SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-01-21

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Louise (1.OG) 40
Vorheriges Treffen: Freitag, 15. Januar 2010
Zeit: Donnerstag, 21. Januar 2010, 19:00 bis 21:00
Nächstes Treffen: Freitag, 29. Januar 2010
40 Protokoll von Stefan
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: 21 Piraten und Besucher

TOP 0 - Begrüßung & Besprechung des letzten Protokolls

Wird das letzte Protokoll akzeptiert?

  • Dies ist ein Stammtisch und keine Sitzung. Seit wann brauchen wir dies? (Andre)
    • Erläuterung von Gregor: dies soll der Prüfung dienen, ob Tätigkeitszusagen von letzter Woche eingehalten wurden
    • für die Zukunft: nur Besprechnung, nicht formale Akzeptanz

TOP 1 - Organisation des Kreisverbandes/Stammtisches?

  • "Wandern" des Stammtisches durch Dresden? (Fidel)
    • Als Anregung, vielleicht mal andere Lokalitäten mit in Betracht zu ziehen; Vorteile, Nachteile...? (Metterson)
    • Motivation: anderes Publikum ansprechen
    • z.B. wohnen viele Piraten in Löbtau und Umgebung
    • Wer macht mit? Wo könnte man Treffen veranstalten?
    • mögliche Locations: Riesa Efau (Torsten fragt an), AZ Conni (Fidel wartet auf Rückantwort)
  • Wie kann man den Stammtisch anders aufziehen?
    • Vorschlag: ähnlich wie letztes Landesplenum in kleinere Gruppen teilen
    • Mehr Vorträge/Präsentationen/"Schulungen" durch einzelne Gruppen oder Personen? Zum Beispiel über das Anlegen einer Benutzerseite bzw. das Editieren im Wiki usw. (Fidel)
    • Vorschlag: Teilung des Stammtisches in einzelne Themen, die von einzelnen Mitgliedern ausführlich vorbereitet werden - tiefere thematische Entwicklung möglich
    • z. B. Leipziger Modell: Trennung von Arbeitstreffen (so wie Plenum) und Infotreffen (so wie das hier); auf den Arbeitstreffen Bearbeitung längerfristig vorbereiteter Themen; Vorteil: mehr Zeit für Diskussionen, entsprechende Planung der Ressourcen möglich; möglicher Nachteil: Halbierung der Menge von Anlaufpunkten für neue Besucher
    • Vorschlag: Übergehen in diesen Turnus ab nächste Woche; erstes Arbeitstreffens-Thema: Wikiarbeit
  • Aufgaben, Rechte und Pflichten des Vorstandes (Fidel)
    • Verlesung eines Textes von Ike, LV Hamburg: Pflichten des Vorstandes sind z.B. das operative Tagesgeschäft
    • Einwurf: Vorstand kann/muss zwischen den Mitgliederversammlungen die politischen Positionen interpretieren

TOP 2 - Auswertung ElternLAN

  • SYNC: Was lief gut? (Metterson)
    • Alle Helfer, die zugesagt haben, waren auch da und gut vorbereitet. Die Stimmung war gut.
    • Die Medienresonanz war vorher und nachher sehr gut, z. B. in der SZ.
  • SYNC: Was lief schlecht? (Metterson)
    • Die tatsächliche Resonanz war schlecht. Nächstes Mal muss viel mehr offline beworben werden (z. B. Schüler- und Elternräte persönlich ansprechen), da von alleine wenig von den Pressemitteilungen aus der Verwaltung zu den Leuten heruntersickert.
  • Vorschläge für Wiederholung? (Metterson)
    • "Wer abrutscht, darf nochmal:" Die erste Veranstaltung war eine wichtige Generalprobe.
    • mehr darauf eingehen, was Eltern vom Umgang mit Computerspielen befürchten (z. B. schlechte Noten); Werbung danach ausrichten
    • Rechner abstellen, die Spieletrailer zeigen
      • Einwurf: wirkt, als ob man nur Aufmerksamkeit erregen möchte
    • allgemeinerer Blick: Wie können Computer für Kinder nützlich sein?
      • Einwurf: sich nicht in zuvielen Themen verzetteln, die Besucher nicht mit zuviel Inhalten erschlagen
  • Einwurf: erstmal am jetzigen Konzept festhalten, auf einen Belastungstest hinarbeiten
  • Einwurf: aufs Land rausgehen (vllt. als Beiprogramm zu einer anderen Veranstaltung, z. B. beim Landeselterntag); in DD ist schon ein ziemliches Überangebot

TOP 3 - Aktionstag: Hol' Dir Deine Akte

  • Aktionstag am 28.1.2010 - Piraten sind Mitveranstalter; dringend Standhelfer gesucht (spontane Interessensbekundung von Torsten)
  • Links: Informationen, Anmeldung
  • Vorbereitung am 27.1. (Ort per Mail an Privacy oder an Rainer Sinn), spätestens um 19:00 zur Abschlussaktion kommen
  • Einwurf: einer der Anwesenden hat sich beim Recherchieren zum Thema spontan an Stasi-Termini erinnert gefühlt
  • Pressemitteilung etc. fehlen noch; Andre setzt sich den Hut auf
  • Mitglieder müssen informiert werden; Metterson setzt sich den Hut auf

TOP 4 - AK Stadtrat

  • Bürgerfragestunde im Stadtrat (Norbert)
    • Antwort des Büros für Stadtratsangelegenheiten auf das 1. Schreiben: es gibt keine Fragestunde für Bürger in Dresden
    • erneutes Schreiben an das Büro für Stadtratsangelegenheiten wegen Bürgerfragestunde: keine Antwort
    • heute Mail von Norbert an Helma Orosz; sofortige Antwort, dass die ersten beiden Emails verschütt gegangen sind (obwohl auf die erste geantwortet wurde)
    • Antwort wird erwartet auf eine erneute Email, die den kompletten bisherigen Emailverkehr dokumentiert
    • Vorschlag von Andre: offener Brief zu dem Thema
      • Einwurf: erstmal abwarten und Antwortfristen gewähren
    • Konsens: weiter dranbleiben
  • Erinnerung: Stadtratssitzung am 28.01.2010 (Wer geht hin? Vorbereitung? Nachbereitung?)

TOP 5 - Schüler anhören

  • Der Brief-Entwurf wurde beim letzten Stammtisch besprochen. Gibt es Änderungswünsche am Briefentwurf? (Heiko)
    • Vorschlag: einfachere Sprache verwenden; von Schülern der entsprechenden Altersklasse gegenlesen lassen
    • Vorschlag: Deadline anbringen; von den meisten als unnötige Beschränkung abgelehnt
    • Vorschlag: "Stimme geben" -> "Unterstützung geben" (Vorteil: wirkt weniger unterdrückend, Nachteil: wirkt passiver)
  • Wie wird der Brief veröffentlicht?
    • Schülerrat anschreiben; Wer macht's?
    • SchülerVZ nutzen
    • Offline-Aktionen: an Einkaufszentren Kopien verteilen (Nachteil: direkte politische Einflussnahme auf Minderjährige ist verpönt)
  • ansonsten Abwarten auf das Okay des Kreisvorstandes (Fidel ist positiv gestimmt)
  • Wer übernimmt das Versenden? (Heiko)

TOP 6 - Gemeinsames Ge(h)Denken am 13. Februar 2010

  • Diskussion über die Statements der Piraten zum Thema 13. Februar (Heiko)
    • bisheriger Stand: Unterstützung diverser Aktionen
      • reines Gedenken, beinhaltet Online-Veröffentlichung (sowie evtl. bei Coloradio am 13.2.) mindestens eines Interviews mit Zeitzeugen
      • Requiem-Aktion ist noch nicht spruchreif
  • Diskussion zur aktuellen Plakatbeschlagnahmung
    • Warum waren wir auf dem Plakat drauf? Das war nicht von der Mehrheit der Piraten legitimiert.
  • "neues" sächsisches Versammlungsgesetz (Fidel)
    • i. A. muss laut Bundesrecht ein sehr konkretes Gefährdungsmoment für die Öffentlichkeit bzw. (in sehr engem Maße) herausragende Denkmäler des Holocaust (ausschließlich dieses Thema!) vorliegen
    • neue Situation in Sachsen: eine Vielzahl von Denkmälern (und sogar die gesamte Dresdner Innenstadt) ist verdachtsunabhängig geschützt, Gefährdungsbegriff wird weit ausgelegt (schon gegeben, wenn frühere Veranstaltungen mal ein Gefährdungsmoment erzeugt haben)
  • Verfassungsklage gegen das neue Versammlungsgesetz ist in Arbeit bei Linken, Grünen, SPD und Piraten (hoffentlich gemeinsam)
  • Einwurf: Metterson bietet an, bei einem Arbeitstreffen (siehe TOP 1) einen Vortrag zu den Zuständigkeiten etc. im deutschen Rechtssystem vorzubereiten

TOP 7 - Sonstiges

  • Ist der gekaperte Twitter Account wieder unter der Kontrolle der Piraten? (Heiko)
    • Report von [[Benutzer:Nobodystranger|Andre]: Löschung ist in Arbeit, neuer Twitter-Account ist online
    • Landesvorstandsbeschluss dazu: möglichst alten Account wiederbeschaffen, ansonsten den neuen Account nutzen
  • aktueller Stand Mitgliedsausweise (Report von Metterson): Landesvorstand unterstützt (nach Zögern) den Bundesvorstand darin, die Probleme durch Einsatz von Geld zu lösen (Delegation der Herstellung der Kartenrohlinge auf andere Verantwortliche)
    • wahrscheinliche Dauer ab jetzt: vier Wochen für den Druck der Rohlinge, vllt. zwei Wochen für die Personalisierung, dann Versand
  • aktueller Stand Dresdner Webseite (Report von Gregor): Kopie der Leipziger Seite bei Inqbus ist in Arbeit; aber Domain piraten-dresden.de liegt bei Robert, der ruft nicht zurück
    • Privacy bietet an, die piraten-dresden.de-Domain per DeNIC anzufragen und im Namen bzw. Auftrag des KV Dresden zu übernehmen
  • aktueller Stand Mitgliederverwaltung/Abstimmtool (Report von Privacy/Metterson): Projekt hängt wegen der genauen Spezifikation des Workflows bzw. wegen Verfügbarkeit von Privacy und Mark
    • Einwurf: Muss vielleicht der Mitgliedsantrag erweitert werden (z.B. Abfragen wie "Ich möchte an parteiinternen Abstimmungen teilnehmen.", Feld zum Eintragen einer PGP-Key-ID)?
  • Landesplenen (Report von Metterson): Vorstand will inhaltliche Arbeit und innerparteiliche Weiterbildung forcieren
    • erster Termin: Dresden, 6./7. März (Metterson kümmert sich um Räumlichkeiten)
    • Vorschlag einer Aktion "Couchpiraten": Wer kann für dieses Wochenende ein Bett anbieten? Wo gibt es günstige Hostels?
  • Konto/Finanzen/Budget KV Dresden (Report von Gregor): Paul bemüht sich um ein Konto, Postfach ist da (Nr. 120007, 01001 Dresden)
  • Anfrage an Landesschatzmeister: An wen gehen die Mitgliedsbeiträge? -- an den Landesverband (der ist laut Bundessatzung zuständig)

TOP 8 (angefügt) - Demokratie im Kreisverband

  • Katha greift eine Diskussion aus der Pause auf, deren Thema ein heißer Kandidat für das Landesplenum ist
  • Frage: Kann der Stammtisch Beschlüsse fassen? Wie steht es um die innerparteiliche Demokratie?
    • Meinung: Der Stammtisch ist demokratisch legitimiert, denn: Das beschlussfähigste Gremium ist zwar der Parteitag, aber ebenso ist jeder Pirat zum Stammtisch eingeladen. Nur weil nicht alle die Möglichkeit nutzen, ist die demokratische Legitimation nicht weniger gegeben.
    • daher Antrag: auf dem Stammtisch Beschlüsse fassen, diese dokumentieren, straffere Disziplin durchsetzen und Verantwortlichkeiten benennen
    • Einwurf: geht so nicht wegen Parteiengesetz
    • Einwurf: Es geht ja auch nicht um programmatische Beschlüsse, sondern vor allem um die ständige Kommunikation der Mitglieder mit dem Vorstand. Es geht um organisatorische Beschlüsse (Zitat Andre: "kein Beschluss im Sinne eines Beschlusses")