SN:Kreisverband/Leipzig/AV-SRLE/Protokoll

AV KV Leipzig, Stadratswahl Leipzig, Piratenpartei Deutschland, am 15.02.2014 in Lessingstraße 7, 04109 Leipzig

Samstag 08:30 Beginn der Akkreditierung

• 10:15 Beginn der Aufstellungsversammlung
• TOP 1 Eröffnung AV

Werner eröffnet die Versammlung

• TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

Marcel Ritschel wird vorgeschlagen einstimmig gewählt

• TOP 3 Wahl des Protokollanten

Michael Bauschke wird vorgeschlagen einstimmig gewählt

• TOP 4 Wahl der Wahlleitung

Jochen Bokor wird vorgeschlagen einstimmig gewählt

• TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

es werden mehrere GOs vorgstellt, die Versammlung einigt sich das Verfahren aus Dresden anzuwenden, bei dem jeder Kandidat für mehrere Listen kandidieren darf, es wird ein Voting nach Approval festgelgt, ohne Gewichtung einstimmig angenommen

• TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

einstimmig angeommen

• TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

Alternativvorschlag wird vorgestellt einstimmig angenommen Unterbrechung der Versammlung 10:24 Versammlung wird fortgesetzt 10:29

• TOP 8 Wahl der Wahlkreislisten

Vorstellung der geänderten Reihenfolge der Abstimmung 4 (Süd) 7 (West) 5 (Südwest) 0 (Zentrum) 3 (Südost) 2 (Ost) 9 (Nord) 8 (Nordwest) 1 (Nordost) 6 (Grünau) einstimmig angenommen 10:30 Wahlleiter eröffnet alles Wahllisten 10:37 Beginn der Kandidatenvorstellung für den WK4

• • KKN1: Andreas Romeyke

Andreas stellt sich vor Andreas hatte genug Zeit sich vorzustellen

• • KKN2: Sebastian Czich

Sebastian stellt sich vor Sebastian hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Wie siehst du Situation in Leipzig/Fraktionsarbeit man muss mit allen reden können, auf andere zugehen, gerade in Leipzig mangelnde Transparenz, Vorlagen müssen veröffentlicht werden Belastungen der eigenen Partei sind kein Problem mehr Ist Transparenz euer Thema? JA 10:48 Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für den WK4

• • KKN3: Ute Elisabeth Gabelmann stellt sich vor

Ute stellt sich vor Ute hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Welche Stadteile sind besonders wichtig? Gießkannenprojekte nicht sehr vielversprechend, Stadteilläden weiter aufbauen, gerne mehrere; insgesamt mehrere Menschen einbeziehen Frage: Wo siehst du Probleme und Schnittstellen mit der Stadt Markkleeberg Probleme kein gutes Wort, Schnittstellen sehr viele, da Markkleeberg fast zu Leipzig gehört 11:00 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang 11:09 Wahlleiter schleißt den Wahlgang 11:09 Unterbechung der AV 11:13 AV wird fortgesetzt Parteitag fort Wir haben ein Ergebnis (WK4): Andreas: 12 Stimmen (nimmt die Wahl an) Sebastian: 11 Stimmen (nimmt die Wahl nicht an) Ute: 9 Stimmen (nimmt die Wahl) Ergebnis WK4: 1. Andreas Romeyke , 2. Ute Elisabeth Gabelmann

• 11:16 Beginn der Kandidatenvorstellung für den WK7

Meinungbild, Anzweiflung des WL wegen Verwandschaftsverhältnis zu einem der Kandidierenden einstimmig keine Anzweiflung

• • KKN1: Max Brauer

(wird durch Florian Bokor vorgestellt) Florian hatte genügend Zeit Max Programm vorzustellen Frage: Was ist Max Rolle in der LandesIT sehr zurückgefahren 11:18 Schließung der Liste für den WK7

• • KKN2: Florian Bokor

Florian stellt sich vor Florian hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Wie gehst du mit Verwaltungsarbeit um? Kann ich, mach ich aber nicht gerne Frage: Welche Themenschwerpunkte hast du bisher eingebracht? Bisher auffallend wenig, da viel Orgakram Frage: Wie gehst du mit Gentrifizierung um? Schwieriges Thema, muss mehr Beachtung finden Wohnraum bezahlbar zu halten. Frage: Thema Drogenpolitik, wo fängt Freigabe Dorgen an, wo hört es auf? Verbotspolitik ist gescheiter.

• • KKN3: Harald Hartwig

Harald wird durch Sven Windisch vorgestellt Sven hatte genug Zeit Harald vorzustellen Frage: Warum ist er nicht hier? Weiß ich nicht. Kennst du ihn? Nein. Ist er Pirat? Ich denke ja. 11:30 Eröffnung des Wahlganges 11:35 Schließung des Wahlganges Unterbrechung der AV 11:35 Fortsetzung der AV 11:40 Wir haben ein Ergebnis (WK4): Florian: 15 Stimmen (nimmt die Wahl an) Max: 11 Stimmen (nimmt die Wahl an, telefonisch) Harald: 7 Stimmen (nicht gewählt) Ergebnis WK7: 1. Florian Bokor, 2. Max Brauer

• 10:37 Beginn der Kandidatenvorstellung für den WK5
  • KKN1: Frank Eheleben

Frank stellt sich vor Frank hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Wie steht deine Arbeit im Zusammenhang mit deiner Arbeit? Wird sich zeitlich finde Frage: Wie würdest du damit umgehen, wenn Lobbyismus auf dich zukommt? 11:45 Jochen schließt die Kandidierendenliste

• • KKN2: Hartmut

Hartmut stellt sich vor Harmut hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Bündnis für Leipzig, wie stehst du dazu hätte ich gerne schon früher viel stärker in Angriff genommen, #ausgründen nicht möglich, kenne das neue Bündnis nicht, muss bei inhaltlichen Übereinstimmungen voran getrieben werden Frage: andere WK möglich ich wohne in diesem WK, ungern Frage: Umgang mit rechtsextremen Parteien garnicht, keine Zusammenarbeit 11:52 Eröffnung des Wahlganges 11:57 Schließung des Wahlganges Unterbrechung der AV 11:57 Fortsetzung der AV 12:14 Ergebnis: 15 Stimmen Frank, 15 Stimmen Hartmut; Stichwahl notwendig Jochen erklärt das Verfahren für Stichwahlen 12:16 Eröffnung des Wahlganges 12:22 Schließung des Wahlganges Unterbrechung der AV 12:22 Fortsetzung der AV 12:39 Ergebnis Stichwahl: 10 Stimmen Frank, 5 Stimmen Hartmut Liste für WK5: 1: Frank Eheleben, 2: Hartmut Thomas es wird festgestellt, dass Ute keine Erklärung für WK4 abgeben hat, sie ist für diese Liste nicht zugelassen Liste WK4 soll ergänzend abgestimmt werden, weil zu wenig Kandidaten auf der Liste Abstimmung: 9 JA, 6 NEIN Einholung eines Meinungsbildes ob Ute eine Kandidatin für Liste 0 sein kann Einstimmig JA Abstimmung ob Liste WK4 jetzt wieder geöffnet werden soll einstimmig JA Verfahrensfrage: Wann wird Liste 4 abgestimmt? Antwort am Ende, Andreas bleibt fest gewählter Bestandteil der Liste Meinungsbild: Darf Ute sich noch einmal vorstellen einstimmig JA 12:47 Beginn der Kandidatenvorstellung für den WK0 Ute stellt sich erneut vor Frage: ziehst du das auf jeden Fall durch bin zeitlich flexibel, da es andere auch schaffen, gehe ich davon aus JA 12:48 Jochen schließt die Kandierendenliste für WK0 12:49 Öffnung des Wahlganges Hartmut ersetzt einen der Wahlhelfer, da anderer WH verhindert 12:55 Schließung des Wahlganges Unterbrechung der AV 12:55 Fortsetzung der AV 13:37 Ergebnis: 16 Stimmen Ute Liste für WK0: Ute Elisabeth Gabelmann

• Vorstellung WK3
  • KKN1: Sebastian Czich

Versammlung stimmt über erneute Vorstellung ab einstimmig Sebastian stellt sich vor Schließung der Kandierendenliste für WK3

• • KKN2: Maren Müller

Maren stellt sich vor Frage: Ist deine Kandidatur dem Bündnis bekannt? Ich werde das kommunizieren Frage: Warum Kandidatur hier? Das Bündnis hat sich nicht so entwickelt, wie das im Vorfeld erwartet wurde. Frage: Bündnis und Abgrenzung gg. rechts - wie siehst du das? Das Bündnis hat dies nicht getan, ich schon. Frage: Vorstellungen in der Zusammenarbeit mit PIRATEN Ganz normal, es gibt ein Kommunalwahlprogramm, das vertrete i h Frage: Gibt es Punkte, bei den PIRATEN, die du nicht vertreten kannst. Mir sind keine Punkte bekannt. Statement: Volle Unterstützung. Frage: Bist du aus dem Bündnis raus? Ich trete dort nicht an, wenn ich gewählt werde, bin ich dort (automatisch) raus. Frage: Bündnis hat sehr kritische Sachen geäußert, tlw. Grundgesetzwidrig, wie siehst du das? Idee von Dirk Freitag wurde falsch weiter entwickelt. Frage: Liquid Demogracy - wie stehst du dazu? Bin ich sehr dafür. VL: Wollt ihr die Befragung fortsetzen? mehrheitlich NEIN. Ersatzwahlhelfer Hartmut für abwesenden Wahlhelfer 13:57 Eröffnung des Wahlganges 14:02 Schließung des Wahlganges Unterbrechung der AV 14:02 Fortsetzung der AV 14:08 Ergebnis: 13 Stimmen Maren, 10 Stimmen Sebastian Liste für WK3: 1: Maren Müller, 2: Sebastian Czich

• Vorstellung WK2
  • KKN1: Raik Lorenz

Raik stellt sich vor Raik hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Beispiel für fokusiertheit bin ich sehr oft, z.B. AK Bildung, kritisch begleitend, aber nicht immer mit gewünschten Erfolg Frage: magst du Pommes nur wenn ich mich nich Low Carb ernähre Frage: wie siehst du die Sitatuion im KV derzeit ruhig, aber auch ruhig kann gefährlich sein Frage: du stellst viele fragen, wann gibst du mal antworten? an vielen Stellen Frage: Mitglieder der Stadtregierung

Frage: Welche Themen im Stadtrat nicht alleine meine Entscheidung, Stadtentwicklungspolitik, ÖPNV, Gentrifizierung, will mich aber nicht festlegen, WP zählt Frage: Wen würdest du lieber an der Spitze sehen, dich oder Kati. Eigentlich egal, denke Kathi will das nicht, bin auch gerne Unterstützer Liste WK2 geschlossen

• • KKN2: Matti Seidel

Matti stellt sich vor Matti hatte genügend Zeit sich vorzustellen Frage: Welchen Beruf hast du? Key Account Manager, Kundebtreuung wichtiger Kunden Frage: Urheberrecht der Piraten schlecht für Musik, wie stehst du dazu Für Kulturflatrate, um Urheber zu entschädigen und Austausch nicht zu behindern Frage: Gremienerfahrung? Söffentätigkeit, sonst nichts Frage: Schnittmengen zu anderen Parteien neues Forum, Grüne, in manchen Punkten SPD, sollte um Inhalte gehen, aber nicht mit verfassungsfeindlichen Parteien

• • KKN3: Kathrin Weiss

Kathi wird durch Raik und Sven vorgestellt Raik und Sven hatten genug Zeit Kathi vorzustellen Frage: Warum ist sie nicht hier? Nach Prüfungen nach hause gefahren Frage: Hauptwohnsitz in Leipzig? nach bestem Wissen JA 14:41 Eröffnung des Wahlganges 14:46 Schließung des Wahlganges Unterbrechung der AV 14:46 Fortsetzung der AV 15:02 Wahlergebnis WK2: 12 Kathi, 11 Raik, 11 Matti Stichwahl Raik und Matti 15:03 Wahlgang eröffnet 15:06 Wahlgang geschlossen Ergebnis Stichwahl: 7 Stimmen Matti, 6 Stimmen Raik Liste WK2: 1. Kathrin Weiss, 2. Matti Seidel, 3. Raik Lorenz

• Wahl zur Liste WK9
  • KKN1: Georg stellt sich vor

Frage: Umweltschutz, noch nichts im Programm: Elsterdammabholzung JA oder NEIN gegen Abholzung, im Detail aber untersuchen Frage: Wie gehst du mit Argumenten der LTSVW um? zu pauschale Argumente Frage: Elsterstausee - Argumente der Piraten. bisher nicht Frage: du warst Freund für gemeinsame Listen. Widerspruch zur Kandidatur wollte gemeinsame Liste, aber kam nicht zustande, daher heute hier 15:20 WL schließt Kandidierendenliste WK9 15:24 WL eröffnet Wahlgang 15:29 WL schließt den Wahlgang Ergebnis 9 Ja Stimmen, Liste WK9: 1. Georg Dehn

• Wahl zur Liste WK8

Peter Münch stellt sich vor Peter hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Gibt es von dir ein Wikiprofil Nein Frage: Wofür stehst du? Ich bin wertkonservativ Frage: Was bedeutet das für dich? relativ junge Werte: offenes Europa, Freiheit aber auch christliche Werte und liberalismus Frage: Wie würdest du den Liberalismus für den du einstehst definieren? Freiheit endet dort, wo ich die Freiheit eines anderen einschränke, keine absolute Meinungsfreiheit Frage: wie gehst du mit beschlüssen um, die deiner meinung widersprechen? ist der beschluss mit meinem gewissen vereinbar? Wenn nicht, dann dagegen, mir fällt aber derzeit nichts ein, wo dem so wäre 15:43 Der Wahlleiter schließt die Liste für den WK8 15:45 Eröffnung des Wahlganges 15:50 Schließung des Wahlganges Ergebnis: 13 Ja Stimmen Liste für WK8: 1. Peter Münch Raik hat keine Zustimmungserklärung für den WK2 abgegeben

• Wahl WK1
  • KKN1: Raik Lorenz

Die Versammlung entscheidet, dass Raik sich ausreichend vorgestellt hat

• • KKN2: Glenn Gillies

Glenn stellt sich vor Glenn hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Wie gehst du damit um, solltest du gewählt werden. Sozialpolitik ist mein Feld, ich arbeite in jedem Fall mit. Frage: Beweggründe für Piraten? NSA Skandal, suche nach politischer Heimat Frage: Job Doktorrand, Grundwassersanierung Frage: Umgang mit Tools wie SMV würde ich aufnehmen, habe aber keine Grundlage Mitglied Partei/NGO Partei nein, NGO ADAC 16:09 Der Wahlleiter schließt die Liste für den WK1 16:10 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang 16:17 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang Unterbrechung der AV 16:17 Fortsetzung der AV 16:21 Ergebnis WK1: 15 Glenn Gillies, 9 Raik Lorenz Liste für WK1: Glenn Gillies, 2. Raik Lorenz

• Wahl WK6
  • KKN1: Werner Willeke

Werner stellt sich vor Werner hatte genug Zeit sich vorzustellen Frage: Wo siehst du Herausforderungen für Grünau? weniger piratige Themen, mehr soziale Themen dort gefragt Frage: Welche Sprachen sprichst du noch? Hilft dir das? Englisch, Franzöisch, Russisch und Polnisch, ist immer gut 16:25 Wahlleiter schließt Kandidatenliste für WK6 16:30 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang 16:35 Wahlleiter schließt den Wahlgang Ergebnis 15 Werner Liste für WK6: 1. Werner Willeke Wahl der Unterzeichner für Wahlvorschläge: Vorschlag: Matti Seidel, Ute Elisabeth Gabelmann einstimmig gewählt

• Wahl der Vertrauenspersonen

Frage: 1 Person für alle Listen Vorschlag: Sven Windisch einstimmig angenommen Vorschlag für stellv.: Andreas Romeyke und Ralf Muschall Approval: Andreas Abstimmung Andreas mehrheitlich JA

• Abstimmung über die Verlängerung der Liste WK4

11 JA, 1 NEIN

• Abstimmung über die Verlängerung der Liste WK2

4 JA, 8 NEIN

• Kandidaten für Liste WK4
  • Julia Rott
  • Francis Lehmann

Unterbrechung der AV 16:54 Forsetzung der AV 17:22 Sven stellt beide Kandidaten vor Unterbrechung AV 17:30 Fortsetzung AV 17:35 17:34 Wahlleiter schließt die Liste für den WK4 erneut 17:35 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang WK4 erneut 17:38 Walleiter schließt den Wahlgang WK4 Unterbrechung der AV 17:38 Forsetzung der AV 17:42 Ergebnis Ergänzungswahl WK4 Julia Rott 13 Francis Lehmann 14 Liste für WK04 1. Andreas Romeyke 2. Francis Lehmann 3. Julia Rott Formale Anfragen ob Listen bestätigt werden sollen? Meinngsbild mehrheitlich nein Unterbrechung AV 17:46 Fortsetzung AV 17:58 beide Kandidaten haben die Wahl angenommen es erfolgt eine Bestätigungswahl der Liste für WK04 Jochen erklärt das Wahlverfahren 17:59 der Wahlgang wird eröffnet 18:04 der Wahlgang wird geschlossen 16 JA stimmen für Annahme der Liste WK04 es werden keine Einwendungen über die rechtmäßigkeit der Liste erhoben 18:08 Marcel beendet die Aufstellungsversammlung

Marcel Ritschel Michael Bauschke Werner Willeke