SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-07-02
Ort: via Mumble | Vorheriges Treffen: 25.06.2013
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Zeit: Dienstag, 02. Juli 2013, ab 17:00 Uhr | Nächstes Treffen: 09.07.2013
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Protokoll von Alle |
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Anwesend: Maxi, thctutnichtweh, Alchymist. ostpirat – und du! Lies das Protokoll live mit! |
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)
- vom 18.06.2013
- Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-06-18
- genehmigt
- vom 25.06.2013
- Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-06-25
- genehmigt
TOP 2 Berichte
Werner
- Teilnahme Marina Sachsen, Sonntag 30. Juni 2013 in Meissen, Bereich Wahlkampf sonst im Moment nix
Martin
- Einladung Vorst.-sitzung, Prot ins wiki, Audioaufnahme hochgeladen
- Marina Sachsen 13/2 (Meißen)
- Do: AT in GS 21 - Georg-Schwarz-Str. 21, Leipzig
- Hinweis:
- Wir haben uns alle lt GO zu einem inkrementellen Tätigkeitsbericht verpflichtet. Bei Nichtanwesenheit zur Vorstandssitzung ist der Tätigkeitsbericht trotzdem zu erfüllen. Das dient auch dem gegenseitigen Verständnis.
Sebastian
- Mitgliederanschreiben Pad bearbeitet
- Schatzmeisterkram
- E-Mails bzgl. Mitgliedschaften
- pot. Wahlkampfgeschäftsstelle am 27.06.2013 besichtigt
- Heute entschuldigt, da ich an der VHS Leipzig zum Jugendforum zur Bundestags-Wahl 2013 bin
Maxi
- 30.06.2013 Marina Sachsen - Generalsekretärschulung
- pot. Wahlkampfgeschäftsstelle am 27.06.2013 besichtigt
- Antrag für Neustädter Frühstück
- Mitgliederanschreiben Pad bearbeitet
- Mitgliederkram
Hartmut
- Do: Kreisgeschäftsruine besichtigt
Georg
- we dont know
TOP 3 Informationen
- Grill #Stammtisch Donnerstag 04.07.13 mit körperlicher Arbeit. Georg-Schwarz-Str. 21 #Piraten #Leipzig
- Grill bringt @4staradm1ral mit, Holzkohle auch sowie Grillanzünder
- Ein paar Würstchen bringt @4staradm1ral mit
- Grillsauce bringt @4staradm1ral mit
- Brot/Brötchen bringt: [Dein Name hier] mit
- Bier bringt: [Dein Name hier] mit
- Bitte entsprechend nochmals auf Twitter & Co. werben!
- Strategietreffen Bürgerbeteiligung, 5. Juli, 16:30 Uhr
mit dem Bürgerwettbewerb "Ideen für den Stadtverkehr" hat die Stadt Leipzig den BürgerInnen dieser Stadt gezeigt, was sie unter Bürgerbeteiligung versteht. Einladung des Vorsitzenden des ADFC zu einem*Strategietreffen am 5. Juli 2013 um 16:30 Uhr in die Bürogemeinschaft teilAuto, ADFC, VCD (*Grünewaldstraße 19)* um gemeinsam einen Weg zu erarbeiten, wie wir als BürgerInnen und Bürger, Institutionen, Organisationen, Vereine etc. gehört und mitwirken können. Konkreter Anlass ist der unbefriedigende Umgang der Stadt mit den Beiträgen zum Bürgerwettbewerb, aber sicherlich geht es anderen Aktiven in Leipzig nicht wesentlich anders - also sollten wir uns vernetzen und gemeinsam arbeiten.
TOP 4 Anträge
Antragstext: Hiermit beantrage ich die Einberufung eines zeitnah durchzuführenden KPT mit dem Ziel, die Weichen für die Kommunalwahl 2014 frühzeitig zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand
Zusatzinfos: Die Weichen für die Kommunalwahl 2014 sind jetzt zu stellen und nicht erst kurz vor der Wahl, denn dann fehlt die Zeit für einen glaubwürdigen Wahlkampf. Es geht darum, einen langfristig angelegten Wahlkampf noch diesen Sommer zu starten, der den Menschen in Leipzig das Gefühl vermittelt, nicht erst unmittelbar vor der Wahl von politischen Parteien „beschallt“ zu werden. Hierfür sind ohnehin viele organisatorische Vorleistungen erforderlich. Klarheit ist aber vorab darüber herbeizuführen, ob Piraten nun mit eigener Liste antreten und/oder wie bereits zur OBM-Wahl geschehen, eine unabhängige Bürgerliste unterstützen. Dies betrifft eine Grundsatzentscheidung. Hierüber darf n u r ein KPT entscheiden. Deshalb werden wir um einen solchen KPT nicht herumkommen. Dieser sollte zeitnah einberufen werden, um frühzeitig Klarheit zu bekommen, was wir wollen, nämlich eine eigene Piratenliste oder Unterstützung einer überparteilichen Bündnisliste. Da ich für Letzteres eintrete, beantrage ich, auf dem noch einzuberufenden KPT folgendes zu beschließen:
Beschlussvorlage für KPT:
Die Piraten Leipzig beschließen, zur Kommunalwahl 2014 in Leipzig nicht mit einer eigenen Liste anzutreten, sondern eine überparteiliche Initiative für ein „Bündnis Leipzig“ zu unterstützen. Wie bereits zur OBM-Wahl wird auch für die Kommunalwahl ein Bündnis mit mehreren politischen Gruppierungen und Parteien angestrebt, das sodann als „Bündnis Leipzig“ einen eigenen Wahlvorschlag erstellt. Für die
Bürger in Leipzig bedeutet dies eine echte Wahlalternative zu den etablierten
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbands Leipzig beschließt, vorbehaltlich eines Beschlusses über die Finanzierung, eine vorläufige Wahlkampfgeschäftsstelle, in der Georg-Schwarz-Straße 21, Ladenlokal, ca 60m² einzurichten.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Zusatzinfos: Wir sollten hier einen Beschluss fassen, damit es losgehen kann. Noch steht nicht fest wie die nötigen Arbeiten finanziert werden, aber im Zuge des Platzmangels und der Plakatlieferung in 2 Wochen, brauchen wir etwas.
Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen seine Sitzungen in Zukunft immer dienstags um 19:00 Uhr durchzuführen.
Antragstext: Der Vorstand des KV Leipzig möge beschließen, bis maximal 50 € Budget für das "Neustäder Frühstück" ,am 7. Juli 2013, zur Verfügung zu stellen.
Antragstext: Der Vorstand möge einen Betrag von 70,00 € für den Druck von 1000 PRISM Flyern in s/w für den Infostand am Samstag zur Verfügung stellen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: 4staradmiral
Zusatzinfos: In der Kürze der Zeit habe ich leider keine Druckerei gefunden die das bis Sa. 9:00 Uhr macht.
Ich möchte zum Copyshop gehen, die haben mir ein Angebot für 1000 Stück inkl. Falzen und schneiden für 70,00 € gemacht.
Antragstext: Beschluss des KVor Leipzig, dass am 29. August 2013, 18:00 in der Villa, Lessingstr. 1, ein KPT stattfindet. Thema ist Vorbereitung Kommunalwahlkampf. siehe auch Beschluss KV-LE_2013_07_02_01.
TOP 5 Offene Baustellen
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/BTW-Neu-2013-06-16
- CSD
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/Baustellen-2013
- Liste möglicher Kneipen/Locations: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Kneipen-Leipzig
- Termine in der nächsten Zeit: -> https://piratenleipzig.piratenpad.de/43
- nächster Infostand:
- Zeit: 06.07.2013, 10:00 - 14:00 Uhr
- Ort: Grimaische Str. /Universitätsstrasse
- Thema: Wahlkampfauftakt / #Prism #Tempora (?)
- Verantwortlicher: 4staradmiral
- Aus Zeitmangel möchte ich alle Bitten mir eventuell und zeitnah Material zu schicken, Flugblätter drucke ich in S/W daheim.
- Ach ja, Hilfe ist auch willkommen.
- Stand Neustädter Frühstück (07.07.2013)
- Beantwortung der E-Mail von Andreas vom 29.05.2013 - Ostpirat
- Wahlkampfgeschäftsstelle
- in Georg-Schwarz-Straße 21,
- Ladenlokal, ca 60m²
- 2 Schaufenster (kaputt)
- Möglichkeit zu Strom-/Wasser-/Internetanschluss
TOP 6 nichtöffentlicher Teil
TOP 7 offene Umlaufbeschlüsse
Top 8 Termine
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/43
- Fr, 5. Juli, 16:30 Uhr Strategietreffen Bürgerbeteiligung, Grünewaldstraße 19
- So 07.07.2013 Neustädter Frühstück
- Sa 13.07.2013 Global Space Odyssey Leipzig (http://www.gso-le.de/)
- So 14.07.2013 NATO Badewannenrennen Völki
- Mi 17.07. 2013 18:30 - "Gehen die Rentner über Bord?"
- Do 18.07.2013, Lumpi-Stammtisch möchte zu uns nach Leipzig kommen
- 12.-20.7.2013 CSD Leipzig
TOP 10 nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 09.07.2013 im Mumble (17:00 Uhr)
- Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-07-09
- Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:53