SN:Kreisverband/Meissen/Treffen/Arbeitstreffen/2014

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Arbeitstreffen Landkreis Meißen


Arbeitstreffen Piraten Meißen: 16.12.2014, 20:00 – 22:00 Uhr Karsten Trauschke, Eduard-Bilz-Str. 18, Radebeul, 01445

Anwesend: Karsten Sören Andreas Frank



Themen



1. Kreistag

aktueller Stand:

* kurzes Review letzte KSitzung
* Anfrage Ratsinfo vorgestellt
* Treffen SPD Grüne am 10.11
  • Mitte Januar 2015 Koalitionsmöglichkeit
* wird über LimeSurvey zur Abstimmung gegeben (Tendenz OK)
* Review letzte Kreistagssitzung

2. Ausarbeitung Anträge nächste HV

* Abgelehnte Anträge von der letzten Hv überarbeiten
  * wird bei diesem AT gemacht
* Neue Ideen anpacken
* Link: https://meissen.piratenpad.de/19

3. kreistag-meissen.de

* Sören setzt Pad auf zum Ideen sammeln
* Erfolgt - https://meissen.piratenpad.de/projekt-kreistag
* Trasnsparenz Plattform Paertei übergreifend


4. PIRATEN Sprecher etablieren

aktueller Stand:

* Sprecher für Coswig, Meißen, Riesa und Kreistag gefunden
* Ausschreibung läuft weiter unbegrenzt (Radebeul, Großenhain...)

5. Aktion 100 Patenschaften Kulturverein Meißen Interessant wäre von den ganzen Locations sicher der Heinrichsplatz (begründung: viel Öffentlichkeit, viele Anlieger, hohes Touristenaufkommen, Sammelplatz der Panker- propiraten, könnten vielleicht die Panker mit einbinden)

oder ehemaliger Kändlerbrunnen, der war aber nicht ausgeschrieben, ich denke Heinrichsplatz erzeugt den größten Werbeeffekt!!!

* Versuch die Stadt sauberer/hübscher zu machen, www.kulturverein-meissen.de
* wir als PIRATEN wollen uns beteiligen
* Meinungsbild: einstimmig dafür
* Sören kümmert sich!!! Bis Mitte November
* Neuer Termin Mitte  Januar

6. Eigene Geschäfsstelle

aktueller Stand:

* offen, Finanzierung derzeit fraglich
* Quartal 1/15 weiter ePlanung

7. Freifunk für Meißen!!!

aktueller Stand:

* unverändert, nächstes Treffen steht aus
* separates Treffen dazu geplant (RL + Mumble)
* Freifunk jetzt auch in Coswig
  * Testphase zum Weihnachtsmarkt gelaufen
* Andreas füllt Freifunk Pad mit Infos Coswig
* Radebeul
  * Karsten macht auch mit

8.Open Antrag

aktueller Stand:

* offen, weil noch keine Fraktion sicher

9.Transparenz Plattform Landkreis Meißen

aktueller Stand:

* noch offen, bleibt auf der Agenda
* siehe kreistag-meissen

10.Schulung Kommunalpolitik

aktueller Stand:

* noch offen
* Liste  von Norbert bekommen
* Anfrage an Kreistag raus wegen Kostenübernahme - 05.11.14
  * wird nix übernommen
* Sören bleibt weiter dran
* Frank schlägt E Learning auf Sachsen Ebene vor
  * Frank nimmt Kontakt zu Vorstand auf, Sören teasert es an wenn er in der LGS ist

11. Schülerbeföderung Landkreis Meißen

aktueller Stand:

* Daten zusammengestellt, morgen telefonische Anfrage nach Kontaktdaten von Elternräten
* Anfragen an Landrat sinnvoll, wenn erste Mahnverfahren anstehen
* Anfrage am 04.11 erfolgt

12. PUSH JENS/ANDREAS/MICHA

JENS

* PRIO 1: Ideen für Meißen auswerten (!) - WE in Görlitz fertig machen!!!
  *  nicht geschafft
* PRIO 2: Kurtaxe
* PRIO 3: Käthe-Kollwitz-Park
* langfristig weiterhin "Zahl was du willst"

MICHA

* PRIO 1: Schulzentrum => Verbündete finden
  * Stand: keine Gesellschafsgründung
    * Suche neue Planungsbüro
* PRIO 2: Spielplatzkonzept für Riesa
  * separates Arbeitstreffen; Timeline ca. 1 Jahr

ANDREAS

* gemeinsamer Bürgermeisterkandidat für Coswig)
* (gemeinsamer Bürgermeisterkandidat Radebeul)
  * Grünenpolitiker Dirk Landrock wird sich Vorstellen
  * Doodle wird aufgesetzt um Termin zur Vorstellung bei PIRATEN / Kreis
* Freifunk Coswig

13. Präventionsrat für Drogenkriminalität

* auf medialen Druck hat die Stadt den Präventionsrat gegründet
* nach 1,5 Jahren gab es bisher kein einsehbares Protokoll
* bisher keine Antwort, ob überhaupt was passiert ist
  * Sören ist dran

14. Wahlen 2015

* Wo stehen Wahlen an
* Wollen wir selber Leute stellen oder unterstützen?
* Frank bereitet vor

15. Termine

* 21.12 15:00 Uhr - JUSO Meißen Mitgliederversammlung - Vernetzung
* 08.01 20:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Meißen
* Januar Treffen Frefunk Meißen
* Januar Treffen Transparenzplattform
* 1. Quartal Wahlkampfauswertung PIRATEN Sachsen
* 1 Quartal HV Meißen mit Aufstellung Landrat


Arbeitstreffen Piraten Meißen 30.10.2014 – ??:00 Uhr Partyhaus Meißen, Gerbergasse 6 01662 Meißen


Themen



1. Kreistag

aktueller Stand:

- kurzes Review letzte KSitzung - Anfrage Ratsinfo vorgestellt - Treffen SPD Grüne am 10.11

2. HV KV Meißen 2014.2

* am 08.11.2014 ab 10:00 im Partyhaus
  * Jens klärt essen
  * kurze Vorstellung Kandidaten und Programm etc.
  * abgehalten

3. LMV Sachsen

* Runde informiert

4. Auswertung AntiRaCup

* kurze Auswertung

5. kreistag-meissen.de

* Sören setzt Pad auf zum Ideen sammeln
* Erfolgt - https://meissen.piratenpad.de/projekt-kreistag

6. PIRATEN Sprecher etablieren

aktueller Stand:

* Sprecher für Coswig, Meißen, Riesa und Kreistag gefunden
* Ausschreibung läuft weiter unbegrenzt

7. Aktion 100 Patenschaften Kulturverein Meißen Interessant wäre von den ganzen Locations sicher der Heinrichsplatz (begründung: viel Öffentlichkeit, viele Anlieger, hohes Touristenaufkommen, Sammelplatz der Panker- propiraten, könnten vielleicht die Panker mit einbinden)

oder ehemaliger Kändlerbrunnen, der war aber nicht ausgeschrieben, ich denke Heinrichsplatz erzeugt den größten Werbeeffekt!!!

* Versuch die Stadt sauberer/hübscher zu machen, www.kulturverein-meissen.de
* wir als PIRATEN wollen uns beteiligen
* Meinungsbild: einstimmig dafür
* Sören kümmert sich!!! Bis Mitte November

8. Eigene Geschäfsstelle

aktueller Stand:

* offen, Finanzierung derzeit fraglich

9. Freifunk für Meißen!!!

aktueller Stand:

* unverändert, nächstes Treffen steht aus
* separates Treffen dazu geplant (RL + Mumble)

10.Open Antrag

aktueller Stand:

* offen, weil noch keine Fraktion sicher

11.Transparenz Plattform Landkreis Meißen

aktueller Stand:

* noch offen, bleibt auf der Agenda

12.Schulung Kommunalpolitik

aktueller Stand:

* noch offen
* Liste  von Norbert bekommen
* Anfrage an Kreistag raus wegen Kostenübernahme - 05.11.14

13. Lime Survey für Meißen

aktueller Stand:

* offen SaxnIT
  * EDIT just in diesem Moment aufgesetzt - 12.09 - Details folgen
  * Schulung von 'Mark am 02.11. erhalten

14. Schülerbeföderung Landkreis Meißen

aktueller Stand:

* Daten zusammengestellt, morgen telefonische Anfrage nach Kontaktdaten von Elternräten
* Anfragen an Landrat sinnvoll, wenn erste Mahnverfahren anstehen
* Anfrage am 04.11 erfolgt

15. Kurtaxe in Meißen

* aktuelle Rückmeldung aus Dresden: 4 Rückforderungen von Geschäftsleuten in DD benötigt, Rechtslage ist unklar
* derzeit sehr lange Bearbeitungsdauer, kuriose Entwicklungen
* Chefin Stadtmarketing und Wirtschaftsforderung in Meißen sind weg, würde das Verwaltungsproblem verstärken
* Warum wird die Kurtaxe zuerst von jedem bezogen und später zurück gezahlt? Wird in anderen Kommunen anders geregelt.
* Bürgersprechstunde/Anfrage an den Stadtrat
* Moritzburg und Dresden Infos raussuchen, Klagegrundlage DD suchen, 
* auf Eis da Dresden den Bach runter ging macht Meißen hier auch nicht weiter

16. PUSH JENS/ANDREAS/MICHA

JENS

* PRIO 1: Ideen für Meißen auswerten (!) - WE in Görlitz fertig machen!!!
  *  nicht geschafft
* PRIO 2: Kurtaxe
* PRIO 3: Käthe-Kollwitz-Park
* langfristig weiterhin "Zahl was du willst"

MICHA

* PRIO 1: Schulzentrum => Verbündete finden
  * Stand: keine Gesellschafsgründung
    * Suche neue Planungsbüro
* PRIO 2: Spielplatzkonzept für Riesa
  * separates Arbeitstreffen; Timeline ca. 1 Jahr

ANDREAS

* gemeinsamer Bürgermeisterkandidat für Coswig)
* (gemeinsamer Bürgermeisterkandidat Radebeul)

17. Präventionsrat für Drogenkriminalität

* auf medialen Druck hat die Stadt den Präventionsrat gegründet
* nach 1,5 Jahren gab es bisher kein einsehbares Protokoll
* bisher keine Antwort, ob überhaupt was passiert ist
  * Sören ist dran


Arbeitstreffen Piraten Meißen 11.09.2014 – 19:00 Uhr Partyhaus Meißen, Gerbergasse 6 01662 Meißen


Themen


0. AKKREDITIERUNG SMV!!!

vorerst erledigt

1. LTWKampf

* Auswertung Meißen: Längere Diskussion Detailiert beim nächsten LPT

2. Kreistag

aktueller Stand:

* Grüne mit SPD zusammen gegangen, Freie Wähler keine weitere Rückmeldung
* neue "Verhandlungen" mit der SPD/Grüne Fraktion
* Arbeitstreffen einstimmig dafür

3. PIRATEN Sprecher etablieren

aktueller Stand:

* Sprecher für Coswig, Meißen, Riesa und Kreistag gefunden
* Ausschreibung läuft weiter unbegrenzt

4. Aktion 100 Patenschaften Kulturverein Meißen Interessant wäre von den ganzen Locations sicher der Heinrichsplatz (begründung: viel Öffentlichkeit, viele Anlieger, hohes Touristenaufkommen, Sammelplatz der Panker- propiraten, könnten vielleicht die Panker mit einbinden)

oder ehemaliger Kändlerbrunnen, der war aber nicht ausgeschrieben, ich denke Heinrichsplatz erzeugt den größten Werbeeffekt!!!

* Versuch die Stadt sauberer/hübscher zu machen, www.kulturverein-meissen.de
* wir als PIRATEN wollen uns beteiligen
* Meinungsbild: einstimmig dafür

5. Eigene Geschäfsstelle

aktueller Stand:

* offen, Finanzierung derzeit fraglich

6. Freifunk für Meißen!!!

aktueller Stand:

* unverändert, nächstes Treffen steht aus
* separates Treffen dazu geplant (RL + Mumble)

7.Open Antrag

aktueller Stand:

* offen, weil noch keine Fraktion sicher

8.Transparenz Plattform Landkreis Meißen

aktueller Stand:

* noch offen, bleibt auf der Agenda

9.Schulung Kommunalpolitik

aktueller Stand:

* noch offen

10. Lime Survey für Meißen

aktueller Stand:

* offen SaxnIT
  * EDIT just in diesem Moment aufgesetzt - 12.09 - Details folgen

11. Schülerbeföderung Landkreis Meißen

aktueller Stand:

* Daten zusammengestellt, morgen telefonische Anfrage nach Kontaktdaten von Elternräten
* Anfragen an Landrat sinnvoll, wenn erste Mahnverfahren anstehen

12. Meissen's eigener AntiraCup

* außerhalb des Bündnisses aber unter dem Schirm Buntes Meißen in Kooperation mit Buntes Radebeul
  * mit Linken, Grünen, SPD und PIRATEN (also quasi überparteilich ;)
* Andreas kümmert sich um den Platz und dafür, dass die Stadt das anmeldet
* geplant 16 Mannschaften, KickOff 10:00 am 19.10.2014 beim MSV auf dem Kunstrasenplatz
* Anschreiben aller Asylsuchenden im LK Meißen
* Rahmenprogramm:
  * 6m² Rede als Eröffnung
  * Bällebad + Hupfburg
  * Magic Devils
  * Verpflegung: Grillen (MSV oder selbst) und Schwerter Brauerei (Schankwagen)

13. Kurtaxe in Meißen

* aktuelle Rückmeldung aus Dresden: 4 Rückforderungen von Geschäftsleuten in DD benötigt, Rechtslage ist unklar
* derzeit sehr lange Bearbeitungsdauer, kuriose Entwicklungen
* Chefin Stadtmarketing und Wirtschaftsforderung in Meißen sind weg, würde das Verwaltungsproblem verstärken
* Warum wird die Kurtaxe zuerst von jedem bezogen und später zurück gezahlt? Wird in anderen Kommunen anders geregelt.
* Bürgersprechstunde/Anfrage an den Stadtrat
* Moritzburg und Dresden Infos raussuchen, Klagegrundlage DD suchen, 

14. PUSH JENS/ANDREAS/MICHA

JENS

* PRIO 1: Ideen für Meißen auswerten (!)
* PRIO 2: Kurtaxe
* PRIO 3: Käthe-Kollwitz-Park
* langfristig weiterhin "Zahl was du willst"

MICHA

* PRIO 1: Schulzentrum => Verbündete finden
* PRIO 2: Spielplatzkonzept für Riesa
  * separates Arbeitstreffen; Timeline ca. 1 Jahr

ANDREAS

* gemeinsamer Bürgermeisterkandidat für Coswig)
* (gemeinsamer Bürgermeisterkandidat Radebeul)

15. HV KV Meißen 2014.2

* am 08.11.2014 ab 10:00 im Partyhaus

16. Präventionsrat für Drogenkriminalität

* auf medialen Druck hat die Stadt den Präventionsrat gegründet
* nach 1,5 Jahren gab es bisher kein einsehbares Protokoll
* bisher keine Antwort, ob überhaupt was passiert ist
  * Sören ist dran

17. Treffen Streetworkerin Meißen

* nimmt am nächsten Treffen des Präventionsrats teil
* bisher lediglich auf 0,5 Jahre angestellt
* fängt an Menschen kennen zu lernen
* benötigt Unterstützung

Arbeitstreffen Piraten Meißen 13.08.2014 – 18:00 Uhr Schletta 25b, Gerbergasse 6 01665 Käbschütztal

Themen


WIR SIND IM KREISTAG!!! UND NUN??? :-)


1. Stand Kreistag

Aktueller Stand:

* Sören: 
  * derzeit werden hauptsächlich Fraktionsstärke und Ausschussgröße besprochen um dies im Vorfeld abzuklären
  * Grüne werden nicht mehr mit FW zusammen arbeiten
  * Vorschlag eingereicht 5er Fraktionsstärke, 26er Ausschussgröße
    * angedacht ist Fraktion mit Grünen, Freie Wähler zweite Option
  * erste 17. Juli im BSZ Meißen
    * wurde abgesagt - erste Sitzung nun am 18.09
    * Grüne melden sich bei Sören in der Woche vom 18.08
    * Anträge zur Fraktionsgröße und Niemeyer als Besetzungsverfahren werden gestellt

2. PIRATEN Sprecher etablieren

Aktueller Stand:

* Micha
  * bisher 4 Bewerbungen eingegangen
    * Vorstand entscheidet am 16.07.
    * Bewerbungen können im Anschluss eingereicht werden
* Sprecher für Coswig, Meißen, Riesa und Kreistag gefunden
* Ausschreibung läuft weiter unbegrenzt

3. Eigene Geschäfsstelle

Aktueller Stand:

* Micha:
  * Arbeitstreffen hat
  * Vorstand hat sich 3 Angebote eingeholt, werden derzeit geprüft
  * Entscheidung am 16.07.
  * auch mit Landeszuschuss wird das ohne Spendenfinanzierung nicht gehen
  * Termin nach 01.09

4. Freifunk für Meißen!!!

Aktueller Stand:

* Sören:
  * Partyhaus hat seit letzter Woche Freitag Freifunk
  * reger Kontakt mit Artzberger
    * es werden 2 weitere Router eingesetzt
    * Rest siehe Pad
  * bleibt parteiunabhängige Aktion
* Jens
  * unklar, was Artzberger antreibt
* Sören
  * eigene Motivation aus der Bewegung heraus

5.Open Antrag

Aktueller Stand:

* Sören:
  * derzeit in Abwarteposition, da Anmeldung der Angabe Fraktion/einzelperson bedarf
    * derzeit unklar

6.Transparenz Plattform Landkreis Meißen

Aktueller Stand:

* Sören
  * nichts passiert

7.Schulung Kommunalpolitik

Aktueller Stand:

* Sören
  * nichts passiert

8. LTWKampf

Aktueller Stand:

* Micha
  * 28.08. Podium in Riesa
  * 22.08. Sachsentour
  * 09:00 Uhr 
    * Radebeul (nicht sicher)
  * 12:00 - 15:00
    * Coswig, Fläche neben Straßenbahnhaltestelle "Zentrum"
  * 15:00 - 19:00
    * GroßenhainHauptmarkt, rechte Seite Parkplatz, Dianabrunnen

9. Lime Survey für Meißen

Aktueller Stand:

* Sören
  * es sind nur Vollhonks in der SaxnIT
* Micha
  * Arbeitstreffen hat beschlossen, LimeSurvey zu nutzen
  * derzeit hapert es an der SaxnIT
* längere Diskussion über Demokratie
* am 25 ist Mark wieder da dann nutzbar

11. Podiumsdiskussion in Radebeul

* gemacht, war jut

12. Bericht Buntes Meißen - Treffen vom 01.07.

* Andreas
  * Familien die jetzt schon da sind
    * Übersetzer
    * Lehrer
    * 1 siebenköpfige Familie
      * 2 Helfer für Alphabetisierung
    * 2 weitere Familien sind auch versorgt
    * 2 junge Männer
      * 20 Jahre aus Afghanistan und Lybien
        * bisher unversorgt
  * Mappe für Asylbewerber in Werbung
    * Antrag an Kreistag!!
      * wird von einer Organisation übergeben, Öhler macht das fertig
      * Übersetzung wäre wichtig und automatische Übergabe
  * Kinder sollen in KiTas
    * Abruf Integrationsstunden?
    * Wer übernimmt Elternbeitrag?
      * normalerweise der Staat
      * http://www.kreis-meissen.org/download/Landratsamt/Antrag1KITAKJA2012.pdf
  * Fest der Vielfalt wird umgewandelt
    * BÄLLEBAD - ANDREAS STADT ANFRAGEN
    * hat sihc keiner mehr gemeldet daher wird das wohl nix
* Fußballturnier beim MSV - Planung läuft
  * Treffen die Woche eventuell

13. Schülerbeföderung Landkreis Meißen

Aktueller Stand:

* Sören  muss zu Potte kommen
* von 4 Elternräten nur Eine Adresse bekommen
* sobald Schule wieder läuft ruft Sören an und besorgt die Kontaktdaten

14. Unterstützung Brandenburg - LTW

* Tag der Sachsen wird dazu genutzt um auf unseren Stand Sie zu präsentieren


15. Meissen's eigener AntiraCup

* außerhalb des Bündnisses
  * mit Linken, Grünen, SPD und PIRATEN (also quasi überparteilich ;)
    * Andreas kümmert sich um den Platz und dafür, dass die Stadt das anmeldet
    * siehe Buntes Meißen

16. Kurtaxe in Meißen

* Jens
  * war beim Treffen, folgende Dinge sind alle beschlossen
    * Kurtaxe
      * Kurtaxe auch für Nichttouristen
      * 1,30€ pro Person und Nacht
    * Abgabe für alle Unternehmer von Meißen
      * wird derzeit diskutiert, teilweise sehr fragwürdig
    * einmalige Abgabe für alle Anwohner des Altstadtgebietes
      * für mittelgroßes Grundstück mit "Flutbonus" 5000 - 8000
    * Gutachten für Stadtmarketing für 100.000€ 
* http://www.meissen-fernsehen.de/nachrichten/Der_Druck_waechst-5607.html


Arbeitstreffen Piraten Meißen 03.07.2014 – 18:00 Uhr Partyhaus Meißen, Gerbergasse 6 01662 Meißen

Themen


WIR SIND IM KREISTAG!!! UND NUN??? :-)


1. Stand Kreistag

Aktueller Stand:

* Sören: 
  * derzeit werden hauptsächlich Fraktionsstärke und Ausschussgröße besprochen um dies im Vorfeld abzuklären
  * Grüne werden nicht mehr mit FW zusammen arbeiten
  * Vorschlag eingereicht 5er Fraktionsstärke, 26er Ausschussgröße
    * angedacht ist Fraktion mit Grünen, Freie Wähler zweite Option
  * erste 17. Juli im BSZ Meißen

2. PIRATEN Sprecher etablieren

Aktueller Stand:

* Micha
  * bisher 4 Bewerbungen eingegangen
    * Vorstand entscheidet am 16.07.
    * Bewerbungen können im Anschluss eingereicht werden

3. Eigene Geschäfsstelle

Aktueller Stand:

* Micha:
  * Arbeitstreffen hat
  * Vorstand hat sich 3 Angebote eingeholt, werden derzeit geprüft
  * Entscheidung am 16.07.
  * auch mit Landeszuschuss wird das ohne Spendenfinanzierung nicht gehen

4. Freifunk für Meißen!!!

Aktueller Stand:

* Sören:
  * Partyhaus hat seit letzter Woche Freitag Freifunk
  * reger Kontakt mit Artzberger
    * es werden 2 weitere Router eingesetzt
    * Rest siehe Pad
  * bleibt parteiunabhängige Aktion
* Jens
  * unklar, was Artzberger antreibt
* Sören
  * eigene Motivation aus der Bewegung heraus

5.Open Antrag

Aktueller Stand:

* Sören:
  * derzeit in Abwarteposition, da Anmeldung der Angabe Fraktion/einzelperson bedarf
    * derzeit unklar

6.Transparenz Plattform Landkreis Meißen

Aktueller Stand:

* Sören
  * nichts passiert

7.Schulung Kommunalpolitik

Aktueller Stand:

* Sören
  * nichts passiert

8. LTWKampf

Aktueller Stand:

* Micha
  * wir machen 2 Planen
  * es gibt ein Paar Plakate
  * Straßenwahlkampf
    * naja ^^
  * Druckguthaben von 50€ für Angestellte United Print
    * YEAH
  * SnipIts am 12.07. und 13.07.
  * Zeitungsanzeigen
    * Wochenkurier +1+1+1
    * sächsischer Bote
  * längere Diskussion über Großflächenplakat

9. Lime Survey für Meißen

Aktueller Stand:

* Sören
  * es sind nur Vollhonks in der SaxnIT
* Micha
  * Arbeitstreffen hat beschlossen, LimeSurvey zu nutzen
  * derzeit hapert es an der SaxnIT
* längere Diskussion über Demokratie

10. Auswertung #aBPT

* http://t.co/Mj61h4SBsF  Kandidatur von Christopher Lauer
  * Lauer for President
* Sören erklärt den Ablauf des Apt und stellt den neuen Vorstand in möglichst konstruktiver Weise vor

11. Podiumsdiskussion in Radebeul

* Das Forum wird am 12. August in den Räumen des Noteingang e.V. Radebeul (Kötzschenbrodaer Straße 60, 01445 Radebeul) um 19.00 Uhr stattfinden.
  * Sandra Willer nimmt teil
  * können Infostand machen
    * alle dafür
    * wird gemacht

12. Bericht Buntes Meißen - Treffen vom 01.07.

* Andreas
  * Familien die jetzt schon da sind
    * Übersetzer
    * Lehrer
    * 1 siebenköpfige Familie
      * 2 Helfer für Alphabetisierung
    * 2 weitere Familien sind auch versorgt
    * 2 junge Männer
      * 20 Jahre aus Afghanistan und Lybien
        * bisher unversorgt
  * Mappe für Asylbewerber in Werbung
    * Antrag an Kreistag!!
      * wird von einer Organisation übergeben, Öhler macht das fertig
      * Übersetzung wäre wichtig und automatische Übergabe
  * Kinder sollen in KiTas
    * Abruf Integrationsstunden?
    * Wer übernimmt Elternbeitrag?
      * normalerweise der Staat
      * http://www.kreis-meissen.org/download/Landratsamt/Antrag1KITAKJA2012.pdf
  * Fest der Vielfalt wird umgewandelt
    * BÄLLEBAD - ANDREAS STADT ANFRAGEN

13. Schülerbeföderung Landkreis Meißen

Aktueller Stand:

* Sören muss zu Potte kommen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

14. Unterstützung Brandenburg - LTW

* Mail an Anke
  * wir tun was wir können, denn wir können was wir tun

15. Meissen's eigener AntiraCup

* außerhalb des Bündnisses
  * mit Linken, Grünen, SPD und PIRATEN (also quasi überparteilich ;)
    * Andreas kümmert sich um den Platz und dafür, dass die Stadt das anmeldet

16. Kurtaxe in Meißen

* Jens
  * war beim Treffen, folgende Dinge sind alle beschlossen
    * Kurtaxe
      * Kurtaxe auch für Nichttouristen
      * 1,30€ pro Person und Nacht
    * Abgabe für alle Unternehmer von Meißen
      * wird derzeit diskutiert, teilweise sehr fragwürdig
    * einmalige Abgabe für alle Anwohner des Altstadtgebietes
      * für mittelgroßes Grundstück mit "Flutbonus" 5000 - 8000
    * Gutachten für Stadtmarketing für 100.000€ 
* http://www.meissen-fernsehen.de/nachrichten/Der_Druck_waechst-5607.html


Treffen Matthias Arzberger - Freifunk für Meißen

Wann: 10.06.14 Wo: Partyhaus Meißen


Freifunk für Meißen


Anwesend: Sören Matthias Jens


Themen

* Router kostet 23€ mit Doppelantenne - über M.A. besorgbar
* VPN Tunnel 20€ aktuell nicht nötig - aktuell nicht benötigt
* Anfrage Stadt Auslastung nutzung freies WLAN Marktplatz
* Internet wird zur Verfügung gestellt - Leitungen über Holland und Rumänien – keine Störungshaftung
* ASP nur Serverbetreiber in DD – bis jetzt keine Probleme
* Pläne: 
  * Alle Bahnhöfe, 
  * Innenstadt von Burg über Partyhaus bis Beachbar - Nachtcafe
  * Netzabdeckung aufzeigen per Plan,  
  * $Menschen ansprechen und motivieren
* Pad zum kollaborativem arbeiten anlegen
* Erstmal keine Presse, erst wenn Netz steht
  * Presse auch über M.A. Piraten nur Unterstützer
  * Flyer Sti cker etc. Voralgen besorgt M.A.

WIR SIND IM KREISTAG ARBEITSTREFFEN!!!!!

Wann: 05.06.2014 Wo: Partyhaus Meißen, Gerbergasse 6, 01662 Meißen

Anwesend Sebastian Sören Jan Wolfgang Jens Alexander Jürgen Andreas Julia Michael Conny

Themen


WIR SIND IM KREISTAG!!! UND NUN??? :-)


1. Gründung Ausschussgemeinschaft Warum eine Ausschussgemeinschaft? Ohne Ausschussgemeinschaft kommen wir in keinen Ausschuss rein. Dort wird die eigentliche Arbeit gemacht. Auch bekommen wir von den geschlossenen Teilen keine Infos wenn wir keiner Ausschussgemeinschaft angehören.

Pro: Alle für Gespräche mit Grüne und Freie Wähler

Kontra:

Vorbereitungstreffen Kreistag 18.06. - 14:00 Uhr im Landratsamt Treffen Grüne 26.06 Freie Wähler - B.Krömer anschreiben - Sören 17.07 - konstituinerende Sitzung Kreistag Eventuell Treffen Steinbach

2. PIRATEN Sprecher etablieren Was hat es damit auf sich? Wir müssen auch in den Städten weiter relevant bleiben. Da es hier nicht sinnvoll ist den Kreistagsdude immer in PM's zu nennen wären offizielle Sprecher sinnvoll.

Pro: Alle dafür Kontra: Wer machts?: Jens, Wolfgang, Toni, Andreas, Michael für jeweisl ihre Städte Legitimierung durch Vorsi Beschlüsse

3. Eigene Geschäfsstelle Wir brauchen einen Anlaufpunkt für die Menschen im Landkreis. Meinungsbild: Mehrheit dafür

pro: zentrale Lager- und Anlaufstelle, Dauerhafte Präsenz im Meißner Stadtbild, die Andern haben auch eine!! contra: die Kohle

4. Aktuelle Themen im Kreistag

* Technischer Ausschuss - Petitionen gegen die Vorauszahlungsregelung der Schülerbeförderungskostensatzung bei Fahrausweisbezug über die Schule
  * Kontaktherstellen - Sören, Petition kostenloser Schülerverkehr
* Technischer Ausschuss - Denkmalschutzförderung 2013
  * Sören schickt Jens alle Infos
* Sozialauschuss - Information über das Betreuungsrecht und die Aufgaben der Betreuungsbehörde
  * Sören schickt Micha alle Infos

nächsten Sitzungen: 10.06.2014, 17:00 Uhr - Jugendhilfeausschuss 11.06.2014, 17:00 Uhr - Verwaltungsausschuss

5. Freifunk für Meißen!!!

Mathias Arzberger Servus Sören, habe gerade gelesen das Ihr Morgen ein Arbeitstreffen habt. Ich hätte noch ein schönes Thema für dich was du Intern mal den Leuten näher bringen kannst Ich weiß nicht ob dir die Freifunk Community und deren Anliegen bekannt ist, ich denke mal schon. -> www.freifunk.net Gemeinsam mit dem Dresdner Netzwerk möchte ich gern das Netz auf Meißen ausdehnen. Vielleicht finden sich ja bei euch ein paar Mitstreiter bzw. Interessierte. Die ersten 5 Knoten habe ich bereits realisiert, 3 neue Router stehen schon bei mir. Ziel ist es die Innenstadt zu versorgen und dann weiter auszubauen Wenn es noch Fragen gibt, du weißt ja wo du mich findest.

Hier siehst du die bisherigen Standorte in Meissen. http://www.ddmesh.de/topology/google-maps.html

6.Open Antrag Open Antrag starten - Sören und Micha kümmern sich - Video zu Open Antrag machen

7.Transparenz Plattform Landkreis Meißen Matthias Mann Treffen

8.Schulung Kommunalpolitik abhalten!!!! WICHTISCH!!!!

* Tristan zum Lehrgang einladen (Micha)

9. LTWKampf

* es werden drei Themen bespielt: Bildung / Demokratie;Transparanz / Forschung;Nahverkehr
* Tour durch den Landkreis, 2 Stationen in Meißen (evtl. und nur wenn Mapower => mind. 2 Menschen finden)

10. Sonstiges

* LimeSurvey als Meinungsfindungstool für unsere Kreistagsarbeit und damit verbundene Absprachen
  * Sören erklärt sich dem Willen der Basis zu verpflichten, wenn dies nicht dem Parteiprogramm widerspricht
  * soll auf Sachsen Hetzner Server aufgesetzt werden, Zugänge für alle Verbände sollten erstellt werden
* Themen zeitgestaffelt bearbeiten, die für den Kreistag relevant sind, nur PMs zu aktuellen Dingen, zu anderen Sachen konzentrierte Arbeit
  * erstes Thema: Schülerbeförderung

Arbeitstreffen - 02.04.2014 - 19:00 bei Skalicks - Schletta 25b, 01665 Käbschütztal

Anwesend Andreas Bärisch Sören Skalicks Jens Löffler Julia Beckert Toni Salitz Michael Bauschke Constanze Skalicks

Themen


Gestaltung Plakate


*  bisherige Ideen: https://meissen.piratenpad.de/4
* Meinungen:
  * Sören: Gefällt würde aber gern unser Logo nutzen
    * abgelehnt da Piraten auf dem Wahlzettel steht und nicht Piratenpartei Meißen
  * Sören Alternativ unser Layout nehmen von den Testplakaten
    * Abgelehnt - halten uns an den neuen Standard
* Burg Plakat 2 wird genommen
* Personenplakat mit Name und Berufbezeichnung
* Julia würde Fotos machen
* morgen Shooting vereinbaren - Micha
  * Sören, Andreas, Micha, Jens, Julia kommen
* Sprüche für Plakate und Flyer: 
  * Alles neu ab Mai
    * wird genommen
  * Demokratie ab Mai
  * Kein zweites Radebeul
    * genommen Zweitewelle
    * Jens macht Piktogramm
  * Klarmachen zum ändern
  * Wir fragen dich
    * wird genommen
  * Einmischen Aufmischen
    * wird genommen
  * Warum nicht öffentlich?
  * Durchblick für euch

Gestaltung Flyer


* bisherige Ideen: https://meissen.piratenpad.de/4
* Idee Sören/Michma
  * 6 Punkte Flyer Jens für Stadtrat
    * 2 Versionen
  * Kreistagsflyer mit Regionalen Themen
    * 3 Themen
    * Themen über ML abstimmen
    * wir lassen vereteilen
* Layout?
  * siehe oben
* Format?
  * din A5 lang - falt flyer
* Wer machts?
  * Sören Layout
  * Texte 6 Punkte macht Jens
  * Austeilen verteiler dienst
  * Bestellen macht Micha

nochmal Fotos machen


* Micha holt die Ausrüstung nach DD
* gebraucht werden Bilder von Micha W., Andreas B., Sören S., Jens L.,Micha B, Toni S.
  * für Plakate/Flyer
* Wann/Wo?
  * Morgen 03.04 ab 18:30 in der #myLGS

Planung Infostände


* 6 mal Heinrichsplatz Meißen, 6mal Coswig, 6 mal Riesa
  * Termine klären bis morgen!!!!
  * 1 Mai in Meißen!!!

Planung Unterstützer Abend im Partyhaus


* Wochenende Abend - besser Freitag ab 15:00 Uhr Presse - dann ab 16:00 Uhr alle
* Presse 5 Tage vorher einladen
* TV einladen
* Jens sucht Termin

Austeilen Bahnlärm Großenhain


* Brief werden am WE gedruckt
* Michas Mama tütet ein
* Micha fährts aus

Stadtrat/Kreistag Arbeitsgrundlagen


* Wie wollen wir kollaborativ arbeiten? Datenablage etc.
  * Dropbox plus Pad
  * Sören kümmert sich