SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2022-1/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitages (KPT) der Piratenpartei, Kreisverband Leipzig am 10.12.2022 in der Villa, Leipzig

TOP 1 - Eröffnung 10:18 h Anwesend 5 Akkreditierte, 4 Gäste

TOP 2 - Vorschlag Vesammlunsleitung: Falko Windisch, Protokoll: Hartmut Thomas einstimmig angenommen

TOP 3- ordnungsgemäße Einladung ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen festgestellt

TOP 4 - Zulassung von Gästen, Presse, einstimmig angenommen

TOP 5 - Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen angenommen. Als GO gilt diejenige des letzten LPT.

TOP 6: Bericht des VS - Kassenführung an LV delegiert - 2022 Beitäge 401,40€; Sachausgaben 20€; allg. polt Arbeit 652 €; Vermögen 8600 € Fordeungen an Gliederungen, Verbindlichkeiten 675 € - ein neues Mitglied wurde aufgenommen (Diskussion um Offenlegung des Namens - aus Datenschutzgründen ohne Zustimmung des Mitglieds nicht möglich) - Aktion Free Assange - Bearbeitung GO, Wiki, Webseite - 32 Mitglieder, 5 Rückläufer der KPT-Einladung

TOP 7 - Anträge: es liegen keine Anträge vor, der TOP bleibt offen

TOP 8 - Verschiedenes: Offene Diskussion- wie gehts weiter mit dem Kreisverband? Stichpunkte aus der Diskussion - es wurden keine Beschlüsse gefasst

- 2024 Wahlen: Stadtrat, Europa, Landtag

 - gemeinsame Listen zum Stadtrat?
 - offene Listen?
 - Kommunalprogramm vorbereiten und als Block abstimmen
 - Unterschriften sammeln für Europa und Land
 - mobiler Infostand, ggf. Lastenfahrrad? Evtl. über Sachspenden?

- Vernetzung LV-KVs

- neutrale Briefumschläge für Einladungen

- Kommunikation

 - Welche Wege sollen genutzt werden
 - Kommunikationsmöglichkeiten auf der Webseite klar darstellen
 - Mailadresse info@piraten-leipzig funktioniert nicht
 - "Free Assange" Kampagne schlecht kommuniziert

- Programm / politische Inhalte schlecht erkennbar in unseren Medien

- Mitmach Aufruf auf Webseite führt zu Spendenseite

- Durchführung von Stammtischen / Piratenabenden in Gaststätten oder nichtkommerziell?

- Freiheitsbegriff

TOP 9 - Ende der Versammlung 12:40 h