SN:Kreisverband/Görlitz/Treffen/111018ZI

Ort und Zeit

18. Oktober 2011, 19Uhr Café Jolesch in Zittau

Protokollant: Stephan

Die vielen neuen Gesichter stellen sich kurz vor.

Flyer Görlitz Programm

• Niels hat das Programm, wie es im Pad steht auf einen Flyer gemacht
• Verbesserungswünsche wurden auf der Rückseite eines ersten Ausdruckes notiert

Finanzen, Konto, etc.

• Daniel wartet noch auf die Bestätigung der Kontoeröffnung; es haben anscheinend die Dokumente noch nicht den richtigen Bearbeiter gefunden
• Daniel wünscht die Einberufung eines Kreisparteitages, da er aus beruflichen Gründen seinen Posten als SM abgeben muss.

Einkaufszentrum in Zittau

• Am Donnerstag wird der Zittauer Stadtrat über den Bau des Einkaufszentrums abstimmen. Vorabstimmungen hätten eine Mehrheit für den Bau gezeigt. Fraglich ist, wie die Bevölkerung zu dem Bauvorhaben, welches sowohl mit Eingriffen in die historische Bausubstanz, als auch mit Beeinrächtigung der existierenden Händler, bei der Bevölkerung ankommt. Es wurde diskutiert, dass eine Bürgerbefragung in Anbetracht eines solchen Millionenvorhabens sinnvoll ist.
• Ort: Neustadt/Albertstraße/Reichenbacher Str.
• Bemerkung: Die Diskussion sowie der gesamte Abend wurde Maßgeblich durch einen Lobbisten der Bau-Gegner versucht zu beeinflussen. 13:39, 19. Okt. 2011 (CEST)

Zweitwohnungssteuer in GR

• am Mittwoch trifft sich der Studentenrat wieder und wird es thematisieren
• uns beschäftigt: Was bringt es für Nachteile, wenn sich der Student in Görlitz mit Hauptwohnsitz meldet?
  • Definition: Hauptwohnung ist die vorwiegend benutzte Wohnung des Einwohners. nach § 12 Abs. 2 SächsMG [1]
• Muss man die ZWST auch bezahlen, wenn man im Wohnheim wohnt?
• Könnte es ähnlich wie bei der GEZ auch eine Befreiung für Geringverbiender (teilw. also auch Studenten) geben?
• Die Möglichkeit einer Unterschriftensammlung für Befreiung von Geringverdienern wurde in betracht gezogen.

Problemzone Berzdorfer See

• Marketing-Gesellschaft, Förderverein oder Initiative muss her
• Anarchie am, um und auf dem See ist untragbar
• weitere Aufmerksamkeit wecken, Stadträte anfragen
• Bemerkung: Auch dieser Themenpunkt wurde durch einen sogenannten Lobbyisten an uns herangetragen und steht in keinem direkten Zusammenhang mit unseren Grundsätzen.

Abgeordnetenwatch Stadtrat/Kreistag und Landtag

• für 50€/Monat über 2 Jahre kann auch AW auf o.g. Ebene stattfinden
• dafür anschreiben von Stadträten, Kreis- und Ortsverbände der Parteien und politisch orientierten/motivierten/interessierten Vereinen, um für Spenden zu werben.
• für den Landtag sollte der Landesverband der PP einen Großteil der Spenden übernehmen (es fehlt nicht mehr viel)

Verteilung der gemeinfreien Liederbücher

• Stephan hat Kontakt mit der Mailingliste aufgenommen und wird in absehbarer Zeit beginnen die ersten zu verteilen

Polizeigesetz und Kennzeichenscanner

• dazu Artikel auf dem Blog: Kennzeichenüberwachung als falsches Mittel gegen Grenzkriminalität
• Es wurde noch einmal geprüft, ob das Gesetzt wirklich verabschiedet wurde, da es auf einschlägigen Seiten im Internet noch nicht aktualisert ist (§9a fehlt).

KV Bautzen

• 3 Interessenten für einen KV Bautzen sind gefunden, weitere können sich gern mobilisieren
• auch in Bautzen wird ein neues Einkaufszentrum gebaut (s.o.)
• erstes Treffen: 01.11.2011 19Uhr in der Bautzner Brauschenke

Befassen mit Landesthemen

• allgemeiner Hinweis, Entscheidungen und Diskussionen aus dem Landtag aufzugreifen.
• Mit Martins Hilfe wollen wir RSS-Feeds basteln, damit man den aktuellen Tagesordnungen besser folgen kann.

BPT 2011 Offenbach

• Bundesparteitag_2011.2
• ansonsten finden sich Fahrer und Mitfahrer über die Mailingliste
• eventuell stellt der Landesverband ein Vehikel

nächstes Treffen

• 15.11.2011 19Uhr in Görlitz, voraussichtlich Schwarze Kunst