SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-12-09

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Freitag, 18. November 2011
	Zeit: Freitag, 09. Dezember 2011, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 16. Dezember 2011
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

lies das Protokoll live mit unter: http://piratenpad.de/stanmmtisch-dd-2011-12-09

Stammtisch Dresden

Versammlungsleiter: Marcel today 18 people here :o)

unter anderen LV Vorstitzende der Rentnerpartei anwesend... Bundesvorstand Rentnerpartei hat Kontakt zum BuVo Piraten aufgenommen... Kompetenzen binden??

TOP 1 Auswertung Bundesparteitag

• Diskussion der "spannendsten" Anträge
• Erfahrungsberichte von Teilnehmern
• Youtube-Mitschnitt des Streams
• Protokolle und Audio-Mitschnitte von Samstag und Sonntag
• gefasste Beschlüsse

Andre: guter Parteitag Flo: war dort. TO unklarheit war nicht gut... Alex: auch anwesend. zufrieden mit Anträgen.

TOP 2 Stadtrat

• 35. Sitzung am 15. & 16.12.2011 in der Dreikönigskirche
  • Pad zum Mitarbeiten: https://pad.foebud.org/staDDrat-2011-12-15-16 - Danke an Fidel

- erstmal hintenran

TOP 3 Landtag

• Diese Woche waren diverse öffentliche Anhörungen in den Ausschüssen des Sächsischen Landtages
• Kommende Woche finden die 46. und die 47. Sitzung' des Sächsischen Landtages statt. Die Tagesordnungen dürften zum Stammtisch bereits online sein.
  • Dazu: Mumble: 08. und/oder 13.12.11 Treffen der AG Landtag (vor den beiden Landtagssitzungen)

- erstmal hintenran

TOP 3 BGE Vortrag

• Thomas Krohn will einen Vortrag zum BGE halten

- nach TOP 1 gestartet - rege Diskussion

TOP 4 LV Vorsitz Rentnerpartei

• BuVo von Rentnerpartei steht in Kontakt mit BoVo Piraten
• Bildung: standards in allen Ländern als Grundrichtung
• Hauptaugenmerk auf soziales Sicherungssystem ( Alter, Gesundheit, Pflege)

Gaeste: Rechenschaftsbericht der Rentnversicherung pruefen - Geneartionnvertrag is schon lange nicht mehr gueltig? BGE ist ein guter erster Schritt, wird aber nicht reichen und im speziellen die Pflege im Alter zu leisten und gegen die Altersarmut wird es auch nicht helfen. Abgeordnetengesetz §20 - jedes Jahr 2,5 % mehr Rente, Jahr für Jahr normal Bevölkerung muss mit nullnummern leben Grundgesetz §14

Links

• Auch in Dresden? 14. Dezember: Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung
• BGE-Diskussion:
  • DIE LINKE: Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz: Mindestens 1.050 Euro (Studie zur Höhe eines existenz- und teilhabesichernden Transfers)
  • Audio-Mitschnitte von Mumble-Diskussionen im "Dicker Engel" zu BGE/HartzIV vom 23. & 30.11.2011
• http://rrp-bund.de/ - Renntnerinnen und Rentner Partei