SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/2012-10-18

Arbeitstreffen des KV Leipzig - 18.10.2012

Protokoll des Arbeitstreffens in Leipzig

	Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, Seminarraum 3. OG		Vorheriges Treffen: 04. Oktober 2012
	Zeit: 18. September 2012, 19.30 bis ca. 21.30		Nächstes Treffen: 1. November 2012
	Protokoll von Kathy		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Versammlungsleitung: Max Protokoll: Kathy, Max

TOP Vorstellung der einzelnen AGs, AKs und Squads

AG Soziales

• Reiner hat Vereine angesprochen, großes Misstrauen gegenüber Parteien, Vereine haben Angst, durch Äußerungen Nachteile bei Mittelvergabe zu haben;
  
• massive Mittelkürzung -> Personal nimmt ab, Arbeitsbelastung steigt, v.a. Straßensozialarbeit; Probleme mit Finanzierung fester Stellen,
  
• intransparente Mittelvergabe, auch geg. Hochkulturförderung
  
• Planung Drogenkonferenz 1213
  
• Henny: Leipzig: Vereine übernehmen Pflichtaufgaben des Staates, über ABM/ABH; wie Trennung/Finanzierung; Strukturen fehlen; auch Intransparenz bei Vergabe
  

Diskussion über Squad/AG (?) Aussendarstellung

Was war da los? Kommunikationsdefizit! Funktion Olli?

AK BPT

siehe https://piratenleipzig.piratenpad.de/Steuern heißt jetzt Anträge BPT 12.2
Frank stellt Text vor

• Problem "Soziale Marktwirtschaft", was bedeutet das?
  
• Andreas: zu 7. "grundsätzlich" streichen, Kontrolle über Infrastruktur in staatl. Hand lt. Bundes-Programm, fehlt hier -> Frank ändert das
  
• Als Präambel: Grundsatzprogramm oder Positionspapier; Andreas V. sieht Probleme: BGE-Anhänger, letzter Absatz Erläuterung?
  
• Nikolas: nicht weit genug, Daseinsvorsorge bis wo? Wohnen? Banken?
  
• Matthias F.: weitere Verbesserungsvorschläge
  
• Matthias J.: konkretes fehlt -> weil Grundsatz; Vielleicht auch Glücksindikator mit einbinden?

AK Bürgerportal

• Henny: Ist auch Teil von Dirks Forderungen. Stellt kurz aktuellen Stand von offene Komune vor. Beschreibt kurz 3 Anträge, welche sie dort eingesellt hat.

Alles einsehbar unter https://offenekommune.de/ (genauer https://leipzig.offenekommune.de/instance/leipzig )

• Rückfrage: Wie sieht es mit der Beteiligung aus? Gibt es PMs um das zu promoten?
  
• Henny: Ja, stand heute in der LVZ. Prinzipiell gibt es wenig Interesse der Medien das zu promoten.

AG ÖPNV

• Sascha: fahrscheinloser ÖPNV, Georgs Finanzierungsmodell über Entfernung zum Anschluss könnte rechtliche Hürden haben
  
• Frage: Wollen wir das nun überhaupt besprechen? Georg ist nicht da.
  

Allgemeine Zustimmung.

• Matthias: Es gibt in anderen Ländern diese Konzepte, wo wie Wirtschaftsförderung fungiert hat (Beispiel: Tallin in Estland)

Squad Außendarstellung

• Workflow:

1. Schritt: jeder kann Beiträge verfassen
2. Schritt Vorstand legitimiert ggf, schreibt selbst
3. Schritt Veröffenlichung

Ausnahme: Termine

• Verteiler einrichten
• Ergänzung: ein Vorstandsmitglied reicht i.d.R. über Entscheidung zur Veröffentlichung

AG Wahlkampf: Bürgerwerkstätten

• Kathy: Beteiligung bisher mau.

Grund: Zu kurzfristig eingeladen. Thema aber beibehalten!

• Kathy: Warum thematisch passende Vereine ansprechen!
• Dirk plant am 13.11. auch Einreichung eines Bürgerbegehrens bez. Transparenzsatzung.

Noch nichts sicher... Thomas guckt am WE drüber oder so

AG Presse

• PM Datenschutz-Skandal, Unterstützung Dirk Feiertag
  

• Matthias schickt Endversion an Max (HP) und Kathy (Wiki)

• evtl. PM Polizeiskandal, Richtung Statistiken Drogen fragwürdig, von Polizeispitze aus Manipulation
• evtl. PM Bürgerwerkstätten
• Mail an Vereine (mit Reiner & Kathy, extra Mail an Henny wg. Verteiler)

Sonstiges

• Kathy: Themen in die Bürgerwerkstatt mit einbringen?
• Henny: Habe diesen bei "offenekommune" mit eingebracht. Dort gibt es Diskussionen.

• Matthias J. Mail kein Echtzeitmedium, daher bitte um telefonische Nachricht! Mails können auch mal "hängen bleiben" und 1-2 Tage später eintrudeln.

• Henny: Sonnabend, um 11 im Haus der Demokratie Versammlung Direkte Demokratie e.V.