SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2012-03-20

Protokoll der Vorstandssitzung in Leipzig

	Ort: Schiller Café & Restaurant, Schillerstr. 3, 04109 Leipzig
	Zeit: 20. März 2012, 22:00 bis 23:45		Nächstes Treffen: 28. März 2012
	Protokoll von Maxi Kraft		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

TOP 0: Begrüßung

Moderation: Matthias Jung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Matthias Jung, Frank Eheleben, Maxi Kraft

Wir sind beschlussfähig.

TOP 1: Notwendigkeit einer Neuwahl bzw. Neuwahl gesamter Vorstand oder lediglich Vorstandsvorsitzender

• Leipziger Satzung und Parteiengesetzbuch: 3 Piraten müssen verbleiben
  • Neuwahl deswegen nicht zwingend notwendig
• Vorstand bleibt handlungsfähig, es wird jedoch kommissarisch ein neuer Vorstandsvorsitzender gewählt
• Matthias schlägt sich als kommissarischen Vorstandsvorsitzenden vor
  • Abstimmung → Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
  • Matthias ist kommissarischer Vorstandsvorsitzender
• ein KPT für die Neuwahlen des Vorstandsvorsitzenden wird organisiert, gleichzeitig besteht die Möglichkeit die „ungenügende“ Satzung zu korrigieren

TOP 2: Planung KPT

• neuer Vorsitz soll gewählt werden, nicht jedoch gesamter Vorstand

2.1. Tag

• zur Auswahl stehen: beliebiges Arbeitstreffen oder ein Wochenendtag (Sa/So)
• zum nächsten Arbeitstreffen (22.03.2012) wird diskutiert, welcher der beiden Möglichkeiten gewünscht ist

2.2. Termin

• wichtig: vier Wochen vorher muss zum KPT geladen werden
• Seminarraum der Villa Leipzig teilweise für die nächsten 2 Monate bereits belegt
• mögliche Termine daher: 03.05.2012 (Do, zum Arbeitstreffen) oder 20.05.2012 (So)
• Einschub: programmatischer KPT dann voraussichtlich am 26.05./27.05
• Überlegung: evtl. gleich mehrere KPT (aller sechs Wochen zum Arbeitstreffen), um flexibel Programm beschließen zu können

2.3. Einladungen

• Maxi kümmert sich um aktuelle Mitgliederliste
• Max Brauer fragen, ob er bei Akkreditierung evtl. Jahresbeiträge entgegen nehmen kann

2.4. Wahlurne/Wahlzettel

• Wahlzettel liegen bei Maxi
• Wahlurne ggf. bei Heiko Wolf, ansonsten Landesvorstand fragen

2.5. Ablauf

• Moderator: Bestimmung spontan (evtl. Max Brauer?)
• Protokoll: Vorlage bereits zum KPT fertig haben, Protokollant wird spontan bestimmt

2.6. Tätigkeitsberichte

• entfallen eigtl., falls zeitlich möglich könnten jedoch Zwischenberichte des Vorstand gegeben werden

2.7. Kandidaten

• Vorstandsvorsitzender
• zweiter Besitzer (Antrag wird von Thomas Walter gestellt)

2.8. Inhalte

• vorab Satzungsänderungen (nach Thomas Walter ist dies möglich!)
• Wahl Vorsitz
• evtl. Wahl zweiter Beisitzer
• Fahrplan 2012/2013
• Wahlen OBM: Frage klären, ob eigener OBM ja/nein
• Wahl Bundestag: Kreiswahlvorschläge
• ...

TOP 3: Anfrage Aufbau sachsenweites Presse-Team

• Personen sollen benannt werden, die im Presseteam mitarbeiten sollen
• Matthias möchte weiterhin für die Pressearbeit in Leipzig zuständig sein und ggf. auch beim Aufbau des sachsenweiten Presse-Teams dabei sein
• Arbeitstreffen: Mitglieder befragen, wer evtl. auch an Pressearbeit interessiert ist

TOP 4: Änderung der Kontakttelefonnummer auf piraten-leipzig.de

• Änderung zu Telefonnummer von Matthias Jung, da für Pressearbeit in Leipzig zuständig
• außerdem Link zu GO, Satzung und Protokolle des KV Leipzig + Link zu Google-Kalender

TOP 5: Presseanfrage von Tagesschau

• Anfrage von Tagesschau zu kinox.to (auch im Zusammenhang mit ACTA)
• Matthias fragt bei AG Medien nach, ob es einen Experten gibt
• Idee: evtl. bundesweites Expertennetzwerk aufbauen

TOP 6: Kalender

• Termine müssen langfristiger geplant werden, zumindest muss es einen Fahrplan geben
• Kalender muss auch „Nicht-Piraten-Termine“ enthalten, die Piraten interessieren könnten
• Google-Kalender - datenschutzrechtliche Probleme, daher nicht für Leipzig möglich?
• auf Arbeitstreffen noch einmal ansprechen, evtl. Meinungsbild zum Google-Kalender

TOP 7: Pressetermin Transparenzsatzung

• Transparenzsatzung wurde seitens der Basis mehrfach begrüßt
• Thomas Walter und Matthias Jung gehen mit Transparenzssatzung an die Presse