SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-04-14
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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
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Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Louise (1.OG) | 
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Vorheriges Treffen: Freitag, 09. April 2010
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| Zeit: Mittwoch, 14. April 2010, 19:00 bis 21:00 | Nächstes Treffen: Donnerstag, 22. April 2010
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Protokoll von sachse |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: 10 Piraten, 0 Gaeste |
Inhaltsverzeichnis
TOP 0: Begrüßung
- Begrüßung; Sind Gäste anwesend? - keine
- Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters: Fiedel
- Bestimmung/Wahl eines Protokollanten: sachse
TOP 1: Neuigkeiten und Fragestunde
- Bericht der 5 tapferen Sachsen, die auszogen, um Aachen zu "entern" [1]
- Tilo berichtet:
Haelt es fuer einen Erflog, aber die Kosten muessen im Blick behalten werden
Es wurden 3 Infostaende gehalten (gemischt Sachen+Aachen)
Wahlplakte wurden oeffentlich hergestellt, dafuer gab es regen Zuspruch der Anwohner
Es gab 3 Mahnwachen - Torsten berichtet:
Es gehen verschienende Flyer rum
Wahlplakte wurden per OpenStreetMap protokolliert - Fiedel berichtet:
Es gab ein Treffen mit dem Stadtratpiraten aus Aachen
Anfragen an Betreiber oeffentlicher Ueberwachungskameras - Manoeverkritik:
Verpflegung war viel zu teuer
Die Unterkuenfte wurden nicht als so prickelnd empunden
- Tilo berichtet:
- Neues aus den AG? (Freifunk)
- Nichts neues
- Flo hat für uns das Countdown reserviert.. am 20.+25.5.10! Kriegen wir dort mal 'nen "Kennenlern-Stammtisch" hin? Außerhalb der 'regulären' Stammtische? Mit Werbung im Vorfeld?
- Meinungsbild ob es ein normaler Stammtisch ist oder eine Extraveranstaltung sein soll: 7 fuer normalen Stammtisch 2 dagegen
Termin wird auf den 20.05.2010 festgemacht.
- Meinungsbild ob es ein normaler Stammtisch ist oder eine Extraveranstaltung sein soll: 7 fuer normalen Stammtisch 2 dagegen
- Beschlüsse des BuVo ab 18.03.10 (zur Info)
- Andre berichtet ueber Stammtisch Freiberg
- Der Stammtisch will ab jetzt 1x im Monat zusammenfinden
- Es soll Werbung verteilt werden
- Kata berichtet ueber LSA
TOP 2: "Internationales"
TOP 3: "Bündisches"
- ePetitionen des Bundestages[7][8]
- Zulassung zum Straßenverkehr - Einführung eines lebenslangen Kfz.-Kennzeichens
- Hilfe für Behinderte - Konsequente Umsetzung der Gleichstellung Behinderter in Bezug auf die Zugänglichkeit öffentlicher Einrichtungen
- Unterhaltsrecht - Transparente Regelung des Selbstbehalts der Unterhaltsverpflichteten
- Datenschutz - Keine flächendeckenden Aufnahmen ("Streetview") ohne vorherige Erlaubnis
- Asylrecht - Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber
- Verhaltensregeln der Mitglieder des Deutschen Bundestages - Offenlegung der Bezüge und Nebeneinkünfte, Anrechnung von Nebeneinkünften
- Keine Kosmetik sondern Wundversorgung im Straßenbau (eingereicht, als Offline-Peition schon nutzbar)
- Angedachte Petitionen
- Verbraucherschutz: Pflicht der Auspreisung der Installationspauschale und Lizenskosten bei Computern und Verbot der Microsoftsteuer --Sachse 14:31, 13. Apr. 2010 (CEST)
- Vorschlag: Piratepad zur Bearbeitung des Textes anlegen und ueber Maillinglist senden(sachse)
- Verbraucherschutz: Pflicht der Auspreisung der Installationspauschale und Lizenskosten bei Computern und Verbot der Microsoftsteuer --Sachse 14:31, 13. Apr. 2010 (CEST)
- Hinweis: Man kann auch Kommentare zu Petitionen im Forum abgegeben
- Frequenzversteigerung 2010 ist abgeschlossen!
- LTE soll zuerst in laendlichen Gebieten errichtet werden
- Breitbandatlas zum Selbsteintragen
- Einzelne Anträge aus der Antragsfabrik:
- Antragsfabrik - Laizismus
- Antragsfabrik - Afghanistan-Abzug
- Es soll eine Mumble Konverenz dazu geben
TOP 4: Ländliches
- sollen die sächsischen Piraten ein 'Informationsfreiheitsgesetz' auch in Sachsen fordern? Wollen wir bereits jetzt - ohne entsprechendes Gesetz - Anfragen stellen? An welche Behörden?
- Sachsen verschärft den Zugang zum Gymnasium wieder - Empfehlung künftig nur ab 2,0!
TOP 5: Kommunales
- Verfassen und verteilen von Pressemitteilungen Fidel
- 'Arbeit' an der Dresdner Webseite läuft weiterhin nur schleppend! Hiiilfe!!!
- Stadtratssitzung am 15.04.10 - Wer kommt? (siehe AG Kommunalpolitik)
- Welttag des Buches und des Urheberrechts am 23. April [9]
- Wo soll Dresden in den nächsten Jahren sparen? Die SZ ruft Dresdner zum Einbringen von Vorschlägen auf.[10]
- Nachschlag zum 13. Februar: Verfassungsschutz lobt Dresdner Engagement gegen Neonazis (SZ).
- Mieter empört über Gagfah-Angebot für eine 'Wohnflatrate' (SZ).
- Orosz scheitert mit Abberufung von ARGE-Chef Bachmann (SZ).
- Dresdner Elternforum heute (!!!) ab 20.15h in der Waisenhausstraße
TOP 6: Sonstiges/Links der Woche
- Geschäftsstelle
- Piratendienste - Selbstauskunft
- 1984 war gestern (Telepolis, 12.04.10)
- Entscheidet das Internet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen? (Telepolis, 12.04.10)
- Bundeskanzleramt verwehrt Asse-Untersuchungsausschuss Akteneinsicht (Telepolis, 08.04.10)
- Interaktive Grafik zum Bundestag (SPON)
- fluter – Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung (Artikel auf Seite 19)
- Internationale Konferenz der Piratenparteien in Brüssel vom 16.-18.04.2010, dazugehöriger Livestream
- Interview mit dem Neoliberalismus-Kritiker Hardt (SPON, 24.03.10)
- Interview mit der Globalisierungkritikerin Hertz (SPON; 24.03.10)
Referenzen
- ↑ Unterstützung für NRW im Landtagswahlkampf
- ↑ ACTA-Spezial auf golem.de
- ↑ Internationale ACTA-Petition
- ↑ Internetpolitik: Kein Konsens in der Bevölkerung
- ↑ Erklärung von Wellington anlässlich der PublicACTA Konferenz
- ↑ Quittung für die Digital Economy Bill (Telepolis 14.04.10)
- ↑ Abgeordnetenbestechung zu heikel für den Petitionsausschuss?(Telepolis, 31.03.10)
- ↑ Eingeschränktes Parallelpetitionsrecht statt Volksbegehren(Telepolis, 08.04.10)
- ↑ Vom Verlust oder: Copy.Right.Now! (Telepolis, 13.04.10)
- ↑ Elbtaler - Dresden muss sparen?
