sein
- DaCon will Videomaterial
- msw: Videomensch im Urlaub, suchen noch Streamingmensch
- Redhead: Dirk fragen, msw: will wohl lieber aktiv selber teilnehmen
- Enceladus hat Lösung für das Problem der aktiven Teilnahme des Streamingmenschen (Stativ, Kamera einrichten und fertig ;)
- msw: restliche PushAnna-Dinger bestempeln, wahrscheinlich ca. 50 €
- Jan: Durch Laserdrucker jagen, probiert das aus (Do, 15 Uhr @ myLGS)
- "Jetzt gilt's: Einwohnerversammlung, 17.1., 17 Uhr @ Kulturrathaus, Königstraße 15"
- Banner an der Köni fotografieren (Nora)
- (vom letzten Mal) Unterstützung der Kampagne "2014 – Keine Stimme für Nazis und Rassisten!"?
- lieber Magdeburg Nazifrei pushen, aktueller und konkreter (siehe Anträge)
- Freiraum Elbtal bleibt!
- Begehung am 23.01., 13 Uhr (msw, Jan)
- Demo am 01.02., 11 Uhr, Bhf. Neustadt (kollidiert aber mit #IDP14)
- IDP14 steht noch nichts fest, möglicherweise gleich im Anschluss? Noch kein*e Verantwortliche*r, DrRush kümmert sich
- Gerichtsverhandlung am 04.02.
- Antrag zur Unterstützung? Unterstützung selbstverständlich, kein Beschluss nötig
Es ist 19:43 Uhr.
TOP 4 Mitgliederanzahl & Kontostand
- Mitglieder des Ortsverbands: 68
- davon stimmberechtigt: 3
- Stand: 31.12.2013
- Kassenstand des Ortsverbands
- Kasse: 210,95 € (Barspende f. Zertifikat 20 €, Grumpy Cat-Kasse 10 €)
- Konto: 1.485,73 € (Zertifikatspenden, Umlage Q4 2013 80,80 €)
- Flattr: 18,20 €
- Gesamt: 1.714.88 €
- Differenz: + 318,30 €
- Stand: 08.01.2014
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 6 Anträge und Umlaufbeschlüsse
- Umlaufbeschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse
- Im Einzelnen:
- Protokoll vom 18.12.2013 - http://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2013-12-20/01 - angenommen
- Weitere Anträge
- Unterstützung Bündnis Magdeburg Nazifrei
- Die Dresdner Neustadtpiraten unterzeichnen den Aufruf des Bündnisses Magdeburg Nazifrei unter http://magdeburg-nazifrei.com/?page_id=1992 und rufen zur aktiven Teilnahme an den Gegenprotesten am 16. Januar auf.
- Begründung: Wir unterstützen bereits seit Langem das Bündnis Dresden Nazifrei, das Konzept hier ist ähnlich, bisher leider aber nicht so erfolgreich, weswegen auch wir es unterstützen sollten. Weiteres im Aufrufstext.
- Dafür: Nora, Ans, msw, Jan
- Dagegen:
- Enthaltung: DrRush
- Beschluss: angenommen
- Umsetzungsverantwortlich: Jan (done)
- Unterstützung Bündnis Magdeburg Nazifrei
- keine
TOP 7 Termine
- Wichtige Termine
- 12.01.2014, 14 Uhr, Kampagnentreffen Freiraum Elbtal @ Freiraum Elbtal, Leipziger 30b
- 15.01.2014, 20 Uhr, #Blondes
- 17.01.2014, 17 Uhr, Einwohnerversammlung Königsbrücker @ Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal
- 17.01.2014, 19:30 Uhr, Pieschentreffen @ Pub No. 1
- 21.01.2014, 16 Uhr, Dresdner Musiker-Vernetzungstreffen @ Altmarkt
- 23.01.2014, 20 Uhr, Solikonzert Dresden Nazifrei, Dota und Prinz Chaos II @ Schauburg
- 25./26.01.2014. AV Landtag, LPT 2014.1 @ Claußnitz
- 01.02.2014, 11 Uhr, Demo für Freiräume, 11 Uhr Bhf. Neustadt
- 01.02.2014, #IDP14
- 02.02.2014, Marina Sachsen
- 04.02.2014, Verhandlung Räumungstitel Freiraum Elbtal @ Amtsgericht?
- Nächste Sitzung
- Termin: 15.01.14 um 19 Uhr
- Ort: #k52 (Schlüssel: msw)
- Dafür: Jan, Ans, msw, DrRush
- Dagegen: -
- Enthaltungen: Nora
- Beschluss: angenommen
TOP 9 Tätigkeitsberichte
- Jan
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G4rf/Machen
- OVVS
- Kandidat*innentreffen
- #Blondes
- Neujahrs-#Nara
- Solikonzert Dresden Nazifrei Ostpol
- Treffen Pressearbeit Freiraum Elbtal
- Kandidatentreffen
- KVVS
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G4rf/Machen
- Nora
- https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enceladus42/Tätigkeiten
- Zertifikate geschrieben und eins von einer Kaligrafin anfertigen gelassen
- Gelddinge (TM)
- Solikonzert Dresden Nazifrei @ Ostpol
- https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enceladus42/Tätigkeiten
Ende: 20:02 Uhr