SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2014-01-14

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV-Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 07.01.2014
Zeit: Dienstag, 14. Januar 2014, ab 19:30 Uhr
Nächstes Treffen: 21.01.2014
40 Protokoll von Alle
Anwesend: 4staradmiral, ostpirat, alchymist, dieFoxi, Voltaire07 – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 19.39 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit = Wir sind beschlussfähig.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte

Werner

  • Teilnahme Arbeitstreffen 09.01.2014
  • PM Freigabe 10.01.2014
  • Teilnahme Kandidatengrillen in #myCGS 12.01.2014
  • Vorbereitung PPI Conference 22.02.2014 / 23.02.2014 Frankfurt /Main

Sebastian

  • dieses Pad angelegt und bearbeitet
  • Einladung zu dieser KVor Sitzung
  • Vorstandssitzung vom 07.01.2014 ins Wiki gestellt
  • Teilnahme am Arbeitstreffen 09.01.2014
  • PM Freigabe am 10.01.14
  • 12.01.2014
    • Überweisung und Antwort auf eine Austrittsmail - Schatzmeisterkram
    • E-Mail *Wahlkampf-Koordinatoren* versendet an die Liste & per E-Mail an alle Piraten in Leipzig
    • KV Seite im Wiki aktualisiert und mit Terminen versehen
  • WL und VL für den 15.02.2014 angefragt bei: Joachim Bokor und Andreas Roth

Maxi

  • Austritte, Adressänderungen, Beitragsminderungen abgearbeitet und eingetragen
  • ein potenzielles neues Mitglied angeschrieben

Hartmut

  • Auswertung der OBM-Wahlergebnisse nach Wahlkreisen für die Stadtratswahl
  • Fuckup bei der PM zum Start der OL-Antragsplattform
  • Installation von bbPress auf der Webseite
  • Durchforsten der Kommunalprogramme von BaWü und DD nach Brauchbarem
  • Kontakt/Mails zu "Bündnis für Leipzig"

Georg

  • D. Hausmarkschänke wg. Law Clinic etc
  • Beschäftigung und Zuarbeit für Kommunalwahl wg. ÖPNV

Es ist: 19:49 Uhr

TOP 3 Informationen

  • Asylbewerberversorgung
    • Sven: Sammlung Computer für Flüchtlinge – Da das alles so schleppend anläuft, würde ich vorschlagen, dass wir uns vom Termin der Grünen (10.12.) entkoppeln und im Januar dann nur Rechner und Netzwerkkrams übergeben. Könnt ihr das bitte diskutieren? Ich brauche mal eine tragfähige Aussage wie wir das machen, komme mir im Moment vor wie ein Alleinunterhalter.
    • thctutnichtweh: auf alle Fälle nicht nur Computer und Netzwerkkram übergeben, sondern funktionsfähig machen
    • wann? - Januar
    • 14. Januar – noch nichts weiter passiert
  • Streamingaktion Stadtrat
    • soll weiter gehen. Sven berichtet
    • L_IZ kümmert sich um Technik und Sven hat den Hut auf
    • nächste Sitzung 22.01.2014

14-tägige Termine des KV

geplante Stammtische
  • Stammtisch:
    • Datum: 13.02.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl
    • Ort: Amar, Kurt-Günther-Str. 3, 04317 Leipzig
    • Reservierung = ?
  • Stammtisch:
    • Datum: 30.01.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl + Maxi Abschieds-/Masterabschlussfeier (überrascht mich!)
    • Ort: Substanz, Täubchenweg 67, 04317 Leipzig
    • Reservierung = ?
  • Stammtisch:
    • Datum: 16.01.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahlprogramm!
    • Ort: Zum Fass, Johannisallee 20, 04317 Leipzig, Tel. 0341 261 96 26
    • Reservierung = ostpirat
geplante Arbeitstreffen
  • Arbeitstreffen:
    • Hausmarkschänke, http://schwarz10.de/schaenke/
      • Reservierung?
    • Datum: 06.02.2014
    • Zeit: 19:30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl (Unterschriftensammlung)
      • Werner reserviert
  • Arbeitstreffen 2014:
  • $Mensch müsste regelmäßig das Wiki (KV Seite) mit den Daten füttern, Danke.

Presse

Es ist: 20:25 Uhr

TOP 4 Offene Baustellen

  • https://piratenleipzig.piratenpad.de/Baustellen-2013 Hat jemand lust das mal zu durchforsten?
    • Habe es mal durchgelesen, ein Punkt bzgl. Bundestagswahl hat sich wohl erledigt, der Rest muss noch bearbeitet oder mal als Idee fallengelassen werden. Kann aber niemand allein entscheiden/machen, da müssen wir alle noch mal drüber schauen, entweder in der VoSi oder bei einem Arbeitstreffen, auch wenn es nervt. Richtig akut finde ich die Baustellen aber auch nicht, sollten vielleicht mal wieder neue, "relevantere" hinzukommen.

Fahrplan bis zur Stadtratswahl:

AV

  • Akkreditierung
    • Stimmkarten
      • organisiert von: selber drucken
    • Wahlzettel (approval)
      • organisiert von: ??? (von Norbert zur AVClaußnitz mitbringen lassen)
    • Akkreditierungsliste
      • organisiert von: an 4staradmiral versandt, muss noch angepasst werden, da von BTW
  • Verpflegung
    • organisiert von:
  • Technik
    • Drucker
      • organisiert von: Ralf fragen
  • Streaming
    • Evtl. die L-IZ-Technik nutzen?


Einreichung der Wahlvorschläge bei der Wahlleiterin

  • 17.2. so früh wie möglich
  • Diverses Paperwork notwendig

Unterschriftensammlung

  • ab 18.02.2014 möglich
  • bis zum XX.03.2014
  • Infostand oder Laufsammlung
  • PM über Sammlung von Unterschriften

Happening zum UU-Start

  • Leute auf der Straße ansprechen vor dem Rathaus
  • Zum Unterschreiben bringen

==

Es ist 20:52 Uhr

TOP 5 Anträge

Vorlage

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_01_14_01: Veröffentlichung Telefonliste Jobscenter Leipzig
Beantragt von: Vorstandsbeschluss

Antragstext: Der KVor beschliesst, die verfügbare Telefonliste des Jobcenters Leipzig auf seiner Website zu veröffentlichen und in einer neuerlichen IFG-Anfrage eine aktuelle Liste zu beschaffen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_01_14_01: Veröffentlichung Telefonliste Jobscenter Leipzig
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: 4staradmiral, dieFoxi, ostpirat, Alchymist, Georg
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sven,Hartmut

Zusatzinfos: wegen der Aktualisierung setzt sich der KVor mit einem fachkundigen Anwalt zusammen.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_01_14_02: Vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben des GenSek durch den Schatzmeister
Beantragt von: Vorstandsbeschluss

Antragstext: Der KVor beschließt, den Schatzmeister für die Zeit vom 01.02.2014 bis zum 03.05.2014 mit der Wahrnehmung der Aufgaben des GenSek zu beauftragen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_01_14_02: Vorübergehende Wahrnehmung der Aufgaben des GenSek durch den Schatzmeister
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: dieFoxi, ostpirat, Alchymist, Georg, 4staradmiral
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: 4staradmiral

Zusatzinfos:


Es ist 21:13 Uhr

TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse


Top 7 Termine

  • Langfristig:
    • Landtagswahlen:
      • Termin 31.08.2014
      • Termin Aufstellungsversammlung Liste: 25./26.01.2014 in Claußnitz
      • Termin Aufstellungsversammlung Direktkandidaten: im Juni
    • Europawahlen: 25. Mai 2014
  • Kurzfristig:
    • Erstes Leipziger Bündnistreffen zu TTIP, 27.01.2014, 19:00 Haus der Demokratie (Hartmut, Georg, Werner)
https://www.facebook.com/events/254959631346680/

Wie du in den Medien evtl. mitbekommen hast, laufen derzeit die  Verhandlungen über das Transatlantische Investitionsschutz- und  Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen den USA und der EU.

Dieses  Abkommen zielt auf Liberalisierung, Privatisierung und Konzernschutz in  unfassbar vielen Sektoren: Nicht nur der kulturelle Bereich ist bedroht,  auch Finanzdienstleistungen sollen noch stärker dereguliert, das  öffentliche Beschaffungswesen weiter liberalisiert, der  Verbraucherschutz abgesenkt, die  Chemikalienrichtlinien entschärft werden. Öffentliche Dienstleistungen  (Wasser und vieles mehr) sollen weiter privatisiert, unliebsame  Arbeitnehmerrechte abgebaut, Medikamtenenzulassungen in den USA  erleichtert, Landwirtschaft weiter industrialisiert und  Investitionsinteressen von Konzernen erheblich und empfindlich erweitert  werden. Demokratische Prozesse werden umgangen und ausgehebelt. Die  Aufzählung ließe sich nahezu endlos fortsetzen.

Das alles läuft in fast schon gewohnter Manier: geheim und jenseits der Mitgestaltungsmöglichkeiten  zivilgesellschaftlicher Interessen. Nur Konzernvertreter erhalten  Zugang zu Informationen und Verhandlungsdokumenten. Im Koalitionsvertrag  von CDU/SPD ist die Zustimmung zum Abkommen bereits vorformuliert.

Viele Organisationen haben das Thema als einen Schwerpunkt für die  Aktivitäten 2014 gesetzt. Jetzt geht es uns darum lokale Bündnisse vor  Ort zu bilden um die Kritik mit  gemeinsamen Veranstaltungen und  Aktionen in die Öffentlichkeit zu tragen. Darum lade ich Dich recht  herzlich zum ersten Leipziger Bündnistreffen am 27.01.2014 ab 19 Uhr  ein.

Es ist: 21:23 Uhr

TOP 8 nächste Sitzung

TOP 9 nicht öffentlicher Teil

  • Themen
  • Austritte
    • Anzahl: 3
  • Mitgliedsaufnahmen:
    • Anzahl: 0
  • Ende des nicht öffentlichen Teils der Sitzung: 21:38 Uhr
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