SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2013-11-27
44. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
Mittwoch, 27. November 2013, um 18:00 Uhr @ LGS, Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden
Mumble: NRW-Server, Raum OV Neustadt (unter Sachsen/Gliederungen/KV Dresden)
Mitschnitt: http://www.neustadtpiraten.de/?p=3553
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
- Versammlungsleitung: Ans
- Protokollführung: Jan
- Beginn: 18:09 Uhr
- Ende:
- Anwesende: Jan, msw, Nora, Ans, Kay (ab 18:30) + Gäste
TOP 2 Tagesordnung
TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung TOP 2 Tagesordnung TOP 3 Aktuelles TOP 4 Kontostand und Mitgliederzahlen TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 Anträge und Umlaufbeschlüsse TOP 7 Termine TOP 8 Tätigkeitsberichte
- Abstimmung
- Dafür: alle
- Dagegen: niemand
- Enthaltung: keine
- Beschluss: angenommen
TOP 3 Aktuelles
(ehemals "Sonstiges")
- Bericht des Beauftragten für die Marina Sachsen 2013.3
- Pad: https://michmo.piratenpad.de/OVNeustadt
- viel über Wahlkampf geredet
- Piratenpate wurde besprochen
- Vorstellung des LVs:
- so wenig wie möglich Regeln
- Anzahl unbestimmt
- Piratenpatentreffen gewünscht (Grundleitfaden erstellen)
- es existiert ein Blog dazu (siehe Pad)
- zwei Vorstandsmitglieder des OVs sind Paten
- Vorstellung des LVs:
- Stickerwettbewerb "gegen Rechts" - mit dabei
- trello als spinne im netz weitermachen!!?
- https://trello.com/c/EMHshTfF/31-ovvs-27-11-2013-18-00-uhr-lgs
- kommt gut an und wird beibehalten
- wikiarguments - http://dresden.wikiarguments.net
- CSC-Text ausarbeiten (siehe unten)
- Petition liegt jetzt beim Petitionsauschuss
- Thread auf Wikiarguments starten (msw)
- beim Verband anfragen, was weiter passiert (Jan über Jakob)
- Text für den Blog verfassen (Ans)
- CSC-Text ausarbeiten (siehe unten)
- Spendenzertifikate und Weihnachtsaktion (landingpage) (s. unten)
- Spendenzweckliste auf der Homepage
- Entwurf/Text finalisieren (msw)
- im Copyshop ausdrucken (Nora)
- handschriftlich ausfüllen (@sachsenman)
- auf'n Blog als Seite hauen (Ans)
- KVVS Kontaktperson (Marina, next KV, ...)
- msw, Nora, Jan versuchen zur nächsten KVVS am 3.12., 20 Uhr zu gehen
- BPT (wer faehrt, was faehrt, was machen wir, ...)
- Nora, Ans fahren
- Sticker/T-Shirts mitschicken (mritschel, Nora packt Kiste)
- #SaxnBus und TinaMobil fährt
- Drohne wird eingepackt
- Kommentarfunktion auf unserer HP
- Ans schaltet regelmäßig die guten Kommentare frei
- eventuell Plugin zur Spamdetektion (Jan)
- fbook (g+) administration?!
- Blogbeiträge automatisch auf FB und Twitter veröffentlichen
- Twitteraccount mit Facebook verlinken
- Norberts Mail zu Mitgliedern
- Nora kümmert sich (Vorstand im CC)
Es ist 18:45 Uhr.
TOP 4 Mitgliederanzahl & Kontostand
- Mitglieder des Ortsverbands: 65
- davon stimmberechtigt: 36
- Stand: 26.11.
- Grußtext für neue Mitglieder:
- Kassenstand des Ortsverbands
- Kasse: 70,02 €
- Konto: 1.237,33 €
- Flattr: 18,06 €
- Gesamt: 1.325,41 €
- Differenz: - 62,28 € (Häkelklub Plakate & Flyer)
- Stand: 27.11.13
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 6 Anträge und Umlaufbeschlüsse
- Umlaufbeschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse
- Im Einzelnen:
- Protokoll vom 12.11.2013 - https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2013-11-13/01 - offen
- Dafür: alle
- Dagegen: niemand
- Enthaltungen: keine
- Beschluss: angenommen
- der OV hat einen MP3-Player
- wird gelabelt (done) ;o)
- liegt in der #myLGS
TOP 7 Termine
- Wichtige Termine
- 29.11. 18 Uhr, Bürgerversammlung Westerweiterung Alaunpark, Romain-Roland-Gymnasium
- 30.11./01.12. BPT13.2 in Bremen
- 1.12. Kaffeeklatsch im Schwarzen Schaf
- 2.12. 18 Uhr Uhr, Sächsischer Landtag, Saal 2, Anhörung zur NSA-Affäre
- 2.12. 20 Uhr, StaDDratskandidatengrillen in der #myLGS
- 3.12. 18:30 Uhr Vorstandssitzung
- 4.12. Offenes Neustadtpiratentreffen @ Blondes
- 6.12. Nikolaus (Schuhe vlt. putzen, aber Geschenke verteilen)
- 7.12. 9 Uhr, Umweltzentrum Prohlis, Aufstellungsversammlung Dresden zur StaDDratswahl
- Nächste Sitzung
- Termin: 03.12. 18:30 Uhr
- Ort: #myLGS, Kamenzer Straße 13
- Dafür: alle
- Dagegen: niemand
- Enthaltungen: keine
- Beschluss: angenommen
TOP 8 Tätigkeitsberichte
- Jan
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G4rf/Machen
- Wahlkampftreffen der Listenkandidaten
- #NaraDasJetztBlondesHeißt (StaDDratslistenkandidaten, Hochschulprogramm planen)
- KöniDemo (Ansprache, Technik, Lauti)
- Geburtstags- und Schneeberg-AfterShow-Party
- StaDDrat-Kandidatentreffen
- #NaraDasJetztBlondesHeißt
- Einwohnerfragestunde im StaDDrat
- AG Kultur
- Pieschentreffen
- Vollversammlung Mittelbauinitiative TU Dresden
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G4rf/Machen
- Nora
- https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enceladus42/Tätigkeiten
- Geld gezählt und Überweisungen getätigt
- mp3-Player mit Musik bespielt und zur Demo gebracht
- https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enceladus42/Tätigkeiten
Ende: 18:58 Uhr
Text fuer Zertifikat:
Hiermit sey mit willen kund und zu wissen gegeben
im namen seiner ehwuerdigen majestaet midas* , immerwaehrende koenigin von neustadtistan und grossfuerst zu flausch, wird erlassen eine zuwendung von nicht weniger als ........... euronischen thalern namens des holden eichhoernchen ................ an seiner statt fuer den edlen zwecke der donation an die allerlauchteste section der pirateas, den edlen und gar zu hochtrabenden neustadtpiraten zu ueberbringen.
zudem seyen verfuegt die gaben moegen zum edlen zwecke der .............. verwendung zu finden.
moegen diese gaben den pirates verpflichtung sein auf dass sie prudent und weitsichtig den laufe der zeiten beeinflussen, die zofe der herrin gemein machen, die confines einreissen und die garstigkeit zwischen den voelkern von der nah und fern seyen hiermitten fortan beendet.
msw: dazu/alternativ eine KV/LV/Bund version erfinden, oder die spenden weiterleiten (verwendungszweck) PRUEFEN!!
msw: work-flow erarbeiten: einfach-und-naiv abwaegen gegen aufwendig-und-professionell
msw: spenden tool diskutieren
msw: ziele diskutieren (z.B. lastenrad, wir brauchen laut michmo 'nur' 500e)
Text fuer Wikiarguments:
Frage (max 100 Zeichen): Soll in Dresden ein Canabis-Social-Club eingerichtet werden?
Details:
Die Frage basiert auf einer aktuellen Petition an den Dresdner Stadtrat:
Petition nach §12 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
Die Stadt Dresden möge gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Modellversuch zur Abgabe von Cannabis zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel konzipieren und eine entsprechende Ausnahmegenehmigung hierfür nach §3 (2) BtMG beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte beantragen.
Als konkretes Modell schlage ich einen Cannabis Social Club (CSC) vor. Dieser soll an einem gesicherten Ort nach folgenden Regeln betrieben werden:
- Mitglied werden kann jede_r Einwohner_in der Gemeinde ab 18 Jahren. - Anbau, Ernte und Weiterverarbeitung des Cannabis erfolgt durch die Mitglieder. - Die Abgabe des Cannabis erfolgt ausschließlich an Mitglieder gegen einen Unkostenbeitrag. - Jedes Mitglied erhält höchstens ein Gramm pro Tag. - Mitgliedern ist der Besitz von bis zu 6 Gramm außerhalb der Räumlichkeiten des CSC gestattet. - Ein Handel mit Cannabis oder eine Abgabe an Dritte, insbesondere Minderjährige, bleibt illegal und führt zum Ausschluss. - Für Menschen, die Cannabis aufgrund einer ärztlichen Empfehlung konsumieren, können die Regeln bedarfsgerecht modifiziert werden. =======================
Die Stadt Dresden sorgt für einen ordnungsgemäßen Betrieb, kontrolliert die Sicherheit, Qualität, den Wirkstoffgehalt und Verbleib des Cannabis. Zudem sorgt die Stadt Dresden für bedarfsgerechte Präventions-, Informations-, Hilfs- und Schadensminderungsangebote, u. a. durch die Förderung von Konsumformen ohne Verbrennung, wie zum Beispiel Vaporizer. Das Modell ist so zu konzipieren, dass Menschen durch ihre Beteiligung keine Nachteile - insbesondere kein Risiko einer strafrechtlichen Verfolgung - entstehen.
Das Projekt könnte wissenschaftlich begleitet werden.
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