SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/OMV2024.1/Protokoll

Protokoll Ortsmitgliederversammlung 2024.1

• Datum: 14.12.2023
• Anwesend: Jan, Anne, Manu, Tigo (akkreditierte Mitglieder) + 2 Gäste
• Start: 13:37
• Ende: 14:28

Pseudonyme:

• Anne - Anne Herpertz
• msw - Martin Schulte-Wissermann
• Tigo - Tigo Stolzenberger
• Jan - Jan Kossick
• AnRo - Andreas Roth
• dlq - Daniel Quitt
• Manu - Manuel Wolf
• Momme - Momme Jürgensen
• Kit - Alejandro Verdugo Alonso

TOP 1 Begrüßung, Wahl von Versammlungsleitung und Protokollführung

• Anne begrüßt die Anwesenden

• Protokoll: Jan
• Sitzungsleitung: Anne

• Abstimmung Protokoll: einstimmig angenommen
• Abstimmung Sitzungsleitung: einstimmig angenommen

TOP 2 Zulassung von Gästen, Ton- und Bildaufnahmen

• Gäste zugelassen
• Ton- und Bildaufnahmen zugelassen
• Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 3 Beschluss der Tagesordnung

• TOP 4 Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 5 Wahl von Wahlleitung, Ernennung der Wahlhilfe
• TOP 6 Tätigkeitsberichte, Bericht der Rechnungsprüfung, Entlastung des Vorstands
• TOP 7 Wahl Ortsvorstand (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeisterei)
• TOP 8 Beschluss über Anzahl der Beisitzenden, ggf. Wahl von Beisitzenden
• TOP 9 Wahl zur Rechnungsprüfung
• TOP 10 Satzungsänderungsanträge
• TOP 11 Grundsatzprogrammanträge
• TOP 12 Wahlprogrammanträge für 2025
• TOP 13 Positionspapiere und sonstige Anträge

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

TOP 4 Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/OMV2017.1/GO

• Dafür: alle
• Dagegen: niemand
• Enthaltungen: keine
• Beschluss: angenommen

TOP 5 Wahl von Wahlleitung, Ernennung der Wahlhilfe

• Wahlleitung
  • Momme
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: angenommen

• Wahlhilfe
  • Kit
  • Momme bestätigt die Wahlhelfer

TOP 6 Tätigkeitsberichte, Bericht der Rechnungsprüfung, Entlastung des Vorstands

• Bericht der Rechnungsprüfung (AnRo, ggf. telefonisch)
  • steht noch aus wegen fehlender Belege

• 1V Anne
  • Wahlkämpfe
  • Stadtratsarbeit
  • aktive Arbeit an der Degentrifizierung der Neustadt
  • Öffentlichkeitsarbeit

• 2V Tigo
  • Dinge getan
  • Revolution wurde geplant

• Schatzmeister Manu
  • Unterlagen bis Mitte 2024 fertig, Rest folgt

• Beisitzer DLQ
  • entschuldigt abwesend

• Beisitzer Jan
  • https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G4rf/Machen

• Beisitzer msw
  • entschuldigt abwesend

• Entlastung des Vorstands
  • Entlastung erfolgt nach Fertigstellung des Rechnungsprüfungsberichts.

TOP 7 Wahl Ortsvorstand (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeisterei)

Anne übergibt die Versammlungsleitung an die Wahlleitung.

• 1V: Anne
  • Anne stellt sich vor
  • Anne hatte genug Zeit sich vorzustellen
  • Stimmzettel 1 (orange) wird verwendet
    • abgegebene Stimmen: 3
    • Ja: 3
    • Nein: 0
    • Wahlergebnis: Anne ist gewählt.
  • Anne nimmt die Wahl an

• 2V: Tigo
  • Tigo stellt sich vor
  • Tigo hatte genug Zeit sich vorzustellen
  • Stimmzettel 2 (weiß) wird verwendet
    • abgegeben Stimmen: 3
    • Ja: 3
    • Nein: 0
    • Wahlergebnis: Tigo wurde gewählt.
  • Tigo nimmt die Wahl an

• Schatzmeister: Manu
  • Manu stellt sich vor
  • Manu hatte genug Zeit sich vorzustellen
  • Stimmzettel 3 (blau) wird verwendet
    • abgegeben Stimmen: 3
    • Ja: 3
    • Nein: 0
    • Wahlergebnis: Manu wurde gewählt.
  • Manu nimmt die Wahl an

TOP 8 Beschluss über Anzahl der Beisitzenden, ggf. Wahl von Beisitzenden

• Die Versammlung bestimmt bis zu 3 Beisitzende.
  • • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: 3 Beisitzende angenommen

• Beisitzkandidaturen
  • 1. dlq
    • dlq wurde von Tigo vorgestellt.
    • Tigo hatte genug Zeit, dlq vorzustellen
  • 2. msw
    • msw wurde von Tigo vorgestellt.
    • Tigo hatte genug Zeit, msw vorzustellen
  • 3. Jan
    • Jan stellt sich vor
    • es gab genug Zeit für Jans Vorstellung

• • Stimmzettel 4 (pink) wird verwendet
  • Als Verfahren wird das Zustimmungsverfahren gewählt. Die Nummerierung lautet:
    • 1 dlq
    • 2 msw
    • 3 Jan
    • abgegbene Stimmen: 3
    • dlq: 3
    • msw: 3
    • Jan: 3
  • Wahlergebnis: dlq, msw und Jan wurden als Beisitzende gewählt
  • dlq nimmt die Wahl an
  • msw nimmt die Wahl an
  • Jan nimmt die Wahl an

TOP 9 Wahl zur Rechnungsprüfung

• Vorschlag: AnRo
  • Tigo stellt AnRo vor
    • Dafür: 4
    • Dagegen: 0
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: AnRo wurde als Rechnungsprüfer gewählt
• AnRo nimmt die Wahl an

Die Wahlleitung übergibt die Versammlungsleitung an Anne.

TOP 10 Satzungsänderungsanträge

• keine eingegangen

TOP 11 Grundsatzprogrammanträge

• keine eingegangen

TOP 12 Wahlprogrammanträge für 2025

• keine eingegangen

TOP 13 Positionspapiere und sonstige Anträge

• keine weiteren Anträge

___________________________________________
Unterschrift Versammlungsleitung

___________________________________________
Unterschrift Protokollführung

___________________________________________
Unterschrift Wahlleitung