SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/2012-11-15
Arbeitstreffen des KV Leipzig - 15.11.2012
Protokoll des Arbeitstreffens in Leipzig
Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, Seminarraum 3. OG | Vorheriges Treffen: 01. November 2012
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Zeit: 15. November 2012, 19.30 bis ca. 21.30 | Nächstes Treffen: 29. November 2012
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Protokoll von Martin Pistorius |
Werkzeuge für den Protokollanten:
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Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit! |
Versammlungsleitung: Florian Protokoll: Martin
Inhaltsverzeichnis
Inforunde
Was haben wir die letzten 2Wochen gemacht? Was bewegt uns?
- Martin:
- außer Bildungsmumble nix gemacht weiter
- Kathy:
- froh dass Bürgerwerkstätten zu Ende, weil zu wenig/keine Bürger da, Kritikpunkt: zu wenig Werbung gemacht
- Bürgerwerkstätten am liebsten fortführen
- highlight: HSG, Treffen immer Do, 11Uhr in der "Ziege"
- Thomas:
- bei Antragskonferenz gewesen
- einiges bzgl Bürgerwerkstätten, eher unbefriedigend
- APRIL Netzwerk
- Grimma
- Matthias:
- APRIL Netzwerk
- die ein oder andere Bürgerwerkstatt besucht
- Schiedsgerichtssachen
- Sascha:
- in Grimma gewesen
- Bürgerwerkstätten
- am 13. vorm Rathaus gewesen
- Straßenwahlkampf
- kommunalpolit Veranstltg im WerkII
- Oli:
- Landpiratentreffen koordiniert
- Phlo:
- Antragskonferenz
- mit Mark Dinge (Aufstellungsversammlung Bundestag?) koordiniert, Ort noch unklar
- Marina Sachsen, kein Pirat aus Lpz anwesend
- BPT Vorbereitungen, Stammtisch, etc...
APRIL Netzwerk
- am Di, 6.11.2012 2.Sitzung mit Thomas, Sascha, Matthias
- Vorschlag: Bürgerentscheid zu Privatisierung nicht gewünscht
- heute 18Uhr mit einigen diesbezüglich getroffen
- Vorschlag Bürgerentscheid - keine Privatisierungen in Lpz, es sei denn der Stadtrat beschließt mit 2/3Mehrheit anders
- Problem: die Tochtergesellschaften, der Tochtergesellschaften, der Stadt Leipzig - die laufen am Stadtrat vorbei und damit auch am Bürgerentscheid
eventuelles Ziel: Strukuren so ändern, dass der Stadtrat immer mitentscheiden muss
- sollte alle Vermögensgüter betreffen (bis 2,5Mio) - Veräußerungssperre
- rechtliche Möglichkeiten noch klären, am Dienstag gemeinsam klären (Volkshaus 4.OG um 19.30Uhr)
- Begriff "Daseinsvorsorge" schwierig in dem Zusammenhang, da einfach zu privatisierende Unternehmen als nicht zu Daseinsvorsorge zugehörig umdefiniert werden könnten, auch wichtig zu verhindern dass Vermögenswerte nicht outgesourct werden können
OBM
- Di war Stimmensammlung vorm Rathaus
- Strassenwahlkampf sollte losgehen
- leider werden die Menschen eher nicht erreicht, Dirks Wahlkampf ist nicht sonderlich publik
Veranstaltungshinweis
- HSG Termine:
- am 27.11 19Uhr Leipziger Gespräche zu Urheberrecht: "Kann ich das essen?" - mit Bruno Kramm
- 11.12. Podiumsdiskussion zu open access
- 15.01. Podiumsdiskussion: "Dieses Video ist in deinem Land nicht verfügbar"
- 12.02. Podiumsdiskussion: "Dieses Video ist in deinem Land verfügbar"
- 12.03. Abschlussveranstaltung
- 17.11 Treffen zu Bildungspolitik in Dresden
- OBM Termine
- 19.12 Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten 19Uhr in der Uni (irgendwo)
- 20.11 OBM-Wahl-Stammtisch 19.30Uhr, Cafe Grundmann (Aug.-Bebel-Str. 2)
- 3.12 OBM-Wahl-Stammtisch 19.30Uhr, Cafe Grundmann (Aug.-Bebel-Str. 2)
- 17.12 OBM-Wahl-Stammtisch 19.30Uhr, Cafe Grundmann (Aug.-Bebel-Str. 2)
BPT
- nä Woche Stammtisch evtl in der Bäckerei - Thema: TOP 100 Anträge
- Frage: Was sind die TOP 100?
ENDE 21.40Uhr