SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/2012-08-23

Arbeitstreffen des KV Leipzig - 23.08.2012

Protokoll des Arbeitstreffens in Leipzig

	Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, Seminarraum 3. OG		Vorheriges Treffen: 28. Juni 2012
	Zeit: 23. August 2012, 19.25 bis 21.30		Nächstes Treffen: 6. September 2012
	Protokoll von Maxi		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

TOP 0: Begrüßung

Moderation: Nicolas S.

TOP 1: Kurzer Bericht über den weiteren Umgang mit der Kulturpolitik (Sasha, Thomas W.)

• in Leipzig sind Piraten bisher wenig kulturpolitisch hervorgetreten
• Kulturetat ist in Leipzig sehr hoch, dieser muss finanziert werden
• wie stellen wir uns künftig auf? Kürzungen wird es geben müssen, aber wo? Umverteilung von den großen zu den kleinen?
• Prof. Schulz vom Gewandhaus: Stiftung für bessere Finanzierung der Kultur
• Wie weiter verfahren?
• Möglichkeiten: Kulturabgaben, Kürzungen

TOP 2: Bericht über Bürgersprechstunde OBM in der Katherinenstraße (21.08.)

• Leipzig Fernsehen möchte Einspielungen aus der Bürgersprechstunde zeigen und nochmal Thomas W. interviewen
• Mitschnitt wäre wünschenswert

TOP 3: Infoabend von der Crew Silberberg im Erzgebirge am 19.9. (Thomas W.)

• Veranstaltung: Ortsbürgermeister der umliegenden Ortschaften
• Thomas W. und Bruno Kramm sind eingeladen
• relativ große Veranstaltung mit Presse
• Mitfahrgelegenheit bei Thomas W. ab 14 Uhr

TOP 4: Informationsgespräch mit Herrn Bonew, dem Finanzbürgermeister (Sasha)

• Themenschwerpunkte im Vorfeld benennen
• Termin findet am 26.9. ab 14 Uhr statt. Sasha macht ihn aus.

TOP 5: Mögliche Besichtigung der Kameraüberwachungsszentrale bei der Polizei

• Abstimmung: Mehrheit ist für eine Besichtigung, Reiner kümmert sich darum
• Diskussion: Kameras in öffentlichen und privaten Räumen?
  • Woran können wir arbeiten? In privaten Räumen kann man wenig machen, evtl. aber bei den wenigen in öffentlichen Räumen
• auch sinnvoll: in Leipzig Standpunkt erarbeiten, um auch bundespolitisch voranzukommen

TOP 6: GEMA-Aktionstag

• Abstimmung: Wer ist für eine Zusammenarbeit mit den Grünen? (mehrheitlich dafür)
• Rücksprache mit Crew p23 (hauptsächlich Matthias Stein, Lupino)

TOP 7: Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten für die BTW

• Aufgaben:
  • Werbung machen, um Direktkandidaten zu finden (bereits drei Interessenten)
  • aber auch Unterstützung für umliegende Landkreise; Nordsachsen, Leipziger Land, ggf. Mittelsachsen und Meißen
    • Kontakt aufnehmen mit Kandidatin aus Nordsachsen
  • Termin finden für Aufstellungsversammlung
    • im Nachgang zur Aufstellungsversammlung des OBM-Kandidaten
    • Vorstand schickt Nachricht auf die Mailingliste (Werbung für Kandidatur), auch unbedingt an Leipziger Land und Nordsachsen
    • voraussichtlich im Oktober
  • Vorbereitung des Ablaufs der AV
    • Abstimmung: offene Gestaltung des Verfahrens oder Piratenintern (7:7)
    • Vorstand: in jedem Fall Pressemitteilung, dass wir Direktkandidaten aufstellen und man sich melden kann (offenes Verfahren)

TOP 8: Aufstellungsversammlung (KPT) OBM-Kandidaten

• am 29. September ist Aufstellungsversammlung
• Formalien für die Einladung einhalten (Thomas' Email)

TOP 9: Autoren des APRIL-Netzwerk stellen Hintergründe und Ziele am 6.9. im AT

• Einladung der Autoren, 20 Uhr, am 6. September (Henny kümmert sich um Einladung)
• Vortrag zum Thema Privatisierung

TOP 10: Kalenderpflege

Synchronisation des Kalenders! Clemens trägt erstmal Termin ein