SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/StellungnahmeAndreas

Persönliche Stellungnahme des Landesvorsitzenden Andreas Romeyke

Hinweis: Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung von Andreas.

Liebe Piraten des OV Dresden Neustadt,

da ich jetzt auf die Schnelle keine ML des OV gefunden habe, ihr könnt die Mail im Ganzen (bitte nicht nur in Auszügen oder verkürzt) gerne weiterleiten.

Ich möchte kurz zu zwei Dingen Stellung nehmen, erstens zum Thema Stellung des OV DD-Neustadt und dem KVor-LVor-Treffen, zweitens zur Landesgeschäftsstelle.

Zuerst zum Ortsverband. Als im Dezember/Janaur durchsickerte, daß die Dresdner einen Ortsverband gründen wollten, habe ich mir an den Kopf gefasst und gedacht, so bescheuert können die Dresdner nicht sein. Ich hatte damals gesehen, daß es KVs gibt, die es aufgrund Ihrer Größe nicht packen, am Leben zu bleiben und hatte arge Bauchschmerzen, weil mir selbst der KV Dresden nicht sonderlich stabil schien.

Dennoch habt ihr meiner Wahrnehmung nach es geschafft, Euch vor Ort zu etablieren und gerade über die lokale Einbindung viele Neumitglieder zu werben. Was mir besonders gut gefällt, daß ihr Euch als Gruppe gefunden habt und selbständig Aktionen durchführt. Diese Entwicklung finde ich gut und ich hoffe, daß der OV sich auch weiter gut entwickelt.

Leider schwelt seit der Gründung immer ein Grundton von Konkurrenz in der Außenwahrnehmung des OV mit. Mir kommt es immer wieder so vor, daß ihr Euch leider selbst nicht als Teil des Kreisverbandes Dresden, nicht als Untergliederung, sondern als OV Dresden Neustadt als gleichberechtigt gegenüber den anderen KVs seht. Als Beispiele sind hier der Antrag an den Landesvorstand wg. Teilnahme am Spendenprogramm des LV oder das Gejammere um die Nichteinladung zum Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen zu nennen. Ganz ehrlich, dieses Gebahren befremdet mich. Ihr habt als OV Dresden-Neustadt alle Möglichkeiten Euch im Kreisverband Dresden einzubringen, ihr seid in guter Verhandlungsposition gegenüber dem restlichen Kreisverband und wenn ihr Spenden einwerbt, dann unterhaltet Euch mit dem KV über deren Verwendung. Der Punkt ist der, ihr habt Euch als Untergliederung des Kreisverbandes gegründet, also arbeitet auch als Untergliederung des KV mit ihm, nicht aber gegen ihn.

Zum Thema Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen, hier gilt im Prinzip das gleiche. Das Treffen ist vorrangig eines zur Koordination der Kreisvorstände auf Landesebene und behandelt vorrangig Orga-Zeugs auf Landesebene. Zum Treffen haben wir Euch nicht eingeladen, weil ihr eben kein Kreisverband, sondern eine Untergliederung des Kreisverbandes Dresden seid und dieser schon sehr gut repräsentiert war. Zum anderen gab es einen straffen Zeitplan und bei zur Zeit 10 Gliederungen war im Schnitt mit 30 Leuten zu rechnen, sprich die Kommunikationsfähigkeit des Treffens war bereits hart am Limit. Insofern kann ich hier die Aufregung des OV Dresden-Neustadt nicht verstehen. Das Treffen wurde im übrigen aufgezeichnet, ich warte noch auf die umgerechnete Version und dann sollte dies veröffentlicht werden (ersten Auszug findet ihr im Protokoll der Landesvorstandssitzung).

Zur Landesgeschäftsstelle in Dresden Neustadt. Die Satzung sieht zur Zeit eine Landesgeschäftsstelle in Dresden vor und Florian Unterburger und Thomas Krohn wurden vom Landesvorstand beauftragt eine neue LGS in Dresden zu suchen. Im Prinzip stütze ich mich auf die Argumentation von Florian, daß eine Geschäftsstelle vor allem dort Sinn macht, wo auch tatsächlich viele Piraten vor Ort sind, damit die Geschäftsstelle Anlaufpunkt werden kann und eine entsprechende Verankerung findet. Zu den beim KVor-LVor-Treffen genannten Gegenargumenten kann ich keine Einschätzung geben, nur soviel:

1. der jetzige Mietpreis ist für den Landesverband zu hoch, das maximale Limit beträgt 500€/Monat warm. Je günstiger, desto mehr Geld bleibt für Wahlkampf übrig 2. die Räume bieten die Möglichkeit Präsentation/Arbeitsbereich vom Lager zu trennen 3. Der Vorschlag ist allemal besser als der jetzige Zustand

Die Landesgeschäftsstelle muß spätestens zum Sommer hin umgezogen sein, damit wir arbeitsbereit für den kommenden Wahlkampf sind und alle technischen und administrativen Probleme gelöst sind. Wenn ihr andere Immobilien kennt, die einige der Kritikpunkte, wie Lage, ÖPNV-Anbindung, Preis abstellen, meldet Euch bitte bei Florian.

Ich hoffe, ich konnte einige offene Fragen abstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas

Offener Antwortbrief der Neustadtpiraten

Hinweis: Einstimmig beschlossen als Umlaufbeschluss unter https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2012-05-31/01

Lieber Andreas,

vielen Dank für Deine E-Mail. Wir freuen uns über Dein Lob und haben uns gemeinsam mit Deiner Kritik auseinandergesetzt. Mit Deinen anfänglichen Bedenken warst Du nicht alleine, bereits vor der eigentlichen Gründung hatten wir mit etlichem Gegenwind zu kämpfen. Inzwischen hat aber der Großteil unserer Kritiker aufgrund unserer alltäglichen Arbeit, einer breiten Vernetzung und vor allem durch viele persönliche Gespräche mit Neustadtpiraten gemerkt, dass ihre Bedenken unbegründet waren. Zwar bleiben einzelne Ressentiments bestehen, diese gehen aber allzuoft auf persönliche Konflikte und Begehrlichkeiten zurück, die größtenteils schon seit Jahren bestehen, viel Engagement unter sächsischen Piraten blockieren und unserer Meinung nach nichts in einer politischen Partei zu suchen haben.

Die Aussage, wir arbeiteten gegen den Kreisverband Dresden, beruht auf einer völlig falschen Einschätzung der Situation in Dresden. Die Neustadtpiraten pflegen ein enges Verhältnis zum Vorstand, den Crews und vielen Mitgliedern des Kreisverbandes. Wir verfolgen teilweise unterschiedliche Arbeitsansätze, gehen aber mit diesen Unterschieden sehr offen um, arbeiten fast täglich zusammen und lernen dadurch sehr viel voneinander. So wurde das Berliner Crewkonzept, von den Neustadtpiraten von Anfang an praktiziert, vom Dresdner Kreisverband inzwischen mit überraschend großem Erfolg übernommen - um nur ein Beispiel zu nennen.

Wir "jammern" nicht über die nicht erfolgte Einladung zum Vorständetreffen auf LV- und KV-Ebene. Es stimmt, dass einige Piraten (vor allem aber von außerhalb der Neustadt bzw. Dresdens) befremdet darauf reagiert haben, dass ein Koordinationstreffen in der Dresdner Neustadt stattfand, ohne dass Neustadtpiraten geladen waren, unserer Meinung nach ist aber das gesamte Konzept eines reinen Vorständetreffens nicht mit den basisdemokratischen Prinzipien der Piratenpartei zu vereinbaren, unabhängig davon, ob wir geladen sind oder nicht. Wir alle - auch die Vorstände - werden beim bevorstehenden Bundestagswahlkampf auf die engagierte Mitarbeit der Basis angewiesen sein, darum sollte diese auch von Anfang an aktiv in die Planungen mit einbezogen werden.

Zur neuen Landesgeschäftsstelle, insbesondere zur Immobilie auf der Kamenzer Straße, sind auch die Neustadtpiraten geteilter Meinung. Einzelne Neustadtpiraten unterstützen Floh bereits seit einiger Zeit aktiv bei der Suche und wir alle sind sehr gespannt, was am Ende dabei herauskommt.

Ich hoffe, auch wir konnten einige Missverständnisse aus dem Weg räumen und laden Dich - wie alle anderen Interessierten und Kritiker - herzlich zu einem unserer Offenen Neustadtpiratentreffen oder einer andere Veranstaltung* ein, auf denen Du Dir selbst ein Bild von uns machen, und einen kleinen #Flausch mit uns halten kannst. Frei nach dem Motto: Miteinander reden - statt übereinander.

In diesem Sinne: Liebe Grüße aus Dresden,
Deine Neustadtpiraten.

* Mögliche Termine findest Du in unserem Terminpad unter http://neustadtpiraten.piratenpad.de/termine