SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-01-17

Protokoll

	Ort: Mumble
	Zeit: Donnerstag, 17. Januar 2013, ab 18:00 Uhr		Nächstes Treffen: 29. Januar 2013
	Protokoll von Sven
	Anwesend: Werner, Hartmut, Sven

Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/2013-01-17

Protokoll

• Beginn: 18:00

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Sven leitet die Versammlung.
• Alle führen Protokoll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Werner, Sven, Hartmut
• Wir sind beschlussfähig.

TOP 1: Berichte

Werner

• Nicht allzuviel
• #BlaSN überlebt \o/

Sven

• Mit Max zusammen Texte und Daten auf Website gestellt, Verteiler ändern lassen
• Ein wenig die Leipziger Wiki-Seiten aufgeräumt
• Protokoll ins Wiki gehackt
• #BlaSN überlebt \o/
• Planungsmumble Strategiebarcamp -> https://piratenleipzig.piratenpad.de/Planung-20Barcamp
• Aktueller Mitgliederstand nach Info von Christian Peters (ohne die Schweber): 194
• Zeug, Kram und Krempel (Phlo lässt grüssen) :D

Hartmut

• Mitarbeit im Team Feiertag
• auch ich war #blasn
• Kontakt zum ehemalige Schatzi und zum Landesschatzi um einen Überblick über die Finanzlage zu erhalten

Finanzlage (basiert auf Aussagen von Frank Eheleben, nicht überprüft) Kasse: 867,95 | Konto: 1450,25 (Summe: 2318.20) Einnahmen: 4x Mitgliedbeitragsanteil vom Land je etwa 250,- (schwankend) Ausgaben (auf der Basis 2012):

• Villa: monatl. 30 EUR plus 6 Veranstaltungen (KPTs, Plenums, u.ä.) jeweils zwischen 70,- und 120,- ==> 12 * 30 =360, 6 x 100 = 600 Summe ca. 1000.

(wie ist da, wo wir jetzt 3 Termine/Monat haben, sind dann 45€/Mo, oder?)

• Kontoführung monatl ca.5 EUR
• variabel:
  • Reisekostenerstattungen hatten wir 3x (KPT, adhocracy, Pfarrer Wolf)
  • Veranstaltungen: z.B. Neustädter Frühstück, CSD, (WGT hat das Land bezahlt)
  • Bürobedarf (Briefe, -marken)

Grob-Planung für 2013: Stand: ca. 2300 Euronen Einnahmen Mitgleidsbeiträge voraussichtlich 1000 Euronen (nach meinen Schätzungen etwas mehr) plus ggf. Spenden Berechnungsschlüssel: 30% => 100 Zahler * 48 Eur * 0,3 = 1440 Eur Ausgaben Raummiete: ca. 1000 Eur (ggf. Einsparpotential, wenn weniger Veranstaltungen oder kostenlose Räume) Kontoführung: 60 EUR (teuer, können wir nicht ein kostenloses Konto irgendwo bekommen?) Porto: Einladungen zu 2 KPTs, ca. 200 Eur. Reisekosten: 250 Eur (ggf weniger, wenn keine entsprechenden Veranstaltungen stattfinden) Sonstige Veranstaltungen: 200 Eur (geschätzt) Macht in Summe etwa 1500 EU. Laufende Ausgaben liegen also über den laufenden Einnahmen. Ich würde gerne 250 EUR als Beitrag zum OBM-Wahlkampf vom kommissarischen Vorstand beschließen lassen (da das dringend ist). Damit bleiben als Verfügungsmasse ~1500 Eur. Dieses Geld wird zu vorsussichtlich einem nicht unerheblichen Teil für den Bundestagswahlkampf gebraucht. D.h. Ende 2013 haben wir wahrscheinlich wenig bis gar keine Reserven mehr.

TOP 2: Anträge

Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

• keine

offene Umlaufbeschlüsse

• keine

Anträge

Durchführungstermin ausserordentlicher KPT

Antrag an denn Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_01: Durchführung ausserordentlicher KPT

Beantragt von: {{{Antragssteller}}}

Antragstext: Antrag: Der kommissarische Vorstand möge beschliessen, den ausserordentlichen Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl am 9. Februar 2013 abzuhalten.

Begründung: Bei zwei Wochen Ladungsfrist für einen ausserordentlichen Kreisparteitag ist das der nächstmögliche Samstag.

Beschluss des Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_01: Durchführung ausserordentlicher KPT

1. : Werner, Hartmut, Sven
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Durchführungsort ausserordentlicher KPT

Antrag an denn Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_02: Durchführung ausserordentlicher KPT

Beantragt von: {{{Antragssteller}}}

Antragstext: Antrag: Der kommissarische Vorstand möge beschliessen, den ausserordentlichen Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl in Zentrumsnähe durchzuführen. Es werden drei Angebote für passende Lokalitäten eingeholt. Die endgültige Lokalität wird im Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung: Die Räume von Nicolas sind zwar i.A. kostenlos, aber dafür jwd. Wir sollten einen zentralen Raum finden, so dass alle Leipziger Piraten nicht übermäßig weit anreißen müssen.

Beschluss des Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_02: Durchführung ausserordentlicher KPT

1. : Werner, Hartmut, Sven
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sven

Zusatzinfos:

OBM-Wahlkampf Dirk Feiertag

Antrag an denn Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_03: OBM-Wahlkampf Dirk Feiertag

Beantragt von: {{{Antragssteller}}}

Antragstext: Antrag: Der kommissarische Vorstand stellt fest: Die Leipziger Piraten haben durch die Wahl am 30.9.2012 beschlossen, den unabhängigen OBM-Kandidaten Dirk Feiertag in seinem Wahlkampf zu unterstützen. Daher beteiligen sich die Leipziger Piraten an den Wahlkampfkosten des Kandidaten Dirk Feiertag.

Begründung: Wir brauchen eine Grundlage, um Dirk Gelder zukommen zu lassen. Da das Bewilligen von Geld, nachdem die Ausgabe bereits erfolgt ist, mindestens unschön ist, stellen wir hiermit fest, dass die Basis durch ihren Beschluss Dirk aufzustellen, auch gewisse finanzielle Aufwendungen legitimiert hat.

Beschluss des Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_03: OBM-Wahlkampf Dirk Feiertag

1. : Werner, Hartmut, Sven
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Hartmut

Zusatzinfos:

Auszahlung zweckgebundene Spende OBM-Wahlkampf

Antrag an denn Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_04: Auszahlung zweckgebundene Spende OBM-Wahlkampf

Beantragt von: {{{Antragssteller}}}

Antragstext: Antrag: Der kommissarische Vorstand möge beschliessen, die eingegangene Spende von 100 Euro, mit Zweckbestimmung "OBM-Wahlkampf" an das Team Dirk Feiertag gegen Vorlage entsprechender Quittungen auszuzahlen.

Begründung: Bedingung der Spende war (mündlich) dass sie möglichst schnell weitergeleitet wird.

Beschluss des Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_04: Auszahlung zweckgebundene Spende OBM-Wahlkampf

1. : Werner, Hartmut, Sven
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Hartmut

Zusatzinfos:

Auszahlung von Unterstützung für den OBM-Wahlkampf

Antrag an denn Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_05: Auszahlung von Unterstützung für den OBM-Wahlkampf

Beantragt von: {{{Antragssteller}}}

Antragstext: Antrag: Der kommissarische Vorstand möge beschliessen, bis zu 250 Euro an das Team Dirk Feiertag gegen Vorlage entsprechender Quittungen für Ausgaben für Wahlkampfaufwendungen auszuzahlen.

Begründung: Das ist der mindeste Betrag, mit dem wir uns an Dirks Kampagne beteiligen sollten ohne uns lächerlich zu machen. Gesamtausgaben der Aktion liegen bei etwa 3.000 Euro und wurden zu einem nicht unerheblichen Teil durch Privatspenden von Piraten aufgebracht.

Beschluss des Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_05: Auszahlung von Unterstützung für den OBM-Wahlkampf

1. : Werner, Hartmut, Sven
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Hartmut

Zusatzinfos:

Anforderung von 500 Euro aus dem Werbemittelbudget des LV für den OBM-Wahlkampf

Antrag an denn Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_06: Anforderung von 500 Euro aus dem Werbemittelbudget des LV für den OBM-Wahlkampf

Beantragt von: {{{Antragssteller}}}

Antragstext: Antrag: Der kommissarische Vorstand möge beschliessen: Der KV Leipzig beantragt beim Landesverband bis zu 500 Euro aus dem Werbemittelbudget. Diese Mittel sollen in den Wahlkampf des OBM-Kandidaten Dirk Feiertag fließen. Die ggf. bewilligte Summe wird an das Team Dirk Feiertag gegen Vorlage entsprechender Quittungen für bereits erfolgte oder noch zu tätigende Ausgaben für Wahlkampfmaterial ausgezahlt.

Begründung: Diese 500 Euro waren im Entwurf des Landeshaushalts mal für den OBM-Wahlkampf in Leipzig eingeplant. Ich hoffe, dass wir es im Landesvorstand schaffen, wenigstens etwas Geld für den OBM-Wahlkampf zu bekommen. Reichlich spät ist es ohnehin schon.

Beschluss des Kommissarischer Kreisvorstand Sachsen; #KV-LE_2013_01_17_06: Anforderung von 500 Euro aus dem Werbemittelbudget des LV für den OBM-Wahlkampf

1. : Werner, Hartmut, Sven
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Hartmut

Zusatzinfos:

TOP 3: Offene Baustellen + Internes

3.1. Kalenderkontrolle

• Donnerstag, 17. Januar 2013 – Stammtisch im Thonis
• Donnerstag, 17. Januar 2013 – Lindewitzer Abendstammtisch
• Freitag, 18.Januar 2013, 18.00 Uhr, Auftakt Bürgerbegehren APRIL-Netzwerk (Privatisierungsbremse), Haus der Demokratie, Café

Die Listen liegen bereits vor und das Team Feiertag will gleich im Anschluß an den offiziellen Start, also ab ca. 19:15 Uhr am Wiedebachplatz zum Pressetermin laden und dort mit Dirk die ersten Unterschriften leisten.

• Samstag 19. Januar 2013 4.Reallife-Stammtisch Sachsen in DD Stilbruch
• Sonntag, 20. Januar – Wahlparty NDS-Wahl, 17:00 Uhr im "meins deins unser" in der Weißenfelser Straße 25
• Dienstag 21. Januar 2013 Strategiebarcamp Planungsmumble um 19:30h
• Mittwoch 23. Januar 2013 20:30 Datenschutzschulung des komm. Vorstands
• Donnerstag 24. Januar 2013 – Arbeitstreffen, Seminarraum Villa
• Donnerstag, 24. Januar 2013 18 Uhr – Vorstandssitzung
• So. 27.01.2013 OBM-Wahl, 17:30 Uhr Wahlparty in der Pleisseburg

3.2. Außerpiratiges

Demo am Samstag 19.01 in Berlin: "Wir haben Agrarindustrie satt! Gutes Essen. Gute Landwirtschaft. Jetzt!"

3.3. Offene Baustellen

• Stand der Mitgliederaufnahmen nach der Einsetzung des kommissarischen Vorstandes: Hinweis von der Rechtsabteilung: Finger weg von Mitgliedsaufnahmen seitens des kommissarischen Vorstandes. Sven holt den genauen Wortlaut der Stellungnahme ein. Eine entsprechende Mitteilung wird seitens des komm. KV auf der ML erfolgen.
• Der Vorstandsverteiler muss umgestellt werden, die neuen Namen müssen publiziert werden. Sven kontaktiert dafür den Max Brauer. – Check
• Am 2. und 3. Februar ist das Strategiebarcamp zur BTW. Wir müssen klären, was es da zu tun gibt. – Check. Nächstes Planungsmumble ist Dienstag 22.01.2013 19:30
• Wo ist das Protokoll der OBM-Kandidatenaufstellung – sollte ins Wiki – Sven befragt Kathy und Martin

TOP 4 Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Donnerstag, 24. Januar 2013 um 18:00 Uhr im Mumble
• Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/2013-01-24
• Ende der Sitzung: 19:15 Uhr