SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2018.2/Protokoll
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Liveprotokoll zur Hauptversammlung 2018.2 der PIRATEN Dresden am 08. September 2018 von 10:00 bis 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 01 Eröffnung
- 2 TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten
- 3 TOP 03 Abstimmung über Geschäftsordnung
- 4 TOP 04 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
- 5 TOP 05 Abstimmung der Tagesordnung
- 6 TOP 06 Entlastung des ehemaligen Vorstands 2017
- 7 TOP 07 Grundsatzprogrammanträge
- 8 TOP 08 Satzungsänderungsanträge
- 9 TOP 09 Sonstige Anträge
- 10 TOP 10 Abstimmung über die Eröffnung des Wahlprogramms 2019
- 11 TOP 11 Wahlprogrammanträge
- 12 TOP 12 Positionspapiere
- 13 TOP 13 Sonstiges
- 14 TOP 14 Schluss der Versammlung
TOP 01 Eröffnung
- Der 1V des KV Dresden, Steve König, eröffnet die Sitzung um 10:20 Uhr
- Es sind 8 akkreditierte Piraten anwesend
TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten
- Versammlungsleiter: Steve König
- Einstimmig angenommen
- stellv. Versammlungsleiter: Arthur Heitsch
- Einstimmig angenommen
- Protokoll: Knut Michael
- Einstimmig angenommen
TOP 03 Abstimmung über Geschäftsordnung
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2013.1/GO
- Einstimmig angenommen
TOP 04 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
- Einstimmig angenommen
TOP 05 Abstimmung der Tagesordnung
- Einstimmig angenommen
TOP 06 Entlastung des ehemaligen Vorstands 2017
- Bilanz für 2017 ist erstellt
- Entlastung des Vorstandes 2017: Einstimmig angenommen
TOP 07 Grundsatzprogrammanträge
- entfällt
TOP 08 Satzungsänderungsanträge
- SÄA 001: Verlängerung der Amtszeit des Vorstandes auf 2 Jahre
- Einstimmig angenommen
- SÄA 002: Ersatzlose Streichung der SMV aus der Satzung
- 6 Stimmen dafür
- 2 Enthaltungen
TOP 09 Sonstige Anträge
- entfällt
TOP 10 Abstimmung über die Eröffnung des Wahlprogramms 2019
- Eröffnung des Wahlprogramms 2019: einstimmig angenommen
- Variante 1: Eröffnung eines komplett neuen Wahlprogramms
- Variante 2: Übernahme des alten Wahlprogramms aus 2014
- Variante 1 wurde einstimming angenommen
TOP 11 Wahlprogrammanträge
- WP 001 Politischer Kompass
- Einstimmig angenommen
- WP 002 Wahlprogramm der Neustadtpiraten integrieren
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 003 Medienkompetenz stärken
- Einstimmig angenommen
- WP 004 Versammlungsrecht stärken
- Einstimmig angenommen
- WP 005 Polizeigesetze nicht verschärfen
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 006 Videoüberwachung in Dresden abbauen
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 007 Freifunk
- Einstimmig angenommen
- WP 008 Glasfaserausbau
- Variante 1: 1 Stimme
- Variante 2: 7 Stimmen
- Variante 2: Einstimmig angenommen
- WP 009 Open-Source in der Verwaltung
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 010 Open-Data Initiative
- Einstimmig angenommen
11.49 Uhr Pause, 11.59 Uhr Pause beendet
- WP 011 Personenbezogene Daten sichern
- Einstimmig angenommen
- WP 012 eGovernment - elektronische Verwaltung
- Einstimmig angenommen
- WP 013 Sicherer E-Mailverkehr zwischen Stadt und Einwohnern
- Einstimmig angenommen
- WP 014 Stärkung der Ortsbeiräte/Stadtbezirksräte
- Einstimmig angenommen
- WP 015 Bürgerbeteiligung stärken
- Einstimmig angenommen
- WP 016 Ausschussarbeit transparent machen
- Einstimmig angenommen
- WP 017 Verständlicher Haushaltsplan
- Einstimmig angenommen
- WP 018 Übertragung der Ratssitzungen
- Einstimmig angenommen
- WP 019 Informationsfreiheitssatzung
- Einstimmig angenommen
- WP 020 Einführung des anonymen Bewerbungsverfahrens in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Gesellschaften
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 021 Whistleblowing ermöglichen und Whistleblower schützen
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 022 Stärkung des Ehrenamts
- 4 Stimmen dafür
- 3 Stimmen dagegen
- 1 Enthaltung
- Antrag abgelehnt
- WP 023 Kita- und Hortangebote für alle Kinder
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 025 Lernmittelfreiheit
- Einstimmig angenommen
- 12.58 Uhr Pause
- Die Versammlungsleitung wurde an den stellv. Versammlungsleiter abgegeben.
- 13.44 Uhr Pause beendet
- WP 024 Planungssicherheit für Kinder- und Jugendarbeit
- Einstimmig angenommen
- WP 026 Stärkung der Volkshochschule
- Einstimmig angenommen
- WP 027 Keine Bundeswehr an Schulen
- Wird der WP abgestimmt: Einstimmig angenommen
- Variante 1: 7 Stimmen
- Variante 2: 0 Stimmen
- WP 027, Variante 1 wurde Einstimmig angenommen
- WP 028 Übernachtungsmöglichkeit für schulische Exkursionen
- Einstimmig angenommen
- WP 029 Barrierefreie Stadt
- Einstimmig angenommen
- WP 030 Dresdner Wohnungspolitik
- Einstimmig angenommen
- WP 031 "Wohnen in Dresden" - Neue WoBa stärken
- Einstimmig angenommen
- WP 032 Neuberechnung der Unterkunftskosten
- Der Antrag wurde zurück gezogen.
- WP 033 Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- Die Versammlungsleitung wurde an den Versammlungsleiter zurück gegeben.
- WP 034 Sozialtarif bei Energieversorgern
- 6 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- 1 Dagegen
- WP 035 Menschlichere ALG2-Verwaltung in Dresden
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- 14.45 Uhr Pause, 14.53 Uhr Pause beendet
- WP 036 Migration und Integration
- Einstimmig angenommen
- WP 037 Geflüchtete
- Einstimmig angenommen
- WP 038 Seebrücke
- 6 Stimmen dafür
- 2 Enthaltung
- WP 039 Zukünftige Migrationspolitik
- Einstimmig angenommen
- WP 040 Grundverständnis von Kulturpolitik und Bewerbung als "Kulturhauptstadt 2025"
- Einstimmig angenommen
- Meinungsbild: Welche Formulierung wird in den WP bei der redaktionellen Anpassung bevorzugt?
- Mischung "PIRATEN Dresden" und "wir" beibehalten (im Ermessen des Lektors): 7 Stimmen dafür
- Ausschließlich 1. Person Plural (wir): 0 Stimmen
- Ausschließlich 3. Person Plural (Die PIRATEN Dresden, sie): 0 Stimmen
- 1 Enthaltung
- WP 041 Straßenkunst freigeben
- Einstimmig angenommen
- WP 042 Förderung von Hackerspaces
- Einstimmig angenommen
- WP 043 Kulturentwicklungsplan
- Einstimmig angenommen
- WP 044 Kulturförderung der sorbischen Minderheit
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 045 Cannabis Social Clubs
- 7 Stimmen dafür
- 1 Stimme dagegen
- WP 046 Freiräume
- Einstimmig angenommen
- WP 047 "Bettensteuer" / Position zur "Bettensteuer"
- Abstimmung welche Variante wird abgestimmt: 7 Stimmen für Variante 2, 1 Enthaltung
- Variante 1: wird nicht abgestimmt
- Variante 2:
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 048 Kulturbildung barriere- und kostenfrei gestalten
- Einstimmig angenommen
- WP 049 Kreuzchor auch für Mädchen
- 7 Stimmen dafür
- 1 Stimme dagegen
- 15.55 Uhr Pause, 16.03 Uhr Pause beendet
- WP 050 Zweck und gesellschaftlicher Mehrwert des Sports
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 051 Position zum E-Sport
- 6 Stimmen dafür
- 2 Enthaltungen
- WP 052 Fahrscheinloser ÖPNV
- Einstimmig angenommen
- WP 053 Förderung des Fahrradverkehrs
- Einstimmig angenommen
- WP 054 Förderung des Fußverkehrs
- Einstimmig angenommen
- WP 055 Carsharing
- Einstimmig angenommen
- WP 056 Stadtbahn
- Einstimmig angenommen
- WP 057 Haltestelle(n) für Fernbuslinien
- Meinungsbild welche Variante wird abgestimmt: 3 Stimmen für Variante 1, 4 Stimmen für Variante 2, 1 Enthaltung
- WP 057 wurde zurückgezogen.
- WP 058 Luftreinhalteplan umsetzen - Fahrverbote vermeiden
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 059 Park & Ride ausbauen
- Einstimmig angenommen
- WP 060 Innovativer DVB-Fuhrpark
- Einstimmig angenommen
- WP 061 S-Bahn
- Einstimmig angenommen
- WP 062 Quartierbusse
- Einstimmig angenommen
- 17.16 Uhr Pause, 17.42 Uhr Pause beendet
- WP 063 Stadt der kurzen Wege - Walkable City
- Einstimmig angenommen
- WP 064 Partizipativer Ansatz bei der Stadtraumentwicklung
- Einstimmig angenommen
- WP 065 Progressive Liegenschaftspolitik
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 066 Novelle der Stellplatzsatzung
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 067 Elbquerung bei Pieschen
- Einstimmig angenommen
- WP 068 Südpark
- Einstimmig angenommen
- WP 069 Kleingartenanlagen integrieren statt verlagern
- Einstimmig angenommen
- WP 070 Bepflanzung kommunaler Grünanlagen - Urban Gardening
- Einstimmig angenommen
- WP 071 Insektenfreundliche Wiesen
- Einstimmig angenommen
- WP 072 Mehr legale Graffitiwände
- Einstimmig angenommen
- WP 073 "Öffentlicher Service" - Trinkbrunnen, WLAN-Hotspots und Toiletten
- Einstimmig angenommen
- WP 074 Reform der Sperrgebietsverordnung
- Einstimmig angenommen
- WP 075 Umbau Kesselsdorfer Straße und autofreier Boulevard
- Einstimmig angenommen
- WP 076 Stadt der erneuerbaren Energien** Einstimmig angenommen
- Einstimmig angenommen
- WP 077 Position zu Windräder in Dresden
- Einstimmig angenommen
- WP 078 Wirtschaftsförderung für Ideenschmieden, Start-Ups und Zukunftsindustrien
- 7 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
- WP 079 Städtische Unternehmen
- Einstimmig angenommen
- WP 080 Cross Border Leasing aufklären
- Einstimmig angenommen
- WP 081 Schuldenfreiheit ohne Hintertüren
- Einstimmig angenommen
- WP 082 Tierschutz im Zirkus
- Einstimmig angenommen
- WP 083 Tierschutz bei Pferdefuhrwerken
- Einstimmig angenommen
- WP 084 Katzen
- Einstimmig angenommen
18.11 Uhr Pause, 18.27 Uhr Pause beendet
TOP 12 Positionspapiere
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2018.2/Protokoll/Positionspapiere
- PP 001 Dresden als Stadt für Hund und deren Halter
- Abstimmung ob die Punkte einzeln oder insgesamt abgestimmt werden: Es wird einzeln abgestimmt
- Punkt 1: angenommen
- Punkt 2: angenommen
- Punkt 3: angenommen
- Punkt 4: abgelehnt
- Abstimmung PP 001 mit den Punkten 1,2,3: angenommen
- PP 002 Uber verhindern
- Meinungsbildung, ob wir Uber statt "verhindern" "regulieren": angenommen
- PP 002 wird zurück gezogen
- PP 003a AirBnB regeln
- PP 003b AirBnB regeln
- PP 003a und b werden zurück gezogen
- PP 004 T30 nachts
- PP 004 wird zurück gezogen
- PP 005 Drohnensatzung
- PP 005 wird zurück gezogen
- PP 012 Seildrohnensystem
- PP 005 wird zurück gezogen
- PP 007 Bessere Radumleitungen
- Einstimmig angenommen
- PP 008 Umzug in der Straßenbahn
- PP 008 wird zurück gezogen
- PP 009 Strategie für Paketanlieferung
- PP 009 wird zurück gezogen
- PP 010 Radweg Berlin-Dresden
- Einstimmig angenommen
- PP 011 Mehr Fernzüge nach Dresden
- Einstimmig angenommen
- PP 013 Weißeritzgrünzug schützen
- Einstimmig angenommen
- PP 014 Handels- und E-Sport-Halle am Güterbahnhof Friedrichstadt
- PP 014 wird zurück gezogen
- PP 015 Recycling-Baustoffe
- PP 015 wird zurück gezogen
- PP 016 Verbietet das Bauen!
- PP 016 wird zurück gezogen, weil Antragstext fehlt
- PP 017 Mieterstrom-Modelle fördern
- PP 017 wird zurück gezogen, weil Antragstext fehlt
- PP 018 Ideenfreiheit (I) durch Projektdatenbank
- PP 018 wird zurück gezogen
- PP 019 Ideenfreiheit (II) durch NDA-Verbot
- PP 019 wird zurück gezogen
- PP 020 Flächenversiegelung aufhalten
- 6 Stimmen dafür
- 2 Enthaltung
- PP 021 Stadtbäume (I): Private Bäume schützen
- PP 021 wird zurück gezogen
- PP 022 Stadtbäume (II): Straßenbäume erhalten
- PP 022 wird zurück gezogen
- PP 023 Frische Luft für Dresden!
- PP 023 wird zurück gezogen
- PP 024 Divestment
- PP 024 wird zurück gezogen
- PP 025 Fungizide in Außenfarben verbieten
- PP 025 wird zurück gezogen
TOP 13 Sonstiges
- Meinnungsbild: Neue Logovorschläge - welcher der 4 Vorschläge als Basis für das neue KV Dresden Logo genommen werden?
- einfache Mehrheit für Variante Politics Head/Deja Vu Serif
- Aber: notwendige Anpassungen
- Punkt entfernen
- Kerning/Boldness anpassen, damit PIRATEN und Dresden den gleichen Platz einnehmen
- Schwarz im Hintergrund von PIRATEN dasselbe wie der schwarze Kreises
- Abstand der "Fahnen" mit PIRATEN und Dresden vom Kreis vereinheitlichen
- Finale Version zur Abstimmung in den KV-Vorstand schicken
TOP 14 Schluss der Versammlung
20:24 Uhr - Der Versammlungsleiter beendet die Versammlung