SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2013-04-10

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Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten Mittwoch, 10. April 2013, um 19:00 Uhr @ LGS, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden

Tagesordnung / Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Versammlungsleitung: Anna
  • Protokollführung: Kay

Beginn: 19:20 Uhr Ende: 21:12 Anwesende: alle sind da + 3 Gäste Fehlen: keiner

TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4 Tätigkeitsberichte
TOP 5 Anträge / Umlaufbeschlüsse
TOP 6 Termine
TOP 7 Sonstiges
TOP 8 Geschlossener Teil

Beschluss der Tagesordnung Angenommen: einstimmig angenommen

TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 4 Tätigkeitsberichte

Abschlussbericht und Empfehlungen des Beauftragten für Dinge™

  • Abschlussbericht vom Ans <-- Prima :D

Björn dankt im Namen der Neustadtpiraten Ans für die tolle Arbeit mit einem Geschenk

TOP 5 Anträge / Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschlüsse

Im Einzelnen:

  • Protokoll vom 05.03.2013

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-04-09/02 Abstimmung: angenommen

  • Protokoll vom 28.03.2013

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-04-09/01 Abstimmung: angenommen

Antrag auf Beauftragung von DaCon für WLAN K52

Antragstext:

Hiermit beantrage ich:

Der Ortsverband beauftragt DaCon in der K52 (Kamenzer Straße 52) oder in ähnlich günstiger Reichweite zum Alaunpark, öffentlich nutzbare WLAN-HotSpots zu gewinnen, welche die Änderung der SSID zu piratigen Werbezwecken zulassen (etwa "Piraten wählen", "Piratennetz").

Der Ortsverband soll nicht Betreiber der Funkanlage werden. Bevorzugt sind kleine Netzbetreiber (bis 1000 Teilnehmer), Vereine oder Privatanbieter auszuwählen, die nicht einer möglichen Vorratsdatenspeicherung oder ähnlicher Aufzeichnung bzw. Überwachungspflichten unterliegen und auch technisch nicht in der Lage wären solche Maßnahmen umzusetzen.

Der rechts-konforme rechts-konforme Betrieb der genutzten Anlagen ist während der gesamten Nutzungszeit sicherzustellen, insbesondere im Bereich Datenschutzrecht.

Der erste Nutzungszeitraum kann jederzeit beginnen und soll zum 30.09.2013 enden.

Das maximale Budget beträgt 80 Euro.

Begründung: Für den Wahlkampf in der Dresdner Neustadt wäre ein entsprechend benanntes WLAN-Netz, das auch im Alaunpark verfügbar ist, von enormen Vorteil. Da die K52 außerdem als Wahlkampfzentrale dienen soll, ist ein funktionierendes WLAN-Netz von großem Vorteil für die Wahlkampforganisation.

Abstimmung: Dafür: einstimmig angenommen Dagegen: Umsetzungsverantwortlicher: DaCon, Björn (Finanziel Enthaltung:

Antragssteller: Anna Umsetzungsverantwortlicher: DaCon, Björn (Finanzielles)

  • Hinweis (nicht Teil des Antrags): In der K52 liegen Kabel von KabelDeutschand an. Die Preise sind ok, aber einige Konditionen (wie Nicht-Änderung der SSID) gefallen mir noch nicht - https://www.kabeldeutschland.de/wlan-hotspot/. Das besprech ich direkt mit KD. Ich habe da Hoffung, dass die sich für den Sonderfall Alaunpark was einfallen lassen, da die Telekom ab Juni 2013 in großem Stil HotSpots in Deutschland ausrollt.

Wenn nicht, wirds auf dem vorhandenen 50Mbit-VDSL Anschluss via Freifunk, sorglosinternet.de, oder dergleichen realisiert. Bedingt durch die Mindestvertragslaufzeiten kommt der KV DD, bzw. die Neustadtpiraten nicht als Anschlußbetreiber in Frage.

Die Varianten: A) https://www.kabeldeutschland.de/wlan-hotspot/ B) http://www.ddmesh.de/ C) http://www.sorglosinternet.de/ D) http://geschaeftskunden.telekom.de/festnetz/wlan-to-go-kostenlos-mobil-surfen-im-groessten-hotspot-netz-der-welt/59842

http://wiki.freifunk.net/FAQ_Rechtliches

SSID: https://de.wikipedia.org/wiki/Service_Set

Falls sich keine der Varianten zu vertretbaren Kosten realisieren lässt, war's halt ein Versuch. Die Möglichkeit den Alaunpark mit piratenWLAN zu versorgen lohnt den Aufwand auf jeden Fall.

Antrag auf Blogzugang für Ortsbeirat

Antragstext:

Ich beantrage, dass mir die Nutzung des Neustadtpiraten-HP-Accounts beigebracht wird und das ich die Erlaubnis habe, die OBR-Berichte eigenhändig bis zur Beauftragung eines anderen Beauftragten auf die Internetseite von Neustadtpiraten.de zu stellen. Die hierfür notwendigen Passwörter werde ich vertaulich behandeln. Der Vorstand ist jederzeit berechtigt, mittels Vorstandsbeschluss meine Beiträge zu löschen. Ich werden kein jota ausserhalb von OBR*-Brichten schreiben oder editieren - es sei denn, ich werde durch den Vorstand offiziell beauftragt. Ich beantrage auch, mir einen Ansprechpartner für technische Probleme zu nennen (name, telefon, twitter, email).

  • OBR: Ortsbeirat

Beschlusstext:

Der Ortsverband beschließt, msw einen Blogzugang einzurichten, damit er Berichte aus dem Ortsbeirat selbstständig auf unserer Webseite veröffentlichen kann. Die hierfür notwendigen Passwörter sowie eine Einführung in die Adminbereiche der Internetseite sind vom Vorstand zu gewährleisten. Sie sind vom Antragssteller vertraulich zu behandeln und gegen Missbrauch zu schützen.

Der Vorstand benennt als technischen Ansprechpartner Björn und Kay, dessen Kontaktdaten (Telefon, Twitter, E-Mail) dem Antragssteller zugesand werden.

Themen, die über den Ortsbeirat hinausgehen, dürfen nur in Absprache mit dem Vorstand veröffentlicht werden. Der Vorstand ist jederzeit berechtigt, Einträge zu löschen oder die Beauftragung zurückzuziehen.

Begründung: msw schreibt bereits seit längerem Blogbeiträge zu den einzelnen Ortsbeiratssitzungen, die von Ans im Rahmen seiner Beauftragung auf dem Blog veröffentlicht wurden. Da diese Beauftragung ausläuft, soll der Empfehlung aus dem Abschlussbericht des Beauftragten gefolgt werden, damit auch weiterhin eine zeitnahe Veröffentlichung sichergestellt ist.

Abstimmung: Dafür: einstimmig angenommen Dagegen: Enthaltung:

Antragssteller: msw

Umsetzungsverantwortlich: Kay

TOP 6 Termine

Piraten Termine

Mi, 10. April, 18:00 – 20:00 Crewtreffen Tauwerk Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden Mi, 10. April, 20:00 – 22:00 Offenes Neustadtpiratentreffen Louisenstraße 74 - Dresden Mi, 10. April, 20:15 - 22:15 Landesvorstandssitzung im Mumble Fr, 12.April 17:00 uhr Demo Koeni für alle an der Schauburg So, 14 April Demo gegen Bestandsdatenauskunftsgesetz So, 14. April, Marina Sachsen So, 14. April ab 20:00 SN Mumble Mo, 15. April, 16:00 – 18:00 AG StaDDrat LGS Mo, 15. April, 20.00 - 21.00 Virtuelle Marina Fr. -So. 19.-21.April Vernetzungstreffen JuPis @ Dresden So, 28. April, KV Hauptversammlung

Weitere Termine - https://neustadtpiraten.piratenpad.de/termine Aktionen - https://neustadtpiraten.piratenpad.de/AktionsPad


Termine der Mitbewerber/ anderer Vereine

CDU: 13.April 10:00 Uhr OV Dresdner Südosten - Frühjahrsputz in Lockwitz "Die CDU Dresdner Südosten lädt ein zum Frühjahrsputz im Lockwitzgrund." Treff ist um 10 Uhr an der Lockwitzbrücke am Gückelsberg. 13.April 10:00 Uhr OV Blasewitz/Striesen - Infostand Ort: Schillerplatz 10:00 bis 12:00 Uhr 15.April 14:00 Uhr KV Dresden - Senioren Union lädt zum Apriltreffen mit Hartmut Vorjohann Ort: ALLO-Heim, Mary-Wigman- Str. 1a Thema: Die Schwerpunkte der Haushaltsplanung der Stadt Dresden für 2013 und 2014 15.04.2013 17:00 Uhr OV Dresdner Sueden - Besuch der Gedenkstätte Münchner Platz Wir besuchen die Gedenkstätte Münchner Platz, welche an die Nutzung des heutigen TU-Gebäudes als politische Strafvollzugsanstalt während der nationalsozialistischen Diktatur, der sowjetischen Besatzungszeit und der DDR. Achtung: Beachten Sie den Treffzeitpunkt um 17 Uhr! Besucheradresse Gedenkstätte Münchner Platz Dresden Münchner Platz 3, 01187 Dresden

Quelle: http://www.cdu-dresden.de/aktuelles/terminuebersicht/

FDP: 11. April 18:30 UhrVeranstalter:FDP Kreisverband Dresden Adresse:Lieberales HausRadeberger Str. 51 01099 Dresden Auftaktveranstaltung Kommunalwahlprogramm 2014

Quelle: http://fdp-sachsen.de/online/fdp/dresden2020.nsf

SPD: 10.April Mitgliederversammlung der SPD Dresden-Mitte 18:30 Uhr. Ort: "BAROCOCO"; Altmarkt 10 11.April Mitgliederversammlung der SPD Dresden-Leuben 19:00 Uhr. Ort: Restaurant Olympos, Altleuben 14, 01257 Dresden 12.April Wahlkampfauftakt "Roter Faden für Dresden" 16:30 Uhr. Ort: Prager Straße, Dresden 12.April "Wenn Du was verändern willst" - Filmvorführung über 150 Jahre SPD 19:00 Uhr - 21:00 Uhr. Ort: Saal 4 des HSZ der TU Dresden

Quelle: http://www.spd-dresden.de/index.php?mod=kalender&op=show&menu=6

Die Grünen: 17.04.2013 NeuenabendSächsischer Landtag Dresden Kreisverband 22.04.2013 "Schick aber Schädlich?" Film & Gespräch--Kreisverband 23.04.2013 Sitzung des StadtvorstandesGeschäftsstelle KV Dresden Dresden Stadtvorstand 24.04.2013 Mitgliederversammlung Grüne Ecke Dresden Mitgliederversammlungen 29.04.2013 AG Kultur Grünland Regionalbüro Dresden Arbeitsgruppen

Quelle: http://www.gruene-dresden.de/termine

Die Linken: Donnerstag, 11. April 15:00 Bürgersprechstunde MdL Annekatrin Klepsch 16:15 Bürgersprechstunde MdL Annekatrin Klepsch 17:15 Bürgersprechstunde MdL Annekatrin Klepsch

Quelle: http://www.dielinke-dresden.de/

Termin für nächste Vorstandssitzung

Vorschlag: 24.04.2013 19:00 Uhr hier in der LGS dafür: einstimmig angenommen dagegen: Enthaltungen: Beschluss: Zusatzinfo:

TOP 7 Sonstiges

  • Mitglieder des OV: 66
    • davon stimmberechtigt: 29

Parallel zur Einladung wird auch eine Erinnerungsmail geschrieben die Mitgliedsbeiträge zu zahlen. Auch mit dem Hinweis das es einen verminderten Beitrag von 12 Euro gibt.

  • Kassenstand des OV
    • Kasse: 273,09 €
    • Konto: 512,81 €
    • Flattr: 16,32 €
    • Stand: 09.04.2013
    • Anmerkung: keine
  • Back ups der Pads < Kay
    • in Arbeit

Antrag auf SmokyTime 5min Antragsteller: Anna Zeit: 20:12 Uhr - 20:20 Uhr

Dafür: 4 dafür
Dagegen: -
Enthaltung: 1 Enthaltung
  • Offenes Neustadtpiratentreffen

https://neustadtpiraten.piratenpad.de/2013-04-03

    • wie war das Treffen vergangene Woche--> Feedback
        • begann 21:00 Uhr der öffentlichen Teil? Beginn 20:30
      • Gab es ein großes Thema? ja 2 #pushanna und Bestandsdatendemo
      • Waren Interessierte zu Besuch? 2 JuPis
      • Wurden Themen von der Basis eingebracht? Bestandsdatendemo
      • Hausverbot
        • am Mittwoch hat der Vorstand das Hausrecht im Nara mit Besitzer so abgesprochen
        • Wann greift es bzw. wann sollten wir jmd. bitten das Treffen zu verlassen? Wenn jmd sich mehrfach ausfallend, lautstark od. Neustadtpiraten schädigend verhält. Zunächst immer das Gespräch suchen dann erst sanktionieren.
    • Raucher- und nicht Raucherbereich weil Bulbol
      • War es möglich einen Rauchfreienraum herzustellen Rauchreduziert, vorne Raucher hinten Nichtraucher, positives Feedback von Nichtrauchern: empfanden es angenehmer, kritik von rauchern
    • 2 Minuten Themavorstellung eines Themas, dann setzen sich die interessierten zusammen
    • Sitzungsleitung straffen, auf die Stimmung/Athmosphäre achten! Am besten zu zweit.
  • Marina Sachsen in Chemnitz
    • 14.04.2013
    • Wer fährt vom Vorstand hin? Kay
    • Wer fährt von der Basis hin? noch keine Response
    • Wurden 3 festgelegte Neustadtpiratenbasismitglieder angefragt?
    • Anna leitet nochmal Infos dazu weiter
    • Basis wird nochmal angefragt, weil das sehr wichtig ist
  • Freifunk Alaunpark Infoaktion für 4 Monate (Juni, Juli, August, September)
    • Wie sollen die Neustädter davon erfahren?
    • Launer vom Neustadtgeflüster? +1
    • großes Transparent anmeldepflichtig?
    • aufkleber
    • Facebook?
    • DNN Zeitung?
    • Zelt vor K52, Grill (Selbstbespaßung) evtl. Flyer
  • Logo - neues NeustadtpiratenLogo
http://neustadtpiraten.de/wp-content/uploads/neustadtpiraten.jpg

Das Logo wird beim offenen Treffen vorgestellt

    • Idee, das "gelbe" Stück soll noch regenbogenfarben geteilt werden
  • CSD - was wollen und was können wir?
    • in den Händen von Nico

TOP 8 Geschlossener Teil

Antrag auf geschlossenen Sitzungsteil

Begründung: Es wird über Personen™ geredet. Aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Gründen sollte dies nicht-öffentlich geschehen.

Dafür: einstimmig Dagegen:

Antragstext:

Der Vorstand schließt X in der Zeit vom 10.04. bis einschließlich 08.05.2013 von den wöchentlich am Mittwoch stattfindenden Neustadtpiratentreffen aus.

Begründung:

X hat sich bei mehreren Treffen deutlich im Ton vergriffen, sowohl in der Wahl der Lautstärke, als auch im persönlichen Respekt gegenüber anderen Teilnehmenden. Es wurde mehrfach das Gespräch mit X gesucht. Es war bekannt, dass solch ein Verhalten bei den Neustadtpiratentreffen zu Konsequenzen führen kann.

Abstimmung: Dafür: Anna, Björn, Kay, Klaus Dagegen: - Enthaltung: Nora

Antragssteller: Y Umsetzungsverantwortlicher: Der Vorstand der Neustadtpiraten


Sitzungsende

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