SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-03-05

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort:		Vorheriges Treffen: 26.02.2013
	Zeit: Dienstag, 05. März 2013, ab 17:30 Uhr		Nächstes Treffen: 12.03.2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Georg, Sebastian, Maxi, Martin, Matthias, Werner, Hartmut – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-03-05

TOP 1 Berichte

Werner

• Besuch Stammtisch und Stammtisch Lindewitz
• Ausarbeitung Stellungnahme zum BSG Verfahren anl. AV 16.12.2012 inkl. Versand
• Ausarbeitung #KV_LE_2013_03_05_01: Abschluss "hängender Mitgliedschaften"

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Laufende_Umlaufbeschl.C3.BCsse

• Überarbeitung Pad "Geschäftsverteilung" https://piratenleipzig.piratenpad.de/Aufgabensverteilungsplan

Martin

• Stammtisch Lindewitz
• wegen 3LVAK rumtelefoniert
• mails, wiki, pads, etc

Sebastian

• mit Lumpi (Leipziger Umlandspiraten) Schatzmeister über unsere Arbeit philosophiert
• Schatzmeisterkram
• Anträge "ausgearbeitet"
• Frank E. hat alle Unterlagen bekommen von Daniel und übergibt die bei Gelegenheit

Maxi

• Urlaub und Krankheit

Matthias

• halbe Stunde Stammtisch, ansonsten krank

Hartmut

• nix von Bedeutung

Georg

• 3LVAK verschiedene Häuser kontaktiert, Lindenfels, Tapetenwerk, Westwerk, Marriott (zum Vergleich)
• Tallinn kontaktiert, Info aktuell wg. ÖPNV, neuer Anlaufpunkt (evtl. Aufbau eines Netzwerks von Städten mit fahrscheinlosen ÖPNV)

TOP 2 Informationen

• 22.03. Weltwassertag -> mail an APRIL Netzwerk, Dirk, Henny, Sascha, TW
• 6./7.04 PiratinnenKon (Berlin) Martin plant teilzunehmen
• Wer ist am 6.04. dabei (workshop Wahlkampf)? Werner plant teilzunehmen Räumlichkeit geklärt? -> Martin macht Wahlkampfansprechpartner
• 20.02. 12.41Uhr – Hinweis auf 15.03. Wer ist der GenSek?-> Maxi = GenSek
• "Grundeinkommen und Menschenwürde", Mi, 13. März um 19:00, HdD
• Grundeinkommen: Buchpräsentation mit Ronald Blaschke zur Leipziger Buchmesse "Grundeinkommen: Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung" (Link zum Buch: http://www.vsa-verlag.de/nc/detail/artikel/grundeinkommen/)

14. März 2013, 15:00 – 15:30 Uhr

• Parteien auf dem Weg zum Grundeinkommen mit Bernd Schlömer (Samstag, 23. März 2013, 19:00 Uhr bis ca. 20:45 Uhr, Mediencampus Villa Ida, Schillersaal, Poetenweg 28, 04155 Leipzig)

TOP 3 Anträge

Umlaufbeschlüsse

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Laufende_Umlaufbeschl.C3.BCsse

• Umlaufbeschluss vom vom 05.03.2013 #KV_LE_2013_03_05_01 zurückgezogen
• Diskussion zu neuen Mitglieder/strittigen Mitgliedern:
• es soll schnell gehen
• nicht Entscheidung BSG vorwegnehmen, aber Aufnahme/Ablehnung für JETZT möglich
• auf strittige Mitglieder zugehen (mail ->GenSek)
  • mail siehe pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/30

18.34Uhr PAUSE Fortsetzung 18.46 Uhr

Ankündigungsliste

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_02: Ankündigungsliste für Leipzig

Beantragt von: thctutnichtweh

Antragstext: Antrag: Eine Ankündigungsliste für Leipzig wird beantragt. Auf diese haben bis auf weiteres nur die Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Leipzig Zugriff. Diese Mailingliste dient dazu wichtige Ereignisse des Kreisverbandes an interessierte Mitglieder zu senden. Es soll keine Antwortmöglichkeit auf dieser Liste geben.

Begründung: für Leute, die nicht die ML Leipzig verfolgen wollen, evtl findet sich mal jemensch für eine newsletter (ein paper, das sich an die Leipziger Piraten richtet und diese mit Infos versorgt was gerade im KV geht)

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_02: Ankündigungsliste für Leipzig

1. : Maxi, Georg, Matthias, Martin, Werner, Hartmut, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Max (Martin sagt ihm Bescheid)

Zusatzinfos: ist abgesprochen mit Max

Plenummietbudget

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_03: Budget für das Plenum am 6.4.13 "Wahlkampf"

Beantragt von: Sebastian Czich

Antragstext: Antrag: Ich beantrage, dass der Vorstand einen Betrag für Mietkosten i.H.v. 150,- € für das o.g. Plenum im Schloss Knauthain festlegt.

Begründung: am 6.04. findet ein workshop "Wahlkampf" statt

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_03: Budget für das Plenum am 6.4.13 "Wahlkampf"

1. : Maxi, Georg, Matthias, Martin, Werner, Hartmut, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Kreisverbandskonto

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_04: Kreisverbandskonto bei der Skatbank

Beantragt von: Sebastian Czich

Antragstext: Antrag: Ich beantrage, dass der Vorstand beschließt, ein neues Konto bei der Skatbank zu eröffnen.

Begründung: skatbank.de ist eine Onlinebank mit kostenfreiem Konto für Vereine mit und ohne e.V. und nach meinem dafürhalten bestens für uns geeignet. Etwaige Widrigkeiten können leicht durch geeignte Maßnahmen (Bargeldeinzahlung) gelöst werden.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_04: Kreisverbandskonto bei der Skatbank

1. : Maxi, Georg, Matthias, Martin, Werner, Hartmut, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sebastian

Zusatzinfos: Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnumer aller Vorstandsmitglieder per E-Mail an Sebastian (s.czich@piraten-leipzig.de)

Bargeldkasse

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_05: Höchstbetrag Barkasse

Beantragt von: Sebastian Czich

Antragstext: Antrag: Ich beantrage, dass der Vorstand einen Weg prüft, wie die Barkasse für kurze Zeit 300,- € übersteigen darf.

Begründung: Bei Parteitagen oder sonstigen piratischen Events kommt es (lt. ehemaligen Schatzmeister) oft dazu, dass Mitglieder Ihren Beitrag + Spenden entrichten und die Barkasse regelmäßig 300 Euro überschritten hat. Laut Richtlinien Schatzmeister darf die Barkasse nur 300 € betragen.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_05: Höchstbetrag Barkasse

1. : Maxi, Georg, Matthias, Martin, Werner, Hartmut, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sebastian meldet sich bei Swanhild, da die anderen KVor Mitglieder auch keinen Plan haben

Zusatzinfos: Mir ist es nicht gelungen, trotz intensiver Suche, die Stelle zu finden, welche den Barkassenhöchststand festlegt, auch in den Richtlinien wird kein Bezug genommen.

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_06: Mitgliederaufnahme (Anhang zur GO)

Beantragt von: Vorstandsbeschluss

Antragstext: Der Anhang 2 zur Vorstands-GO erhält folgende Form: Die Piratenpartei ist eine Mitmachpartei, die auf aktive Mitarbeit angewiesen ist. Die aktive Mitarbeit setzt nicht zwingend die Mitgliedschaft in der Piratenpartei voraus. Die Mitgliedschaft im Kreisverband Leipzig wird wie folgt erworben:

• Der Vorstand stellt innerhalb von 4 Wochen (nach Eingang des Antrages beim KV) Kontakt her und lädt zur Teilnahme an einer Veranstaltung ein.
• Mindestens ein Vorstandsmitglied führt ein persönliches Gespräch.
• Der Kreisvorstand entscheidet innerhalb von drei Monaten bei einer Vorstandssitzung über die Aufnahme.
• Ist innerhalb von drei Monaten keine positive Entscheidung getroffen worden, gilt der Antrag als abgelehnt.
• Gemäß Bundessatzung wird die Mitgliedschaft mit Zahlung des ersten Mitgliedsbeitrags sodann wirksam.
  

Begründung: nach endlich langer Diskussion für richtig befunden

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_06: Mitgliederaufnahme (Anhang zur GO)

1. : Maxi, Georg, Matthias, Martin, Werner, Hartmut, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Maxi setzt sich mit Christian Peters in Kontakt, ob diese Art der Verfahrensweise möglich ist. Sollte dies der Fall sein, wird die Verfahrensweise veröffentlich, evtl. sogar auf den Mitgliedsanträgen rückseitig gedruckt. Martin fügt nach Klärung das als Anhang II zur GO ins wiki ein

Zusatzinfos:

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_07: Anhörung der gewählten Direktkandidaten durch den LV

Beantragt von: Sebastian Czich

Antragstext: Antrag: Ich beantrage, dass der Vorstand des KV Leipzig den LV Sachsen dazu auffordert die durch den KV Leipzig gewählten Direktkandidaten anzuhören und dem aktuellen Vorstand des KV Leipzig ebenfalls das Gehör, im Vorfeld einer anstehenden Entscheidung in Bezug auf die Aufstellungsversammlung vom 16.12.12, zu schenken.
Begründung: Unser Landesvorsitzender Florian André Unterburger teilte mir im Beisein von Florian Bokor (der auch sehr überrascht aussah) am 23.2.13 am Rande der RV Gründung Leipziger Umland mit, dass der Landesvorstand in seiner nächsten Sitzung "den Joker zieht" und die Aufstellungsversammlung für ungültig erklären wird. Da man nicht auf die Entscheidung des BSG warten möchte. Ich halte die Vorgehensweise (Mitteilung nur an mich, oder hat noch jemand Kenntnis??) für schlichtweg den falschen Weg. Dies ist nach meinem dafürhalten ein eklatanter Eingriff in die Demokratie und man sollte im Vorfeld einer solchen Entscheidung wenigsten eine Anhörung statt finden lassen.

Wir als Vorstand des KV Leipzig haben das Recht und die Pflicht, unabhängig von unseren persönlichen Vorlieben und Präferenzen, dafür zu sorgen, dass der Demokratie und Transparenz genüge getan wird.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_07: Anhörung der gewählten Direktkandidaten durch den LV

1. : Sebastian, Werner
2. : Maxi, Matthias
3. : Martin, Georg, Hartmut

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_08: Anhörung der Direktkandidaten bzgl Entscheidung AV vom 16.12.2012

Beantragt von: Werner

Antragstext: Antrag: Ich beantrage hiermit, den Landesvorstand aufzufordern, vor einer endgültigen Entscheidung des Landesvorstandes über die Aufhebung der AV gemäß § 21 IV BPG, mind. die beiden auf der AV vom 16.12.2012 gewählten Direktkandidaten anzuhören,

Begründung: selbsterklärend?

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_05_08: Anhörung der Direktkandidaten bzgl Entscheidung AV vom 16.12.2012

1. : Georg, Sebastian, Werner
2. :
3. : Martin, Matthias, Maxi, Hartmut

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: -

TOP 4 Offene Baustellen

• 3LVAK: http://www.leipzig.de/de/buerger/kultur/stadtteil/soziok/ (Soziokulturelle Zentren in Leipzig)
• Regelung der Mitgliederaufnahme
  • pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Mitgliederaufnahme

TOP 5 nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 12.03.2013 im Mumble um 17.00Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-03-12
• Ende der Sitzung: 19.35 Uhr