SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Protokolle/Treffen/2011-05-07

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Protokoll eines Treffens der Piratenpartei Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge (SOE)
40 Ort: Gaststätte „Sachsen-Eck“, Pirnaer Straße 58, 01809 Heidenau 40
Vorheriges Treffen: Freitag 21. Mai 2010
Zeit: Samstag, 07. Mai 2011, 11:00 Uhr
Nächstes Treffen: Dienstag, 25.Mai 2011
40 Protokoll von Tilo Schneider
  • Gründungsversammlung

Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge

 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Piraten Partei Sächsische Schweiz Osterzgebirge

Protokoll
Gründungsversammlung
Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge (SOE)
07. Mai 2011, 11:00
Gaststätte „Sachsen-Eck“, Pirnaer Straße 58, 01809 Heidenau


TOP 0: Begrüßung

Beginn: 11:14 Uhr Grußwort von Niels Seidel, Abgesandter des KV Görlitz Grußwort von Dirk Langklotz, Vorsitzender des KV Dresden

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: 6 Piraten aus dem Landkreis SOE, 4 Piraten nicht aus dem Kreisverband. Die Versammlung ist beschlussfähig.

TOP 2: Wahl des Wahlleiters

Kandidat: Niels Seidel
Keiner der Anwesenden hat etwas gegen den Wahlleiter. Wahlleiter ist Niels Seidel

TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung

Kandidat: Dirk Langklotz
Keiner der Anwesenden ist gegen den Wahlvorschlag. Dirk Langklotz ist als Versammlungsleiter gewählt

TOP 4: Wahl des Protokollanten

Kandidat: Torsten Fehre
Keine Gegenstimmen, Torsten Fehre ist als Protokollant gewählt

TOP 5: Abstimmung über Wahl-und Geschäftsordnung (GO)

Vorstellung der GO: ist Prinzip die GO der Landesparteitage in Sachsen (Austausch von Landesparteitag => Kreisversammlung)

Vorstellung der WO: 2/3-Mehrheit: Enthaltungen werden nicht gezählt. 2/3Mehrheit = doppelt so viele Ja-wie Nein-Stimmen Abstimmung.

Soll die Geschäftsordnung angenommen werden?
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

TOP 6: Vorstellung der Satzung

§1 Name, Sitz Abstimmung:
Abstimmung über §1 im Block?
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §1

§2 Mitgliedschaft
keine Diskussion notwendig
Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §2

§3 Erwerb der Mitgliedschaft
Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §3

§4 Rechte und Pflichten
• VL[1] : Ich empfehle für die Zukunft, dies zu konkretisieren
• RB[2] : Noch ein Kommentar zur Erwerb der Mitgliedschaft: Wenn der KV gegründet ist, dann ist der KV auch zuständig für den Erwerb der neuen Mitglieder
• RB: Kann mal jemand die Rechte und Pflichten vorlesen? – Bundessatzung an entsprechender Stelle wird verlesen.

[1] Abkürzung Versammlungsleiter = VL
[2] Abkürzung Redebeitrag = RB

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §4

§5 Ordnungsmaßnahmen
• RB: Wir könnten mal vorlesen lassen, welche OMs möglich sind => wird gemacht.
• kurze Diskussion und Klärung, welche es gibt
• RB: Hinweis: Wenn auf andere Satzung verwiesen wird, dann bitte genau als Quelle angeben.
• RB: Wir könnten verlinken
• RB: Bin ich dagegen. Es wäre gut, einen entsprechenden Kommentar der Satzung anzufügen. Werde ich tun

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §5

§6 Gliederung
• VL: Kreisverbände sind AFAIK nicht im PartG geregelt
• RB: Untergliederungen müssen AFAIK so liegen, dass sie sich an die politischen Grenzen halten.

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §6

§7 Organe des Kreisverbandes • VL: Beschlussfähig sind nur der Vorstand und eine einberufene Hauptversammlung
• RB: Görlitz arbeitet eigentlich nur so. Da gibt es mehr Mitgliederversammlungen als Vorstandstreffen

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §7

§8a Der Vorstand
• RB: Im Chemnitzer KV gab es ein halbes Jahr keinen Schatzmeister. Wir haben einen Zwischenschritt eingefügt, so dass der Vorstand von sich aus sich „erneuern“ kann.
• RB: Das geht aber nur, wenn der Gensek zurücktritt. Wenn Vorsitzender oder Schatzmeister zurücktreten, gelten übliche Regelungen

Abstimmung über §8a im Block?
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §8a

§8b Die Mitgliederversammlung
• RB: Die Dresdner haben extra noch eine Urabstimmung drin. Bei 10 Prozent der Mitglieder kann eine Urabstimmung gefordert werden
• VL: Das ist soweit richtig. Wurde aber bisher nicht in Anspruch genommen. Findet das selbst heraus. • RB: Die „Meuterei“ wurde also auf ein Drittel hoch gesetzt. OK

Abstimmung über §8b im Block?
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §8b

§9 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
• RB: Es wird nur zusammengefasst.
• RB: Bewerberaufstellung geht auch ohne KV. Führen wir da nicht unnötige Arbeit ein?
• VL: Wenn da ein Bürgermeister zurücktritt, dann muss auch schnell eine MV einberufen werden
• RB: Wir wollten das ja so machen, dass wir eine MV binnen einer Woche einberufen können. Ist das drin?
• RB: Noch nicht. Wir können das aber heute noch reinschreiben.

GO-Antrag auf Wiederholung der Diskussion über §8b4
ohne Gegenrede angenommen.

• VL: §8b(4) soll geändert werden?
• RB: Ja, das war der Stand von Görlitz
• RB: Dann sollte man aber §8b (5) Pkt. 3 auch noch ändern; die Frist von 2 Wochen müsste da auch angepasst werden.
• RB: Da ist ja theoretisch die Woche abgedeckt.
• RB: Wenn, dann müssen wir beides auf eine Woche machen.
• VL: Zur Diskussion steht also, die eine Woche in §8b(4) und gleichzeitig in §8b (5) Pkt. 3 einzubauen?

Abstimmung:
§8b(4)wird wie folgt gefasst: Frist von 4 Wochen geändert zu Frist eine Woche
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

Abstimmung:
§8b (5) Pkt. 3 soll neu gefasst werden: Einberufungsfrist von 2 Wochen wird geändert auf eine Woche
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

§9 Bewerberaufstellung zu Volksvertretungen
• RB: Dann können wir das „angemessen“ im Abs. 2 aber weglassen, oder?
• Keine Gegenrede.

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §9 Abs. 1

Abstimmung:
Annahme von §9 Abs. 2 mit folgendem Wortlaut:
Die Aufstellung findet im Rahmen einer Mitgliederversammlung statt. Die Einladung muss dabei explizit auf die Bewerberaufstellung hinweisen.

Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

§10 Änderung der Satzung
• RB: Ist schriftlich auch per E-mail?
• RB: Das ist nicht per E-mail. Wir haben auch irgendwo die Formulierung „elektronisch“ drin; wo das extra auseinander gehalten wird.
• RB: Signierte E-mail?
• VB: Das kann AFAIK der Vorstand auch in seiner GO definieren
• RB: Die berühmte 2/3-Diskussion kann auch in der WO geregelt werden
• RB: Bei einer Woche Ladungsfrist ist die Antragsfrist mit einer Woche recht hoch.
• RB: Wir können das ja auch so machen, dass wir bei SÄA früher einladen
• VL: Ich schlage vor, hier über einzelne Absätze abzustimmen.

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §10 Abs. 1

• RB: Ich schließe mich da der Idee an, dass wir 3 Tage warten
• RB: Ich finde die 2 Wochen gut, wenn ihr an der Satzung schrauben wollt, dann müsst ihr also früher einladen
• RB: Ich bin da lieber für drei Tage. Dann klagt jemand noch am Ende
• RB: Ich bin hier für 3 Werktage.
• RB: Samstag ist Werktag, ich bin für 3 „Wochentage“.

Abstimmung: §10 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Mitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens drei Wochentage vor Beginn der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen ist.

Ja : 6 Nein: 0 Enthaltungen: 0

§11 Beitrags-und Finanzordnung
• Gast: Prüfung nur am Ende des Jahres? Was passiert zwischen den Jahren? Ich bin Rechnungsprüfer im LV, ich frage auch mal zwischendurch
• RB: Es ist ja nicht ausgeschlossen, wenn der Rechnungsprüfer auch zwischendurch prüfen kann.
• RB: Soll das noch mal explizit erwähnt werden?

GO-Antrag auf Meinungsbild:
RB: Wer möchte extra einen Text einfügen?=>halbe/halbe
VL: Es besteht also kein unbedingter Wunsch, da noch mal zu „feilen“. Ist IMHO durch das Parteiengesetz abgedeckt.

Abstimmung über §11 im Block?
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §11

§12 Auflösung und Verschmelzung
• RB: Sollte noch ein Grammatikfehler korrigiert werden.
• RB: Was passiert, wenn sich die Grenzen des Landkreises ändern?
• RB: Dann muss das entsprechend angepasst werden.
• RB: Ich finde das kann so bleiben

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §12

§13 Inkrafttreten und Schlussbestimmungen
Keine Verständnisfragen

Abstimmung:
Ja : 6
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Annahme von §13

TOP 7 Beschluss über Annahme der Satzung
Beschluss (angenommen):
Die Kreisvollversammlung beschließt:
Die Satzung wird so angenommen wie in TOP 6 vorgestellt und einzeln abgestimmt

Dafür:6
Dagegen:0
Enthaltung:0

12:30 Uhr: GO-Antrag auf 10 Minuten Pause ohne Gegenrede angenommen.

Die Versammlung wird bis 12:40 Uhr unterbrochen 12:40 Uhr: Die Versammlung wird fortgesetzt


TOP 8: Wahl des Vorstandes

Wahl des Vorsitzenden

Kandidat: Tilo Schneider

46 Jahre, gelernter Chemiefacharbeiter, bisher im L-Vor Beisitzer gewesen

Gast: Wohin geht die Reise mit Dir?

Tilo: Ich hoffe, in Richtung Kommunalwahlen. Wir müssen in den Kreistag hineinkommen, ein paar Stadtratsmandate kapern

Frage: Was ist Deine Motivation?

Tilo: Ich bin vor 20 Jahren in der Bürgerrechtsbewegung groß geworden.

Mit anderen Parteien konnte ich mich nicht anfreunden. Da sollte sich etwas machen lassen.

Gast: Was war deine Intention, hier einen KV aus der Taufe zu heben?

Tilo: Identität: Man fühlt sich hier im Landkreis irgendwie als „5. Rad am Wagen“. Hier besteht die Chance, von Grund auf etwas eigenes aufzubauen.

Tilo Schneider stellte sich als einziger Kandidat zum Amt des Vorsitzenden

Wahlergebnis:

6 Ja-Stimmen, keine Nein- Stimmen, keine Enthaltungen und keine ungültigen Stimmen

Tilo Schneider nimmt die Wahl an und gibt seinen Rücktritt als Beisitzer im Landesvorstand bekannt.

Wahl des Generalsekretärs

Kandidatin: Grit Alliger

36 Jahre, geschieden, gelernte RA-Fachangestellte, später Jura-Studium, Dipl.Rechtswirt

Frage: Motivation?

Grit: Politisch aktiv sein, nicht nur herummeckern

RB: Was sind die ersten Aufgaben, die du zu erledigen hast? Was willst du machen?

Grit: Ordnung in die Übersicht über die tatsächlich vorhandenen Mitglieder. Viele wurden in den letzten Wochen nicht erreicht. Zahlende Mitglieder sind schön. Mehr aktive wären noch besser

Gast: Gibt es Themen, die Du relevant für den Kreis findest?

Grit: Wir haben uns vorgenommen, ein paar lokale Themen zu suchen: Solaranlage in Heidenau, Breitband in Bad Gottleuba, Markt der Kulturen Ende Mai in Pirna, Liederbücher. Wir sind zuversichtlich, für jeden Ort etwas zu finden.

Grit Alliger stellte sich als einzige Kandidatin zum Amt des Generalsekretärs.

Wahlergebnis:

6 Ja-Stimmen, keine Nein- Stimmen, keine Enthaltungen und keine ungültigen Stimmen

Grit Alliger nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Kandidat: Benjamin Schlotter

18 Jahre, wohne in Lohmen. Schüler 12. Klasse BSZ „Wirtschaft“ für Pirna

Frage: Motivation

Benjamin: Neue Partei, habe mir Ziele durchgelesen, OpenAccess fand ich sehr interessant und unterstützenswert. Hab dann Tilo getroffen und so mich immer mehr für die PIratenthemen interessiert

Frage: Was befähigt dich zum Amt des Schatzmeisters?

Benjamin: : 8 Stunden die Woche Wirtschaftsunterricht, bin damit vertraut. Arbeite da auch im Betrieb bei meinen Großeltern

Gast: Hältst du dem Stand, wenn Du als potentieller H4-Empfänger große Beträge verwalten musst?

Benjamin: Ich hab noch Unterstützung von meinen Eltern. Außerdem geh ich noch zur Schule. H4 werde ich das nächste Jahr nicht brauchen, weil ich es als Schüler nicht bekomme

RB: Du willst dich ja auch noch um unsere IT-Probleme kümmern. Wie soll das alles unter einen Hut bringen?

Benjamin: : Ich hab viel Freizeit. Trotz Abi bin ich nicht ausgelastet.

Benjamin Schlotter stellte sich als einziger Kandidat zum Amt des Schatzmeister.

Wahlergebnis:

6 Ja-Stimmen, keine Nein- Stimmen, keine Enthaltungen und keine ungültigen Stimmen

Benjamin Schlotter nimmt die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten: Olaf und Mark-Andres

Mark : schon im LV und KV Dresden Kassenprüfer. Tilo hat mich gebeten, hier das auch zu tun

Olaf: seit knapp 2 Jahren Pirat. Eher zufällig dazu gekommen, in FF zu einem Treffen gekommen, so bin ich dazu gekommen

Wahlleiter: Geheime Wahl der Kassenprüfer notwendig? – möchte niemand

Wahlleiter: Einzeln oder im Block abstimmen? Niemand ist für Einzelabstimmung

=> Abstimmung im Block

Abstimmung:

Wahlleiter: Wer ist dafür, dass beide Kassenprüfer gewählt werden sollen?

Wahlergebnis:

5 Ja-Stimmen, keine Nein- Stimmen, eine Enthaltungen und keine ungültigen Stimmen

Ende der Versammlung um 13:06 Uhr

Anhänge

• Geschäftsordnung

• Wahlordnung

• Wahlprotokoll des Wahlleiters

• beschlossene Satzung

UNTERSCHRIFTEN

Dirk Langklotz, Versammlungsleiter

Torsten Fehre, Protokollführer

Niels Seidel, Wahlleiter

Tilo Schneider, Vorsitzender

Grit Alliger, Generalsekretärin

Benjamin Schlotter, Schatzmeister

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