SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-02-06

Erste Vorstandssitzung OV DD-Neustadt

Am Montag, dem 6. Februar, um 18:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle Borsbergstraße.

Anwesende

• Anselm Schmidt, Vorsitzender
• Anna Katharina Vogelgesang, st. Vorsitzende
• Björn Kohlsdorf, Schatzmeister
• Christian Hille, Beisitzer
• Mirco Da Silva, Beisitzer
• Marcel Ritschel, Generalsekretär des KV Dresden
• Florian André Unterburger, Beisitzer des KV Dresden

Beginn

Beginn: 19:05 Uhr.

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

• Ans einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt
• Floh einstimmig (eine Enthaltung) für 20min zum Protokollanten gewählt, danach Marcel.

TOP 2 Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Protokoll der Gründungsversammlung, beschlossene Satzung (Anna)
TOP 4 Geschäftsordnung (midas)
TOP 5 Aufgabenverteilung (Ans)
TOP 6 Blog (Ans)
TOP 7 Terminfindung Vorstandssitzung
TOP 8 Kalender
TOP 9 Sonstiges

Einstimmig angenommen.

TOP 3 Protokoll der Gründungsversammlung, beschlossene Satzung (Anna)

Protokoll (Ans)

• Rohfassung liegt vor, zur Hälfte überarbeitet
• heut nacht fertig, danach nach Leipzig zum Versammlungsleiter zum Unterschreiben
• per Einschreiben zurück

Satzung (Anna)

• geänderte Version liegt vor
• noch mal drüberschauen

TOP 4 Geschäftsordnung (midas)

• verschiedene GOs als Vorlagen
• Vorschlag Mirco: Eigene GO jetzt erstellen.
• GO KV Dresden wird gesichtet

Diskussion

• Vorschlag: Nur natürliche Personen haben Antragsrecht.
  • Diskussion, ob juristische Personen (Vereine, Firmen) Anträge stellen dürfen
  • Kompromissvorschlag: Anträge von natürlichen Personen werden bevorzugt
  • Einigung: Jede (natürliche und juristische) Person kann Anträge stellen.

• Teilschuld?

  => wenn dann alle zusammen schuld

• Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands:
  • Vorsitzender Ans: Kommunikationskonzept und Orga
  • st. Vorsitzende Anna: Neumitglieder und Pressearbeit
  • Schatzmeister Björn: Finanzielles und Webseite
  • Beisitzer Christian: Orga und Rechtliches
  • Beisitzer Mirco: Vernetzung und Fundraising

  Alle sind außerdem Flauschbeauftragte.

• Vorstandssitzungen
  • außerordentlich: 2 von 5 Vorstandsmitglieder können einberufen
  • restliche Punkte der GO KV Dresden werden übernommen

• Antragsrecht
  • siehe oben

• Diskussion über GO-Anträge, insb. den Namen der Raucherpause

Geschäftsordnung

§1 Geschäftsverteilung 

Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder lauten wie folgt: 
(1) Vorsitzender Ans: Kommunikation und Organisation, Flauschbeautragter
(2) st. Vorsitzende Anna: Neumitglieder und Pressearbeit, Flauschbeauftragte
(3) Schatzmeister Björn: Finanzielles und Webseite, Flauschbeauftragter
(4) Beisitzer Christian: Orga und Rechtliches, Flauschbeauftragter
(5) Beisitzer Mirco: Vernetzung und Fundraising, Flauschbeauftragter

§2 Vorstandssitzungen
(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen
    und nach Sitzungsende veröffentlicht. Das Protokoll dient somit als Einladung für die kommende Sitzung.
    Die weitere Verbreitung wird begrüßt und angestrebt.
(2) Zwei Vorstandsmitglieder können eine außerordentliche Vorstandssitzung einberufen.
    Die Einladung ist mindestens einen Tag vorher zu veröffentlichen. 
(3) Vorstandssitzungen finden grundsätzlich offen statt.
    Einzelne Tagesordnungspunkte können auf Beschluss des Vorstands in einem  nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden.
    Dies muss in jedem Einzelfall begründet werden. 

§3 Anträge
(1) Jede natürliche und juristische Person ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
(2) Zu Anträgen, die Entscheidungen politischer oder innerparteilich kontroverser Natur zum Gegenstand haben und keine Personenfragen betreffen,
    sollen wenn möglich vor Antragstellung Meinungsbilder unter den Neustadtpiraten eingeholt werden.
(3) Anträge an den Vorstand können gestellt werden durch:
     - E-Mail an den Vorstand: vorstand@neustadtpiraten.de
     - Bekanntmachung im Protokoll der nächsten Sitzung 
     - persönlich oder in Beauftragung auf der Vorstandssitzung 
(4) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird veröffentlicht.
    In Fällen, in denen dies vom Antragsteller zum Schutz von Persönlichkeitsrechten ausdrücklich erwünscht ist,
    geschieht dies ohne Angabe des Antragsteller  bzw. nach Anonymisierung entsprechender persönlicher Daten im Antragstext.
(5) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird im Umlauf oder auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt oder vertagt.
    Vertagte Anträge  brauchen nicht erneut gestellt zu werden.
    Sie werden in der darauffolgenden Vorstandssitzung behandelt oder wenn nötig erneut vertagt.

§4 Beschlüsse 
(1) Beschlüsse können auf einer Sitzung oder in Form eines Umlaufbeschlusses getroffen werden. 
(2) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit in namentlicher Abstimmung gefasst. 
(3) Alle Beschlüsse des Vorstands werden unverzüglich im Wiki veröffentlicht. 
(4) Der Ortsschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Vetorecht in Finanzangelegenheiten.
(5) Befindet der Vorstand über einen Antrag abweichend von einem Meinungsbild der Neustadtpiraten,
    muss diese Entscheidung explizit begründet werden.

§4a Umlaufbeschlüsse 
(1) Anträge auf Umlaufbeschlüsse können auf der Wikiseite gestellt werden.
    Die Vorstandsmitglieder stimmen dann auf dieser Wikiseite durch Nutzung der Optionen 
     - Zustimmung bzw. +1
     - Ablehnung bzw. -1
     - Enthaltung bzw. 0
    ab.
(2) Die Abstimmung endet, wenn das Ergebnis feststeht.
    Dies ist dann der Fall, wenn die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern können.
(3) Steht bis zur nächsten Vorstandssitzung das Ergebnis nicht fest, endet  das Umlaufverfahren.
    Der Antrag wird dann in der Vorstandssitzung behandelt.
    Eine Vertagung kann auf die nächste Vorstandssitzung oder ein fortgeführtes Umlaufverfahren hin erfolgen.

§5 Protokolle 
(1) Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt und im Wiki veröffentlicht.
    Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse enthalten.
    Es kann zusätzlich Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes wiedergeben.
    Das Protokoll wird gültig, wenn es per Vorstandsbeschluss angenommen worden ist. 
(2) Der Vorstand genehmigt das Protokoll spätestens in der darauffolgenden Sitzung oder im Umlauf.
(3) Es gibt in jeder Vorstandssitzung einen TOP Tätigkeitsbericht.

§6 Tätigkeitsbericht
(1) Jedes Vorstandsmitglied gibt zu jeder Sitzung einen inkrementellen Tätigkeitsbericht ab.
(2) Ein vollständiger Tätigkeitsbericht ist zu jeder Mitgliederversammlung vorzulegen.

§7 GO-Anträge
(1) Folgende GO-Anträge sind möglich: 
    - Änderung der Tagesordnung
    - Schliessung eines Tagsordnungspunktes
    - Wiedereröffnung eines Tagesordnungspunktes
    - Ende der Diskussion
    - Smokeytime (Raucherpause) - Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten  
    - Ponytime (Mediationspause) - Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten.

Einstimmig angenommen.

Erster GO-Antrag von Christian: Smokeytime

Keine Gegenrede => Angenommen.

GO-Antrag von Mirco auf Wiedereröffnung des TOP 4.

Keine Genrede => Angenommen.

Antrag auf Änderung der GO, hinzufügen eines neuen Paragraphen:

§8 Kassenstand und Mitgliederzahlen
Der aktuelle Kassenstand und die Mitgliederzahlen werden mindestens monatlich an geeigneter Stelle veröffentlicht.

Einstimmig angenommen.

TOP 5 Aufgabenverteilung (Ans)

Bereits behandelt, siehe TOP 4.

TOP 6 Blog (Ans)

• Björn bastelt was
• Tooldiskussion
• Vorschlag: Bestehenden Blog ausmisten
• Kommentare mit Spamschutz

TOP 7 Terminfindung Vorstandssitzung

• nächste Woche, vor Offenem Neustadtpiratentreffen
• Mittwoch, 15.02. 19:00 Uhr @ BulBol

=> alle dabei

Damit ist eingeladen.

TOP 8 Kalender

Wichtige Termine sind fett markiert.

Diese Woche

• Di 18:00 Uhr Anti-ACTA (11. Februar) Vorbereitung @ Landesgeschäftsstelle
• Mi 20:00 Uhr Offenes Neustadtpiratentreffen @ BulBol, [LV+KV Vorstandssitzungen]
• Do 19:30 Uhr Crew Pwnys @ Hebedas
• Fr [Plenum zu ACTA @ LGS]
• Sa 12:00 Uhr Anti-ACTA Demo @ Albertplatz
• So 18:00 Uhr Squadtreffen 18. Februar @ Neustädter Markt

Nächste Woche

• Mo keine Termine
• Di 18:00 Uhr Crew Anne Bonny @ Bautzner Tor
• Mi 20:00 Uhr Offenes Neustadtpiratentreffen @ BulBol (davor Vorstandssitzung, siehe oben)
• Do 19:30 Crew Pwnys @ Hebedas
• Fr keine Termine
• Sa 8:00 Uhr Flausch Dresden @ Neustädter Markt
• So 18:00 Uhr Squadtreffen Ponyganda @ Neustädter Markt

TOP 9 Sonstiges

• Datenschutzerklärung: Erledigt. Gibt Marcel an André weiter.
• Analoge Datensicherheit: Vertagt.
• 18. Februar (Mi Doppelsitzung KV/LV wg. Anträgen): Heizstrahler, Biertischgarnitur, Windschutzplanen/Pavillon (midas, Anna)

-> Antrag "Budget für 18. Februar" an KV und LV einstimmig beschlossen.

• Antrag an LV wegen Parteienfinanzierung (midas) -> Einstimmig beschlossen.

- Plakatentwurf durch Mirco in Absprache mit Florian Bokor -> Einstimmig beschlossen.

• Info vom Schatzmeister: Das vorläufige Spendenaufkommen bei der Gründungsversammlung betrug 136,12 €, zweckgebunden an den OV DD-Neustadt
• Kassenprüfer zum Offenen Treffen am Mittwoch einladen zwecks Kasseneröffnung
• Ziele für 2012 definieren -> vorher Meinungsbild der Neustadtpiraten einholen
• Beschluss: Führung eines offenes Kassenbuchs -> Einstimmig beschlossen.

Ende: 21:35 Uhr.