SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-07-09

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG)		Vorheriges Treffen: Donnerstag, 01. Juli 2010
	Zeit: Freitag, 09. Juli 2010, 19:00(!) bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 15. Juli 2010
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TOP B: Begrüßung

• Diese Seite hatte bisher '''Counter deaktiviert''' Besucher
• Begrüßung; Sind Gäste anwesend? Nicht wirklich! Alles bekannte Gesichter :-)
• Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters:Heiko einstimmig
• Fragen von Interessierten und/oder Piraten an den Kreis-/Landesvorstand (sofern anwesend) - gerne auch per mail an vorstand@piraten-dresden.de oder vorstand@piraten-sachsen.de

TOP DD: Dresden

• Bericht vom Vorsitzenden zur Bürgerversammlung.Sachsenwolf 22:43, 8. Jul. 2010 (CEST)

--> PM ist ggf. im Sommerloch verschwunden. Nicht aufgeben!

• • was kommt auf die DD-Internetseite?Sachsenwolf
  • Warum ist Sachsenwolf nicht bei der BRN gewesen? Private Angelegenheiten Sachsenwolf
  • Zukunft des Beisitzer im Kreisvorstand Dresden?Sachsenwolf stellt sich aus persönlichen Gründen nicht erneut zur Wahl im Dresdner Kreisvorstand.

TOP I: Internationales

• SWIFT Abkomen
  • was sollten wir als Pressemitteilung dazu sagen?Sachsenwolf

--> Hat der Bund am 07.07.10 per PM bereits erledigt
--> Idee: Geld über die Grenzen der EU überweisen um die Aufmerksamkeit der USA und Auskunftsrecht zu bewirken
--> Zweite Idee: anti-swift.eu

TOP B: Bund

• Bundesschiedsgericht legt LiquidFeedback auf Bundesebene vorerst auf Eis. Bodos Klage hat viel Unmut hervorgerufen, wird aber voraussichtlich zur Klärung datenschutzrechtlicher Bedenken beitragen.
• Volksentscheid
• ELENA

--> Wir wollen an ELENA dran bleiben!einself!

TOP SN: Sachsen

• Einsatz von Liquid Feedback zur Vorbereitung des lpt 2010.1
• Kennzeichnung von Polizisten bei Großeinsätzen

--> Es gibt einen, aus Bayern "importierten", Antrag UND eine LiquidFeedback-Initiative dazu!

• Open Access

TOP T: Themen Heiko Schramm

• behandelte Themen:
  • Wie kann Liquid Democracy zur Demokratiebildung beitragen?
  • Verkauf von Meldedaten in Dresden. Gibt es schon eine Antwort auf die Frage von Sachse --> NEIN!

• nicht behandelte Themen:
  • Inhaltliche Themen der AG - Fragen und Antworten
  • Herangehensweise von anderen Parteienbasisorganisationen, z.B. zu aktuellen politischen Fragen
  • Aktuelle Kampagnen: ACTA, INDECT
  • Womit beschaftigen sich Piraten in anderen Ländern?
  • Was kann die Piratenpatei in der Region bewirken? Wer hat dazu Informationen?
  • Arbeitnehmerüberwachung in Social Networks
• GEZ
• Zustand der Schulen in Dresden

TOP F: Feedbackrunde Heiko Schramm

• Gute Moderation durch Heiko; habe mich noch nicht in die Themen eingelesen, Skepsis ggü. LiquidFeedback; Mehr "Nur-Forderer" als "Auch-Macher"; Themen ins nä. Protokoll mitnehmen/weitervorantreiben; Meinungbild zum Wechsel der Dresdner ML auf "eigenen" Server in Verantwortung des KV-Vorstandes: 1 dafür, 1 dagegen, Rest ca.10: Enthaltung --> der KV-Vorstand wird am 13.07. ab 18 Uhr 'eigenmächtig darüber entscheiden!...

TOP L: Links

• Australiens Regierung verschiebt die zwangsweise Einführung von Internetfiltern
• (N)Onliner-Atlas: 16 Millionen Deutsche sind überzeugte Offliner
• Neue Gesetze - Frontalangriff auf Filesharer
• Digitalisierung der Gesellschaft: Und bist du nicht willig, so brauch ich Geduld