SN:Kreisverband/Leipzig/kpt-2010-2

Kreisparteitag 2010.2

Protokoll

Protokoll

Tagungsort

Soziokulturelles Zentrum die Villa Lessingstraße 7 04109 Leipzig

Kleinen Saal (1. OG)

http://www.villa-leipzig.de/

Wegbeschreibung: http://www.villa-leipzig.de/wegbeschreibung_9.html

Zeit

09:00 bis 13:00 Uhr

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

09:30 – 10:00 Akkreditierung
10:00 – 13:00 Eröffnung durch den Kreisvorstand
1. Wahl des Versammlungsleiters
2. Wahl der/s Protokollanten
3. Wahl des Wahlleiters
4. Festlegen der Geschäftsordnung
5. Bericht des alten Vorstands
6. Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
7. Entlastung des Vorstands
8. Abstimmung über die Anzahl der Vorstandsmitglieder
9. Wahl des neuen Vorstands
10. Wahl der Kassenprüfer
11. Programmänderungsanträge
12. Satzungsänderungsanträge
13. Sonstige Anträge

Kandidaten

Wahlleiter

Holger Jentsch stellt sich zu Verfügung --Holger J. J. 20:27, 14. Okt. 2010 (CEST)

Schatzmeister

Max Brauer (Vorschlag Heiko Wolf)

Beisitzer

Robert Manigk (Vorschlag Heiko Wolf)

Anträge

Satzungsänderungsanträge

Verlängerung Amtszeit Vorstand

Satzungsänderungsantrag Heiko Wolf (magister@skywave-2000.de) Stand: 09.10.2010 10:15 Uhr (Endfassung)

§5 wird folgender Abschnitt hinzugefügt:

(6) Die Amtszeit des Vorstandes beträgt zwei Jahre. Sie kann durch Abwahl vorzeitig beendet werden. Die Abwahl kann von 10% der Mitglieder beantragt werden. Die Abwahl ist angenommen, wenn eine Dreiviertelmehrheit der Mitgliederversammlung die Abwahl beschließt.

§ 6.2 wird geändert in:

(2) Der Kreisparteitag wählt den Kreisvorstand in freier und geheimer Wahl für zwei Jahre und beschließt über die Satzung und den Haushalt des Kreisverbandes.

Begründung:

Zahlreiche Parteitage haben gezeigt, dass wir zu viel Zeit in Personalwahlen gesteckt haben. Ist die Amtszeit des Vorstandes zwei Jahre müssen wir uns nicht ständig mit Wahlen beschäftigen, sondern können Inhalte auf Parteitagen erarbeiten. Zudem gibt es den Vorstand mehr Freiraum, um seine Arbeit zeitlich besser zu koordinieren.

Verlängerung Amtszeit Vorstand

Satzungsänderungsantrag

Dieser Antrag wird eingereicht, falls der Antrag von Max Brauer von der Versammlungcangenommen wird. Heiko Wolf (magister@skywave-2000.de) Stand: 09.10.2010 um 10:18 Uhr (Endfassung)

§7.3 wird geändert in:

(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in freier und geheimer Wahl für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Amtszeit kann durch Abwahl vorzeitig beendet werden.Die Abwahl kann von 10% der Mitglieder beantragt werden. Die Abwahl ist angenommen, wenn eine Dreiviertelmehrheit der Mitgliederversammlung die Abwahl beschließt.

Begründung: Zahlreiche Parteitage haben gezeigt, dass wir zu viel Zeit in Personalwahlen gesteckt haben. Ist die Amtszeit des Vorstandes zwei Jahre müssen wir uns nicht ständig mit Wahlen beschäftigen, sondern können Inhalte auf Parteitagen erarbeiten. Zudem gibt es den Vorstand mehr Freiraum, um seine Arbeit zeitlich besser zu koordinieren.

Wahl der Vorstände aller zwei Jahre ist laut PartG § 11.1 zulässig.

Sonstige Anträge

Geschäfts- und Wahlordnung

Heiko Wolf (magister@skywave-2000.de)

Die Mitgliederversammlung erarbeitet sich eine Wahl- und Geschäftsordnung die für alle nachfolgenden Parteitage bis auf Widerruf gilt.

Begründung:

Das ständige Neuerarbeiten und Abstimmen über neue Ordnungen verlängert die Organisationszeiten auf den Versammlungen unnötig. Ordnungen die auch für nachfolgenden Parteitage gelten, geben mehr Freiraum für inhaltliche Arbeit.

Ordnungen

Vorlagen vom LPT 2010.1

Wahlordnung: http://piratenpad.de/WO-2010

Geschäftsordnung: http://piratenpad.de/WO-2010

Was wird benötigt?

• Aufbauer (Tische, Stühle) -> Heiko Wolf, ...
• Urne
• Beamer, Rechner, Drucker
• Stimmzettel